Schwimmabzeichen für Schülerinnen und Schüler 2021 ermöglichen! Schwimmhallen im Sommer geöffnet lassen!
2020 war ein schweres Jahr für die Berliner Schwimmverbände. Coronabedingt blieben viele Schwimmhallen lange Zeit geschlossen, auch in Marzahn-Hellersdorf. Nahezu alle der Drittklässler/-innen konnten keinen Seepferdchen-Kurs absolvieren. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, fordert die SPD-Fraktion, das Nachholen der Schwimmabzeichen im Sommer 2021 kostenfrei und so unkompliziert wie möglich zu realisieren.
Neues Testzentrum im Freizeitforum Marzahn dank SPD-Bezirksstadtrat Gordon Lemm!
Die Testsituation in Marzahn-Hellersdorf ist weiterhin angespannt. Bereits im März hatte die SPD-Fraktion in der BVV mit einer Großen Anfrage auf die prekäre Situation im Bezirk hingewiesen. Umso mehr freut es Kreis und Fraktion, dass das Bezirksamt unter Federführung von SPD-Bezirksstadtrat Gordon Lemm im Freizeitforum Marzahn nun einen geeigneten Ort für ein weiteres großes Testzentrum gefunden hat.
Sanierung der Volkshochschule in Gefahr – Handeln gefragt
Die bezirkliche Volkshochschule (VHS) soll im Sommer 2021 umfassend saniert werden. In dieser Zeit wird das Hauptgebäude nur sehr eingeschränkt nutzbar sein. Um den Betrieb der VHS aufrechtzuerhalten, muss sich das Bezirksamt dringend um einen Ersatzstandort bemühen. Die SPD-Fraktion fordert bereits seit einiger Zeit, der so wichtigen Sanierung Priorität einzuräumen und endlich einen Ersatzstandort zu finden.
Barrierefreiheit auf dem Prüfstand?! SPD-Fraktion fordert Verbesserung von öffentlichen Raum für Menschen mit Behinderung!
Alle Bewohnerinnen und Bewohner von Marzahn-Hellersdorf sollten ohne Probleme den gesamten öffentlichen Raum nutzen können. Um der UN-Konvention für Menschen mit Behinderung Rechnung zu tragen, hat die BVV nun einen Antrag auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, ein Monitoring zur Barrierefreiheit in Marzahn-Hellersdorf zu erstellen.
SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begrüßt neues Mitglied in ihrer Mitte: Dirk Nowka
Januar 2021 – Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begrüßt zu Beginn des Jahres 2021 ihr neues Fraktionsmitglied Dirk Nowka in ihren Reihen. Mit der Vereidigung am 05. Januar 2021 ist Herr Nowka nun ordentliches Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit sowie Ausschuss für Liegenschaften, Facility Management und Bauen.
Es geht voran! Nächste Schritte für Feuerwehr Mahlsdorf eingeleitet.
Heute war die Kreisvorsitzende Iris Spranger MdA (SPD) sowie der Staatssekretär Torsten Akmann zu Besuch bei der Feuerwehr Mahlsdorf. Seit Jahren setzt sich die SPD Marzahn-Hellersdorf gemeinsam mit der baupolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion Iris Spranger MdA dafür ein, dass die Feuerwehr Mahlsdorf ein neues Zuhause bekommt. Mit Erfolg!: der Standort an der Planstraße 2 steht fest. Das Eckpunktepapier zwischen der […]
Freibad für Marzahn-Hellersdorf: Aktueller Stand und Informationen
Ein eigenes Freibad für Marzahn-Hellersdorf. Dies ist ein großes Anliegen für viele Bürgerinnen und Bürger in Marzahn-Hellersdorf. Aus diesem Grund treibt die SPD-Fraktion das Thema unnachlässig voran. Eine große Anfrage der SPD-Fraktion, zeigt den aktuellen Stand für dieses Projektes. Im März 2020 hat das Bezirksamt in einer Pressekonferenz die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie vorgelegt. Drei Standorte wurden als grundsätzlich geeignet herausgearbeitet: […]
Wie arbeitsfähig ist das Bauamt Marzahn-Hellersdorf?
