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Tagesreinigung an Schulen ab 2020 kommt

Pressemitteilung, 09.09.2019 Hauptforderung von Schulstadtrat Lemm und SPD-Fraktion im Hauptausschuss durchgesetzt: Tagesreinigung an Schulen ab 2020 kommt Die SPD-Fraktion hatte im April 2019 einen Antrag zur Tagesreinigung aller Schulen ab 2020 in die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf eingebracht. Im Zuge der Haushaltsverhandlungen konnte dem Anliegen der SPD nach langem Ringen nun endlich gefolgt werden. Der Hauptausschuss der BVV hat in seiner heutigen […]

09.09.2019 | Kategorie: Ausschuss für Schule

Schluss mit Stillstand – SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf für Radschnellweg

Berlin, 22. August 2019. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert in der August-Sitzung der BVV Marzahn-Hellersdorf eine Machbarkeitsstudie für die Entwicklung eines Radverkehrsweges entlang der U5. Sie unterstützt damit den Aufbau eines Radschnellweges („R5“) entlang der oberirdisch verlaufenden U-Bahnlinie 5 vom U-Bahnhof Biesdorf bis zum U-Bahnhof Hönow. Ziel von Bauabschluss und Inbetriebnahme ist März 2021. Der Radweg soll als vordringliche Maßnahme in […]

Von Bücherwürmern und sauberen Lernorten: zum Doppelhaushalt 2020/ 2021

Berlin, 22. August 2019. Der Haushaltsentwurf 2020/ 2021 wurde der Marzahn-Hellersdorfer Bezirksverordnetenversammlung übergeben. Zwei Schwerpunkte der Fraktion befinden sich in der Haushaltsaufstellung bisher nicht: die Finanzierung des Projektes Tagesreinigung an Schulen und der Umzug der Bibliothek Kaulsdorf.

22.08.2019 | Kategorie: Aktuelles

Newsletter August 2019

In der BVV vom 22. Mai 2019 engagieren wir uns unter anderem für die Arbeitsfähigkeit des Bauamtes, die Verschmutzung der Springpfuhl-Anlage und die Wuhle-Brücke in der Eisenacher Straße.

22.08.2019 | Kategorie: Aktuelles

Müllkippe Marzahn?! SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert Maßnahmen gegen die Verschmutzung der Wasseranlage Springpfuhl

August 2019. SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert das Einleiten unverzüglicher Maßnahmen zur Rettung von Flora und Fauna des Marzahner Springpfuhls. In einem BVV-Antrag fordert die SPD das Bezirksamt auf, sich der zunehmenden Verwahrlosung der Gewässeranlage anzunehmen.

13.08.2019 | Kategorie: Aktuelles

Jeannette Shiferaw rückt für Melanie Rosliwek-Hollering in die BVV nach

Die SPD-Fraktion freut sich, dass Jeannette Shiferaw ihr Mandat angenommen hat und heute das erste Mal als Mitglied der SPD-Fraktion an der BVV teilnahm. Sie rückt für Melanie Rosliwek-Hollering nach, die aus persönlichen Gründen auf ihr Mandat verzichtet hat. Jeannette Shiferaw gilt als anerkannte und profilierte Geschäftsführerin von Ausblick e.V., einem Jugendclub mit und ohne geistiger Behinderung und Projektkoordinatorin bei […]

15.11.2018 | Kategorie: Aktuelles

Mehr Schulplätze an der Grundschule am Schleipfuhl

Die BVV Marzahn-Hellersdorf hat am 30. August einen von der SPD-Fraktion initiierten interfraktionellen Antrag zur Erweiterung der Schulplätze zum Schuljahr 2019/20 an der Hellersdorfer Grundschule am Schleipfuhl einstimmig beschlossen. Das Bezirksamt wird ersucht, durch das Errichten von temporären modularen Klassenräumen die dringend benötigte Kapazitätserhöhung auf der angrenzenden Freifläche Nossener Straße zu realisieren. Die Erweiterung der Kapazitäten der Grundschule am Schleipfuhl […]

07.09.2018 | Kategorie: Aktuelles
Pilotprojekt „Babylotsen“ wird berlinweit verstätigt!

Pilotprojekt „Babylotsen“ wird berlinweit verstätigt!

