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Ein Anfang ist gemacht! Weniger Spielhallen im Bezirk, mehr Kontrollen durch das Ordnungsamt

Ganz im Sinne der Forderungen unserer Fraktion in der BVV tut sich was in puncto Eindämmung der Spielautomaten-Flut: Die Zahl der Spielhallen im Bezirk schrumpft laut Bezirksamt seit 2011 kontinuierlich; auch werden kaum noch Konzessionen erteilt. Ganze sechs waren es neben 22 „Bestandsspielhallen“, die es schon vor dem Inkrafttreten des Spielhallengesetzes gab. Das Ordnungsamt inspiziert auch Restaurants oder Imbisse mit […]

18.04.2019 | Kategorie: Aktuelles

Jugendgefährdende Shisha-Bars und Spielhallen in Marzahn Nord: SPD fordert Kontrollen

Die SPD-Fraktion der BVV Marzahn-Hellersdorf bringt den Unmut des Nordmarzahner Kiezes rund um den S-Bahnhof Ahrensfelde angesichts  einer beispiellosen Häufung einschlägiger Etablissements in aller Deutlichkeit zur Sprache und verlangt, vor allem auch im Sinne des Jugendschutzes, zunächst eine stärkere Präsenz des Ordnungsamtes vor Ort. Spielhalle reiht sich hier Spielhalle bzw. an Raucherbars mit Spielautomaten – ein Umstand, der die dortigen […]

16.04.2019 | Kategorie: Aktuelles
Gefährdete Ämter mit Kundenkontakt: Bürodienstgebäude müssen sicherer werden

Gefährdete Ämter mit Kundenkontakt: Bürodienstgebäude müssen sicherer werden

Vor dem Hintergrund jüngster Attacken auf Mitarbeiter des Ordnungsamtes erscheint der in der BVV eingebrachte Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Paul Kneffel mit dem Ziel, vom Bezirksamt ein Konzept samt dafür nötiger Haushaltsmittel vom Bezirksamt zu verlangen, aktueller denn je. „Dem Sicherheitsbedürfnis der in den bezirklichen Ämtern mit Publikumsverkehr Beschäftigten ist unbedingt Rechnung zu tragen“, so Kneffel, „die Gefährdungslage ist real.“ Wenn […]

16.04.2019 | Kategorie: Aktuelles

Sicher einkaufen im „EASTGATE“: SPD fordert im BVV-Ausschuss konzertiertes Vorgehen gegen Jugendgangs

Dass kriminelle Jugendgangs an und in der Marzahner Shopping-Mall „EASTGATE“ ihr Unwesen treiben, Einwohner wie Einkäufer verunsichern und behördliches Eingreifen notwendig machen, ist leider noch immer traurige Realität. Um die Sicherheit rund um das beliebte Einkaufszentrum am S-Bahnhof Marzahn schnell und nachhaltig wiederherzustellen, regte die SPD im Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnung an, einen Sonderausschuss zu bilden, in dem […]

16.04.2019 | Kategorie: Aktuelles

Girls’ Day 2019 – im Rathaus Marzahn

Auch in diesem Jahr luden die Fraktionen von LINKE, SPD, CDU und die Gruppe der Bündnisgrünen zum Girls’Day ins Alte Rathaus Marzahn. Die zwölf angebotenen Plätze waren im Handumdrehen vergeben. Ziel des Girls’Day ist es, Mädchen Berufsfelder durch eigenes Erleben näher zu bringen, die größtenteils immer noch männerdominiert sind. Nach einem gemeinsamen Kennenlernen erfuhren die Mädchen in einem kurzen Vortrag, […]

29.03.2019 | Kategorie: Aktuelles

Reaktivierung der Schule in der Elsenstraße: Grundschulplätze vor 2022 notwendig!

Die Reaktivierung der Elsenschule ist für den Bedarf an Grundschulplätzen in Mahlsdorf von entscheidender Bedeutung. Geplant war den Schulstandort zunächst mit einem modularen Ergänzungsbau, bereits zwei Jahre bevor das Hauptgebäude saniert ist, zu eröffnen. Auf die kleine Anfrage KA-462/VIII in der BVV Marzahn-Hellersdorf des SPD-Fraktionsvorsitzenden Paul Kneffel erklärt das Bezirksamt, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen bis heute die […]

24.03.2019 | Kategorie: Aktuelles

„Einstimmiges Votum der BVV Marzahn-Hellersdorf: Kleingartenanlage „Immergrün“ soll als Kleingartenanlage erhalten bleiben!“

Auf der gestrigen BVV Sitzung wurde der Antrag „Kleingartenanlage Immergrün soll Kleingartenanlage bleiben“ von unserer SPD Fraktion eingebracht. Schon im Vorfeld der Fortschreibung des Kleingartenentwicklungsplanes kam es zu Diskussionen über die Aufgabe von Kleingartenanlagen in Berlin. In unserem Bezirk betraf das die Kleingartenanlage „Immergrün“ in Biesdorf Süd. Unser Votum als SPD Fraktion ist ganz klar, keine Aufgabe von Kleingartenanlagen! Kleingartenentwicklungsplan […]

