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SPD-Fraktion zieht Bilanz in der Verkehrspolitik

Verkehrspolitik muss neu gedacht werden. Die Gründe dafür sind klar. Das Wachstum Berlins geht unvermindert weiter. Für das Klima ist vor allem der Kraftwagenverkehr eine Belastung. In vielen Bezirken wird eine Wende eingeleitet. Die SPD-Fraktion zieht Bilanz für Marzahn-Hellersdorf.

04.12.2019 | Kategorie: Aktuelles

Bezirksamt streicht Kulturangebote

Berlin, 25.11.2019 – Das Bezirksamt hat bekannt gegeben, dass Kulturangebote in Marzahn-Hellersdorf ab 2020 und dann ab 2021 sukzessiv gestrichen werden. Konkret sind drei Einrichtungen Gefahr: das Kunsthaus Flora in Mahlsdorf, die Galerie M in Marzahn und die Jugendkunstschule in Kaulsdorf. Es ist bekannt geworden, dass sich das Amt für Kultur und Weiterbildung die Kulturstand-orte aufgrund der defizitären Haushaltslage nicht […]

02.12.2019 | Kategorie: Aktuelles

Kinder- und Jugendparlament für Marzahn-Hellersdorf

Viele Menschen haben kein Vertrauen mehr in die Demokratie. Das ist ein Problem. Für die Politik bedeutet das, sie muss Wege finden Menschen mehr Möglichkeiten der Beteiligung an der Demokratie zu geben. Das Kinder und Jugendliche dabei ebenso beteiligt werden sollten muss selbstverständlich sein.

26.11.2019 | Kategorie: Aktuelles

Autobauer Tesla: Große Chance für Marzahn-Hellersdorf muss genutzt werden

Wie in den vergangenen Wochen der Presse zu entnehmen war, sucht der US-Amerikanische Autobauer Tesla in Deutschland Standorte für seine Gigafactory und das hauseigene Design- und Entwicklungszentrum. Die SPD-Fraktion sieht hier Chancen, die unser Bezirk nicht verstreichen lassen darf.

25.11.2019 | Kategorie: Aktuelles

Newsletter November 2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger, in diesem Monat hat die SPD-Fraktion einige Anträge und Anfragen in die BVV-Sitzung vom 21.11.2019 eingebracht. Viele der Themen – wie beispielsweise das Kulturforum Hellersdorf oder die Helle Mitte – begleiten unsere politische Arbeit schon seit langem. Aber auch andere Themen haben es in diesem Monat auf die Agenda geschafft. So etwa die Bewahrung der Alten […]

21.11.2019 | Kategorie: Aktuelles

Kulturforum Hellersdorf raus – Jugendkunstschule rein?

Das Kulturforum Hellersdorf ist eine Kultureinrichtung in Hellersdorf mit einem einzigartigen Format. Theaterunterricht, Ballettkurse, Chorangebote, Veranstaltungen und weitere Kulturaktivitäten für Menschen jeden Alters wurden hier in den vergangenen Jahrzehnten platziert.

21.11.2019 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion fordert Konzept für Helle Mitte

Berlin, 15.11.2019 – In der kommenden BVV vom 21.11.2019 wird die SPD-Fraktion das Bezirksamt mit einem Antrag auffordern, endlich ein Konzept für Helle Mitte zu entwickeln. Ziel muss sein, den bei Bürgerinnen und Bürgern beliebten Platz, durch politisches Handeln neu zu beleben. Bestehende Strukturen und Anlieger, müssen bei der Entwicklung beteiligt werden. Zuletzt wurde der Leerstand in Helle Mitte durch […]

15.11.2019 | Kategorie: Aktuelles

Neubau der Grundschule in der Elsenstraße kommt

Die SPD-Fraktion nimmt mit großer Freude zur Kenntnis, dass der Neubau für die Grundschule in der Elsenstraße kommt. Die Übereinkunft zwischen Senat und Bezirksamt in dieser Frage, wird eine zentrale Rolle bei der Entlastung der bezirklichen Schulen spielen. Außerdem ist sie ein Ausdruck für die erfolgreiche Arbeit unseres Schulstadtrates Gordon Lemm, der sich unermüdlich und besonnen für die Belange der […]

15.11.2019 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion drängt auf geschlossenes Handeln in der Schulpolitik

Der Schulstadtrat Gordon Lemm setzt sich seit Beginn seiner Amtszeit unermüdlich für die Realisierung von Neu- und Ergänzungsbauten ein, dazu gehörten der Neubau der Grundschule „Am Habichthorst“ sowie der Neubau der Sekundarschule in Mahlsdorf. Erst kürzlich konnte auch die Schule am Rosenhain einen Modularen Ergänzungsbau (MEB) eröffnen. Der MEB an der Fuchsberg Grundschule geht zum nächsten Schuljahr in den Betrieb.

