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Bezirkshaushalt auf Druck der SPD-Fraktion deutlich nachgebessert

Bezirkshaushalt auf Druck der SPD-Fraktion deutlich nachgebessert

Datum: 22. September 2017 | Kategorie: Aktuelles, Hauptausschuss, Pressemitteilungen

Am 21.09.2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung den Bezirkshaushalt 2018/19 für Marzahn-Hellersdorf beschlossen.

 

Der Fraktionsvorsitzende Ulrich Brettin sagt dazu: „So wie der Haushalt vom Bezirksamt in der ersten Lesung eingebracht wurde, hätten wir dem in keinem Falle zustimmen können. Es waren entscheidende Nachbesserungen notwendig, die wir in der Aushandlung mit den anderen Fraktionen und nach sehr konstruktiven Verhandlungen erreichen konnten.“

 

Folgende vier Punkte wurden auf Druck der SPD-Fraktion im Bezirkshaushalt nachgebessert.

1.Schulausstattung

Der finanzielle Bedarf von 500.000 EUR zur Innenausstattung des im Frühjahr 2018 sanierten Hauptgebäudes der Pusteblume Grundschule wurde anerkannt.

2.Mehr Stellen im regionalen Sozialdienst

Vorgesehen waren nur 1,6 Stellen im RSD, die nun auf 4,6 erhöht wurden. Somit kann das neue Opti2-Paket von Bezirksstadtrat Gordon Lemm begonnen werden. Das verringert nicht nur die Fallzahlen und entlastet die MitarbeiterInnen im RSD, sondern ermöglicht diesen auch mehr Zeit in den Familien zu verbringen und stärkt diese dadurch.

3. Musikschulen

Es fehlten 190.000 EUR bei den Honorarmitteln der Musikschule, die einen Aufnahmestopp neuer SchülerInnen zur Folge gehabt hätten. 122.000 EUR konnten in den Haushaltsverhandlungen direkt eingestellt werden, die weitere Summe wird durch die Haushaltswirtschaft abgedeckt.

4.Frauensporthalle

Ohne Finanzierung wäre die Frauensporthalle am 1. Januar geschlossen worden. Die aktuell notwendigen 80.000 EUR konnten nun eingestellt werden. So dass einem Weiterbetrieb und eine konzeptionelle Weiterentwicklung nun gesichert ist.


Die gesamte Haushaltsdebatte als Audio-Aufzeichnung können Sie hier verfolgen:  zur Audio-Aufzeichnung