SPD in Marzahn-Hellersdorf setzt Zeichen der Solidarität: Winterhilfe für Wohnungslose
Die SPD im Bezirk Marzahn-Hellersdorf engagiert sich aktiv für soziale Verantwortung und setzt ein deutliches Zeichen der Solidarität in der kalten Jahreszeit: In den Räumlichkeiten des Büros der SPD Marzahn-Hellersdorf in der Marzahner Promenade wird wohnungslosen Menschen künftig Wärme und warme Getränke gespendet. Bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18.01 gab Fraktionsvorsitzender Günther Krug bekannt, dass sich seine Fraktion dazu […]
Krokodilstränen bei der AfD – mit Musikbegleitung!
In diesem Artikel geht es um die Debatte zu den Recherchen von Correctiv über ein Treffen von Rechtsextremen und Mitgliedern der AfD und deren Auswirkungen auf die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf am 18. Januar 2024. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Günther Krug kritisierte in seiner Rede die Pläne der AfD zur massenhaften Deportationen von Staatsbürgern. Der gesamte Artikel ist zu […]
Der Stand der Barrierefreiheit in Marzahn-Hellersdorf – Priorität der SPD-Fraktion
Am Donnerstag, dem 18.01.2024, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zum ersten Mal im neuen Jahr. Die Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zum Stand der Barrierefreiheit in Marzahn-Hellersdorf. Barrierefreiheit im öffentlichen Raum ist von essenzieller Bedeutung für Lebensqualität und Teilhabe der Menschen im Bezirk. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf setzt sich aktiv für die Förderung der Barrierefreiheit ein und hat eine […]
Schwer erkrankter Klaus-Jürgen Dahler emotional in der BVV verabschiedet – „Du hast in diesem Hause viel bewegt“
In diesem Artikel geht es um die Verabschiedung des langjährigen Verordneten Klaus-Jürgen Dahler aus der Bezirksverordnetenversammlung am 14. Dezember 2023. Nach mehr als drei Jahrzehnten in der Bezirksverordnetenversammlung von Hellersdorf und danach von Marzahn-Hellersdorf verabschiedete sich Klaus-Jürgen Dahler. In seiner Verabschiedung würdigte der Vorsitzende der SPD-Fraktion Günther Krug den langjährigen Weggefährten für seine Arbeit. Der gesamte Artikel ist zu finden […]
Namen und Neues: Auf diesen Straßen gilt bald durchgängig Tempo 30
In diesem Artikel geht es um einen überfraktionellen Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion, welcher am 18. Januar in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf beschlossen wurde. Darin wird das Bezirksamt ersucht, bei Straßen, die sowohl Tempo 30 Zonen als auch Tempo-50-Abschnitte haben, auf Tempo 30 zu vereinheitlichen. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Eike Arnold, erklärt dabei, dass Tempo-50-Abschnitte in Tempo-30-Straßen nur einen geringen […]
Namen und Neues: SPD-Frau aus Marzahn-Hellersdorf könnte Giffey-Nachfolge antreten
In diesem Artikel geht es um die anstehenden Wahlen für den Landesvorstand der SPD Berlin. Dabei wird die Bezirksverordnete aus Marzahn-Hellersdorf, Luise Lehmann, immer wieder als Kandidatin ins Gespräch gebracht. Dr. Luise Lehmann selbst äußert sich nicht zu den Gerüchten. Sie erklärt, dass sie sich zuerst auf den Wahlkampf konzentriere, ehe sie sich dazu äußere. Danach wird die Verordnete Dr. […]
BVV beschließt SPD-CDU-Vorschlag: Im Bezirk kurze Tempo-50-Abschnitte zu Tempo-30-Straßen umwandeln
Auf Initiative der Verordneten Eike Arnold (SPD) und Jessica Deutscher (CDU) beschloss die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf mit großer Mehrheit, dass bezirkliche Straßen, die sowohl Tempo-30- als auch – häufig kurze – Tempo-50-Abschnitte aufweisen, grundsätzlich auf Tempo 30 vereinheitlicht werden sollen. Die Ziele: Erhöhen der Verkehrssicherheit und Stabilisierung des Verkehrsflusses. Außerdem sollen so Feinstaub-, CO2- und Lärmemissionen vermindert werden. Eike Arnold, […]
SPD wirkt: Rund 700 neue Schulplätze in Mahlsdorf
Der Mangel an gut ausgestatteten Schulplätzen ist eine der größten Herausforderungen in Marzahn-Hellersdorf. Besonders im Norden von Mahlsdorf ist mit einem starken Zuwachs der Schüler:innenzahlen zu rechnen. Daher wurde in der Sitzung des Bezirksamts am 09. Januar beschlossen, zum Schuljahr 2024/2025 dort eine weitere Gemeinschaftsschule zu gründen. Der entsprechende Beschluss wird wahrscheinlich in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar […]
