Bericht von der 38. Sitzung der BVV am 17. Dezember 2009

geschrieben von admin am 17. Dezember 2009
Kategorie: Berichte

Die letzte Sitzung des Kommunalparlamentes im Jahr 2009 war schon von der Einstimmung auf das kommende Weihnachtsfest bestimmt. Bezirksstadtrat Stephan Richter konnte aus seinem Bereich über eine Preisverleihung der „Aktion Mensch“ für die vorbildliche behindertengerechte Gestaltung der Bibliotheken im Bezirk berichten. In diesem Zusammenhang ging er auf die Wiedereröffnung der „Kleist-Bibliothek“ ein. Dieses Thema hatte ebenfalls die Gemüter in der BVVbeschäftigt.

„Ich darf Sie mit drei Infos und einer Weihnachtsgeschichte erfreuen“, leitete der stellvertretende Bezirksbürgermeister und Schulstadtrat Stefan Komoß seine Ausführungen ein. Zu den guten Nachrichten gehörte unter anderem die Freigabe des Bezirkshaushaltes 2010 / 2011 durch die Senatsfinanzverwaltung und die Zustimmung des Abgeordnetenhauses zur Schließung von acht nicht mehr genutzten Sportstätten im Bezirk, was diesen finanziell entlastet. Außerdem begeisterten die Bezirksamtsmitglieder rund 150 Schülerinnen und Schüler in den Gärten der Welt, als sie ihnen Märchen vorlasen und sie so auf die kommende Weihnachtszeit einstimmten.

Eine Lesung besonderer Art lieferte Stefan mit seiner Version der Weihnachtsgeschichte, in der kommunalpolitische Themen aus dem Bezirk und aus dem Land Berlin selbstverständlich nicht zu kurz kommen durften.

In die Ausschüsse überwiesen wurden Anträge der SPD-Fraktion zur Einhaltung der Lohnsicherheit bei der PIN-AG, zur Umrüstung der Gaslaternen im Bezirk und zur Erweiterung der Kita-Standortnetzplanung.
Während der mündlichen Fragestunde erkundigten sich Ulrich Brettin und Dirk Nowka nach den Ansprüchen von Bürger/innen des Bezirkes bei Nachteilen aufgrund des schlechten Zustandes der Straßen im Bezirk. Beide forderten in einer zweiten gemeinsamen Mündlichen Anfrage Auskünfte zur Situation im Getreideviertel ein. Felix Frenzel wollte wissen, wie es mit dem Platz an der Ecke Roedernstraße/Ecke Hultschiner Damm weiter gehen würde.

Eine Große Anfrage der SPD, eingebracht von André Gaedecke, ging auf das leidige Problem der häuslichen Gewalt auch bei uns im Bezirk ein. Wie die Bezirksbürgermeisterin und Sozialstadträtin Dagmar Pohle (Die LINKE) zu berichten wusste, hat sich nach Auskunft der zuständigen Polizeidirektion die Zahl der Wegweisungen der Täter aus den gemeinsamen Wohnungen erhöht, was für eine konsequente Reaktion seitens des Staates spricht. Gab es im Jahr 2006 rund 53 Wegweisungen, während es im Jahr 2008 62 Fälle gab.

Die direkt im Plenum behandelten Anträge der SPD beschäftigten sich mit der Zusammenarbeit des Bezirkes mit den Berliner Wasserbetrieben.

André Gaedecke