SPD setzt sich mit Jugendfreizeiteinrichtung am Balzerplatz durch
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29. März 2010
Kategorie:
Pressemitteilungen
Nach vier Jahren nimmt die Umsetzung des SPD-Vorschlags zum Bau einer Jugendfreizeiteinrichtung am Balzerplatz (12683 Berlin) nun endlich Gestalt an. Bereits in der vorigen Wahlperiode (März 2006 / DS 2370/V) hatten die jetzige Landes-Abgeordnete Liane Ollech (MdA) und der derzeitige Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Felix Frenzel in einem Antrag gefordert, dass im Siedlungsgebiet an dieser Stelle eine entsprechende Einrichtung zu bauen sei. Die Ankündigung des Bezirksamtes die Bauarbeiten bereits Ende 2011 abzuschließen, wurde von den Verordneten der SPD-Fraktion dementsprechend wohlwollend zur Kenntnis genommen.
Für Unmut hatten indes Äußerungen des Bezirksamtes zur Urheberschaft des Projekts gesorgt. Überraschender Weise hatte die Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) bei der Beantwortung einer großen Anfrage auf der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Marzahn-Hellersdorf ausgeführt, dass das Bezirksamt aufgrund einer Bürgerbefragung selbst auf die Idee zum Bau gekommen sei. Von dem beschlossenen Auftrag der BVV, der das Bezirksamt bereits vor vier Jahren dazu verpflichtet hatte, wollten weder Frau Pohle noch die Jugendstadträtin Frau Dr. Schmidt (Die Linke) etwas wissen.
„Wir sind nicht nachtragend“, so Klaus Mätz, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten. „Wir gehen hierbei eher von einem Versehen aus. Ich glaube nicht, dass die Bürgermeisterin schon verfrüht den Wahlkampf einläuten und sich dabei mit fremden Federn schmücken wollte. Viel wichtiger als die Frage, wer der Initiator eines solchen Vorhabens war, ist den Bürgerinnen und Bürgern ohnehin die Feststellung, dass es endlich umgesetzt wird. Letztendlich werden alle Politiker_innen unseres Bezirks daran gemessen, wie wir die Wünsche und Sorgen der Bürger_innen aufnehmen und vernünftige Entscheidungen treffen, so wie dies die SPD hier getan hat und auch weiterhin tun wird“, so Mätz weiter.