Neuer Gehweg wird nicht besser ausgeleuchtet
In diesem Artikel geht es um die Straßen- und Gehwegebeleuchtung in der Rembrandtstraße. Dort sind die Laternen auf der linken Straßenseite angebracht, wodurch der Bürgersteig auf der rechten Seite, laut Anwohnerinnen und Anwohnern, schlecht beleuchtet wird. Im Rahmen einer Kleinen Anfrage erkundigte sich der Bezirksverordnete Eike Arnold, ob und wann der Bürgersteig Laternen erhält. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt […]
SPD-Fraktion fordert mehr Sauberkeit auf dem Vorplatz des S-Bahnhofs Kaulsdorf
Die Berliner Woche befasst sich mit einem Antrag der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, den Vorplatz des S-Bahnhofs Kaulsdorf endlich zu bereinigen und von Unrat und Müll zu befreien. Der Antrag wurde in der letzten BVV-Sitzung eingebracht. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Berliner Woche – SPD-Fraktion fordert mehr Sauberkeit auf dem Vorplatz des S-Bahnhofs Kaulsdorf
SPD-Verordnete fordert Kampagne zur Zahngesundheit bei Kindern
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Verordneten Dr. Luise Lehmann in der Bezirksverordnetenversammlung am 14. Dezember. Darin wird das Bezirksamt ersucht, schnellstmöglich eine Kampagne zur Stärkung der Zahngesundheit bei Kita- und Schulkindern zu initiieren. Nach den neusten Erhebungen im Gesundheitsamt, ist die Zahngesundheit der Schul- und Kitakinder im Bezirk in einem schlechten Zustand. Zahnschäden können schwere chronische […]
Der grüne Innenhof in der Lily-Braun-Straße wird doch mit Wohnungen bebaut
In diesem Artikel geht es um den Innenhof in der Lily-Braun-Straße. Obwohl sich das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung sich einmütig dafür eingesetzt haben, den Innenhof in der Lily-Braun-Straße nicht mit Wohnungen zu bauen, wurde die Baugenehmigung für das Grundstück erteilt. Der vom Bezirksamt im Sommer 2021 erteilte Bauvorbescheid, bestünden seitens des Senats keine Bedenken, wodurch für das Grundstück die Baugenehmigung […]
Die Weichen für Mahlsdorf neu stellen: CDU und SPD treiben Bürgervariante der Verkehrslösung voran
Der Mobilitätsausschuss der BVV hat mit klarer Mehrheit die Initiative von CDU und SPD für eine vernünftige und nachhaltige Weiterentwicklung der sogenannten Verkehrslösung Mahlsdorf beschlossen. Die beiden Fraktionen haben mit einem überparteilichen Antrag eine dringend benötigte Neuausrichtung gefordert: Die Straßenbahn soll im eigenen Gleisbett durch die Straße „An der Schule“ geführt werden, während der motorisierte Individualverkehr auf der Hönower Straße […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Dezember-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag, dem 14. Dezember, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zum letzten Mal in diesem Jahr. Die Sitzung begann mit der Verabschiedung des Bezirksverordneten Klaus-Jürgen Dahler (Die Linke), dem die SPD-Fraktion für seine Jahrzehnte der Zusammenarbeit dankte. Die Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zu den Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichturteils über die Mittelverwendung aus dem Klima- und Transformationsfond (KTF) in […]
SPD-Fraktion fordert Klarheit über die Auswirkungen der Haushaltseinsparungen im Bundeshaushalt auf den Bezirk
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 14. Dezember war eine Große Anfrage zu den Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts über die Mittelverwendung für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) in Marzahn-Hellersdorf die Priorität der SPD-Fraktion. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass dem Bezirksamt bisher keine Informationen vorliegen, ob und inwieweit Projekte im Bezirk durch die Entscheidung betroffen sind. Jedoch befinde man […]
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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
Am 25. April 2024 findet der diesjährige Girls’ Day statt. Die Fraktionen der SPD,...
Ein Antrag, die Bedeutung Europas für die Entwicklung von Marzahn-Hellersdorf in der...
