Die sozialdemokratischen Highlights der Juli-BVV in Marzahn-Hellersdorf
Am 11. Juli 2024 tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zum letzten Mal vor der Sommerpause. Mit ihrer Großen Anfrage zur Zukunft der Tangentialverbindung Ost (TVO) bekräftigte die SPD-Fraktion erneut ihre klare Haltung: „Die TVO muss kommen.“ Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung war der Status der Initiative „Kinderfreundliche Kommune“ Marzahn-Hellersdorf, die von der SPD-Fraktion gestartet wurde. Daneben standen weitere wichtige Anträge […]
Kinder an die Macht – Marzahn-Hellersdorf als kinderfreundliche Kommune voranbringen
Die Große Anfrage zum aktuellen Umsetzungsstand der kinderfreundlichen Kommune in Marzahn-Hellersdorf war die Priorität der SPD-Fraktion in der Juli-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass der Bezirk Marzahn-Hellersdorf noch voraussichtlich im Jahr 2024 das Siegel „kinderfreundliche Kommune“ erhalten werde. Darüber hinaus soll ab dem Jahr 2025 die Stabsstelle der/ des Kinder- und Jugendbeauftragten eingerichtet werden. […]
Gedenken für einsam Verstorbene endlich auch in Marzahn-Hellersdorf: Bezirksamt folgt Ersuchen der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat dem Antrag der SPD-Fraktion entsprochen, ein Gedenken für einsam Verstorbene im Bezirk zu initiieren. Das Bezirksamt unterstützt dieses Anliegen nachdrücklich und wird, dem Beispiel verschiedener Berliner Bezirke folgend, eine entsprechende Veranstaltung organisieren. Gemeinsam mit der Kirche Marzahn wird die Gedenkveranstaltung voraussichtlich am 23. November 2024 durchgeführt und vorab öffentlich beworben. „Viele Menschen in unserer schnelllebigen Zeit […]
Neue Informationen zur Umsetzung der TVO – SPD-Fraktion fordert unverzüglich Lösungen für die TVO zu finden
Die Zukunft der Tangentialverbindung Ost (TVO) wird seit einigen Wochen wieder verstärkt diskutiert. Das Eisenbahnbundesamt hatte Einwände gegen die geplante Trassenführung der Straßen-TVO erhoben. Im Rahmen einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion nun nach der Zukunft der TVO und wie das Bezirksamt die Einwände des Eisenbahnbundesamtes bewertet. Hier gab das Bezirksamt an, dass es die Fortschritte bei der Realisierung […]
Fortschritt der Tangentialen Verbindung Ost (TVO): SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert Klarheit über die Zukunft der TVO
Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert nach den jüngsten Entwicklungen im Planfeststellungsverfahren für den letzten Abschnitt der Tangentialverbindung Ost Klarheit über das weitere Bauvorhaben. Das Eisenbahnbundesamt (EBA) hat erhebliche Bedenken hinsichtlich der Realisierbarkeit des Projekts geäußert, da für die TVO Flächen genutzt werden sollen, die für künftige Schienenwege realisiert werden sollen. Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion, betont die Notwendigkeit einer zügigen Klärung: […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Juni-BVV in Marzahn-Hellersdorf
Die Juni-BVV vom 20. Juni 2024 befasste sich wieder mit Anträgen und Diskussionen vor allem aus den Bereichen der Verwaltung sowie der Sozial-, Stadtentwicklungs-, Verkehrs- und Umweltpolitik. In der Diskussion um die angespannte Finanzpolitik des Bezirkes, die nach der Ankündigung einer Haushaltssperre faktenreich und kritisch geführt wurde, bekräftigte Fraktionsvorsitzender Günther Krug das „ungebrochene Engagement“ der SPD für soziale Gerechtigkeit vor […]
Generationenwechsel in der Bezirksverwaltung: Neue Wege gehen statt Schema F
Die Große Anfrage zur Personalsituation im Bezirksamt angesichts des Generationenwechsel in den nächsten Jahren war die Priorität der SPD-Fraktion in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf. In seiner Antwort gab das Bezirksamt an, dass bis zum Jahr 2030 insgesamt 384 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ruhestand bzw. in die Pension gehen werden. Den größten Personalbedarf wird dabei unter anderem das Jugendamt […]
Es muss zügig vorangehen beim Kombibad – mehr Informationen zum Fortschritt durch das Bezirksamt eingefordert
