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Am 24. Oktober 2019 wird die SPD-Fraktion das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf in Form ...

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SPD-Fraktion fordert Klarheit für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf

Pressemitteilung Berlin, 16.10.2019 – Mit Unverständnis nehmen wir zur Kenntnis, dass das Bezirksamt die Suche nach einem neuen Standort für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf weiter verschleppt. Bezirksamt und Bezirksbürgermeisterin müssen in dieser Frage ihre Prioritäten überdenken und endlich Verantwortung übernehmen. Den Beschlüssen der BVV, dem Sicherheitsgefühl der Bürger/-innen und der Leistung der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf muss […]

16.10.2019 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion fragt das Bezirksamt: Wann kommt endlich das Freibad für Marzahn-Hellersdorf?

Am 24. Oktober 2019 wird die SPD-Fraktion das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf in Form einer großen Anfrage erneut daran erinnern, dass die Bürger/-innen des Bezirks noch immer auf ihr eigenes Freibad warten. In unserem Bezirk können unternehmungslustige Bürger/-innen viele Angebote der Freizeitgestaltung nutzen. Doch wenn sich der Sommer nähert und das Thermometer auf über 30 Grad klettert, dann steht den meisten doch […]

15.10.2019 | Kategorie: Aktuelles

Tagesreinigung an Schulen – SPD-Fraktion fordert Ende der Untätigkeit des Bezirksamtes

Pressemitteilung: Berlin, 09.10.2019 – Mit Bedauern stellen wir fest, dass das Bezirksamt laut Berichterstattung des Tagesspiegels vom 08. Oktober 2019 die Tagesreinigung für die Marzahn-Hellersdorfer Schulen in seiner letzten Bezirksamtssitzung auf die lange Bank schieben möchte. Wir kritisieren das Bezirksamt für die Verzögerungen und fordern die verantwortlichen Akteure auf, den Beschluss der BVV Marzahn-Hellersdorf umzusetzen und den Schüler/-innen und Lehrer/-innen des Bezirks endlich eine Lernumgebung zu schaffen, […]

09.10.2019 | Kategorie: Aktuelles

Spielplatzgipfel für Marzahn-Hellersdorf

Marzahn-Hellersdorf ist das Schlusslicht unter den Berliner Bezirken, wenn es um die zur Verfügung stehende Fläche von Spielplätzen geht. Gerade mal auf 0,47m² von den gewünschten 1m² Spielplatzfläche pro Einwohner/-in kommen wir in unserem Bezirk. Dabei sind Spielplätze ein elementarer Bestandteil der Förderung von Gesundheit und Spaß bei Kindern und Jugendlichen – sie  tragen positiv zu einem nachbarschaftlichen Zusammenleben im […]

08.10.2019 | Kategorie: Aktuelles

Pressemitteilung „Aus für die Bäume der Lemke-straße!“

Der Antrag unserer SPD-Fraktion, zur schnellen Umsetzung, des mit großer Mehrheit in der BVV Sitzung im Dezember verabschiedeten Antrags, „Schlussfolgen aus der Bürgerver-sammlung zur Sanierung der Lemkestraße ziehen“ ist mit den Stimmen von CDU, Die Linke und AfD abgelehnt worden. Für die Anwohnerinnen und Anwohner der Lemkestraße bedeutet das, im nächsten Jahr werden alle der alten Straßenbäume gefällt werden. Auch […]

16.09.2019 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion stimmt für den Haushalt 2020/2021

Aus dem Redebeitrag von Günther Krug, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Die Debatte des Doppelhaushalts 20 /21 für Marzahn-Hellersdorf hat viele neue Details und Besonderheiten. Es ist der Haushalt für unseren 40jährigen Bezirk, und im Jahr 2019 erinnern wir uns auch an die weltpolitischen Ereignisse, die 1989 zum Fall der Mauer führten. So können wir nun schon seit fast drei Jahrzehnte […]

16.09.2019 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion im September 2019

Herzlich gern möchten wir Sie über die aktuellen Themen aus dem Bezirksparlament Marzahn-Hellersdorf und unsere Aktivitäten im September informieren: Springpfuhl Marzahn, klimafreundlicher Bezirk, Spielplätze für Alle, bürgerfreundliche Kommune und vieles mehr! Haben auch Sie Anliegen und möchten uns etwas mitteilen; dann schreiben Sie uns doch einfach, rufen uns an oder besuchen uns: Fraktion der SPD in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Helene-Weigel-Platz 8 in 12681 Berlin, Telefon: 030 90 293 58 23Mail: mail@spd-fraktion.net.

