Von Verkehrsströmen, Geschwindigkeiten und Zentren

geschrieben von admin am 24. Juni 2010
Kategorie: Berichte

Unter diesem Motto könnte man jedenfalls die Anfragen und Anträge der SPD-Fraktion zusammenfassen, die sie zur 44. Sitzung der BVV am 24. Juni eingebracht hatte. Auf Initiative eines Genossen aus dem Siedlungsgebiet erkundigte sich André Gaedecke nach dem Stand der Aufstellung der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Zossener Straße / Ecke Kastanienallee, die in der Diskussion um den Bürgerhaushalt 2010/2011 angeregt worden war. Laut des für Tiefbaumaßnahmen zuständigen Bezirksstadtrates Christian Gräff (CDU) wurde diese Maßnahme bereits im Jahr 2008 angeordnet, die planungstechnischen Vorbereitungsmaßnahmen laufen und die Fertigstellung soll im dritten Quartal diesen Jahres erfolgen. Gleichzeitig bedauerte der Bezirksstadtrat die verspätete Antwort auf eine entsprechende Bürgeranfrage, diese ist jetzt aber am 16. Juni rausgegangen.

Ein gemeinsamer Antrag mit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, unterschrie-ben von Ulrich Brettin, Klaus Mätz, Dirk Nowka, Christiane Uhlich und der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Bernadette Kern, beschäftigte sich mit dem integrierten Konzept für den Ortstteil Mahlsdorf (Hönower Straße). Dabei geht es um einen großen Einkaufsmarkt des Anbieters EDEKA, dessen Auswirkungen nicht nur bei den Mahlsdorfer Einwohnern Befürchtungen hervorgerufen haben. Deshalb ersuchen die Antragsteller das Bezirksamt, im Zusammenhang mit der Erarbeitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes XXIII-3-1 gleichzeitig ein Gesamtkonzept für die Entwicklung des Ortsteiles Mahlsdorf zu erarbeiten und dabei vor allem die Bürger mit einzubeziehen. Dabei sollen dann auch gleich die Verkehrsprobleme im Ortsteil Mahlsdorf zur Sprache kommen.

In einem weiteren Antrag der beiden Fraktionen wird zugleich die Überarbeitung des Zentrenkonzeptes angeregt, da dessen Zahlen größtenteils aus dem Jahr 2007 stammen und demzufolge korrekturbedürftig sind. Dabei sollen vor allem die Ortsteile berücksichtigt werden, in denen zur Zeit Bebauungspläne erarbeitet und diskutiert werden.

Auf Initiative von Christiane Uhlich beantragte die Fraktion die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung im Hultischiner Damm / Bereich Kohlisstraße, bis die hier dringend notwendige Lichtsignalanlage eingerichtet werden kann. Christiane hatte selbst bei der Verkehrslenkungsbehörde vorgesprochen und erfahren, dass derzeit kein entsprechender Antrag vorliegt. Da es sich hierbei auch um einen Schulweg handelt, kann die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht die endgültige Lösung sein, die Einrichtung einer Ampelanlage muss weiterhin konsequent vorangetrieben werden.

Doch es gab auch noch andere Themen: Auf Anregung von Jennifer Hübner brachte Andrea Böhringer einen Antrag zur Gestaltung verunreinigter Bänke durch den Kinder- und Jugendrat Marzahn-Nordwest ein. Der zuständige Bezirksstadtrat für Ökologische Stadtentwicklung, Norbert Lüdtke (Die LINKE), freut sich bereits auf eine gute Zusammenarbeit.

Bei den Großen Anfragen wollten Ulrich Brettin und Marlitt Köhnke wissen, in welcher Weise sich der Bezirk am Projekt Bürgerarbeit beteiligt, mit dem Arbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden sollen. Gordon Lemm wollte die Hintergründe des vermeintlichen Amoklaufes am 7. Juni an einer Marzahn-Hellersdorfer erfahren, der sich aber glücklicherweise als „Fehlalarm“ erwies.

André Gaedecke