„Zur Arbeitsfähigkeit des Bauamtes“ so lautet der Titel der kleinen Anfrage der SPD-Fraktion aus dem Februar dieses Jahres. Die Antwort des Bezirksamtes liegt seit vergangener Woche vor und hat vor allem eine Erkenntnis zu Tage gefördert: unter allen Stellen an denen Gebaut werden muss, gehört das Bauamt selbst zu den größten Baustellen.
SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt unverzügliches Handeln im Fachbereich Bauen
Berlin, 27.02.2020 – Die Antwort der Bezirksstadträtin Juliane Witt (Die Linke) auf eine große Anfrage des haushaltpolitischen Sprechers Günther Krug der SPD-Fraktion zur Investitionsplanung 2020 verdeutlicht, dass die derzeitige Unfähigkeit des Bauamtes zur Umsetzung verschiedener Baumaßnahmen weit schlimmer ist als befürchtet. Nach Aussagen des Bezirksamtes, sind derzeit 48 Projekte in der Planung oder Umsetzung. Damit sind allerdings weit über die […]
Ein Weihnachtsbaum für Helene!
Berlin, 09.12.19 – Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert das Bezirksamt auf, den Helene-Weigel-Platz fortlaufend ab dem Jahr 2020 mit einem Weihnachtsbaum auszustatten. Dazu soll das Bezirksamt eine große Tanne anschaffen und diese mit prächtiger Weihnachtsdekoration schmücken.
SPD-Fraktion fragt das Bezirksamt: Wann kommt endlich das Freibad für Marzahn-Hellersdorf?
Am 24. Oktober 2019 wird die SPD-Fraktion das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf in Form einer großen Anfrage erneut daran erinnern, dass die Bürger/-innen des Bezirks noch immer auf ihr eigenes Freibad warten. In unserem Bezirk können unternehmungslustige Bürger/-innen viele Angebote der Freizeitgestaltung nutzen. Doch wenn sich der Sommer nähert und das Thermometer auf über 30 Grad klettert, dann steht den meisten doch […]
Zur aktuellen Leistungsfähigkeit des Bauamtes. Was kann der Bezirk noch bauen, planen und ausschreiben?
Paul Kneffel und Ulrich Brettin stellen für die BVV-Fraktion am 26.04.2018 folgende große Anfrage: Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: Wie viele Bauprojekte werden aktuell durch das Baumanagement der Serviceeinheit Facility Management durchgeführt oder betreut und wie viel Kapazitäten stehen aktuell für weitere Bauvorhaben zur Verfügung? Welche Bauprojekte der Fachämter (bitte detailliert nach Fachamt) wurden in dieser […]
Die Polizei soll Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplanverfahren bleiben
Marlitt Köhnke stellt für die SPD-Fraktion folgenden Antrag in der BVV am 26.04.2018: Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Behörden dafür einzusetzen, dass die Polizei wieder als Träger öffentlicher Belange in Bebauungsplanverfahren einbezogen werden kann. Begründung: Lt. Änderung des Baugesetzbuches ist die Polizei nicht mehr Träger öffentlicher Belange und kann sich in einem […]
Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf – 0366/VIII
Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat für die kurzfristige Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf auf der südlichen Seite einzusetzen. Begründung: Der S-Bahnhof Kaulsdorf verfügt derzeit nur auf der nördlichen Seite über eine barrierefreie Zugangsmöglichkeit. Den Bürgern auf der südlichen Seite steht ein solcher Zugang nicht zur Verfügung. Die Schaffung einer entsprechenden Zugangsmöglichkeit […]
Zum Spielplatzneubau Dürergärten – KA-114/VIII
Paul Kneffel Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Planungsstand des in der Haushaltwirtschaft für 2017 geplanten Neubaus des Spielplatzes „Dürergärten“ und zu welchem Zeitpunkt ist mit einem Baubeginn und der Fertigstellung zu rechnen? Antwort des Bezirksamtes: Die Angebotsabgabe für den o.g. Spielplatz erfolgt bis zum 15.07.2017. Der Baubeginn ist für August 2017 und die Fertigstellung im IV. Quartal […]
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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
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