SPD vor Ort



Logo


Facebook

Aktuelles

Bezirkshaushalt auf Dru...

Am 21.09.2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung den Bezirkshaushalt 2018/19 für ...

Bezirkshaushalt 18/19 &...

Rede von Paul Kneffel, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zur zweiten Le...

Zur geplanten Jugendfre...

mündliche Anfrage von Jennifer Hübner in der BVV am 13.07.2017 Ich frage das Bezirk...

Zum Förderprogramm „...

mündliche Anfrage von Jennifer Hübner in der BVV am 13.07.2017 Ich frage das Bezirk...

Links

Bezirkshaushalt auf Druck der SPD-Fraktion deutlich nachgebessert

Bezirkshaushalt auf Druck der SPD-Fraktion deutlich nachgebessert

Am 21.09.2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung den Bezirkshaushalt 2018/19 für Marzahn-Hellersdorf beschlossen.   Der Fraktionsvorsitzende Ulrich Brettin sagt dazu: „So wie der Haushalt vom Bezirksamt in der ersten Lesung eingebracht wurde, hätten wir dem in keinem Falle zustimmen können. Es waren entscheidende Nachbesserungen notwendig, die wir in der Aushandlung mit den anderen Fraktionen und nach sehr konstruktiven Verhandlungen erreichen konnten.“   […]

22.09.2017 | Kategorie: Aktuelles

Bezirkshaushalt 18/19 – Rede für die SPD-Fraktion von Paul Kneffel im Wortlaut

Rede von Paul Kneffel, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zur zweiten Lesung des Bezirkshaushalts 18/19 von Marzahn-Hellersdorf. Vielen Dank Frau Vorsteherin, werte Verordnete, liebe Gäste und liebe Zuschauer des Livestreams, Auch wenn da draußen leider vielleicht noch nicht jeder Bürger weiß, dass es eine Bezirksverordnetenversammlung gibt. So möchte ich mal folgendes deutlich sagen: Es ist gut, dass es dieses Bezirksparlament gibt […]

22.09.2017 | Kategorie: Aktuelles
Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen – 0416/VIII

Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen – 0416/VIII

überfraktioneller Antrag von SPD/CDU/LINKE in der BVV am 13.07.2017 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Kleingartenanlagen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, für die Handlungsbedarf nach Auslaufen des Bestandschutzes besteht, einer planungsrechtlichen Sicherung zuzuführen. Falls diese nicht möglich ist, sind Ersatzstandorte zu suchen. Begründung: Gartennutzungen und Kleingartenanlagen haben in Marzahn-Hellersdorf eine wichtige Funktion zur Ergänzung der Wohnnutzungen insbesondere im Bereich […]

18.07.2017 | Kategorie: Aktuelles

Verwaltungsleiter/innenstellen für alle Schulen – 0414/VIII

überfraktioneller Antrag von SPD/LINKE Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zukünftig alle Schulen mit Verwaltungsleiter/innen ausgestattet werden. Begründung: Mit Verwaltungsleiter/innen werden Berliner Schulen in ihrer Verwaltungsarbeit entlastet. Bisher profitieren insbesondere Schulen mit vielen Schülerinnen und Schülern davon. Verwaltungsleiter/innenstellen sind für Schulleitungen und Sekretärinnen und Sekretäre in den Schulen eine wichtige […]

18.07.2017 | Kategorie: Aktuelles

Standort Georg-Klingenberg-Schule entwickeln – 0408/VIII

Antrag von Ulrich Brettin und Axel Hoppe unter Beteiligung der Fraktion Die Linke in der BVV am 13.07.2017 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Absprache mit der Georg-Klingenberg-Schule und der zuständigen Senatsverwaltung den Standort zukunftsfähig zu entwickeln. Dabei ist unter anderem zu prüfen, ob die Schule den jetzigen Grundschulbereich (nach erfolgter Sanierung) in eine gemeinsame Schulformen integrieren […]

18.07.2017 | Kategorie: Aktuelles

Oberschulstandorte in Marzahn-Hellersdorf sichern und ausbauen – 0407/VIII

Antrag von Ulrich Brettin und Axel Hoppe unter Beteiligung der Fraktion Die Linke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Plan zur Sicherung von Oberschulstandorten im Bezirk zu erarbeiten. Dabei ist insbesondere zu prüfen, inwiefern sich die Errichtung einer zusätzlichen Integrierten Sekundarschule (ISS) oder/und eines Gymnasiums im Großraum Hellersdorf umsetzen lässt. Die Dafür notwendigen Flächen sind gegebenenfalls zu […]

18.07.2017 | Kategorie: Aktuelles

Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten – 0401/VIII

Antrag von Paul Kneffel zur BVV am 13.07.2017 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein finanziell tragfähiges Konzept zur Schaffung eines kommunalen medizinischen Versorgungzentrums zu erarbeiten und der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen. Ziel dieses Konzepts muss es sein, Ärzte aus Fachrichtungen, in denen die Versorgungsgrade in Marzahn-Hellersdorf und den Nachbarbezirken unter dem berlin- und deutschlandweiten Durchschnitt liegen, anzusiedeln. Dies betrifft […]

