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Vor ca. einem Jahr haben Sven Kohlmeier und die BVV-Fraktion eine Kampagne gestartet:...

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Pilotprojekt „Babylotsen“ wird berlinweit verstätigt!

Pilotprojekt „Babylotsen“ wird berlinweit verstätigt!

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hat mit ihrem Antrag zur Verstätigung des Pilotprojektes „Babylotsen“ an allen Berliner Geburtskliniken maßgeblich zur Umsetzung des Projektes beigetragen. In den Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2018/2019 wurden jeweils Mittel in Höhe von 750 T€ und 600 T€ in den Landeshaushalt zur Finanzierung des Projektes an allen Berliner Geburtskliniken eingestellt. Wir bedanken uns hier für die Unterstützung auf Landesebene […]

Rot-Rot-Grün entlastet an zehn Marzahn-Hellersdorfer Schulen die Schulleitungen

Rot-Rot-Grün entlastet an zehn Marzahn-Hellersdorfer Schulen die Schulleitungen

Zum 01.01.2018 richtet der Berliner Senat an 10 Schulen in Marzahn-Hellersdorf Verwaltungsleiterstellen ein, diese werden die Schulleitungen bei organisatorischen Aufgaben deutlich entlasten. Fraktionsvorsitzender Ulrich Brettin sagt: „Diese Entscheidung belegt einmal mehr, dass der rot-rot-grüne Senats seinen Schwerpunkt im Bildungsbereich legt und wir dabei nicht nur auf die Sanierung und den Neubau von Schulen fokussiert sind, sondern durch diese Entscheidung auch […]

05.12.2017 | Kategorie: Aktuelles

Sicherheitsempfinden ernst nehmen – Es werde Licht!

„Im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern werden wir auf dunkle Ecken im Bezirk immer wieder angesprochen. Das zeigt, dass dies ein ernstes Thema ist und der Bezirk stärker handeln muss als bisher. Bereits in der vergangenen Wahlperiode haben wir das Bezirksamt auf die verschiedensten Ecken hingewiesen. Das Problem wurde aber leider nicht kleiner, sondern im Gegenteil die Hinweise der Bürger […]

28.11.2017 | Kategorie: Aktuelles

Bezirk der Zukunft! WLAN an allen Oberschulen, Krankenhäusern und Haltestellen

Kennen Sie die Situation? Man steht an der Haltestelle, wartet auf den Bus und vertreibt sich die Zeit mit einem Blick auf das Handy oder will noch schnell ein Ticket mit der BVG-App lösen, weil man nicht genügend Kleingeld dabei hat. Doch plötzlich dauert das Laden einer Internetseite eine Ewigkeit, weil entweder das eigene Datenvolumen aufgebraucht ist oder man nur […]

28.11.2017 | Kategorie: Aktuelles
Starkes Zeichen für die Grundschule am Schleipfuhl

Starkes Zeichen für die Grundschule am Schleipfuhl

Die Grundschule am Schleipfuhl benötigt dringend einen Modularen Ergänzungsbau (MEB) um die Qualität des Unterrichtes zu sichern. Die 1994 errichtete mobile Unterrichtseinheit (MUR), gebaut, weil die Kapazität der in der  Vorwendezeit gebauten Schule nicht für die vielen Kinder in Hellersdorf ausreichte, ist in die Jahre gekommen. Die SPD-Fraktion hat deshalb in der letzten BVV am 19.10.2017 einen dringenden Antrag eingebracht, […]

25.10.2017 | Kategorie: Aktuelles

Besetzung der Premnitzer Str. 12 zeigt Handlungsbedarf des Bezirksamtes

Vom 20.Oktober bis zum 23.Oktober haben Jugendliche das sich in bezirklicher Verwaltung befindliche Gebäude in der Premnitzer Str. 12 besetzt, um ihrer langjährigen Forderung nach einer Skaterhalle in Marzahn-Hellersdorf Ausdruck zu verleihen. Jennifer Hübner, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV, steht seit langer Zeit mit der Initiative we.roll in Verbindung, um mit Ihnen gemeinsam die Realisierung einer Skaterhalle in […]

24.10.2017 | Kategorie: Aktuelles
Bezirkshaushalt auf Druck der SPD-Fraktion deutlich nachgebessert

Bezirkshaushalt auf Druck der SPD-Fraktion deutlich nachgebessert

Am 21.09.2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung den Bezirkshaushalt 2018/19 für Marzahn-Hellersdorf beschlossen.   Der Fraktionsvorsitzende Ulrich Brettin sagt dazu: „So wie der Haushalt vom Bezirksamt in der ersten Lesung eingebracht wurde, hätten wir dem in keinem Falle zustimmen können. Es waren entscheidende Nachbesserungen notwendig, die wir in der Aushandlung mit den anderen Fraktionen und nach sehr konstruktiven Verhandlungen erreichen konnten.“   […]