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hat mit ihrem Antrag zur Verstätigung des Pilotprojektes „Babylotsen“ an allen Berliner Geburtskliniken maßgeblich zur Umsetzung des Projektes beigetragen. In den Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2018/2019 wurden jeweils Mittel in Höhe von 750 T€ und 600 T€ in den Landeshaushalt zur Finanzierung des Projektes an allen Berliner Geburtskliniken eingestellt. Wir bedanken uns hier für die Unterstützung auf Landesebene […]

Rot-Rot-Grün entlastet an zehn Marzahn-Hellersdorfer Schulen die Schulleitungen

Rot-Rot-Grün entlastet an zehn Marzahn-Hellersdorfer Schulen die Schulleitungen

Zum 01.01.2018 richtet der Berliner Senat an 10 Schulen in Marzahn-Hellersdorf Verwaltungsleiterstellen ein, diese werden die Schulleitungen bei organisatorischen Aufgaben deutlich entlasten. Fraktionsvorsitzender Ulrich Brettin sagt: „Diese Entscheidung belegt einmal mehr, dass der rot-rot-grüne Senats seinen Schwerpunkt im Bildungsbereich legt und wir dabei nicht nur auf die Sanierung und den Neubau von Schulen fokussiert sind, sondern durch diese Entscheidung auch […]

05.12.2017 | Kategorie: Aktuelles

Sicherheitsempfinden ernst nehmen – Es werde Licht!

„Im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern werden wir auf dunkle Ecken im Bezirk immer wieder angesprochen. Das zeigt, dass dies ein ernstes Thema ist und der Bezirk stärker handeln muss als bisher. Bereits in der vergangenen Wahlperiode haben wir das Bezirksamt auf die verschiedensten Ecken hingewiesen. Das Problem wurde aber leider nicht kleiner, sondern im Gegenteil die Hinweise der Bürger […]

28.11.2017 | Kategorie: Aktuelles

Bezirk der Zukunft! WLAN an allen Oberschulen, Krankenhäusern und Haltestellen

Kennen Sie die Situation? Man steht an der Haltestelle, wartet auf den Bus und vertreibt sich die Zeit mit einem Blick auf das Handy oder will noch schnell ein Ticket mit der BVG-App lösen, weil man nicht genügend Kleingeld dabei hat. Doch plötzlich dauert das Laden einer Internetseite eine Ewigkeit, weil entweder das eigene Datenvolumen aufgebraucht ist oder man nur […]

28.11.2017 | Kategorie: Aktuelles
Starkes Zeichen für die Grundschule am Schleipfuhl

Starkes Zeichen für die Grundschule am Schleipfuhl

Die Grundschule am Schleipfuhl benötigt dringend einen Modularen Ergänzungsbau (MEB) um die Qualität des Unterrichtes zu sichern. Die 1994 errichtete mobile Unterrichtseinheit (MUR), gebaut, weil die Kapazität der in der  Vorwendezeit gebauten Schule nicht für die vielen Kinder in Hellersdorf ausreichte, ist in die Jahre gekommen. Die SPD-Fraktion hat deshalb in der letzten BVV am 19.10.2017 einen dringenden Antrag eingebracht, […]

25.10.2017 | Kategorie: Aktuelles

Besetzung der Premnitzer Str. 12 zeigt Handlungsbedarf des Bezirksamtes

Vom 20.Oktober bis zum 23.Oktober haben Jugendliche das sich in bezirklicher Verwaltung befindliche Gebäude in der Premnitzer Str. 12 besetzt, um ihrer langjährigen Forderung nach einer Skaterhalle in Marzahn-Hellersdorf Ausdruck zu verleihen. Jennifer Hübner, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV, steht seit langer Zeit mit der Initiative we.roll in Verbindung, um mit Ihnen gemeinsam die Realisierung einer Skaterhalle in […]

24.10.2017 | Kategorie: Aktuelles
Bezirkshaushalt auf Druck der SPD-Fraktion deutlich nachgebessert

Bezirkshaushalt auf Druck der SPD-Fraktion deutlich nachgebessert

Am 21.09.2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung den Bezirkshaushalt 2018/19 für Marzahn-Hellersdorf beschlossen.   Der Fraktionsvorsitzende Ulrich Brettin sagt dazu: „So wie der Haushalt vom Bezirksamt in der ersten Lesung eingebracht wurde, hätten wir dem in keinem Falle zustimmen können. Es waren entscheidende Nachbesserungen notwendig, die wir in der Aushandlung mit den anderen Fraktionen und nach sehr konstruktiven Verhandlungen erreichen konnten.“   […]

22.09.2017 | Kategorie: Aktuelles

Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten

Die Rede von Paul Kneffel in der BVV am 13.07.2017 zum Antrag „Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten“ im Wortlaut. Vielen Dank Frau Vorsteherin, werte Verordnete, liebe Gäste, die Facharztsituation ist ja schon länger ein Thema hier in diesem Haus. Ich kann mich dazu noch an Drucksachen z.B. von unserem Fraktionsvorsitzenden Ulrich Brettin aus der […]

13.07.2017 | Kategorie: Aktuelles