Bericht von Januar-Sitzung der BVV

geschrieben von admin am 28. Januar 2010
Kategorie: Berichte

Eine Pflegemutter aus unserem Bezirk zu Gast beim Neujahrsempfang des Bundespräsidenten, ja das gibt es. Frau Lux aus Marzahn-Hellersdorf wurde auf diese Weise für ihr Engagement bei der Betreuung von Kindern geehrt. Aber auch anderes war interessant bei der Berichterstattung des Bezirksamtes zur 39. Bezirksverordnetenversammlung am 28. Januar, so zum Beispiel brachte eine überwiegende Mehrzahl der Kinder während der Kinderrechtswahlen an den Grundschulen unseres Bezirkes den Wunsch zum Ausdruck, ohne Gewalt auskommen zu dürfen und zu können. Da liegt wohl noch eine Menge im Argen.
Stefan Komoß konnte berichten, dass auf seine Initiative hin durch ein Beschluss des Bezirksamtes vom 26. Januar 2010 die Umwandlung von 13 Schulstandorten beschlossen wurde, von denen acht zukünftig integrierte Sekundarschulen sein werden, ein Projekt, dass in den nächsten Jahren zu den größten Herausforderungen in der Politik gehören wird und durchaus auch Wahlen entscheiden kann. Nach Protesten der Nutzer gegen die Mängel in der kürzlich fertig gestellten Schwimmhalle „Helmut Behrendt“, die auch deren Wettkampffähigkeit betraf, gab es am 11. Januar 2010 ein klärendes Gespräch zwischen Stefan und Vertretern der Berliner Bäderbetriebe, der Klärung betreffs der Beseitigung dieser Mängel brachte. Eine weitere gute Nachricht war die Freigabe des Bezirkshaushaltes ab 1. Januar 2010, der Jahresabschluss für 2009 wird derzeit vorbereitet.
Ein Höhepunkt dieser BVV war zweifelsohne die Wahl des neuen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen. Die Bezirksverordneten entschieden sich für den Diplom-Psychologen Matthias Flender, der bereits während seiner Vorstellungsrunden in den Ausschüssen einen angenehmen und kompetenten Eindruck hinterließ. Dabei wird er eine große Lücke schließen müssen, denn der im vorigen Jahr verstorbene Uwe Hoppe hat mit seiner Arbeit bleibende Zeichen gesetzt.
Während der Mündlichen Fragestunde wollte Marlitt Köhnke wissen, wie es nach dem aktuellen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes und seinem Urteil von 2007 nun mit den Jobcentern weitergehe. Es liegt derzeit ein Referentenentwurf für ein neues Gesetz vor, das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht angelaufen. Viel Zeit ist nicht mehr, denn laut Auflage des BVG muss bis Ende 2010 eine Entscheidung getroffen sein. Auch bei der Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Marzahn gibt es Diskussionsbedarf. Die Arbeit an einem Vertragsentwurf mit der Bahn laufen, doch im Bezirksamt selbst gibt es noch Klärungsbedarf, wurde auf eine entsprechende Anfrage von Klaus Mätz geantwortet. Weiterhin erkundigten sich Waltraut Mohnholz nach der Situation der Schulhelfer der Tandem GmbH, Christoph Huhn nach der Schließung der Filialen von Saturn und Real in der „Hellen Mitte“, Klaus Mätz nach Spielhallen in Marzahn-Hellersdorf und Christiane Uhlich nach der Umsetzung der angekündigten Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Mahlsdorfer Musikerviertel. Hervorzuheben ist, dass die Mündlichen Anfragen in der 39. Bezirksvervordnetenversammlung diesmal ausschließlich von der SPD kamen.

André Gaedecke