Das Kombibad für Marzahn-Hellersdorf ist und bleibt eine Schwerpunktaufgabe für die SPD im Bezirk. Allerdings sind die Informationen durch das Bezirksamt zu dem Projekt sehr spärlich geworden. Daher befragte die SPD-Fraktion im Rahmen einer Großen Anfrage das Bezirksamt zum aktuellen Planungs- und Baufortschritt für das geplante Kombibad am Jelena-Santic-Friedenspark. Das große Engagement für dieses Projekt durch Innensenatorin Iris Spranger (SPD) […]
Mehr Ordnung und Sicherheit beim Parken in Marzahn-Hellersdorf – BVV beschließt Antrag zu ordnungspolitischen Maßnahmen
Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde in der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einstimmig beschlossen, ordnungspolitische Maßnahmen zur besseren Organisation des Parkens im Bezirk einzuführen. Ziel des Antrags ist es, den Parkdruck durch ortsfremde Kfz-Halterinnen und -Halter zu identifizieren und geeignete Maßnahmen einzuleiten, um den Anwohnenden ausreichend Parkraum zur Verfügung zu stellen. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, Eike Arnold, erklärt: “Wir […]
„Vom Verhindern ins Gestalten kommen“: SPD-Fraktion fordert mehr Tempo-30-Zonen im Bezirk
In einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf nach der Haltung des Bezirksamtes zur Einführung weiterer Tempo-30-Zonen im Bezirk. Die Antwort des Bezirksamtes stieß bei der SPD auf Unverständnis. Das Bezirksamt betonte in seiner Antwort, dass es stets bemüht sei, die Wünsche der Anwohnerinnen und Anwohner sowie der Bezirksverordneten mit den gesetzlichen Vorgaben in Einklang zu bringen. Darüber hinaus […]
Neue Maßstäbe für Beteiligung: Kinder- und Jugendsprechstunde in Marzahn-Hellersdorf soll kommen
Auf Initiative der SPD- Fraktion wurde in der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mehrheitlich beschlossen, eine monatliche Sprechstunde für Kinder und Jugendliche einzuführen. Der Antrag zielt darauf ab, Kinder und Jugendliche aktiv in die Gestaltung ihres Lebensumfelds einzubeziehen und ihnen eine Plattform zu bieten, um ihre Anliegen, Wünsche und Ideen direkt an das Bezirksamt herantragen zu können. Stephanie Inka Jehne, Vorsitzende […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Mai-BVV für Sie zusammengefasst
Am 23.05.24 tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf im Freizeitforum Marzahn. Der BVV-Sitzungswoche war die Wiederwahl des bestehenden SPD-Fraktionsvorstandes und ein „Weiter so!“ für dessen erfolgreiche Arbeit vorangegangen. Die Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zur aktuellen Schulhofsituation in unserem Bezirk. Weitere Anträge und Anfragen hatten die Schwerpunkte Stadtentwicklungs-, Sport-, Bildungs- und Inklusionspolitik. Darunter waren: Drucksache – 1997/IX: Große Anfrage […]
Motoriksport für die Kleinsten in Marzahn-Hellersdorf soll gestärkt werden!
Auf gemeinsame Initiative der SPD- und der CDU-Fraktion wurde in der vergangenen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einstimmig beschlossen, Motoriksport an den Kitas im Bezirk zu stärken. Der Antrag fordert das Bezirksamt auf, die Kindertagesstätten aktiv bei der Suche und Vernetzung mit Sportvereinen und anderen Akteuren zu unterstützen, die Motoriksport sowie andere Sport- und Bewegungsangebote für Kita-Gruppen anbieten. Dabei sollen die Verfügbarkeit […]
Schulhöfe im Bezirk schnellstens sanieren und zugänglich machen – Weil es für Familien wichtig ist!
Eine Große Anfrage zur aktuellen Schulhofsituation bei uns im Bezirk war die Priorität der SPD-Fraktion in der Mai-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Das Bezirksamt teilte in seiner Antwort mit, dass derzeit aufgrund von Sanierungsmaßnahmen an 22 Schulen der Schulhof in Teilen gesperrt ist. Darüber hinaus seien aktuell 21 Schulhöfe im Bezirk in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Die Bezirksbürgermeisterin betonte, dass die Schulhöfe im […]
Gemeinsam für ein starkes Europa – Günther Krug als Vertreter der BVV Marzahn-Hellersdorf im Netzwerk „Europa fängt in der Gemeinde an“ gewählt
In der Aprilsitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde der Vorsitzende der SPD-Fraktion Günther Krug einstimmig zum Vertreter des Bezirks im Netzwerk „Europa fängt in der Kommune an“ gewählt. Günther Krug, Vorsitzender der SPD-Fraktion erklärt: „Die europäische Einigung ist und bleibt die Basis für eine erfolgreiche Entwicklung für unseren Kontinent. Gerade auf lokaler Ebene können wir die Vorteile der europäischen Einigung unmittelbar erleben […]
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