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Bezirkshaushalt auf Druck der SPD-Fraktion deutlich nachgebessert

Bezirkshaushalt auf Druck der SPD-Fraktion deutlich nachgebessert

Am 21.09.2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung den Bezirkshaushalt 2018/19 für Marzahn-Hellersdorf beschlossen.   Der Fraktionsvorsitzende Ulrich Brettin sagt dazu: „So wie der Haushalt vom Bezirksamt in der ersten Lesung eingebracht wurde, hätten wir dem in keinem Falle zustimmen können. Es waren entscheidende Nachbesserungen notwendig, die wir in der Aushandlung mit den anderen Fraktionen und nach sehr konstruktiven Verhandlungen erreichen konnten.“   […]

22.09.2017 | Kategorie: Aktuelles

Bezirkshaushalt 18/19 – Rede für die SPD-Fraktion von Paul Kneffel im Wortlaut

Rede von Paul Kneffel, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zur zweiten Lesung des Bezirkshaushalts 18/19 von Marzahn-Hellersdorf. Vielen Dank Frau Vorsteherin, werte Verordnete, liebe Gäste und liebe Zuschauer des Livestreams, Auch wenn da draußen leider vielleicht noch nicht jeder Bürger weiß, dass es eine Bezirksverordnetenversammlung gibt. So möchte ich mal folgendes deutlich sagen: Es ist gut, dass es dieses Bezirksparlament gibt […]

22.09.2017 | Kategorie: Aktuelles

Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten

Die Rede von Paul Kneffel in der BVV am 13.07.2017 zum Antrag „Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten“ im Wortlaut. Vielen Dank Frau Vorsteherin, werte Verordnete, liebe Gäste, die Facharztsituation ist ja schon länger ein Thema hier in diesem Haus. Ich kann mich dazu noch an Drucksachen z.B. von unserem Fraktionsvorsitzenden Ulrich Brettin aus der […]

13.07.2017 | Kategorie: Aktuelles

Klausurtagung der Fraktion

Unsere BVV-Fraktion traf sich an diesem Wochenende zu ihrer Klausurtagung in Döllnsee-Schorfheide. Im Mittelpunkt stand das Thema „Marzahn-Hellersdorf sozial gerecht gestalten!“. Fraktionsvorsitzender Ulrich Brettin sagte: „Eine arbeitsreiche, aber äußerst produktive Tagung liegt hinter uns. Wir haben uns mit vielen drängenden Themen im Bezirk beschäftigen können.“ Zu Gast war auch Stadtrat Gordon Lemm, der u.a. die Armutsprobleme und deren Zusammenhänge in […]

10.07.2017 | Kategorie: Aktuelles

Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit in den Einkaufscentern Marzahn-Hellersdorfs

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf wirbt um einen öffentlichen Raum, in dem sich alle Nutzergruppen wohlfühlen: Senior/-innen, Menschen mit Behinderungen, Kinder, Jugendliche, Familien aber auch Gewerbetreibende und Anwohner/-innen. Insbesondere die im Bezirk ansässigen Einkaufscenter haben sich in den vergangenen Jahren und Monaten zu einem beliebten Aufenthaltsort für Jugendliche und Heranwachsende entwickelt. Die Gründe sind unterschiedlich: Fehlende Angebote für Kinder und Jugendliche im […]

27.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion putzt Stolpersteine

Anlässlich des Jahrestags des Kriegsendes und der Befreiung vom Nazi-Terror reinigten Fraktionsvorsitzender Ulrich Brettin, stellv. Fraktionsvorsitzende Jennifer Hübner und Fraktionsgeschäftsführer Paul Kneffel auch in diesem Jahr wieder am 19. Mai 2017 Stolpersteine, die in allen Berliner Kiezen an die Ermordeten und Verfolgten des Nazi-Regimes erinnern.  

19.05.2017 | Kategorie: Aktuelles
Unsere Themen in der BVV am 27.04.2017

Unsere Themen in der BVV am 27.04.2017

Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 27.04.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht: Priorität der SPD-Fraktion Brettin, Ulrich Link Finanzielle Beteiligung von Investoren an der sozialen Infrastruktur bei Wohnbauvorhaben Dringliche Drucksache überfraktionell (CDU/SPD) Link Bedarfsplanung für Zweifelder-Turnhalle der Ulmen-Grundschule Große Anfrage Köhnke, Marlitt Link Zum Pflege- und Entwicklungsplan der Hönower Weiherkette (HWK) Köhnke, Marlitt Link Zu Kostenermittlungen der Schulsanierungen von Senat […]

26.04.2017 | Kategorie: Aktuelles

Parkplatzproblematik zur IGA nicht entschieden angegangen

Auf die bevorstehende Parkplatzproblematik zur IGA hat die SPD-Fraktion bereits im Sommer 2014 hingewiesen und einen Antrag gestellt, damit sich das Bezirksamt dafür einsetzen soll, ein Parkhaus im Umfeld der Gärten der Welt zu errichten. Im November 2014 hat die Bezirksverordnetenversammlung diesen Antrag mehrheitlich beschlossen, obwohl die Fraktion DIE.LINKE gegen den Antrag stimmte, da sie den Bedarf für ein zusätzliches […]

