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Kein Platz für Rassismus; auch während der Corona-Pandemie

Seit Beginn der Corona-Pandemie sehen wir, wie Parteien und Gruppen am rechten Rand, den Krisenmodus der Gesellschaft als Aufhänger für menschenfeindliche Hetze und Verschwörungstheorien im analogen und digitalen Raum benutzen. Vorfälle von rassistischer Diskriminierung bis hin zur Gewalt häufen sich. Genau das zeigt, wieso dieser menschenfeindlichen Ideologie weder jetzt noch in der Zukunft auch nur einen Millimeter Platz gemacht werden darf.

26.03.2020 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion ruft zur Solidarität während der Corona-Pandemie auf

SPD-Fraktion ruft zur Solidarität während der Corona-Pandemie auf Berlin, 23.03.2020 – Die Corona-Pandemie führt weiter zu Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Um die Ausbreitung der Krankheit zu verhindern und die Einschränkungen des öffentlichen Lebens erträglicher zu machen, ist nun von allen Bürgerinnen und Bürgern Solidarität gefragt. In dieser Zeit Solidarität zu zeigen, kann auf verschiedenste Weise geschehen. Ganz grundsätzlich sollten alle […]

24.03.2020 | Kategorie: Aktuelles

Antrag der SPD-Fraktion zu Organspendeausweisen in Stadtteilzentren mit großer Mehrheit von der BVV beschlossen

Berlin, 28.02.2020 – Ein aktueller Antrag der SPD-Fraktion, fordert vom Bezirksamt die Auslegung von Organspendeausweisen in den Stadtteilzentren des Bezirks Marzahn-Hellersdorf. Der Antrag wurde in der BVV 27.02.2020 mit großer Mehrheit angenommen.

Zur Planung eines Radschnellweges Ost von der Stadtmitte über Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf zur Berliner Stadtgrenze

Die Planung und der Bau von Radschnellwege sind ein zentrales Projekt der Senatsverkehrsverwaltung. In den nächsten Jahren sollen mindestens 100 km dieser Verbindungen geplant und gebaut werden. Geplant ist u.a. eine Streckenverbindung von Spandau bis Hönow (ca. 40 km).

04.03.2020 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt unverzügliches Handeln im Fachbereich Bauen

Berlin, 27.02.2020 – Die Antwort der Bezirksstadträtin Juliane Witt (Die Linke) auf eine große Anfrage des haushaltpolitischen Sprechers Günther Krug der SPD-Fraktion zur Investitionsplanung 2020 verdeutlicht, dass die derzeitige Unfähigkeit des Bauamtes zur Umsetzung verschiedener Baumaßnahmen weit schlimmer ist als befürchtet. Nach Aussagen des Bezirksamtes, sind derzeit 48 Projekte in der Planung oder Umsetzung. Damit sind allerdings weit über die […]

29.02.2020 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion fordert zügige Entscheidung zur zukünftigen Finanzierung und das Theater am Park

Berlin, 27.02.2020 – Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert das Bezirksamt auf, in der Frage der Zukunft des Theaters am Park zügig eine Entscheidung zu treffen und eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger möglich zu machen. In der BVV vom 27.02.2020 hat die Bezirksstadträtin Nadja Zivkovic (CDU), Rede und Antwort zur Zukunft des Theaters am Park gestanden und dabei verdeutlicht, dass wichtige […]

29.02.2020 | Kategorie: Aktuelles

Kulturpolitik geht nur gemeinsam! SPD-Fraktion legt konkreten Vorschlag für mehr Transparenz und Beteiligung von Kulturakteuren im Bezirk vor

Berlin, 24.02.2020 – Mit zwei aktuellen Anträgen der SPD-Fraktion, wird das Bezirksamt aufgefordert einen Kulturbeirat im Bezirk Marzahn-Hellersdorf einzurichten und die Kultureinrichtungen für den Betrieb durch freie Träger zu öffnen. Derzeit verfolgt das Bezirksamt im Bereich der Kulturlandschaft eine Politik der fortlaufenden Zentralisierung, welche perspektivisch zu einem Verlust in der Angebotsvielfalt führen wird. Der Betrieb von Kultureinrichtungen durch freie Träger […]

