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Newsletter Juni 2019

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, der Sommer ist da! Unser Bezirk kommt langsam ...

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Entlastung, Wertschätzung, Ressourcenentwicklung: SPD-Fraktion entwirft Personalkonzept zur Stärkung des Jugendamtes

In Marzahn-Hellersdorf, einem der kinderreichsten Bezirke Berlins, operiert das Jugendamt an seiner Kapazitätsgrenze: Personal ist knapp, der Betreuungsbedarf hoch, die Fälle pro Mitarbeiterin oder Mitarbeiter zu zahlreich – vom bürokratisch-dokumentarischen Aufwand ganz zu schweigen. Dringend nötig sind Fallobergrenzen und eine bessere Vergütung mit Prämienzahlungen – und somit neue Stellen Angesichts des gewaltigen Betreuungsaufwands, den die Sozialarbeiter des Jugendamtes im Bezirk […]

14.06.2019 | Kategorie: Aktuelles

Verkehrslage in Berlins Südosten angespannt: Ausbau von ÖPNV und Bau der TVO längst überfällig!

Begrüßenswert ist, wenn auch andere Fraktionen der BVV erkennen, welcher Stellenwert einem zukunftsweisenden Verkehrskonzept gebührt, das sowohl den Ausbau des ÖPNV als auch die TVO als Trasse des Individualverkehrs berücksichtigt. Fakt ist: Marzahn-Hellersdorf wächst – ebenso wie unser südlicher Nachbar Treptow-Köpenick. Mehr Einwohnerinnen und Einwohner bedingen mehr Verkehr, der innerhalb der vorhandenen Infrastruktur künftig quantitativ kaum mehr bewältigt werden kann. […]

14.06.2019 | Kategorie: Aktuelles

Marzahn-Hellersdorf soll „Kinderfreundliche Kommune“ werden

Die öffentliche Hand hat, neben den Eltern und der Familie, eine ganz besondere Verpflichtung, wenn um das Wohlergehen von Kindern geht. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf als Verwaltungsinstanz eines besonders kinderreichen Stadtbezirks wird hiermit von der SPD-Fraktion aufgefordert, die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen, die in diesem Jahr 30 Jahre in Kraft ist, mit Leben zu erfüllen. Dafür soll der Bezirk als erster […]

13.06.2019 | Kategorie: Aktuelles

Schwimmhalle im FFM: SPD-Bezirksstadtrat Gordon Lemm will baldige Wiedereröffnung

Eine zu hohe Chlorpartikeldichte ist der Grund, warum immer noch keine Gäste ihre Bahnen in der bei Marzahnern und Hellersdorfern so beliebten Halle ziehen. Die im Oktober 2017 aus Sanierungsgründen geschlossene Schwimmstätte im Freizeitforum Marzahn (FFM) sollte eigentlich bereits im Juli 2018 in neuem Glanz Badegäste willkommen heißen. Damals verwehrte allerdings ein Legionellenbefall Hobbyschwimmern den Badespaß – und zwar so […]

04.06.2019 | Kategorie: Aktuelles

Bauen statt Bustransfer! SPD-Stadtrat und Fraktion wollen Sporthallen-Neubau für Achard- und Ulmen-Grundschule

Der Geduldsfaden wird dünner: Wie lange sollen die Schülerinnen und Schüler der beiden Grundschulen noch regelmäßig mit Bussen in die Sporthallen anderer Schulen gefahren werden? Die SPD-Fraktion nimmt die Klagen von Eltern und Kindern ernst und bringt einen Antrag in die BVV ein, der auf diesen Zustand aufmerksam macht und sofortiges Handeln einfordert. Dass sich der Bezirk einen Shuttle-Service für […]

22.05.2019 | Kategorie: Aktuelles

Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer! SPD verlangt den Bau einer Wuhlebrücke am „Landsberger Tor“

Mittlerweile kann man von Jahrzehnten sprechen, die vergangen sind, seit das Konzept einer neuen Brücke über die Wuhle nördlich der Eisenacher Straße erstmals auf dem Tisch lag. Und beim Konzept ist es bisher geblieben. Die Bewohner des vor rund 20 Jahren fertiggestellten Quartiers Landsberger Tor gegenüber den Gärten der Welt sowie auch diejenigen der Kyritzer Straße auf der Hellersdorfer Seite […]

21.05.2019 | Kategorie: Aktuelles

Wir wollen Weiden für Wildbienen – als fleißige Bestäuber brauchen sie geschützte Habitate!

Heute ist Weltbienentag – und damit der gebotene Anlass, als SPD-Fraktion auf die Bedeutung der Wildbienen als Bestäuber von Wildpflanzen und damit auf ihren Beitrag zum Erhalt der Wildpflanzenvielfalt aufmerksam zu machen. Der öffentliche Diskurs über Artensterben und gerade auch über die Ausdünnung von Bienenpopulationen bewegt auch uns und verlangt sofortiges politisches Handeln. Wildbienen – unverzichtbar für unser Ökosystem Die […]

21.05.2019 | Kategorie: Aktuelles

Erfrischend! SPD-Fraktion macht sich stark für Trinkwasserspender an Sport- und Spielplätzen

Wer unterwegs Lust auf einen erfrischenden Schluck Wasser hat, soll sein Bedürfnis nach kühlem Nass bald an noch mehr öffentlichen Durstlöschern stillen können. Kostenfrei und jederzeit. Acht von den Berliner Wasserbetrieben installierte Brunnen gibt es schon im Bezirk Marzahn-Hellersdorf – weitere sollen folgen. Anlässlich des 1. Tages des Berliner Trinkwassers (28. Mai 2019) wünscht sich die SPD-Fraktion gerade auch an […]

