Zweiter Zugang zum Bahnhof Mahlsdorf gefordert
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf. Darin fordern die Antragssteller:innen einen weiteren, barrierefreien, Zugang zum Bahnhof Mahlsdorf. Die CDU-Fraktion ist dem Antrag beigetreten. Da der Bahnhof Mahlsdorf zu einem der stärksten frequentierten Bahnhöfe im Bezirk gehört und es nur einen Zugang zu den S-Bahngleisen gehört, ist der Zugang zu Stoßzeiten regelmäßig […]
Kurzmeldungen – Finanzierung der DRK-Suppenküche gesichert
In diesem Artikel geht es um die Aktion des Deutschen Roten Kreuzes auf dem Helene-Weigel-Platz. Seit drei Jahren schenkt das DRK warme Suppe und Getränke an Bedürftige aus. In den vergangenen Haushaltsberatungen konnten die demokratischen Fraktionen dafür sorgen, dass das Projekt in den nächsten beiden Jahren im Haushalt abgesichert ist. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Günther Krug betont dabei die Notwendigkeit […]
Besser Unterwegs auf dem Wuhlewanderweg – Bezirksamt plant Ausbesserungen auf einem Teilabschnitt
In diesem Artikel geht es um den Wuhlewanderweg. Dieser ist teilweise nach schlechtem Wetter nicht mehr begehbar und stellt für die Nutzerinnen und Nutzer des Wanderweges eine große Einschränkung dar. Daher hatte die SPD-Fraktion im Mai einen Antrag gestellt, den Wuhlewanderweg in den besonders beschädigten Bereichen instand zu setzen. Nun gab das Bezirksamt bekannt, dass man auf einigen Abschnitten des […]
Viertes Bürgeramt soll 2024 in Marzahn-Hellersdorf eröffnen
In diesem Artikel geht es darum, dass im Jahr 2024 ein weiteres Bürgeramt in Marzahn-Hellersdorf eröffnen soll. Damit wird eines der zentralen Forderungen der SPD in Marzahn-Hellersdorf sowie der Bezirkspolitik generell eingelöst. Der Fraktionsvorsitzende Günther Krug erklärt dabei, dass trotz aller Bemühungen die Bürgerämter in Marzahn-Hellersdorf an ihre Kapazitätsgrenzen gestoßen sind und ein weiteres Bürgeramt dringend notwendig sei. Dabei setzt […]
Kurzmeldungen – Bezirksamt schafft Geschwindigkeits-Zähler für mehr Verkehrssicherheit an
In diesem Artikel geht es um einen gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion zu den Haushaltsberatungen. Darin haben sich die beiden Fraktionen erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Bezirk mehr Dialogdisplays und Zählgeräte anschafft. Dialogdisplays zeigen den Verkehrsteilnehmenden direkt die aktuelle Geschwindigkeit an und mahnen, wenn man zu schnell fährt, beziehungsweise loben, wenn die vorgegebene Geschwindigkeit eingehalten oder unterschritten wird. […]
Kurzmeldungen – Mittel für den Schüler*innenhaushalt werden auf 36.000 Euro pro Jahr erhöht
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion während der Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt der Jahre 2024 und 2025. Darin hatte sich die SPD-Fraktion erfolgreich dafür eingesetzt, die Mittel für den „Schüler*innenhaushalt“ im Bezirk von 20.000€ pro Jahr auf 36.000€ pro Jahr zu erhöhen. Damit steht den beteiligten Schulen deutlich mehr Geld pro Jahr zur Verfügung. Der bildungspolitische […]
Doppelhaushalt für den Bezirk steht – Investitionen in Schulen, Straßen und die Ärzteversorgung geplant
In diesem Artikel geht es um den Haushaltsplan des Bezirks Marzahn-Hellersdorf für die Jahre 2024 und 2025. Der Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 888 Mio. Euro im Jahr 2024 sowie 905 Mio. Euro für 2025 wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am 21. September mit großer Mehrheit beschlossen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Günther Krug lobt dabei den beschlossenen Haushaltsentwurf. Er verweist dabei […]
Helle Tierarche unterstützen
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung der Hellen Tierarche in Hellersdorf. Dort werden vom Aussterben bedrohte Tierrassen gezüchtet und aufgezogen, wodurch man den Erhalt der bedrohten Tiere erreichen möchte. Damit das Projekt auch in den nächsten Jahren abgesichert ist, setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, das Grundstück als Erbbaupachtvertrag den Betreibern zu überlassen. Der […]
