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Unsere Themen in der BVV am 23.03.2017

Unsere Themen in der BVV am 23.03.2017

Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 23.03.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht: Priorität der SPD-Fraktion Hübner, Jennifer Uhlich, Christiane Link Zur Spielplatzentwicklung in Marzahn-Hellersdorf Große Anfrage Mätz, Klaus Link Zur Anwesenheit von Mitgliedern des Bezirksamtes in den Sitzungen der Ausschüsse mündliche Anfragen Mätz, Klaus Link Zur Zukunft der Liebensteiner Straße   Anträge überfraktionell (SPD/CDU) Link Grundstück Bergedorfer Str./ Waldstr. als Vorhaltefläche […]

22.03.2017 | Kategorie: Aktuelles
Unsere Themen in der BVV am 23.02.2017

Unsere Themen in der BVV am 23.02.2017

Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 23.02.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht: Priorität der SPD-Fraktion   Brettin, Ulrich Kneffel, Paul Link Zukunftsfähige Bürgerämter entwickeln (überwiesen in Hauptausschuss und Ausschuss für Bürgerdienste) Große Anfrage   Köhnke, Marlitt Link Zum Zustand der öffentlichen Straßenbeleuchtung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet)   mündliche Anfragen   Uhlich, Christiane Link Zum Bau einer provisorischen […]

22.02.2017 | Kategorie: Aktuelles

Erhalt der Kulturstätte „Theater am Park“

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hat es sich im Januar 2017 zur Aufgabe gemacht, das „Theater am Park“ nach den Berliner Wahlen im vergangenen Jahr erstmals wieder auf die politische Agenda der Bezirksverordnetenversammlung zu setzen. Die große Anfrage der Fraktion sollte die Bezirksverordnete und Zuschauer/-innen insbesondere darüber in Kenntnis setzen, was zwischen Beginn des Interessensbekundungsverfahren im September 2016 und Zeitpunkt heute, sprich […]

05.02.2017 | Kategorie: Aktuelles
Wer arbeitet in welchen Ausschüssen?

Wer arbeitet in welchen Ausschüssen?

In der Zeit vom 10.01. bis zum 18.01.2017 fanden die konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf statt. Ulrich Brettin Fraktionsvorsitzender innenpolitischer Sprecher Jennifer Hübner stellv. Fraktionsvorsitzende jugend- und kulturpolitische Sprecherin Klaus Mätz stellv. Fraktionsvorsitzende baupolitischer Sprecher Dmitri Geidel stellv. Fraktionsvorsitzende stadtentwicklungspolitischer Sprecher Paul Kneffel Fraktionsgeschäftsführer haushaltspolitischer Sprecher Marlitt Köhnke Schatzmeisterin integrationspolitische Sprecherin Axel Hoppe schul- und sportpolitischer […]

29.01.2017 | Kategorie: Aktuelles
Unsere Themen in der BVV am 26.01.2017

Unsere Themen in der BVV am 26.01.2017

Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 26.01.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht: Große Anfragen: Zu „Wie geht es weiter mit dem Theater am Park?“ Hübner, Jennifer wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet (steht noch aus) Nachfrage zu 0040/VIII – Zum Grundstück Alt-Kaulsdorf 74-78 Uhlich, Christiane wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet (steht noch aus)   mündliche Anfragen: Zur verbesserten Situation in den […]

29.01.2017 | Kategorie: Aktuelles

Haushaltsnahe Glasentsorgung kommt wieder

Seit langer Zeit kämpft die Fraktion der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf für die Wiedereinführung des „Holsystem“, also der haushalts-nahen Entsorgung von Altglas im Stadtbezirk. In Zusammenarbeit  mit vielen Bür-gerinnen und Bürgern wurden Anfragen und Anträge eingebracht. Auch im neuen Jahr wurde erneut ein Antrag zum Thema eingereicht. Bereits im vergangenen Jahr forderte das Abgeordnetenhaus von Berlin mit der Drucksache […]

17.01.2017 | Kategorie: Aktuelles

Erfolg für die Skater-Szene in Marzahn-Hellersdorf

Jugendhilfeausschuss befürwortet den SPD-Antrag „Realisierung einer temporären Skaterhalle in Marzahn-Hellersdorf unterstützen“ einstimmig In seiner Sitzung vom 07. Dezember 2016 folgte der Jugendhilfeausschuss dem Anliegen der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf einstimmig: „„Ein Teil des Erdgeschosses der Immobilie in der Premnitzer Straße 12 kann voraussichtlich als temporäre Skaterhalle (Zwischennutzung) bis Ende März 2017 verwendet werden. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf wird ersucht die Akteure und Vereine […]

12.12.2016 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf unterstützt die Initiative „eine Skatehalle für Marzahn-Hellersdorf“

In dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf existieren eine in den vergangenen Jahren angestiegene Skater-Szene und ein damit wachsender Bedarf an Flächen zur jugendkulturellen Nutzung. Junge Menschen verfügen über das Interesse in ihrer Freizeit verschiedene damit verbundene Aktivitäten, etwa Skaten oder Longboarden, nachzugehen. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf unterstützt die Skater-Szene in ihrem Anliegen, eine Skater-Halle in der Großregion Marzahn zu etablieren. […]

14.11.2016 | Kategorie: Aktuelles
SPD-Fraktion M-H fordert Klärung der Zukunft des Theater am Park (TaP)

SPD-Fraktion M-H fordert Klärung der Zukunft des Theater am Park (TaP)

Zukunft des TaP ungeklärt – SPD fordert Kulturstadträtin zum Handeln auf Das schon zu DDR-Zeiten bekannte Theater am Park (TAP) soll einen neuen Betreiber bekommen. Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 12.04.2016 beschlossen, mit einem Interessenbekundungsverfahren einen neuen Betreiber des Gebäudes zu finden. Damit besteht die Gefahr, dass der gegenwärtige Betreiber (Theater am Park e.V.) zukünftig nicht mehr Betreiber […]

10.05.2016 | Kategorie: Pressemitteilungen
PM: SPD-Fraktion M-H unterstützt Pläne des Bezirksbürgersmeisters zur Schaffung neuer Stellen

PM: SPD-Fraktion M-H unterstützt Pläne des Bezirksbürgersmeisters zur Schaffung neuer Stellen

PRESSEMITTEILUNG Die Grenze der Belastbarkeit in der Verwaltung ist überschritten. Bezirksbürgermeister Komoß kündigt unkonventionellen Schritt an, um Bezirk wieder handlungsfähig zu machen Nach Ansicht von Bezirksbürgermeisters Komoß (SPD) ist in großen Teilen der Verwaltung des Bezirkes nicht nur der Rand der Leistungsfähigkeit erreicht, sondern bereits überschritten. Dies beweise vor allem die Verdoppelung der Krankheitsfälle beim Personal des Bezirksamtes verbunden mit […]

19.02.2015 | Kategorie: Pressemitteilungen
BVV beschließt Antrag der SPD-Fraktion zur Schaffung von mehr Parkplätzen zur IGA 2017

BVV beschließt Antrag der SPD-Fraktion zur Schaffung von mehr Parkplätzen zur IGA 2017

SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf setzt sich für die Schaffung von mehr Parkplätzen ein, um Anlieger und Gäste der IGA 2017 zu entlasten Bezirksverordnetenversammlung beschließt Antrag der SPD-Fraktion zum Bau eines Parkhauses oder einer Tiefgarage für die Gärten der Welt In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde der Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, zusätzliche Parkmöglichkeiten für die Besucherinnen und Besucher der Gärten der […]

21.11.2014 | Kategorie: Pressemitteilungen
Für eine positive Verstetigung des Areals „Otto-Rosenberg Straße / Bitterfelder Straße

Für eine positive Verstetigung des Areals „Otto-Rosenberg Straße / Bitterfelder Straße

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hat sich in der im Mai 2014 stattgefundenen Bezirksverordnetenversammlung mit ihrem Antrag „Entwicklung des Areals Otto-Rosenberg Straße / Bitterfelder Straße“ für eine positive Erschließung und Weiterentwicklung des westlich der S-Bahntrasse „Raoul-Wallenberg-Straße“ liegenden Gebietes – rund um den Otto-Rosenberg-Platz – ausgesprochen. Im Fokus des durch die SPD-Fraktion eingebrachten Antrages stehen primär die Bedürfnisse der bisherigen Anliegerinnen und Anlieger […]

22.05.2014 | Kategorie: Ausschuss für Schule

Muntere Mädchen mischen mit – Girls‘ Day im Rathaus Marzahn

Nun schon zum zweiten Mal öffnete das Rathaus Marzahn anlässlich des Girls‘ Days seine Türen, um interessierten Schülerinnen Einblick in die politische Arbeit im Bezirk zu gewähren. Bei dem von allen im Bezirk vertretenen Fraktionen (Bündnis’90/Die Grünen, CDU, Die Linke, Piratenpartei, SPD) gemeinsam organisierten Treffen konnten die zwölf Mädchen im Alter von 11 bis 14 die Aufgaben und Arbeitsgebiete der […]

27.03.2014 | Kategorie: Pressemitteilungen
Freibad für Marzahn-Hellersdorf: Erste Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung

Freibad für Marzahn-Hellersdorf: Erste Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hat in der heutigen Sitzung der Bezirks-verordnetenversammlung (BVV) ihren Antrag zu einer zukunftsfähigen Bäderlösung für den Bezirk eingebracht. In einer lebhaften Debatte wurden bereits erste Diskussionspunkte sichtbar und aufgeworfen. Angefangen von Fragen der Wirtschaftlichkeit und verkehrlichen Anbindung des vorgeschlagenen Standortes bis hin zu Fragen möglicher Eintrittspreise und potenzieller Nutzer/innen.   Die SPD-Fraktion hatte in der Debatte offen […]

28.02.2014 | Kategorie: Aktuelles
Verbesserung der  Wartesituation im Jobcenter gefordert – BVV beschließt Antrag der Sozialdemokraten

Verbesserung der Wartesituation im Jobcenter gefordert – BVV beschließt Antrag der Sozialdemokraten

In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde der gemeinsame Antrag von SPD-Fraktion und Linken zur Verkürzung der Wartezeiten im Jobcenter Allee der Kosmonauten beschlossen. Der Antrag fordert, die Wartezeiten im Jobcenter Allee der Kosmonauten zu verkürzen. Dies soll durch die Aufstellung eines Automaten zur Ziehung von Wartenummern erreicht werden. Zusätzlich soll die Anzahl von Sitzplätzen für bedürftige Personen wie […]

27.02.2014 | Kategorie: Anträge