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Auslagerung der Mozart-Schule nach Mahlsdorf

Seit dem Jahr 2016 musste die dringend notwendige Sanierung der Mozart-Grundschule immer wieder verschoben werden, da keine entsprechende Auslagerungsmöglichkeit für den Lehrbetrieb bestand. Bezirksstadtrat Gordon Lemm (SPD) hat dazu in der Bezirksverordnetenversammlung und dem Schulausschuss der BVV regelmäßig berichtet. Er wies dabei immer wieder darauf hin, dass Eile geboten sei, da der Verlust der Brandschutzgenehmigung für die Nutzung des sanierungsbedürftigen […]

07.02.2019 | Kategorie: Aktuelles

Gedenkveranstaltung an die Opfer des Nationalsozialismus

Wir erinnern an die grausamen Verbrechen an der Menschlichkeit und verneigen uns im stillen Gedenken vor den Opfern der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft. Nie wieder!!!

29.01.2019 | Kategorie: Aktuelles

persönliche Erklärung von Marlitt Köhnke

Marlitt Köhnke, Vorsitzende des Integrationsausschusses widerspricht der Presseveröffentlichung, dass der Integrationsbeauftragte alleine über die Verteilung des Integrationsfond entscheiden könne. Dem ist nicht so.

24.01.2019 | Kategorie: Aktuelles
Bibliotheken in Marzahn-Hellersdorf qualifizieren und sichern

Bibliotheken in Marzahn-Hellersdorf qualifizieren und sichern

Bibliotheken sind ein wesentlicher Bestandteil des sozialen Lebens in Gemeinden, Kommunen und Städten – sie wirken nicht nur als soziokulturelle Begegnungstätte und allgemeinhin bekannte Kulturorte; sind sind Bildungseinrichtungen und bergen damit gleichsam ihren eigenen lebenslangen Bildungsauftrag. Auch in Marzahn-Hellersdorf. Bibliotheken sind Kulturorte an denen sich nicht nur verschiedene Kulturen sondern und auch und vor allem verschiedenen Generationen aufeinander treffen und […]

07.01.2019 | Kategorie: Aktuelles

Zu einem Artikel – Attraktiver Zubringer zur U5 – im Bezirks-Journal 12/2018

In der November-BVV wurde mit der Drucksache Nr. 1016/VIII von den Verordneten beschlossen, ein Jahr lang zu testen, welche Vorteile es hat, die Seilbahn in den öffentlichen Nahverkehr mit einzubeziehen. In o.g. Artikel werden Bezirksverordnete zu ihrer Meinung dazu von der Schreiberin des Artikels gefragt. Aus unserer Fraktion äußerten Klaus Mätz und Christiane Uhlich ihre Meinung dazu. Auszüge aus dem […]

17.12.2018 | Kategorie: Aktuelles

Jugend-Integrations-Preis der Stiftung „Zukunft für Berlin“ in der BVV am 13.12.2018 übergeben

Auch in diesem Jahr wurde in der Dezember BVV der Integrationspreis der Stiftung „ Zukunft für Berlin“ vergeben. Diesmal wurde er an die Aktivgruppe „Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage“  der Ernst-Haeckel-Schule übergeben. Die Aktivgruppe besteht aus ca. 20 SchülerInnen, die sich mit Problemen von Rassismus, Hetze und Herabwürdigungen im Schulalltag, aber auch im außerschulischen Bereich auseinandersetzen. Die Gruppe arbeitet […]

17.12.2018 | Kategorie: Aktuelles

Auf gute Zusammenarbeit

Bezirksstadtrat Johannes Martin (CDU) ist aus persönlichen Gründen von seinem Amt zurückgetreten. Der Nachwahlvorschlag gebührt der CDU-Fraktion, die in der BVV am 13.Dezember 2018 Nadja Zivkovic als Nachfolgerin normierte und erfolgreich gewählt wurde. Der amtierende Fraktionsvorsitzende Klaus Mätz überreichte ihr nach der Wahl die besten Wünsche für die anstehenden Aufgaben und bedankte sich bei ihrem Vorgänger für die bisherige Zusammenarbeit.

15.12.2018 | Kategorie: Aktuelles

Der Feuerwehr gebührt unser Dank für ihren leidenschaftlichen Einsatz jeden Tag

Den Einsatzkräften der Berufs- und Freiwilligen Feuerwehr gebührt mein und unser aller aufrichtiger Dank für ihren täglichen aufopferungsvollen Einsatz und ihre enorme Leidenschaft Menschen in Not zu helfen. Nach einer Debatte in der #BVVMahe am Donnerstag, bei der ich dafür plädiert hatte, den Antrag der CDU zum Anlass zu nehmen, um uns gemeinsam mit dem Ausschuss für Ordnung und Sicherheit […]

15.12.2018 | Kategorie: Aktuelles

Nun endlich! Die Ampel an der Kreuzung Hultschiner Damm/ Rahnsdorfer Straße wird gebaut. Der Einsatz der Verordneten der SPD-Fraktion im Bezirk und der Abgeordneten der SPD im Land Berlin hat sich gelohnt!

