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Kreisverband und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen konkrete Fortschritte auf dem Weg zu einem Freibad für Marzahn-Hellersdorf

Berlin, 17.02.2020 – Auf der heutigen Pressekonferenz des Bezirksstadtrates Gordon Lemm (SPD), wurden konkrete Schritte für die Umsetzung eines Freibades für Marzahn-Hellersdorf vorgestellt. Die SPD-Fraktion begrüßt die jüngsten Fortschritte ausdrücklich.

17.02.2020 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion fordert Bezirksamt auf, sich endlich zur Hellen Mitte zu bekennen

Berlin, 17.02.2020 – Als Stadtzentrum ist die Helle Mitte bisher eher stiefmütterlich behandelt worden. Eine Reihe von Gewerbeeinheiten steht leer. Von einem bunten Angebot an Kultur, Bildung und Einkaufsmöglichkeiten fehlt jede Spur. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt daher auf, sich endlich zur Hellen Mitte als Stadtzentrum zu bekennen und ein Konzept zur Entwicklung des Areals vorzulegen. Das gesamte Areal um […]

17.02.2020 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion fordert mehr Dialogdisplays für Marzahn-Hellersdorf

„Das Ziel muss sein den Bezirk sicherer für alle Verkehrsteilnehmer zu machen, insbesondere aber Fußgänger und Fahrradfahrer. Wenn durch den Einsatz eines Dialogdisplays nur ein einziger Unfall verhindert würde, hätte sich die Anschaffung schon gelohnt.“ so Jennifer Hübner, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion

11.02.2020 | Kategorie: Aktuelles

Kreisverband und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf feiern gemeinsamen Neujahrsempfang

Am 31. Januar 2020 haben Fraktion und Kreisverband der SPD Marzahn-hellersdorf ihren gemeinsamen Neujahrsempfang veranstaltet. Im Kesselhaus am UKB in Biesdorf, haben 100 Gäste mit uns gemeinsam das neue Jahr 2020 eingeläutet.

04.02.2020 | Kategorie: Abstimmungen

SPD-Fraktion und Iris Spranger kritisieren intransparentes Vorgehen des Bezirksamtes bei der Sanierung der Lemkestraße

Berlin, 30.01.2020 – Am 29.01.2020 wurde im Verkehrsausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf, über die Bezirksamtsvorlage zur Sanierung der Lemkestraße beraten. Dabei wurde deutlich, dass es zwischen den Vorgaben der BVV und den Vorhaben des Bezirksamtes erhebliche Diskrepanzen gibt, die mehr Fragen aufwerfen als beantworten.

04.02.2020 | Kategorie: Pressemitteilungen

Zum stillen Gedenken auf dem Parkfriedhof Marzahn – Erinnerungskultur muss erhalten bleiben

Berlin, 27.01.2020 – Für uns als Fraktion ist klar, dass die Erinnerungskultur ein wichtiger Teil unseres Bezirks ist und gewahrt werden muss. Wir möchten die BVV Vorsteherin dabei unterstützen, gemeinsam über weitere Formate des Gedenkens in den Austausch zu kommen.

28.01.2020 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion fordert Unterstützung für das abgebrannte Blockhaus im Clara-Zetkin-Park

Berlin, 15.01.2019 – Am Neujahrstag ist das beliebte Blockhaus als Anlaufstelle für Kinder und Familien im Norden unseres Bezirkes abgebrannt. Die SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt Unterstützung für den Wiederaufbau des Blockhauses.

SPD-Fraktion setzt Kunstautomaten für Marzahn-Hellersdorf durch

Berlin, 14.01.2019 – Kulturstadträtin Juliane Witt hat bekanntgegeben, dass es in Zukunft Kunstautomaten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf geben soll. Damit wird ein Antrag der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2018 endlich umgesetzt.

SPD-Fraktion kritisiert fehlende Ernsthaftigkeit der CDU beim Thema Fahrradpolitik

Berlin, 12.12.19 – Während Radler/-innen des Bezirks sich mit kaputten und unsicheren Radwegen rumschlagen müssen, zeigt die CDU-Fraktion der BVV Marzahn-Hellersdorf, dass sie keinerlei ernsthaftes Interesse an der Förderung von Fahrradverkehr hat. Nur so ist zu erklären, dass sich die CDU, sich in ihrem Redebeitrag zur großen Anfrage der SPD-Fraktion über die grüne Farbe auf Fahrradwegen lustig macht.

12.12.2019 | Kategorie: Abstimmungen

SPD-Fraktion fordert Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf am Standort „An der Schule / Landsberger Straße 6-8“

Noch immer ist im Streit um den neuen Standort für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf keine Lösung in Sicht. Die Untätigkeit des Bezirksamtes droht zunehmend zum Sicherheitsproblem für Bürger/-innen sowie Kameradinnen und Kameraden zu werden. Das Bezirksamt muss endlich aufwachen und seiner Verantwortung für die Sicherheit aller Bürger/-innen nachkommen.

12.12.2019 | Kategorie: Aktuelles

Auf der Parkbühne Biesdorf muss weiter gerockt werden!

Berlin, 10.12.2019 – Am Rande des Biesdorfer Parks werden neue Wohneinheiten gebaut. Die Bühne des Parks wird insbesondere im Sommer für Konzert- und Festivalevents genutzt. Hier bahnen sich Konflikte an, die schon heute mitgedacht werden müssen.

Ein Weihnachtsbaum für Helene!

Berlin, 09.12.19 – Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert das Bezirksamt auf, den Helene-Weigel-Platz fortlaufend ab dem Jahr 2020 mit einem Weihnachtsbaum auszustatten. Dazu soll das Bezirksamt eine große Tanne anschaffen und diese mit prächtiger Weihnachtsdekoration schmücken.

Bezirksamt streicht Kulturangebote

Berlin, 25.11.2019 – Das Bezirksamt hat bekannt gegeben, dass Kulturangebote in Marzahn-Hellersdorf ab 2020 und dann ab 2021 sukzessiv gestrichen werden. Konkret sind drei Einrichtungen Gefahr: das Kunsthaus Flora in Mahlsdorf, die Galerie M in Marzahn und die Jugendkunstschule in Kaulsdorf. Es ist bekannt geworden, dass sich das Amt für Kultur und Weiterbildung die Kulturstand-orte aufgrund der defizitären Haushaltslage nicht […]

02.12.2019 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion fordert ein Kinder- und Jugendparlament (KJP) für Marzahn-Hellersdorf

Berlin, 26.11.2019, Pressemitteilung In einem Antrag an die BVV Marzahn-Hellersdorf vom 21.11.2019 fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes (KJP) – oder ein adäquates Äquivalent – zu prüfen. Überdies soll das Bezirksamt prüfen, ob diesem neuen Gremium für junge Bürgerinnen und Bürger, ein jährliches Budget zur Realisierung kleiner Projekte zur Verfügung gestellt wird. Die Einrichtung […]

26.11.2019 | Kategorie: Anträge

Wie geht es weiter mit dem Kulturforum Hellersdorf?

Berlin, September 2019. Mit einer großen Anfrage zum Kulturforum Hellersdorf in der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wird die SPD-Fraktion das Bezirksamt zu seinen Absichten zum Weiterbetrieb der Jugendkunstschule und des Kulturforum Hellersdorf befragen. In der jüngsten Zeit ist der Eindruck entstanden, die Bezirksverordnetenversammlung und die Öffentlichkeit wurden bewusst aus dem Prozess zur Entwicklung des Kulturforums Hellersdorf ausgeschlossen.