Demokratische Kommunalpolitik wurde 20 Jahre alt

geschrieben von admin am 27. Mai 2010
Kategorie: Berichte

Die 43. Tagung des Marzahn-Hellersdorfer Kommunalparlaments stand ganz im Zeichen des Rückblicks auf die ersten freien Kommunalwahlen in der DDR vor 20 Jahren am 6. Mai 1990. Im Anschluss an die reguläre Sitzung trafen sich die Bezirksverordneten mit Kommunalpolitikerinnen und –politikern aus den vergangenen Wahlperioden, um der Bildung der ersten demokratischen Kommunalparlamente in Hellersdorf und Marzahn zu gedenken. Bezirksverordnetenvorsteherin Petra Wermke (Die LINKE) gab einen Rückblick, anschließend tauschte man sich auch über so manch lustige Anekdote aus.

Von der SPD waren unter anderem die ersten Fraktionsvorsitzenden Detlef Klemm und Martina Schmidt erschienen, die ihre Ämter später aufgaben, da sie bis heute im Bezirksamt und als Lehrerin tätig sind.

„20 Jahre Bezirksverordnetenversammlung – Mai 1990 bis Mai 2010“ heißt die im Auftrag des BVV-Vorstandes erarbeitete Festschrift, die alle Anwesenden aus der Hand des stellvertretenden Vorstehers, Norbert Eyck (CDU) erhielten. Diese enthält wertvolle statistische Materialien aus den vergangenen 20 Jahren, unter anderem auch eine Auflistung aller bisher tätigen Bezirksverordneten.

Doch vorher galt es in der regulären Sitzung der BVV an diesem Tag die reguläre Tagesordnung abzuarbeiten. In der mündlichen Fragestunde erkundigte sich Waltraut Mohnholz nach den Umständen der Schuldnerberatung durch die AHB Marzahn-Hellersdorf gGmbH im Stadtteilzentrum „Kompass“, die allerdings keine Schuldnerberatung im rechtlichen Sinne ist, sondern ein Beratungsangebot für Jugendliche darstellt. Ulrich Brettin und Dirk Nowka wollten wissen, wie die 12,7 Hektar große Fläche konkret ausgestaltet wird, um die das Gelände der „Gärten der Welt“ in Marzahn erweitert wurde. Dadurch hat der Bezirk vor allem die Möglichkeit, einen eigenständigen Beitrag zur IGA 2017 in Berlin-Tempelhof zu leisten, hieß es in der Antwort des Bezirksamtes. In der Diskussion wurde auch der Vorschlag gemacht, auf dem Gelände ein Hotel zur errichten, allerdings ist diese Idee auch nicht neu.

Außerdem war die SPD mit mehreren Anträgen dabei. Das Begehren, die „kultour a la carte“ auch im Jahr 2011 durchzuführen, kam auf die Konsensliste, ebenso der Antrag, die Räumlichkeiten des ehemaligen Bürgeramtes im Rathaus Marzahn so umzugestalten, dass sie als Sitzungs- und Tagungssaal für die Ausschussarbeit genutzt werden können. Das Feststellungsverfahren für den sonderpädagogischen Förderbedarf von Schülerinnen und Schülern soll nach dem Willen unserer Fraktion künftig von der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung künftig zentral durchgeführt werden. Damit soll dem Eindruck entgegen getreten werden, dass hier zu großzügige Kriterien angelegt werden, damit die Sonderschulen sich ihre Schülerzahl erhalten können.

André Gaedecke