Schon Mitte der 90-iger Jahre  hat sich der damalige Baustadtrat (SPD) für die Errichtung einer Ampelanlage im o.g. Kreuzungsbereich eingesetzt. 2006 stufte die zuständige Senatsverwaltung diese Kreuzung als eine der gefährdetsten Kreuzung im Bezirk ein.

03.12.2018 | Kategorie: Aktuelles

Bezirksverordnetenversammlung fordert mehrheitlich Bezirksamt auf: „Suche nach Standort für Berliner Tiertafel „

In der Bezirksverordnetenversammlung am 15.11.2018, hat diese einen mehrheitlichen Beschluss verabschiedet, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird, zu prüfen, ob in unserem Bezirk ein geeigneter Standort für die Berliner Tiertafel vorhanden ist. Eigentlich sollte die Tiertafel ihren jetzigen Standort in Köpenick zum 31.12.2018 räumen. Auf dem Gelände soll ein Kietz Treff entstehen. Schon an diesem Punkt frage ich mich, warum […]

30.11.2018 | Kategorie: Aktuelles

Jeannette Shiferaw rückt für Melanie Rosliwek-Hollering in die BVV nach

Die SPD-Fraktion freut sich, dass Jeannette Shiferaw ihr Mandat angenommen hat und heute das erste Mal als Mitglied der SPD-Fraktion an der BVV teilnahm. Sie rückt für Melanie Rosliwek-Hollering nach, die aus persönlichen Gründen auf ihr Mandat verzichtet hat. Jeannette Shiferaw gilt als anerkannte und profilierte Geschäftsführerin von Ausblick e.V., einem Jugendclub mit und ohne geistiger Behinderung und Projektkoordinatorin bei […]

15.11.2018 | Kategorie: Aktuelles

Kommentar zum Antrag der SPD-Fraktion in der BVV am 18.10.2018 „Kindertagesförderungsgesetz in MaHe umsetzen…“ DS 1108/VIII

Seit Jahren alarmieren die Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen die LehrerInnen, SozialpädagogInnen, KitaerzieherInnen und Bildungspolitiker in unserem Bezirk. Besonders die Sprachtests und Motorikübungen zeigen, dass unsere Kleinen in ihrem Lebensumfeld nicht genug gefördert und gefordert werden. Bei mehr als der Hälfte der Kinder wurde ein schulischer Förderbedarf festgestellt. Und das erst kurz vor der Einschulung. Deshalb fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, […]

01.11.2018 | Kategorie: Aktuelles

Ausbau der Lemkestraße: gemeinsamer Antrag von LINKEN, der SPD und der Gruppe Bündnisgrüne beschlossen

Ein Antrag, der den Wünschen der Anliegerinnen und Anlieger der Lemkestraße Rechnung trägt, wurde am 9. Oktober 2018 im Ausschuss für Stadtentwicklung gemeinsam mit den Stimme der Fraktionen der LINKEN und der SPD und Gruppe Bündnisgrüne verabschiedet (Drs.-Nr. 1073/VIII). Der amtierende Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Klaus Mätz dazu: „Die Forderungen der Bürgerinitiative konnten zum größten Teil […]

12.10.2018 | Kategorie: Aktuelles

Maximalsanierung Lemkestraße vs. bürgerfreundliche Sanierung

Seit mehreren Monaten wird über den Ausbau der Lemkestraße diskutiert. Eigentlich ein Thema, dass schon seit Jahren relevant ist. Denn wie die meisten Straßen im Siedlungsgebiet ist auch die Lemkestraße sanierungsbedürftig.  Vor Jahren schon beantragte der Bezirk Mittel beim Land Berlin, um diese Sanierung durchführen zu können. Und das Land Berlin stellte dem Bezirk dafür Mittel in Höhe von ca. […]

08.10.2018 | Kategorie: Aktuelles

Kriminalitätsschwerpunkt Bahnhöfe – Nicht wegducken, handeln!

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten der BVV Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am 04.10.2018 den Antrag der SPD-Fraktion, welches ein Sicherheitskonzept für das Umfeld der Bahnhöfe fordert in geänderter Fassung, mit 4 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt. In einer intensiven Debatte, an der auch der Sicherheitschef der S-Bahn Berlin und Streetworker teilgenommen hatten, kam heraus, dass […]

05.10.2018 | Kategorie: Aktuelles