BVV Marzahn-Hellersdorf setzt sich für umfassende Sanierung des Theaters am Park ein
Das „Theater am Park“ (TaP) ist eines der wichtigsten Kultureinrichtungen in Marzahn-Hellersdorf. Die Entwicklung sowie die Wiederbelebung sind daher ein weitgefragtes Thema, das die Marzahn-Hellersdorfer:innen bewegt. Der bauliche Zustand des Gebäudes verschlechtert sich zunehmend. So kann der große Saal bereits seit Jahren nicht genutzt werden. Die für die notwendige umfassende Sanierung Kosten belaufen sich mittlerweile auf mehr als 40 Mio. […]
Tu Gutes und rede darüber – Wohngeldberechtigte besser informieren
Im Rahmen einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar 2024 über die aktuelle Situation zur Bearbeitung der Wohngeldanträge in Marzahn-Hellersdorf. In der Antwort teilte das Bezirksamt unter anderem mit, dass die Zahl der Wohngeldempfänger:innen im Bezirk gegenüber dem Vorjahr um 68,39 % gestiegen ist. Darüber hinaus erklärte das Bezirksamt, dass man Bürgerinnen und Bürger, […]
SPD in Marzahn-Hellersdorf öffnet ihr Büro als Wärmestube
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung öffnet das Büro der SPD in Marzahn-Hellersdorf in der Marzahner Promenade 37 einmal die Woche als Wärmestube. Dies bietet allen Interessierten die Möglichkeit, bei einer Tasse Kaffee oder Tee sowie einem Stück Kuchen sich aufzuwärmen. Darüber hinaus werden Mitglieder der SPD-Fraktion als Gesprächspartner für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen. Am 8. Februar werden der […]
SPD in Marzahn-Hellersdorf setzt Zeichen der Solidarität: Winterhilfe für Wohnungslose
Die SPD im Bezirk Marzahn-Hellersdorf engagiert sich aktiv für soziale Verantwortung und setzt ein deutliches Zeichen der Solidarität in der kalten Jahreszeit: In den Räumlichkeiten des Büros der SPD Marzahn-Hellersdorf in der Marzahner Promenade wird wohnungslosen Menschen künftig Wärme und warme Getränke gespendet. Bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18.01 gab Fraktionsvorsitzender Günther Krug bekannt, dass sich seine Fraktion dazu […]
Der Stand der Barrierefreiheit in Marzahn-Hellersdorf – Priorität der SPD-Fraktion
Am Donnerstag, dem 18.01.2024, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zum ersten Mal im neuen Jahr. Die Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zum Stand der Barrierefreiheit in Marzahn-Hellersdorf. Barrierefreiheit im öffentlichen Raum ist von essenzieller Bedeutung für Lebensqualität und Teilhabe der Menschen im Bezirk. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf setzt sich aktiv für die Förderung der Barrierefreiheit ein und hat eine […]
BVV beschließt SPD-CDU-Vorschlag: Im Bezirk kurze Tempo-50-Abschnitte zu Tempo-30-Straßen umwandeln
Auf Initiative der Verordneten Eike Arnold (SPD) und Jessica Deutscher (CDU) beschloss die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf mit großer Mehrheit, dass bezirkliche Straßen, die sowohl Tempo-30- als auch – häufig kurze – Tempo-50-Abschnitte aufweisen, grundsätzlich auf Tempo 30 vereinheitlicht werden sollen. Die Ziele: Erhöhen der Verkehrssicherheit und Stabilisierung des Verkehrsflusses. Außerdem sollen so Feinstaub-, CO2- und Lärmemissionen vermindert werden. Eike Arnold, […]
SPD wirkt: Rund 700 neue Schulplätze in Mahlsdorf
Der Mangel an gut ausgestatteten Schulplätzen ist eine der größten Herausforderungen in Marzahn-Hellersdorf. Besonders im Norden von Mahlsdorf ist mit einem starken Zuwachs der Schüler:innenzahlen zu rechnen. Daher wurde in der Sitzung des Bezirksamts am 09. Januar beschlossen, zum Schuljahr 2024/2025 dort eine weitere Gemeinschaftsschule zu gründen. Der entsprechende Beschluss wird wahrscheinlich in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar […]
Die Weichen für Mahlsdorf neu stellen: CDU und SPD treiben Bürgervariante der Verkehrslösung voran
