Von Fledermäusen und Schulproblemen

geschrieben von admin am 25. März 2010
Kategorie: Berichte


Neben den üblichen größeren und kleineren Problemen, welche die Bezirksverordneten während ihrer Sitzung am 25. März beschäftigten, gingen einige Fragesteller vor allem auf die Fällung eines Baumes in der Lappiner Straße in Biesdorf am 15. Februar diesen Jahres ein, bei dem 25 Fledermäuse getötet wurden. Vor allem die Fraktionsvorsitzende der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen warf dem zuständigen Bezirksstadtrat für Ökologische Stadtentwicklung, Norbert Lüdtke (Die Linke), zum wiederholten Male sich in arroganter Art und Weise über den Bürgerwillen hinweggesetzt zu haben. Bei der erwähnten Baumfällung waren die Mitarbeiter des Bezirksamtes von Anwohnern auf das Problem hingewiesen worden, die darauf sehr aggressiv reagierten. Während der BVV gelobte Lüdtke Besserung, eine gründliche Aufklärung des Vorfalls und vor allem eine bessere Schulung seiner Mitarbeiter. Doch trotzdem musste er eine Zitterpartie durchstehen, der von Bündnis 90/Die Grünen eingebrachte Antrag auf eine Missbilligung fand mit nur zehn Ja-Stimmen, 33 Gegenstimmen und einer Enthaltung zwar keine Mehrheit, dürfte aber als ein „Ordnungsgong“ den Stadtrat dazu veranlassen, künftiger etwas sorgsamer mit Hinweisen der Öffentlichkeit umzugehen.
Zur angelaufenen Schulstrukturreform wusste Bildungsstadtrat Stefan Komoß (SPD) zu berichten, dass die Sekundarschulen in Marzahn-Hellersdorf, im Gegensatz zu den Westbezirken, gut angenommen werden. Weniger erfreulich gestaltet sich dagegen die Schuleingangsphase in den Grundschulen, die vor allem für viele Kinder aus sozial schwachen Familien oft länger dauert, als eigentlich vorgesehen. Stefan nannte als Begründung vor allem den familiären Hintergrund sowie die Einschulung bereits mit fünfeinhalb Jahren, die sich gerade für Kinder aus bildungsfernen Elternhäusern nicht immer vorteilhaft auswirkt. Kathrin Bernikas, die bildungspolitische Sprecherin der CDU nutzte die Gelegenheit, die gesamte Schulstrukturreform in Frage zu stellen, was zu einer kontroversen Diskussion im Plenum führte.
Auch der zweite SPD-Stadtrat, Stephan Richter, wusste Positives zu berichten. Die Mittel aus den Konjunkturprogrammen I und II werden planmäßig ausgegeben, wenn auch die Kritik nicht verstummen will, dass Firmen aus dem Bezirk bei der Auftragsvergabe eher Zaungäste sind.
Die SPD-Fraktion erkundigte sich in Großen Anfragen nach der Situation des Wernerbades (Christiane Uhlich, Klaus Mätz), der Zukunft für die Galerie „M“ (Gordon Lemm) und der Situation der integrativen Beschulung in Marzahn-Hellersdorf (Gordon Lemm). Vor allem die von Stephan Richter gefundene Lösung für die Galerie „M“ durch die Umverteilung von finanziellen Mitteln im eigenen Bereich fand nicht nur das Lob des bildungspolitischen Sprechers unserer Fraktion.
Bei den Anträgen setzte sich die SPD-Fraktion mit ihrer Forderung durch, den Zug der Erinnerung auch auf einem dem Bezirk nächstgelegenen Bahnhof halten zu lassen. Weiterhin wird der Gemeinschaftsschulstandort Thüringen/Bettelheim baulich gesichert.
André Gaedecke

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