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Zur aktuellen Leistungsfähigkeit des Bauamtes. Was kann der Bezirk noch bauen, planen und ausschreiben?

Paul Kneffel und Ulrich Brettin stellen für die BVV-Fraktion am 26.04.2018 folgende große Anfrage:   Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:   Wie viele Bauprojekte werden aktuell durch das Baumanagement der Serviceeinheit Facility Management durchgeführt oder betreut und wie viel Kapazitäten stehen aktuell für weitere Bauvorhaben zur Verfügung?   Welche Bauprojekte der Fachämter (bitte detailliert nach Fachamt) wurden in dieser […]

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles

Zur Verkehrssituation in der Großstadt Marzahn-Hellersdorf. Wo bleibt das Verkehrskonzept?

Christiane Uhlich, Marlitt Köhnke und Liane Ollech stellen gemeinsam für die SPD-Fraktion folgende große Anfrage in der BVV am 26.04.2018 Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:   Wie ist der aktuelle Stand der Entwicklung des Verkehrskonzeptes für Marzahn-Hellersdorf?   Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit der zuständigen Senatsverwaltung, Betreffs der Zusammenführung der verschiedenen Regelwerke und Maßnahmen-pläne des Senates in das […]

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles

Zu illegal aufgestellten Altkleidercontainern

Paul Kneffel stellt für die SPD-Fraktion in der BVV am 26.04.2018 folgende mündliche Anfrage:   Ich frage das Bezirksamt:   Wie viele illegal aufgestellte Altkleidercontainer hat das Bezirksamt in diesem Jahr bereits festgestellt und kann das Bezirksamt ausschließen, dass illegal aufgestellte Container auch nach einem Monat nach der Aufstellung noch nicht ausfindig gemacht werden?   Wie bzw. wie oft kontrolliert […]

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles

Zur Schließung des Bürgeramts Helle Mitte

Paul Kneffel stellt für die SPD-Fraktion in der BVV am 26.04.2018 folgende mündliche Anfrage:   Ich frage das Bezirksamt: Wann hat das Bezirksamt das Ausbleiben des regelmäßigen Filterwechsels der Belüftungsanlage das erste Mal gegenüber dem Vermieter angemahnt und wie lange war der letzte Filterwechsel davor her? Sollte ein Fehlverhalten des Vermieters vorliegen, hat das Bezirksamt eine Mietminderung durchgeführt und wenn […]

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles

Zur Ordnung und Sauberkeit am Biesdorfer Baggersee

Paul Kneffel stellt für die SPD-Fraktion zur BVV am 26.04.2018 folgende mündliche Anfrage: Ich frage das Bezirksamt:   Dem Bezirksamt sollte bekannt sein, dass Bürgerinnen und Bürger den Biesdorfer Baggersee insbesondere an Wochenenden mit warmen Temperaturen nutzen. Hat das Ordnungsamt insbesondere am Wochenende 7.4. und 8.4. am Biesdorfer Baggersee Kontrollen durchgeführt und wenn ja, wie viele und welche Ordnungswidrigkeiten wurden […]

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles

Zu Anwohnerparken Landsberger Tor

Paul Kneffel stellt für die SPD-Fraktion zur BVV am 26.04.2018 folgende mündliche Anfrage: Ich frage das Bezirksamt:   Wie schätzt das Bezirksamt aktuell die Parkplatzsituation der Anwohner des Landsberger Tors und den Parkdruck durch die Besucher der Gärten der Welt ein?   Wie oft wurde in diesem Jahr in Wohngebiet „Landsberger Tor“ durch das Ordnungsamt kontrolliert und wie viele Verstöße […]

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles

Zur Unterstützung des Kulturring e.V. während der Sanierung des Hellersdorfer Kulturforums

Marlitt Köhnke stellt zur Bezirksverordnetenversammlung am 26.04.2018 folgende mündliche Anfrage: Ich frage das Bezirksamt: – Welche Unterstützung gibt das Bezirksamt dem Kulturring e.V., damit dieser Verein während der Sanierung des o.g. Hauses seine Angebote in anderen kommunalen Kulturreinrichtungen vorhalten kann? – Wird das Hellersdorfer Kulturforum nach der Sanierung weiterhin vom Kulturring e.V. bewirtschaftet werden?   https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7669

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles
Zur geplanten Jugendfreizeiteinrichtung in der Landsberger Straße – 0427/VIII