Der Mobilitätsausschuss der BVV hat mit klarer Mehrheit die Initiative von CDU und SPD für eine vernünftige und nachhaltige Weiterentwicklung der sogenannten Verkehrslösung Mahlsdorf beschlossen. Die beiden Fraktionen haben mit einem überparteilichen Antrag eine dringend benötigte Neuausrichtung gefordert: Die Straßenbahn soll im eigenen Gleisbett durch die Straße „An der Schule“ geführt werden, während der motorisierte Individualverkehr auf der Hönower Straße […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Dezember-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag, dem 14. Dezember, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zum letzten Mal in diesem Jahr. Die Sitzung begann mit der Verabschiedung des Bezirksverordneten Klaus-Jürgen Dahler (Die Linke), dem die SPD-Fraktion für seine Jahrzehnte der Zusammenarbeit dankte. Die Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zu den Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichturteils über die Mittelverwendung aus dem Klima- und Transformationsfond (KTF) in […]
SPD-Fraktion fordert Klarheit über die Auswirkungen der Haushaltseinsparungen im Bundeshaushalt auf den Bezirk
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 14. Dezember war eine Große Anfrage zu den Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts über die Mittelverwendung für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) in Marzahn-Hellersdorf die Priorität der SPD-Fraktion. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass dem Bezirksamt bisher keine Informationen vorliegen, ob und inwieweit Projekte im Bezirk durch die Entscheidung betroffen sind. Jedoch befinde man […]
Grüne Innenhöfe in Marzahn-Hellersdorf erhalten – Fehler der Vergangenheit dürfen nicht wiederholt werden
Die städtische Wohnungsbaugesellschaft „Stadt und Land“ plant einen Neubau mit 150 Mietwohnungen in der Lily-Braun-Straße. Die weitere Nachverdichtung der grünen Innenhöfe löst dabei große Sorgen bei den Anwohnerinnen und Anwohnern aus und wird vom Bezirksamt und der Bezirksverordnetenversammlung einheitlich abgelehnt. Jedoch wurde Anfang Dezember 2023 bekannt, dass der Senat die Baugenehmigung für den Innenhof in der Lily-Braun-Straße erteilt hat. Die […]
Schülerinnen und Schüler nicht im Regen stehen lassen – Sicherer Zustieg in Schulbus ermöglicht
Die Franz-Carl-Archard Grundschule in Kaulsdorf wird seit September 2023 grundlegend saniert. Da während der Bauarbeiten nicht alle Schülerinnen und Schüler vor Ort unterrichtet werden können, werden die ersten beide Klassen in einem anderen Gebäude unterrichtet. Damit die Schüler:innen dahin kommen, besteht ein Schulbus zwischen den Standorten. Bisher standen die Schulklassen dabei meist auf Straßengrün und sandigem Boden, der bei Regenfall […]
Zukunft des Medizinischen Versorgungszentrums am Kienberg gesichert
Die fachärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf ist nicht ausreichend sichergestellt. Besonders stark fällt der Mangel im Bereich der Neurolog:innen (80,9 % gegenüber 116,4 % berlinweit) aus. Daher schlug die Meldung, dass die Praxis für Nervenheilkunde im Kienberg-Forum schließen soll, hohe Wellen. Im Rahmen einer Großen Anfrage erkundigte sich die SPD-Fraktion, welche Informationen seitens des Bezirksamtes dazu vorliegen und ob seitens des […]
Bezirke handlungsfähig halten – wichtige Personalgruppen schützen
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Bezirksverordnetenversammlungen richten sich mit einer Stellungnahme an die Vertreter:innen der Berliner Regierungskoalition. In der Stellungnahme wird die Sorge formuliert, dass die zwischen den Koalitionspartnerinnen beschlossene Regelung, die Pauschale Minderausgabe (PMA) nicht mit Personal belegen zu können, zu einem massiven Einschnitt in den Angeboten der Bezirke führen würde. Die PMA stellt pauschal dar, in welcher […]
Endlich Klarheit über die Unterkunft im ehemaligen Parkhotel – SPD-Fraktion fordert Aufklärung über Zustände und Geldzahlungen vor Ort
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 16. November war eine Große Anfrage zum Zustand der Unterkunft in der Brodauer Straße die Priorität der SPD-Fraktion. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass mit Stichtag Januar 2023 elf Personen seitens des Bezirks Marzahn-Hellersdorf sowie weitere Menschen aus anderen Bezirken dort untergebracht sind. Die Unterbringung wird dabei mit Tagessätzen ab mindestens 25 Euro pro […]
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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Die SPD in Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion Wärmestube in der Marzahner Promenade...
Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
Am 25. April 2024 findet der diesjährige Girls’ Day statt. Die Fraktionen der SPD,...
Ein Antrag, die Bedeutung Europas für die Entwicklung von Marzahn-Hellersdorf in der...
