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Am 21.09.2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung den Bezirkshaushalt 2018/19 für ...

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Rede von Paul Kneffel, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zur zweiten Le...

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Zum Förderprogramm „...

mündliche Anfrage von Jennifer Hübner in der BVV am 13.07.2017 Ich frage das Bezirk...

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Zur geplanten Jugendfreizeiteinrichtung in der Landsberger Straße – 0427/VIII

Zur geplanten Jugendfreizeiteinrichtung in der Landsberger Straße – 0427/VIII

mündliche Anfrage von Jennifer Hübner in der BVV am 13.07.2017 Ich frage das Bezirksamt   Wie lautet der aktuelle Stand des Bezirksamtes zur Planung einer neuen Jugend-freizeiteinrichtung in der Landsberger Straße? Begründung: Im Mittelpunkt der Beschlussfassung der Bezirksverordnetenversammlung vom 21.02.2013 steht die Anmeldung der Investitionsplanung für die Jahre 2013 – 2017. Auch der Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung in der Landsberger Straße […]

18.07.2017 | Kategorie: Anfragen
Zum Förderprogramm „Investitionspakt soziale Integration im Quartier“ (Projektaufruf für das Programmjahr 2018) – 0426/VIII

Zum Förderprogramm „Investitionspakt soziale Integration im Quartier“ (Projektaufruf für das Programmjahr 2018) – 0426/VIII

mündliche Anfrage von Jennifer Hübner in der BVV am 13.07.2017 Ich frage das Bezirksamt:   Welche Planungen gibt es, sich am Investitionspakt soziale Integration im Quartier für das Programmjahr 2018 zu beteiligen?   Gibt es bereits Überlegungen, sich an den darauffolgenden Programmjahren zu beteiligen, wenn ja welche?  

18.07.2017 | Kategorie: Anfragen

Wie geht’s weiter in der Märkischen Spitze? – 0403/VIII

Ich frage das Bezirksamt:   Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt bzgl. der Nachnutzung des Möbelhauses Höffner in der Märkischen Spitze nach der Eröffnung des neuen Fachmarktes in Lichtenberg und liegen diesbezüglich bereits Anträge für bauliche Veränderungen vor?   Wie schätzt das Bezirksamt die generelle Entwicklung des gesamten Fachmarktstandortes Märkische Spitze für die nächsten Jahre ein? Antwort des Bezirksamtes: bisher keine […]

18.07.2017 | Kategorie: Anfragen

Zur Schuldistanz in Marzahn-Hellersdorf – 0351/VIII

Große Anfrage von Marlitt Köhnke und Axel Hoppe zur BVV am 22.06.2017 Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:   Wie viele Schülerinnen und Schüler zeigen ein schuldistanziertes Verhalten? Angaben bitte getrennt nach Klassen und Schularten   Hat sich der Senat mit den Ursachen der Schuldistanz speziell in Marzahn-Hellersdorf beschäftigt? Wenn ja, welche Ursachen wurden recherchiert?   Was wurde und wird […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zur Zwischenbilanz nach der Wiedereröffnung – Schloss Biesdorf, ein Erfolg? – 0350/VIII

Große Anfrage von Jennifer Hübner und Christiane Uhlich zur BVV am 22.06.2017   Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:   Wie bewertet das Bezirksamt die Auslastung und Angebote des Schlosses Biesdorf nach der Wiedereröffnung?   Wie schätzt das Bezirksamt die Vielfalt der Angebote und das Engagement für das Haus seitens der Grün GmbH ein?   Werden die kulturellen Interessen der […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zum Spielplatzneubau Dürergärten – KA-114/VIII

Paul Kneffel Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Planungsstand des in der Haushaltwirtschaft für 2017 geplanten Neubaus des Spielplatzes „Dürergärten“ und zu welchem Zeitpunkt ist mit einem Baubeginn und der Fertigstellung zu rechnen? Antwort des Bezirksamtes: Die Angebotsabgabe für den o.g. Spielplatz erfolgt bis zum 15.07.2017. Der Baubeginn ist für August 2017 und die Fertigstellung im IV. Quartal […]

02.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zum Bürgerhaushalt 2018/19 — KA-111/VIII

Marlitt Köhnke Ich frage das Bezirksamt: Welche Bürgervorschläge werden realisiert und in den Haushaltsplan 2018/19 eingestellt? (Bitte mit Nummer, Bezeichnung, Sozialraum und ermittelter Finanzierungssumme angeben.) Fälligkeit der Antwort des Bezirksamtes ist am 20.06.2017

30.05.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zum Straßensanierungsprogramm – KA-108/VIII