15.11.2019 | Kategorie: Aktuelles

Außengestaltung der VILLA PELIKAN in Gefahr.

Seit langem begleiten und unterstützen wir als Fraktion die Arbeit der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung Villa Pelikan. Nach einigem Ringen wurde im letzten Jahr endlich beschlossen, Fördergelder für die Außenanlage sowie die verkehrstechnische Anbindung zu beantragen. Als nach Annahme des Beschlusses klar war, dass die Mittel würden kommen, fand eine Beteiligung der Kinder- und Jugendlichen statt, in der sie ihre Wünsche […]

15.11.2019 | Kategorie: Aktuelles
SPD-Fraktion fordert: Öffnung der Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose

SPD-Fraktion fordert: Öffnung der Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose

Die SPD-Fraktion ist der Ansicht, dass die leeren Gemeinschaftsunterkünfte des Bezirks nicht leer stehen sollten. Angesichts der Kosten, unter denen sie entstanden sind, muss die Möglichkeit einer Nachnutzung geschaffen werden. Eine Möglichkeit sieht die SPD-Fraktion darin, die Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose zu öffnen. Ein entsprechender Antrag wurde in BVV vom 24.10.2019 eingebracht.

30.10.2019 | Kategorie: Aktuelles

Newsletter Oktober 2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger, in diesem Monat hat die SPD-Fraktion einige Anträge und Anfragen in die BVV-Sitzung vom 24.10.2019 eingebracht. Viele der Themen – wie beispielsweise die Tagesreinigung an Schulen oder die Freibadsituation im Bezirk – begleiten unsere politische Arbeit schon seit langem. Aber auch andere Themen haben es in diesem Monat auf die Agenda geschafft. So etwa die Einrichtung […]

29.10.2019 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion unterstützt Senatsvorstoß für ein Amtsgericht in Marzahn-Hellersdorf

Berlin, 24.10.2019: Die SPD-Fraktion spricht sich für ein Amtsgericht in Marzahn-Hellersdorf aus. Wir unterstützen dieses Zeichen an die Bürgerinnen und Bürger. Der Rechtsstaat soll für diese endlich zugänglicher werden und ihre Belange nun auch vor Ort ernst nehmen.  Bisher müssen Marzahn-Hellersdorfer/-innen nach Lichtenberg oder weiter entferntere Bezirke fahren, wenn sie einen Rechtsstreit vor Gericht beilegen müssen. Mit dem Vorstoß der […]

24.10.2019 | Kategorie: Aktuelles

Schwimmbad im FFM für Besucher/-innen endlich wieder geöffnet!

Seit Montag dem 21. Oktober 2019 ist das Schwimmbad im Freizeitforum Marzahn wieder für Besucher geöffnet. Zunächst arbeitet das Bad mit eingeschränkten Öffnungszeiten, um Problemen unter voller Auslastung aus dem Weg zu gehen. Als Entschädigung zahlen Besucher in dieser Zeit nur 1€ für den Eintritt. Dass das Bad überhaupt wieder in Betrieb genommen wurde, ist nicht zuletzt dem beherzten Einsatz […]

23.10.2019 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion fordert Klarheit für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf

Pressemitteilung Berlin, 16.10.2019 – Mit Unverständnis nehmen wir zur Kenntnis, dass das Bezirksamt die Suche nach einem neuen Standort für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf weiter verschleppt. Bezirksamt und Bezirksbürgermeisterin müssen in dieser Frage ihre Prioritäten überdenken und endlich Verantwortung übernehmen. Den Beschlüssen der BVV, dem Sicherheitsgefühl der Bürger/-innen und der Leistung der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf muss […]

16.10.2019 | Kategorie: Aktuelles