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Pilotprojekt „Babylotsen“ wird berlinweit verstätigt!

Pilotprojekt „Babylotsen“ wird berlinweit verstätigt!

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hat mit ihrem Antrag zur Verstätigung des Pilotprojektes „Babylotsen“ an allen Berliner Geburtskliniken maßgeblich zur Umsetzung des Projektes beigetragen. In den Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2018/2019 wurden jeweils Mittel in Höhe von 750 T€ und 600 T€ in den Landeshaushalt zur Finanzierung des Projektes an allen Berliner Geburtskliniken eingestellt. Wir bedanken uns hier für die Unterstützung auf Landesebene […]

Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten – 0401/VIII

Antrag von Paul Kneffel zur BVV am 13.07.2017 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein finanziell tragfähiges Konzept zur Schaffung eines kommunalen medizinischen Versorgungzentrums zu erarbeiten und der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen. Ziel dieses Konzepts muss es sein, Ärzte aus Fachrichtungen, in denen die Versorgungsgrade in Marzahn-Hellersdorf und den Nachbarbezirken unter dem berlin- und deutschlandweiten Durchschnitt liegen, anzusiedeln. Dies betrifft […]

18.07.2017 | Kategorie: Aktuelles

Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten

Die Rede von Paul Kneffel in der BVV am 13.07.2017 zum Antrag „Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten“ im Wortlaut. Vielen Dank Frau Vorsteherin, werte Verordnete, liebe Gäste, die Facharztsituation ist ja schon länger ein Thema hier in diesem Haus. Ich kann mich dazu noch an Drucksachen z.B. von unserem Fraktionsvorsitzenden Ulrich Brettin aus der […]

13.07.2017 | Kategorie: Aktuelles
Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf – 0366/VIII

Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf – 0366/VIII

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat für die kurzfristige Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf auf der südlichen Seite einzusetzen. Begründung: Der S-Bahnhof Kaulsdorf verfügt derzeit nur auf der nördlichen Seite über eine barrierefreie Zugangsmöglichkeit. Den Bürgern auf der südlichen Seite steht ein solcher Zugang nicht zur Verfügung. Die Schaffung einer entsprechenden Zugangsmöglichkeit […]

22.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Ein Jahr Klinikum Kaulsdorf -Einblicke und Ausblicke

in unserer letzten Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen waren wir zu Gast im Vivantes Klinikum Kaulsdorf. Wir haben uns unter der Überschrift „Bilanz ein Jahr nach Eröffnung Vivantes Klinikum Kaulsdorf“ einen Überblick über die Entwicklung seit der Umbenennung vor einem Jahr, sowie der Angliederung der psychiatrischen Abteilung des ehemaligen Wilhelm-Griesinger Krankenhauses verschafft. Auch die Pläne für […]

19.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Babylotsen an allen Berliner Geburtskliniken – 0353/VIII

Antrag von Liane Ollech und Paul Kneffel zur BVV am 22.06.2017 Die BVV möge beschließen:   Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung dafür einzusetzen, dass an allen Berliner Kliniken mit Geburtenabteilung ein Babylotse eingesetzt wird. Dazu soll in den kommenden Haushaltsberatungen die Finanzierung für mindestens eine halbe Stelle gesichert werden.   Begründung: Als […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Erhalt der öffentlichen Toiletten in Marzahn-Hellersdorf – 0303/VIII

Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen Toiletten in Marzahn-Hellersdorf erhalten bleiben und der Betrieb sichergestellt wird. Eine Rekommunalisierung der Toilettensysteme inkl. der Werbeflächen soll dabei geprüft werden. Darüber hinaus soll überprüft werden, an welchen Stellen weitere öffentliche Toiletten geschaffen werden können. Begründung: Mit Blick auf die Bürgerinnen und […]

18.05.2017 | Kategorie: Aktuelles
Barrierefreier Zugang zum S-Bhf. Raoul-Wallenberg-Str. auf der Westseite

Barrierefreier Zugang zum S-Bhf. Raoul-Wallenberg-Str. auf der Westseite

überfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD/CDU Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße auf der Westseite einen behindertengerechten Zugang erhält. Begründung: Über den westlichen Ausgang des S-Bahnhofes sind das Don-Bosco-Zentrum, der Zirkus Cabuwazi, die dortigen Unterkünfte für obdachlose Menschen, zwei Flüchtlingseinrichtungen und Teile des Gewerbegebietes zugänglich. Durch den Ausbau der Obdachloseneinrichtungen und die […]