20.05.2019 | Kategorie: Aktuelles

Saubere Sache: Reinigungsoffensive startet zunächst an fünf Schulen – die SPD-Fraktion will’s flächendeckend

Es soll wieder sehr viel sauberer werden in den Schulen Marzahn-Hellersdorfs. Nach Beantragung durch den Schulausschuss der BVV wird nun das Bezirksamt am Melanchthon-Gymnasium, an der Rudolf-Virchow-Oberschule, der Selma-Lagerlöf-Grundschule, der Kiekemal-Grundschule und der Grundschule am Schleipfuhl bedarfsgerechte Tages- und Zwischenreinigungen durchführen lassen.  Modellversuch: Resultate werden im September 2019 evaluiert Nach vielfachen Klagen von Schülern und Eltern über unzumutbare Zustände freuen […]

16.05.2019 | Kategorie: Aktuelles

Weil es um unsere Kinder geht: Wir wollen saubere Spielplätze – und nehmen den Besen selbst in die Hand

Spielplätze im Bezirk sind ein knappes Gut – und bei genauerem Hinsehen nicht selten voller Hinterlassenschaften der Großen. Achtlos weggeworfener Verpackungsmüll ist da noch eines der geringeren Übel. Hinzu gesellen sich zumeist auch Flaschen, scharfkantige Scherben und Dosen, Zigarettenkippen und Kronkorken. Ein Zustand, der – gerade auch im Hinblick auf Hygiene und Verletzungsrisiken – Anwohner und Eltern ebenso verärgert wie […]

14.05.2019 | Kategorie: Aktuelles

Wie steht es um die Sicherheit in bezirklichen Ämtern? SPD-Engagement zahlt sich aus – nun reagiert das Bezirksamt

Wie kann man sich erklären, dass man im Bezirksamt erst jetzt auf die Sicherheitsbedürfnisse der Mitarbeiter in Ämtern mit Kundenkontakt oder außendienstlichen Aufgaben Rücksicht nimmt? Zwar seien laut Pressemitteilung des Bezirksamtes (06.05.2019) „intensive Begehungen und Gespräche zur Normalisierung der Sicherheitslage“ bereits vor der aktuellen Wahlperiode durchgeführt worden – Maßnahmen blieben jedoch aus! Umso wichtiger deshalb, dass die SPD-Fraktion der BVV […]

10.05.2019 | Kategorie: Aktuelles

Was wird aus dem „TaP“? Die Bürger/-innen sollen mitentscheiden!

Die SPD-Fraktion hat eine Sondersitzung der Marzahn-Hellersdorfer BVV-Ausschüsse für Kultur und Weiterbildung sowie für Wirtschaft und Arbeit einberufen. Wir wollen dort bekräftigen und letztlich erreichen, dass vor allem die Biesdorfer/-innen selbst die Entwicklungsdebatte rund um die Zukunft des „TaP“ mit ihren Beiträgen bereichern. Bürgerbeteiligung ist essentiell Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf wird im Mai 2019 einen weiteren Antrag in puncto „Theater am Park“ in die […]

26.04.2019 | Kategorie: Aktuelles

Ein Anfang ist gemacht! Weniger Spielhallen im Bezirk, mehr Kontrollen durch das Ordnungsamt

Ganz im Sinne der Forderungen unserer Fraktion in der BVV tut sich was in puncto Eindämmung der Spielautomaten-Flut: Die Zahl der Spielhallen im Bezirk schrumpft laut Bezirksamt seit 2011 kontinuierlich; auch werden kaum noch Konzessionen erteilt. Ganze sechs waren es neben 22 „Bestandsspielhallen“, die es schon vor dem Inkrafttreten des Spielhallengesetzes gab. Das Ordnungsamt inspiziert auch Restaurants oder Imbisse mit […]

18.04.2019 | Kategorie: Aktuelles

Jugendgefährdende Shisha-Bars und Spielhallen in Marzahn Nord: SPD fordert Kontrollen

Die SPD-Fraktion der BVV Marzahn-Hellersdorf bringt den Unmut des Nordmarzahner Kiezes rund um den S-Bahnhof Ahrensfelde angesichts  einer beispiellosen Häufung einschlägiger Etablissements in aller Deutlichkeit zur Sprache und verlangt, vor allem auch im Sinne des Jugendschutzes, zunächst eine stärkere Präsenz des Ordnungsamtes vor Ort. Spielhalle reiht sich hier Spielhalle bzw. an Raucherbars mit Spielautomaten – ein Umstand, der die dortigen […]

16.04.2019 | Kategorie: Aktuelles

Gefährdete Amtsträger mit Kundenkontakt: Bürodienstgebäude müssen sicherer werden

Vor dem Hintergrund jüngster Attacken auf Mitarbeiter des Ordnungsamtes erscheint der in der BVV eingebrachte Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Paul Kneffel mit dem Ziel, vom Bezirksamt ein Konzept samt dafür nötiger Haushaltsmittel vom Bezirksamt zu verlangen, aktueller denn je. „Dem Sicherheitsbedürfnis der in den bezirklichen Ämtern mit Publikumsverkehr Beschäftigten ist unbedingt Rechnung zu tragen“, so Kneffel, „die Gefährdungslage ist real.“ Wenn […]

16.04.2019 | Kategorie: Aktuelles