18.07.2017 | Kategorie: Aktuelles
Eigenverantwortung stärken: Neue Schlüsselverträge und individuelle Leistungskataloge – 0395/VIII

Eigenverantwortung stärken: Neue Schlüsselverträge und individuelle Leistungskataloge – 0395/VIII

überfraktioneller Antrag von SPD, Linke, CDU Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, allen im Bezirk ansässigen Vereinen mit einem Schlüsselvertrag die Gelegenheit zur Neuverhandlung zu gewährleisten. Dabei soll eine Erweiterung des Leistungskataloges und die Ausweitung von großen Schlüsselverträgen vor allem für ungedeckte Kernsportanlagen das Ziel sein. Leistungen, die bisher von externen Dienstleistern erbracht werden, sollen hierbei unter Berücksichtigung […]

18.07.2017 | Kategorie: Aktuelles

Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten

Die Rede von Paul Kneffel in der BVV am 13.07.2017 zum Antrag „Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten“ im Wortlaut. Vielen Dank Frau Vorsteherin, werte Verordnete, liebe Gäste, die Facharztsituation ist ja schon länger ein Thema hier in diesem Haus. Ich kann mich dazu noch an Drucksachen z.B. von unserem Fraktionsvorsitzenden Ulrich Brettin aus der […]

13.07.2017 | Kategorie: Aktuelles

Klausurtagung der Fraktion

Unsere BVV-Fraktion traf sich an diesem Wochenende zu ihrer Klausurtagung in Döllnsee-Schorfheide. Im Mittelpunkt stand das Thema „Marzahn-Hellersdorf sozial gerecht gestalten!“. Fraktionsvorsitzender Ulrich Brettin sagte: „Eine arbeitsreiche, aber äußerst produktive Tagung liegt hinter uns. Wir haben uns mit vielen drängenden Themen im Bezirk beschäftigen können.“ Zu Gast war auch Stadtrat Gordon Lemm, der u.a. die Armutsprobleme und deren Zusammenhänge in […]

10.07.2017 | Kategorie: Aktuelles

Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit in den Einkaufscentern Marzahn-Hellersdorfs

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf wirbt um einen öffentlichen Raum, in dem sich alle Nutzergruppen wohlfühlen: Senior/-innen, Menschen mit Behinderungen, Kinder, Jugendliche, Familien aber auch Gewerbetreibende und Anwohner/-innen. Insbesondere die im Bezirk ansässigen Einkaufscenter haben sich in den vergangenen Jahren und Monaten zu einem beliebten Aufenthaltsort für Jugendliche und Heranwachsende entwickelt. Die Gründe sind unterschiedlich: Fehlende Angebote für Kinder und Jugendliche im […]

27.06.2017 | Kategorie: Aktuelles
Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf – 0366/VIII

Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf – 0366/VIII

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat für die kurzfristige Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf auf der südlichen Seite einzusetzen. Begründung: Der S-Bahnhof Kaulsdorf verfügt derzeit nur auf der nördlichen Seite über eine barrierefreie Zugangsmöglichkeit. Den Bürgern auf der südlichen Seite steht ein solcher Zugang nicht zur Verfügung. Die Schaffung einer entsprechenden Zugangsmöglichkeit […]

22.06.2017 | Kategorie: Aktuelles
Hissen der Regenbogenfahne – 0336/VIII

Hissen der Regenbogenfahne – 0336/VIII

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Regenbogenfahne während der Pride Week (2. bis 24. Juli 2017) vor dem Verwaltungsgebäude Rathaus Marzahn und dem Rathaus, Alice-Salomon-Platz, zu hissen. Begründung: Die Regenbogenfahne ist das Symbol der LGBTTI-Bewegung, die das Ziel der Gleichstellung sowie Gleichberechtigung von LGBTTI-Personen verfolgt. Darüber hinaus setzt sich die Bewegung für eine starke Antidiskriminierungspolitik ein und […]

22.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Ein Jahr Klinikum Kaulsdorf -Einblicke und Ausblicke

in unserer letzten Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen waren wir zu Gast im Vivantes Klinikum Kaulsdorf. Wir haben uns unter der Überschrift „Bilanz ein Jahr nach Eröffnung Vivantes Klinikum Kaulsdorf“ einen Überblick über die Entwicklung seit der Umbenennung vor einem Jahr, sowie der Angliederung der psychiatrischen Abteilung des ehemaligen Wilhelm-Griesinger Krankenhauses verschafft. Auch die Pläne für […]

19.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Babylotsen an allen Berliner Geburtskliniken – 0353/VIII

Antrag von Liane Ollech und Paul Kneffel zur BVV am 22.06.2017 Die BVV möge beschließen:   Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung dafür einzusetzen, dass an allen Berliner Kliniken mit Geburtenabteilung ein Babylotse eingesetzt wird. Dazu soll in den kommenden Haushaltsberatungen die Finanzierung für mindestens eine halbe Stelle gesichert werden.   Begründung: Als […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles