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SPD-Fraktion fordert Unterstützung für das abgebrannte Blockhaus im Clara-Zetkin-Park

Berlin, 15.01.2019 – Am Neujahrstag ist das beliebte Blockhaus als Anlaufstelle für Kinder und Familien im Norden unseres Bezirkes abgebrannt. Die SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt Unterstützung für den Wiederaufbau des Blockhauses.

SPD-Fraktion setzt Kunstautomaten für Marzahn-Hellersdorf durch

Berlin, 14.01.2019 – Kulturstadträtin Juliane Witt hat bekanntgegeben, dass es in Zukunft Kunstautomaten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf geben soll. Damit wird ein Antrag der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2018 endlich umgesetzt.

SPD-Fraktion kritisiert fehlende Ernsthaftigkeit der CDU beim Thema Fahrradpolitik

Berlin, 12.12.19 – Während Radler/-innen des Bezirks sich mit kaputten und unsicheren Radwegen rumschlagen müssen, zeigt die CDU-Fraktion der BVV Marzahn-Hellersdorf, dass sie keinerlei ernsthaftes Interesse an der Förderung von Fahrradverkehr hat. Nur so ist zu erklären, dass sich die CDU, sich in ihrem Redebeitrag zur großen Anfrage der SPD-Fraktion über die grüne Farbe auf Fahrradwegen lustig macht.

12.12.2019 | Kategorie: Abstimmungen

SPD-Fraktion fordert Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf am Standort „An der Schule / Landsberger Straße 6-8“

Noch immer ist im Streit um den neuen Standort für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf keine Lösung in Sicht. Die Untätigkeit des Bezirksamtes droht zunehmend zum Sicherheitsproblem für Bürger/-innen sowie Kameradinnen und Kameraden zu werden. Das Bezirksamt muss endlich aufwachen und seiner Verantwortung für die Sicherheit aller Bürger/-innen nachkommen.

12.12.2019 | Kategorie: Aktuelles

Auf der Parkbühne Biesdorf muss weiter gerockt werden!

Berlin, 10.12.2019 – Am Rande des Biesdorfer Parks werden neue Wohneinheiten gebaut. Die Bühne des Parks wird insbesondere im Sommer für Konzert- und Festivalevents genutzt. Hier bahnen sich Konflikte an, die schon heute mitgedacht werden müssen.

Ein Weihnachtsbaum für Helene!

Berlin, 09.12.19 – Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert das Bezirksamt auf, den Helene-Weigel-Platz fortlaufend ab dem Jahr 2020 mit einem Weihnachtsbaum auszustatten. Dazu soll das Bezirksamt eine große Tanne anschaffen und diese mit prächtiger Weihnachtsdekoration schmücken.

Bezirksamt streicht Kulturangebote

Berlin, 25.11.2019 – Das Bezirksamt hat bekannt gegeben, dass Kulturangebote in Marzahn-Hellersdorf ab 2020 und dann ab 2021 sukzessiv gestrichen werden. Konkret sind drei Einrichtungen Gefahr: das Kunsthaus Flora in Mahlsdorf, die Galerie M in Marzahn und die Jugendkunstschule in Kaulsdorf. Es ist bekannt geworden, dass sich das Amt für Kultur und Weiterbildung die Kulturstand-orte aufgrund der defizitären Haushaltslage nicht […]

02.12.2019 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion fordert ein Kinder- und Jugendparlament (KJP) für Marzahn-Hellersdorf

Berlin, 26.11.2019, Pressemitteilung In einem Antrag an die BVV Marzahn-Hellersdorf vom 21.11.2019 fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes (KJP) – oder ein adäquates Äquivalent – zu prüfen. Überdies soll das Bezirksamt prüfen, ob diesem neuen Gremium für junge Bürgerinnen und Bürger, ein jährliches Budget zur Realisierung kleiner Projekte zur Verfügung gestellt wird. Die Einrichtung […]

26.11.2019 | Kategorie: Anträge

Wie geht es weiter mit dem Kulturforum Hellersdorf?

Berlin, September 2019. Mit einer großen Anfrage zum Kulturforum Hellersdorf in der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wird die SPD-Fraktion das Bezirksamt zu seinen Absichten zum Weiterbetrieb der Jugendkunstschule und des Kulturforum Hellersdorf befragen. In der jüngsten Zeit ist der Eindruck entstanden, die Bezirksverordnetenversammlung und die Öffentlichkeit wurden bewusst aus dem Prozess zur Entwicklung des Kulturforums Hellersdorf ausgeschlossen.

SPD-Fraktion fordert Konzept für Helle Mitte

Berlin, 15.11.2019 – In der kommenden BVV vom 21.11.2019 wird die SPD-Fraktion das Bezirksamt mit einem Antrag auffordern, endlich ein Konzept für Helle Mitte zu entwickeln. Ziel muss sein, den bei Bürgerinnen und Bürgern beliebten Platz, durch politisches Handeln neu zu beleben. Bestehende Strukturen und Anlieger, müssen bei der Entwicklung beteiligt werden. Zuletzt wurde der Leerstand in Helle Mitte durch […]

15.11.2019 | Kategorie: Aktuelles

Neubau der Grundschule in der Elsenstraße kommt

Die SPD-Fraktion nimmt mit großer Freude zur Kenntnis, dass der Neubau für die Grundschule in der Elsenstraße kommt. Die Übereinkunft zwischen Senat und Bezirksamt in dieser Frage, wird eine zentrale Rolle bei der Entlastung der bezirklichen Schulen spielen. Außerdem ist sie ein Ausdruck für die erfolgreiche Arbeit unseres Schulstadtrates Gordon Lemm, der sich unermüdlich und besonnen für die Belange der […]

15.11.2019 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion unterstützt Senatsvorstoß für ein Amtsgericht in Marzahn-Hellersdorf

Berlin, 24.10.2019: Die SPD-Fraktion spricht sich für ein Amtsgericht in Marzahn-Hellersdorf aus. Wir unterstützen dieses Zeichen an die Bürgerinnen und Bürger. Der Rechtsstaat soll für diese endlich zugänglicher werden und ihre Belange nun auch vor Ort ernst nehmen.  Bisher müssen Marzahn-Hellersdorfer/-innen nach Lichtenberg oder weiter entferntere Bezirke fahren, wenn sie einen Rechtsstreit vor Gericht beilegen müssen. Mit dem Vorstoß der […]

24.10.2019 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion fordert Klarheit für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf

Pressemitteilung Berlin, 16.10.2019 – Mit Unverständnis nehmen wir zur Kenntnis, dass das Bezirksamt die Suche nach einem neuen Standort für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf weiter verschleppt. Bezirksamt und Bezirksbürgermeisterin müssen in dieser Frage ihre Prioritäten überdenken und endlich Verantwortung übernehmen. Den Beschlüssen der BVV, dem Sicherheitsgefühl der Bürger/-innen und der Leistung der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf muss […]

16.10.2019 | Kategorie: Aktuelles

Tagesreinigung an Schulen – SPD-Fraktion fordert Ende der Untätigkeit des Bezirksamtes

Pressemitteilung: Berlin, 09.10.2019 – Mit Bedauern stellen wir fest, dass das Bezirksamt laut Berichterstattung des Tagesspiegels vom 08. Oktober 2019 die Tagesreinigung für die Marzahn-Hellersdorfer Schulen in seiner letzten Bezirksamtssitzung auf die lange Bank schieben möchte. Wir kritisieren das Bezirksamt für die Verzögerungen und fordern die verantwortlichen Akteure auf, den Beschluss der BVV Marzahn-Hellersdorf umzusetzen und den Schüler/-innen und Lehrer/-innen des Bezirks endlich eine Lernumgebung zu schaffen, […]

09.10.2019 | Kategorie: Aktuelles

Tagesreinigung an Schulen ab 2020 kommt

Pressemitteilung, 09.09.2019 Hauptforderung von Schulstadtrat Lemm und SPD-Fraktion im Hauptausschuss durchgesetzt: Tagesreinigung an Schulen ab 2020 kommt Die SPD-Fraktion hatte im April 2019 einen Antrag zur Tagesreinigung aller Schulen ab 2020 in die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf eingebracht. Im Zuge der Haushaltsverhandlungen konnte dem Anliegen der SPD nach langem Ringen nun endlich gefolgt werden. Der Hauptausschuss der BVV hat in seiner heutigen […]

09.09.2019 | Kategorie: Ausschuss für Schule