Kurzmeldungen – Marzahn-Hellersdorf bekommt ein neues Bürgeramt
In diesem Artikel geht es darum, dass der Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Jahr 2024 ein weiteres Bürgeramt bekommen soll. Dieses gab die zuständige Staatssekretärin in der Senatskanzlei bekannt. Die zuständige Bezirksstadträtin von Marzahn-Hellersdorf Juliane Witt gab nun bekannt, dass dafür zwölf neue Stellen vorgesehen sind. Aufgrund der langen Wartezeiten setzte sich die SPD in Marzahn-Hellersdorf seit Jahren für ein weiteres Bürgeramt […]
Kurzmeldungen – Antrag auf Inklusionskonzept beschlossen
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion, der in der BVV am 31. August mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Darin wird das Bezirksamt aufgefordert, ein Inklusionskonzept für den Bezirk zu schaffen. Ziel ist es, die Kommunikation mit der Verwaltung sowie das Handeln der Verwaltung barrierefrei zu gestalten. Der inklusionspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jan Hofmann erklärt dabei, dass es gerade […]
Sichere Schulwege
In diesem Artikel geht es um die Schulwege im Bezirk Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk wurde ursprünglich aufgefordert, systematisch die Schulwege im Bezirk zu analysieren, um darauf aufbauend Verbesserungen zielgerichtet auf den Weg bringen kann. In der BVV am 31. August gab jedoch der zuständige Bezirksstadtrat bekannt, dass die Analyse bisher nicht auf den Weg gebracht wurde und auch die im Haushalt […]
BVV fordert Bezirksamt zum Handeln auf Ohserring soll für Fußgänger und Radfahrer sicherer werden
In diesem Artikel geht es um den gemeinsamen Antrag der CDU-Fraktion sowie der SPD-Fraktion zum Ohserring. Darin fordern beide Fraktionen das Bezirksamt dazu auf, die Schulwege im Ohserring zu verbessern. So soll unter anderem geprüft werden, ob ein Fußweg quer zur Fahrbahn im Ohserring angelegt werden kann. Durch das Fehlen eines Gehweges seien Kinder und deren Eltern gezwungen auf dem […]
Kiezkamera
In diesem Artikel geht es um den Zustand des Wuhlewanderweges. Durch Pfützen und Verhärtungen ist dieser Weg insbesondere für Radfahrende sowie für mobilitätseingeschränkte Personen kaum noch benutzbar. Daher haben sich viele Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des Bürgerhaushalts dafür eingesetzt, dass der Wanderweg umfassend instandgesetzt wird. In der BVV am 31. August gab nun das Bezirksamt an, dass man im […]
Marzahn-Hellersdorf ächzt unter dem Lehrkräftemangel
In diesem Gastbeitrag von Marion Hoffmann, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion sowie kommissarische Vorsitzende des Schulausschusses der BVV Marzahn-Hellersdorf in der Hellersdorfer Zeitung schreibt sie über den Mangel an Lehrkräften im Bezirk. Besonders die Aufhebung der Lehrkräftezuweisung in Berlin wird durch sie kritisiert. Marion Hoffmann schlägt eine Reihe von Maßnahmen vor, um das Problem des Lehrkräftemangels im Bezirk anzugehen. Dabei werden […]
Kiezgespräche – Bezirkshaushalt
In diesem Artikel geht es um den Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2024 und 2025. Dieser wird gerade in den Fachausschüssen beraten und abschließend in der BVV am 21. September beschlossen. Angesichts der vielen Mehrausgaben sind einige Kürzungen notwendig. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Günther Krug erklärt dabei, dass man als Fraktion über mögliche Kürzungen beraten hätte und einige Einsparpotentiale sieht. In […]
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Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf sucht ab so...
Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Am 25. April 2024 findet der diesjährige Girls’ Day statt. Die Fraktionen der SPD,...
Ein Antrag, die Bedeutung Europas für die Entwicklung von Marzahn-Hellersdorf in der...
Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat am 21. März beschlossen, d...
Wir wünschen allen unsern Leser:innen und allen, die uns unterstützen und...