SPD-Fraktion fordert Bericht des Bezirksamtes zu Ladestationen für E-Autos

Berlin, 24.02.2020 – In einem aktuellen Antrag der SPD-Fraktion wird das Bezirksamt aufgefordert, über die geplanten Ladestationen für E-Autos im Rahmen des Pilotprojektes „ElMobileBerlin“ zu berichten. Das Pilotprojekt sieht vor, dass in den Bezirken Steglitz-Zehlendorf und Marzahn-Hellersdorf über 500 Ladestationen, insbesondere an Straßenlaternen, für E-Autos eingerichtet werden. Die meisten dieser Ladestationen hätten bereit im Jahr 2019 eingeweiht werden müssen. Leider […]

Stellungnahme zu einem anonymen Schreiben an die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf: „Wir dulden kein rassistisches und menschenverachtendes Gedankengut.“

Am 14. Februar 2020 hat das Büro der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf ein Brief erreicht, zu dem Fraktion und Kreisverband der SPD Marzahn-Hellersdorf hiermit Stellung nehmen wollen.

18.02.2020 | Kategorie: Aktuelles

Kreisverband und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen konkrete Fortschritte auf dem Weg zu einem Freibad für Marzahn-Hellersdorf

Berlin, 17.02.2020 – Auf der heutigen Pressekonferenz des Bezirksstadtrates Gordon Lemm (SPD), wurden konkrete Schritte für die Umsetzung eines Freibades für Marzahn-Hellersdorf vorgestellt. Die SPD-Fraktion begrüßt die jüngsten Fortschritte ausdrücklich.

17.02.2020 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion fordert Bezirksamt auf, sich endlich zur Hellen Mitte zu bekennen

Berlin, 17.02.2020 – Als Stadtzentrum ist die Helle Mitte bisher eher stiefmütterlich behandelt worden. Eine Reihe von Gewerbeeinheiten steht leer. Von einem bunten Angebot an Kultur, Bildung und Einkaufsmöglichkeiten fehlt jede Spur. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt daher auf, sich endlich zur Hellen Mitte als Stadtzentrum zu bekennen und ein Konzept zur Entwicklung des Areals vorzulegen. Das gesamte Areal um […]

17.02.2020 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion fordert mehr Dialogdisplays für Marzahn-Hellersdorf

„Das Ziel muss sein den Bezirk sicherer für alle Verkehrsteilnehmer zu machen, insbesondere aber Fußgänger und Fahrradfahrer. Wenn durch den Einsatz eines Dialogdisplays nur ein einziger Unfall verhindert würde, hätte sich die Anschaffung schon gelohnt.“ so Jennifer Hübner, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion

11.02.2020 | Kategorie: Aktuelles

Kreisverband und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf feiern gemeinsamen Neujahrsempfang

Am 31. Januar 2020 haben Fraktion und Kreisverband der SPD Marzahn-hellersdorf ihren gemeinsamen Neujahrsempfang veranstaltet. Im Kesselhaus am UKB in Biesdorf, haben 100 Gäste mit uns gemeinsam das neue Jahr 2020 eingeläutet.

04.02.2020 | Kategorie: Abstimmungen

SPD-Fraktion und Iris Spranger kritisieren intransparentes Vorgehen des Bezirksamtes bei der Sanierung der Lemkestraße

Berlin, 30.01.2020 – Am 29.01.2020 wurde im Verkehrsausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf, über die Bezirksamtsvorlage zur Sanierung der Lemkestraße beraten. Dabei wurde deutlich, dass es zwischen den Vorgaben der BVV und den Vorhaben des Bezirksamtes erhebliche Diskrepanzen gibt, die mehr Fragen aufwerfen als beantworten.

04.02.2020 | Kategorie: Pressemitteilungen

Zum stillen Gedenken auf dem Parkfriedhof Marzahn – Erinnerungskultur muss erhalten bleiben

Berlin, 27.01.2020 – Für uns als Fraktion ist klar, dass die Erinnerungskultur ein wichtiger Teil unseres Bezirks ist und gewahrt werden muss. Wir möchten die BVV Vorsteherin dabei unterstützen, gemeinsam über weitere Formate des Gedenkens in den Austausch zu kommen.

28.01.2020 | Kategorie: Aktuelles