Zur geplanten Jugendfreizeiteinrichtung in der Landsberger Straße – 0427/VIII

mündliche Anfrage von Jennifer Hübner in der BVV am 13.07.2017 Ich frage das Bezirksamt   Wie lautet der aktuelle Stand des Bezirksamtes zur Planung einer neuen Jugend-freizeiteinrichtung in der Landsberger Straße? Begründung: Im Mittelpunkt der Beschlussfassung der Bezirksverordnetenversammlung vom 21.02.2013 steht die Anmeldung der Investitionsplanung für die Jahre 2013 – 2017. Auch der Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung in der Landsberger Straße […]

18.07.2017 | Kategorie: Anfragen
Zum Förderprogramm „Investitionspakt soziale Integration im Quartier“ (Projektaufruf für das Programmjahr 2018) – 0426/VIII

Zum Förderprogramm „Investitionspakt soziale Integration im Quartier“ (Projektaufruf für das Programmjahr 2018) – 0426/VIII

mündliche Anfrage von Jennifer Hübner in der BVV am 13.07.2017 Ich frage das Bezirksamt:   Welche Planungen gibt es, sich am Investitionspakt soziale Integration im Quartier für das Programmjahr 2018 zu beteiligen?   Gibt es bereits Überlegungen, sich an den darauffolgenden Programmjahren zu beteiligen, wenn ja welche?  

18.07.2017 | Kategorie: Anfragen

Wie geht’s weiter in der Märkischen Spitze? – 0403/VIII

Ich frage das Bezirksamt:   Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt bzgl. der Nachnutzung des Möbelhauses Höffner in der Märkischen Spitze nach der Eröffnung des neuen Fachmarktes in Lichtenberg und liegen diesbezüglich bereits Anträge für bauliche Veränderungen vor?   Wie schätzt das Bezirksamt die generelle Entwicklung des gesamten Fachmarktstandortes Märkische Spitze für die nächsten Jahre ein? Antwort des Bezirksamtes: bisher keine […]

18.07.2017 | Kategorie: Anfragen

Zur Schuldistanz in Marzahn-Hellersdorf – 0351/VIII

Große Anfrage von Marlitt Köhnke und Axel Hoppe zur BVV am 22.06.2017 Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:   Wie viele Schülerinnen und Schüler zeigen ein schuldistanziertes Verhalten? Angaben bitte getrennt nach Klassen und Schularten   Hat sich der Senat mit den Ursachen der Schuldistanz speziell in Marzahn-Hellersdorf beschäftigt? Wenn ja, welche Ursachen wurden recherchiert?   Was wurde und wird […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zur Zwischenbilanz nach der Wiedereröffnung – Schloss Biesdorf, ein Erfolg? – 0350/VIII

Große Anfrage von Jennifer Hübner und Christiane Uhlich zur BVV am 22.06.2017   Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:   Wie bewertet das Bezirksamt die Auslastung und Angebote des Schlosses Biesdorf nach der Wiedereröffnung?   Wie schätzt das Bezirksamt die Vielfalt der Angebote und das Engagement für das Haus seitens der Grün GmbH ein?   Werden die kulturellen Interessen der […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zum Spielplatzneubau Dürergärten – KA-114/VIII

Paul Kneffel Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Planungsstand des in der Haushaltwirtschaft für 2017 geplanten Neubaus des Spielplatzes „Dürergärten“ und zu welchem Zeitpunkt ist mit einem Baubeginn und der Fertigstellung zu rechnen? Antwort des Bezirksamtes: Die Angebotsabgabe für den o.g. Spielplatz erfolgt bis zum 15.07.2017. Der Baubeginn ist für August 2017 und die Fertigstellung im IV. Quartal […]

02.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zum Bürgerhaushalt 2018/19 — KA-111/VIII

Marlitt Köhnke Ich frage das Bezirksamt: Welche Bürgervorschläge werden realisiert und in den Haushaltsplan 2018/19 eingestellt? (Bitte mit Nummer, Bezeichnung, Sozialraum und ermittelter Finanzierungssumme angeben.) Fälligkeit der Antwort des Bezirksamtes ist am 20.06.2017

30.05.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zum Straßensanierungsprogramm – KA-108/VIII

Christiane Uhlich Der Senat hat lt. einer schriftlichen Anfrage Nr. 18/10931 mitgeteilt, dass dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2 040 T€ aus dem Straßensanierungsprogramm zur Verfügung gestellt wird. Aus der darin veröffentlichen Liste der Projekte ergeben sich folgende Fragen.   Ich frage das Bezirksamt: Sind die in der Liste aufgeführten Projekte vom Bezirksamt an den Senat übergeben worden? Wenn nein, ist die […]

23.05.2017 | Kategorie: Aktuelles