06.04.2017 | Kategorie: Aktuelles
Unsere Themen in der BVV am 23.03.2017

Unsere Themen in der BVV am 23.03.2017

Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 23.03.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht: Priorität der SPD-Fraktion Hübner, Jennifer Uhlich, Christiane Link Zur Spielplatzentwicklung in Marzahn-Hellersdorf Große Anfrage Mätz, Klaus Link Zur Anwesenheit von Mitgliedern des Bezirksamtes in den Sitzungen der Ausschüsse mündliche Anfragen Mätz, Klaus Link Zur Zukunft der Liebensteiner Straße   Anträge überfraktionell (SPD/CDU) Link Grundstück Bergedorfer Str./ Waldstr. als Vorhaltefläche […]

22.03.2017 | Kategorie: Aktuelles
Unsere Themen in der BVV am 23.02.2017

Unsere Themen in der BVV am 23.02.2017

Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 23.02.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht: Priorität der SPD-Fraktion   Brettin, Ulrich Kneffel, Paul Link Zukunftsfähige Bürgerämter entwickeln (überwiesen in Hauptausschuss und Ausschuss für Bürgerdienste) Große Anfrage   Köhnke, Marlitt Link Zum Zustand der öffentlichen Straßenbeleuchtung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet)   mündliche Anfragen   Uhlich, Christiane Link Zum Bau einer provisorischen […]

22.02.2017 | Kategorie: Aktuelles

Erhalt der Kulturstätte „Theater am Park“

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hat es sich im Januar 2017 zur Aufgabe gemacht, das „Theater am Park“ nach den Berliner Wahlen im vergangenen Jahr erstmals wieder auf die politische Agenda der Bezirksverordnetenversammlung zu setzen. Die große Anfrage der Fraktion sollte die Bezirksverordnete und Zuschauer/-innen insbesondere darüber in Kenntnis setzen, was zwischen Beginn des Interessensbekundungsverfahren im September 2016 und Zeitpunkt heute, sprich […]

05.02.2017 | Kategorie: Aktuelles
Wer arbeitet in welchen Ausschüssen?

Wer arbeitet in welchen Ausschüssen?

In der Zeit vom 10.01. bis zum 18.01.2017 fanden die konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf statt. Ulrich Brettin Fraktionsvorsitzender innenpolitischer Sprecher Jennifer Hübner stellv. Fraktionsvorsitzende jugend- und kulturpolitische Sprecherin Klaus Mätz stellv. Fraktionsvorsitzende baupolitischer Sprecher Dmitri Geidel stellv. Fraktionsvorsitzende stadtentwicklungspolitischer Sprecher Paul Kneffel Fraktionsgeschäftsführer haushaltspolitischer Sprecher Marlitt Köhnke Schatzmeisterin integrationspolitische Sprecherin Axel Hoppe schul- und sportpolitischer […]

29.01.2017 | Kategorie: Aktuelles
Unsere Themen in der BVV am 26.01.2017

Unsere Themen in der BVV am 26.01.2017

Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 26.01.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht: Große Anfragen: Zu „Wie geht es weiter mit dem Theater am Park?“ Hübner, Jennifer wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet (steht noch aus) Nachfrage zu 0040/VIII – Zum Grundstück Alt-Kaulsdorf 74-78 Uhlich, Christiane wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet (steht noch aus)   mündliche Anfragen: Zur verbesserten Situation in den […]

29.01.2017 | Kategorie: Aktuelles

Haushaltsnahe Glasentsorgung kommt wieder

Seit langer Zeit kämpft die Fraktion der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf für die Wiedereinführung des „Holsystem“, also der haushalts-nahen Entsorgung von Altglas im Stadtbezirk. In Zusammenarbeit  mit vielen Bür-gerinnen und Bürgern wurden Anfragen und Anträge eingebracht. Auch im neuen Jahr wurde erneut ein Antrag zum Thema eingereicht. Bereits im vergangenen Jahr forderte das Abgeordnetenhaus von Berlin mit der Drucksache […]

17.01.2017 | Kategorie: Aktuelles

Erfolg für die Skater-Szene in Marzahn-Hellersdorf

Jugendhilfeausschuss befürwortet den SPD-Antrag „Realisierung einer temporären Skaterhalle in Marzahn-Hellersdorf unterstützen“ einstimmig In seiner Sitzung vom 07. Dezember 2016 folgte der Jugendhilfeausschuss dem Anliegen der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf einstimmig: „„Ein Teil des Erdgeschosses der Immobilie in der Premnitzer Straße 12 kann voraussichtlich als temporäre Skaterhalle (Zwischennutzung) bis Ende März 2017 verwendet werden. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf wird ersucht die Akteure und Vereine […]

12.12.2016 | Kategorie: Aktuelles