23.03.2017 | Kategorie: Anträge

Zur Barrierefreiheit auf der Homepage www.berlin.de – KA-037/VIII

Die Kleine Anfrage bezieht sich auf die DS: Nr. 2095/VII   Ich frage das Bezirksamt:   Ist dem Bezirksamt bekannt, ob der Senat die Möglichkeit schafft, nicht nur die Homepage Berlins sondern auch die Homepages der Bezirke barrierefrei einzustellen?   Wenn ja, sind entsprechende Termine bekannt, wann das erfolgen soll? Antworten: Zu 1.Durch die Verwendung der aktuellen Imperia-Version 9 für den […]

09.02.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zum Stand der Mobilitätsdienste – KA-015/VIII

Christiane Uhlich Ich frage das Bezirksamt:   Wie viel Mobilitätsdienste gibt es im Bezirk seit 2016  (siehe auch DS-Nr.: 2095/VII)?   Welche sind das?   Können mit dieser Anzahl der vorhandenen Mobilitätsdienste alle notwendigen  Bedürfnisse der Menschen, die auf Mobilitätsdienste angewiesen sind, zufrieden gestellt werden?   Wenn nein, sieht das Bezirksamt eine Möglichkeit, von Seiten des Bezirkes eine Verbesserung des […]

05.01.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zu Nachfrage zur Kleinen Anfrage 001/VIII – Bordsteinabsenkungen – KA-010/VIII

Ich frage das Bezirksamt:   Wie ist es möglich, dass schon die Antwort zu dieser Kleinen Frage in der Bezirkszeitung „Berliner Woche Ausgabe Nr. 49“  steht, ohne dass die Einbringerin der Anfrage dies noch nicht direkt erhalten hat und diese auch noch nicht im BVV-Büro vorliegt? Zu Nachfrage zur Kleinen Anfrage 001/VIII – Bordsteinabsenkungen   O.g. Kleine Anfrage möchte ich […]

09.12.2016 | Kategorie: Anfragen

Zu Bordsteinabsenkungen an der Kreuzung Pilgramer Straße/Bütowstraße – KA-001/VIII

Christiane Uhlich Ich frage das Bezirksamt: Warum wurden an dieser Kreuzung vor kürzerer Zeit gepflasterte Bordsteinabsenkungen gebaut, obgleich es keine befestigten Fußwege gibt? (Ein angrenzender Fußweg kann eigentlich gar nicht benutzt werden, da er mit hohem Unkraut bewachsen ist. Die anderen drei sind als Rasenwege begehbar.) Wer hat den Bau veranlasst? Wie viel hat der Bau gekostet und aus welchem […]

21.11.2016 | Kategorie: Anfragen

Unhaltbare Zustände im Sozialamt

Seit Monaten ist das Sozialamt Marzahn-Hellersdorf nur für zwei Stunden in der Woche geöffnet. Für viele Menschen eine Zumutung. Ohne hingestellt zu sein, bleibt den Besuchern nur Dienstags von 9.00 bis 11.00 Uhr die Möglichkeit zum Amt zu kommen. Zwar ist klar, dass viele Mitarbeiter bei der Unterbringung geflüchteter Menschen helfen müssen. Jedoch bleibt unverständlich, warum nach wie vor viele […]

Bürgerhaushalt Mahlsdorf-Süd

Am 21.11.2014 trafen sich die „Bürgerhaushälter“ aus Mahlsdorf-Süd zur Beratung. Die Veranstaltung fand im „Haus der Begegnung“ der AWO statt. Eingeladen hatten die Verantwortlichen für den Bereich, Klaus Lichtenstein und Detlef Klemm. Klaus Lichtenstein moderierte das Treffen und berichtete von den bisherigen Aktivitäten der Bürger und Bürgerinnen. Frau Gisela Würzebesser, die Vorsitzende des „Bürgervereins Mahlsdorf-Süd e.V., berichtete über das schon […]

Sanierung des Gebäudes der Freiwilligen Feuerwehr Biesdorf

Die Wache der Freiwilligen Feuerwehr in Biesdorf müsste dringend renoviert werden. Der bauliche Zustand ist inzwischen so schlecht, dass dadurch die Einsatzbereitschaft gefährdet wird. Zum Beispiel sind die Feststeller der Tore der Fahrzeuggarage defekt. Wird die Wache alarmiert, müssen zwei Feuerwehrleute bereitstehen, um die Tore offen zu halten. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass […]

26.11.2014 | Kategorie: Anträge