Christiane Uhlich Der Senat hat lt. einer schriftlichen Anfrage Nr. 18/10931 mitgeteilt, dass dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2 040 T€ aus dem Straßensanierungsprogramm zur Verfügung gestellt wird. Aus der darin veröffentlichen Liste der Projekte ergeben sich folgende Fragen.   Ich frage das Bezirksamt: Sind die in der Liste aufgeführten Projekte vom Bezirksamt an den Senat übergeben worden? Wenn nein, ist die […]

23.05.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zum Stadtumbau Ost Hellersdorf Nord IGA Aufwertung Zugang Eisenacher Straße / Suhler Straße – 0325/VIII

Ich frage das Bezirksamt:   Wird die vom Bezirksamt beauftragte Firma noch vor Beendigung der IGA mit der Baumaßnahme fertig? Wenn ja, ab wann ist der Weg entlang der Wohnhäuser Suhler Straße für die FußgängerInnen und RadfahrerInnen wieder nutzbar?   Hören Sie hier die Antwort dieser Anfrage als Audio-Mitschnitt.

18.05.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zu Bußgeldern in den Anwohnerschutzzonen rund um die IGA – 0304/VIII

Petra Olbrich Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Bußgelder wurden bis dato an falsch parkende Autos in den Anwohnerschutz-zonen rund um die IGA seit deren Errichtung durch das Bezirksamt verhängt?   Wie viele der Bußgelder wurden an Anwohner verhängt, wie viele an Nicht-Anwohner und welche sind die häufigsten Vergehen, sortiert nach der Anzahl der Knöllchen?   Hören Sie hier die […]

18.05.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zum Elsterwerdaer Platz – KA-094/VIII

Liane Ollech Ich frage das Bezirksamt: Hat das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf konzeptionelle Vorstellungen zur Weiterent-wicklung des Elsterwerdaer Platzes? Wenn ja, seit wann arbeitet das Bezirksamt an Konzepten zur Weiterentwicklung des Elsterwerdaer Platzes? Wurden diesbezüglich alte Pläne aufgenommen, nach denen auf der Freifläche vor der Polimedica-Klinik ein Bürgerhaus entstehen sollte? Ist es zutreffend, das nach „Mundpropaganda“ dort ein weiteres Ärztehaus entstehen soll? […]

16.05.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zu Kostenermittlungen der Schulsanierungen von Senat und Bezirk – 0250/VIII

1.  Wie bewertet das Bezirksamt das Ergebnis des aktuellen Gebäudescans der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie für Marzahn-Hellersdorf, besonders unter dem Blickwinkel der bezirklichen Kostenermittlung, die erheblich von der des Senates abweicht?   Beim aktuell durchgeführten Gebäudescan handelt es sich um eine globale Erhebung des Sanierungsbedarfs an Schulen, die auf Grundlage von durchschnittlichen Kosten für Gewerke erstellt wurde. Ziel […]

27.04.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zum Pflege- und Entwicklungsplan der Hönower Weiherkette (HWK) – 0249/VIII

Zu o.g. Kleinen Anfrage möchte ich Ihnen folgende Antwort geben:   Am 24.1. und 6.4.2017 wurden die Anwohnerinnen und Anwohner der HWK zu Planwerkstätten der weiteren Entwicklung der HWK eingeladen. Welche Vorschläge der Bewohnerinnen und Bewohner sind in den Pflege- und Entwicklungsplan aufgenommen worden? Hat das Amt sich von Vorhaben, z.B. Artenschutz bestimmter Vögel, die noch nicht in der HWK […]

27.04.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zur Dauer der Aufstellung von Schulcontainern – 0280/VIII

Ich frage das Bezirksamt:   Wie lange dauert nach momentanem Kenntnisstand das Errichten (inklusive Planen, Bestellen, Vorbereitung, Aufstellung und Nutzbarmachung) von Containern auf Schulgeländen (als Maßstab soll die momentan an der Kiekemal-Grundschule diskutierte Variante von Containern für sechs Schulklassen mit einer Standdauer von mindestens fünf Jahren dienen)   Gibt es Möglichkeiten, diese Dauer zu verkürzen, wenn ja, welche?   Hören […]

27.04.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zur Genehmigung von Wohnungsneubau in Marzahn-Hellersdorf – KA-087/VIII

Christiane Uhlich Ich frage das Bezirksamt:   Wie viele Genehmigungen für Wohnungsneubau hat es seit Inkrafttreten des sogenannten Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung im Jahr 2015 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben? In wie vielen Fällen gab (wird es geben) es Beteiligungen am Bau sozialer Infrastruktur wie Kitas oder Schulen? In wie vielen Fällen wurde von Seiten des Bezirksamts auf die Einforderungen […]

18.04.2017 | Kategorie: Aktuelles