22.09.2017 | Kategorie: Aktuelles

Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten

Die Rede von Paul Kneffel in der BVV am 13.07.2017 zum Antrag „Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten“ im Wortlaut. Vielen Dank Frau Vorsteherin, werte Verordnete, liebe Gäste, die Facharztsituation ist ja schon länger ein Thema hier in diesem Haus. Ich kann mich dazu noch an Drucksachen z.B. von unserem Fraktionsvorsitzenden Ulrich Brettin aus der […]

13.07.2017 | Kategorie: Aktuelles

Klausurtagung der Fraktion

Unsere BVV-Fraktion traf sich an diesem Wochenende zu ihrer Klausurtagung in Döllnsee-Schorfheide. Im Mittelpunkt stand das Thema „Marzahn-Hellersdorf sozial gerecht gestalten!“. Fraktionsvorsitzender Ulrich Brettin sagte: „Eine arbeitsreiche, aber äußerst produktive Tagung liegt hinter uns. Wir haben uns mit vielen drängenden Themen im Bezirk beschäftigen können.“ Zu Gast war auch Stadtrat Gordon Lemm, der u.a. die Armutsprobleme und deren Zusammenhänge in […]

10.07.2017 | Kategorie: Aktuelles

Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit in den Einkaufscentern Marzahn-Hellersdorfs

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf wirbt um einen öffentlichen Raum, in dem sich alle Nutzergruppen wohlfühlen: Senior/-innen, Menschen mit Behinderungen, Kinder, Jugendliche, Familien aber auch Gewerbetreibende und Anwohner/-innen. Insbesondere die im Bezirk ansässigen Einkaufscenter haben sich in den vergangenen Jahren und Monaten zu einem beliebten Aufenthaltsort für Jugendliche und Heranwachsende entwickelt. Die Gründe sind unterschiedlich: Fehlende Angebote für Kinder und Jugendliche im […]

27.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion putzt Stolpersteine

Anlässlich des Jahrestags des Kriegsendes und der Befreiung vom Nazi-Terror reinigten Fraktionsvorsitzender Ulrich Brettin, stellv. Fraktionsvorsitzende Jennifer Hübner und Fraktionsgeschäftsführer Paul Kneffel auch in diesem Jahr wieder am 19. Mai 2017 Stolpersteine, die in allen Berliner Kiezen an die Ermordeten und Verfolgten des Nazi-Regimes erinnern.  

19.05.2017 | Kategorie: Aktuelles
Unsere Themen in der BVV am 27.04.2017

Unsere Themen in der BVV am 27.04.2017

Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 27.04.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht: Priorität der SPD-Fraktion Brettin, Ulrich Link Finanzielle Beteiligung von Investoren an der sozialen Infrastruktur bei Wohnbauvorhaben Dringliche Drucksache überfraktionell (CDU/SPD) Link Bedarfsplanung für Zweifelder-Turnhalle der Ulmen-Grundschule Große Anfrage Köhnke, Marlitt Link Zum Pflege- und Entwicklungsplan der Hönower Weiherkette (HWK) Köhnke, Marlitt Link Zu Kostenermittlungen der Schulsanierungen von Senat […]

26.04.2017 | Kategorie: Aktuelles

Parkplatzproblematik zur IGA nicht entschieden angegangen

Auf die bevorstehende Parkplatzproblematik zur IGA hat die SPD-Fraktion bereits im Sommer 2014 hingewiesen und einen Antrag gestellt, damit sich das Bezirksamt dafür einsetzen soll, ein Parkhaus im Umfeld der Gärten der Welt zu errichten. Im November 2014 hat die Bezirksverordnetenversammlung diesen Antrag mehrheitlich beschlossen, obwohl die Fraktion DIE.LINKE gegen den Antrag stimmte, da sie den Bedarf für ein zusätzliches […]

06.04.2017 | Kategorie: Aktuelles
Unsere Themen in der BVV am 23.03.2017

Unsere Themen in der BVV am 23.03.2017

Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 23.03.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht: Priorität der SPD-Fraktion Hübner, Jennifer Uhlich, Christiane Link Zur Spielplatzentwicklung in Marzahn-Hellersdorf Große Anfrage Mätz, Klaus Link Zur Anwesenheit von Mitgliedern des Bezirksamtes in den Sitzungen der Ausschüsse mündliche Anfragen Mätz, Klaus Link Zur Zukunft der Liebensteiner Straße   Anträge überfraktionell (SPD/CDU) Link Grundstück Bergedorfer Str./ Waldstr. als Vorhaltefläche […]

22.03.2017 | Kategorie: Aktuelles
Unsere Themen in der BVV am 23.02.2017

Unsere Themen in der BVV am 23.02.2017

Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 23.02.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht: Priorität der SPD-Fraktion   Brettin, Ulrich Kneffel, Paul Link Zukunftsfähige Bürgerämter entwickeln (überwiesen in Hauptausschuss und Ausschuss für Bürgerdienste) Große Anfrage   Köhnke, Marlitt Link Zum Zustand der öffentlichen Straßenbeleuchtung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet)   mündliche Anfragen   Uhlich, Christiane Link Zum Bau einer provisorischen […]

22.02.2017 | Kategorie: Aktuelles