22.03.2019 | Kategorie: Aktuelles

Berliner Tschechow Theater erhalten – Kultur in Marzahn Nord eine Perspektive geben

Das Berliner Anton-Tschechow-Theater ist eine wichtige und etablierte Größe in der Marzahn-Hellersdorfer Kulturlandschaft. Seit vielen Jahren bereits engagiert sich das kleine Theater-Team im Marzahner Norden und offeriert Kulturangebote für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort.  Seit geraumer Zeit jedoch steht das Tschechow-Theater vor einer ungewissen Zukunft. Wurde das Theater über viele Jahre durch das Programm „Soziale Stadt“ finanziert, läuft diese finanzielle Unterstützungsmöglichkeit Ende des kommenden Jahres aus. Wie es mit der Finanzierung der Kultureinrichtung danach weiter […]

19.03.2019 | Kategorie: Aktuelles

Einladung zum Kiezspaziergang anlässlich des Weltwassertages

Die Erderwärmung und der Klimawandel sind immer mehr zu spüren: die Winter werden wärmer, die Sommer immer heißer, die Jahreszeiten und das Wetter passen nicht mehr zueinander. Wie können die Menschen, die hier in Marzahn/ Hellersdorf in der Platte wohnen damit umgehen. Was können wir tun, dass das bisschen Grün in den Wohnhöfen auch nach fast regenlosen, heißen Sommer erhalten […]

15.03.2019 | Kategorie: Aktuelles
Neues Konzept zur Finanzierung der Stadtteilzentren wird Kieze stärken

Neues Konzept zur Finanzierung der Stadtteilzentren wird Kieze stärken

gemeinsame Pressemitteilung der SPD Marzahn-Hellersdorf und SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf Im Sozialausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf hat das Bezirksamt erstmals ein neues Konzept zur Finanzierung der Stadtteilzentren im Bezirk vorgestellt. Durch eine Basisfinanzierung sollen diese besser auszustatten werden als bisher. Dabei soll dies nach Kriterien gestaffelt werden und würde in der kleinsten Stufe eine jährliche Finanzierung von mindestens 85.000 EUR bedeuten. Zusätzlich wird […]

13.03.2019 | Kategorie: Aktuelles

Ergänzungsbau für Schulstandort in Mahlsdorf muss kommen!

Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf plant die Gründung eines neuen Grundschulstandortes in Mahlsdorf. Auf dem landeseigenen Grundstück in der Elsenstraße soll zunächst ein Modularer Ergänzungsbau (MEB) mit 12 Klassenräumen, einer eingebauten Mensa sowie Aufenthalts- und Teilungsräumen entstehen. Später soll der Bau einer neuen Grundschule und Sporthalle auf dem Gelände des ehemaligen Gymnasiums folgen. Am 27. Februar wurde über eine Antwort auf eine […]

07.03.2019 | Kategorie: Aktuelles
Stellenausschreibung für eine/n wissenschaftliche/n Mitarbeiter/in

Stellenausschreibung für eine/n wissenschaftliche/n Mitarbeiter/in

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf sucht ab sofort  – befristet bis zum Ende der VIII. Wahlperiode – eine/n wissenschaftliche/n Mitarbeiter/in mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 30 Stunden. Der Aufgabenbereich umfasst: Recherche und Aufbereitung von verschiedenen fachpolitischen Themen Unterstützung und Zuarbeit für die Erarbeitung von Initiativen in der BVV Erarbeitung strategischer Konzepte Texte verfassen für die Homepage, Social Media und […]

05.03.2019 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion wählt neuen Vorstand – Wechsel an der Fraktionsspitze

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf hat bei ihrer turnusmäßigen Vorstandswahl zur Mitte der Wahlperiode unter Leitung von Iris Spranger, Kreisvorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf und MdA und Unterstützung durch Bezirksstadtrat Gordon Lemm und Sven Kohlmeier, MdA einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist Paul Kneffel, bisher Fraktionsgeschäftsführer und haushaltspolitischer Sprecher. Der 33-Jährige gelernte Fachwirt im Sozial- und Gesundheitswesen ist […]

05.03.2019 | Kategorie: Aktuelles

Auslagerung der Mozart-Schule nach Mahlsdorf

Seit dem Jahr 2016 musste die dringend notwendige Sanierung der Mozart-Grundschule immer wieder verschoben werden, da keine entsprechende Auslagerungsmöglichkeit für den Lehrbetrieb bestand. Bezirksstadtrat Gordon Lemm (SPD) hat dazu in der Bezirksverordnetenversammlung und dem Schulausschuss der BVV regelmäßig berichtet. Er wies dabei immer wieder darauf hin, dass Eile geboten sei, da der Verlust der Brandschutzgenehmigung für die Nutzung des sanierungsbedürftigen […]

07.02.2019 | Kategorie: Aktuelles

Gedenkveranstaltung an die Opfer des Nationalsozialismus

Wir erinnern an die grausamen Verbrechen an der Menschlichkeit und verneigen uns im stillen Gedenken vor den Opfern der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft. Nie wieder!!!

29.01.2019 | Kategorie: Aktuelles