13.09.2019 | Kategorie: Aktuelles

Pressemitteilung zum Doppelhaushalt 2020/ 2021

SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begrüßt die Stärkung von Bildungs- und Kultureinrichtungen im Bezirk Die BVV Marzahn-Hellersdorf verabschiedet den Doppelhaushalt 2020/ 2021 mit Stimmen der SPD, der Linke, den Grünen und der CDU. Kameral stehen den Marzahn-Hellersdorfer und Marzahn-Hellersdorferinnen damit im Jahr 2020 341 Millionen Euro und im Jahr 2021 351 Millionen Euro zur Verfügung. Der Haushalt trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift: Saubere […]

12.09.2019 | Kategorie: Aktuelles

Newsletter September 2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger, alle zwei Jahre wieder stehen die Haushaltsverhandlungen für unseren Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf im Haus. Zu Recht dürfen Sie von uns als SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf erwarten, dass wir uns in diesem Zuge für Ihre Wünsche und Interessen einsetzen. Besondere Herzensangelegenheiten in diesem Jahr waren für uns die Tagesreinigung aller Schulen im Bezirk, die Sicherung des Berliner Tschechow-Theaters, die Innenausstattung […]

12.09.2019 | Kategorie: Aktuelles

CleanTech Business Park aus dem Dornröschenschlaf wecken

Die WISTA, bekannt dafür Adlershof zu dem entwickelt zu haben, was es heute ist, ist ein weltweit anerkanntes Unternehmen in Forschung und modernen Technologien. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf, die WISTA und die Geschäftsstelle ZUKUNFTSORTE wollen gemeinsam den CleanTech Business Park zu einem modernen Gewerbestandort entwickeln. Sollte das in kurzer Zeit gelingen, wird der Begriff „Grüne Wiese“ Geschichte sein. Die Ansiedlung einer […]

28.08.2019 | Kategorie: Aktuelles

Von Bücherwürmern und sauberen Lernorten: zum Doppelhaushalt 2020/ 2021

Berlin, 22. August 2019. Der Haushaltsentwurf 2020/ 2021 wurde der Marzahn-Hellersdorfer Bezirksverordnetenversammlung übergeben. Zwei Schwerpunkte der Fraktion befinden sich in der Haushaltsaufstellung bisher nicht: die Finanzierung des Projektes Tagesreinigung an Schulen und der Umzug der Bibliothek Kaulsdorf.

22.08.2019 | Kategorie: Aktuelles

Newsletter August 2019

In der BVV vom 22. Mai 2019 engagieren wir uns unter anderem für die Arbeitsfähigkeit des Bauamtes, die Verschmutzung der Springpfuhl-Anlage und die Wuhle-Brücke in der Eisenacher Straße.

22.08.2019 | Kategorie: Aktuelles

Sanierung der Eisenacher Straße ohne Verbreiterung der Brücke über die Wuhle?

Berlin, den 22.08.2019 In der Juni BVV fragte die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf die zuständige Stadträtin Frau Zivkovic, ob und wann die Eisenacher Straße zwischen Blumberger Damm und Gothaer Straße saniert wird. Hintergrund der Frage war der in Planung befindliche Neubau von 1000 Wohnungen zwischen dem Hellersdorfer Gut und der Zossener Straße, der auch zusätzlichen Autoverkehr in dieses Gebiet ziehen wird. Auf […]

22.08.2019 | Kategorie: Aktuelles

Mehr Sicherheit für Verwaltungsmitarbeiter

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll die Sicherheit der Mitarbeiter der Bezirksverwaltung erhöhen. Dies fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung. In Bürodienstgebäuden und Ämtern sei es wiederholt zu Polizeieinsätzen nach Übergriffen auf Mitarbeiter gekommen. Um schneller reagieren zu können, fordert die SPD den Einatz eines Sicherheitsdienstes.

18.08.2019 | Kategorie: Aktuelles

Müllkippe Marzahn?! SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert Maßnahmen gegen die Verschmutzung der Wasseranlage Springpfuhl

August 2019. SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert das Einleiten unverzüglicher Maßnahmen zur Rettung von Flora und Fauna des Marzahner Springpfuhls. In einem BVV-Antrag fordert die SPD das Bezirksamt auf, sich der zunehmenden Verwahrlosung der Gewässeranlage anzunehmen.

13.08.2019 | Kategorie: Aktuelles