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Ausbau der Lemkestraße: gemeinsamer Antrag von LINKEN, der SPD und der Gruppe Bündnisgrüne beschlossen

Ein Antrag, der den Wünschen der Anliegerinnen und Anlieger der Lemkestraße Rechnung trägt, wurde am 9. Oktober 2018 im Ausschuss für Stadtentwicklung gemeinsam mit den Stimme der Fraktionen der LINKEN und der SPD und Gruppe Bündnisgrüne verabschiedet (Drs.-Nr. 1073/VIII). Der amtierende Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Klaus Mätz dazu: „Die Forderungen der Bürgerinitiative konnten zum größten Teil […]

12.10.2018 | Kategorie: Aktuelles

Es werde Licht in Kaulsdorf Süd

Kommentar zum Antrag „Bau einer Beleuchtung für den Weg von der Weg vom U- und S-Bahnhof Wuhletal zur Parchimer Straße“ DS 0191/VIII   Im März 2017 hatte die BVV Marzahn Hellersdorf einen Antrag der SPD Fraktion beschlossen, dass der asphaltierte ehemalige Trampelpfad vom Bahnhof Wuhletal in das Wohngebiet Kaulsdorf Süd auch mit Lichtmasten versehen wird. Die unzureichende Beleuchtung in der […]

06.07.2018 | Kategorie: Aktuelles

Zur Verkehrssituation in der Großstadt Marzahn-Hellersdorf. Wo bleibt das Verkehrskonzept?

Christiane Uhlich, Marlitt Köhnke und Liane Ollech stellen gemeinsam für die SPD-Fraktion folgende große Anfrage in der BVV am 26.04.2018 Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:   Wie ist der aktuelle Stand der Entwicklung des Verkehrskonzeptes für Marzahn-Hellersdorf?   Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit der zuständigen Senatsverwaltung, Betreffs der Zusammenführung der verschiedenen Regelwerke und Maßnahmen-pläne des Senates in das […]

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles

Sicherheitsempfinden ernst nehmen – Es werde Licht!

„Im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern werden wir auf dunkle Ecken im Bezirk immer wieder angesprochen. Das zeigt, dass dies ein ernstes Thema ist und der Bezirk stärker handeln muss als bisher. Bereits in der vergangenen Wahlperiode haben wir das Bezirksamt auf die verschiedensten Ecken hingewiesen. Das Problem wurde aber leider nicht kleiner, sondern im Gegenteil die Hinweise der Bürger […]

28.11.2017 | Kategorie: Aktuelles

Kommentar zum Antrag „Maßnahmen für eine bürgerfreundliche Gestaltung der Hönower Weiherkette (HWK) DS 0513/VIII

Neuer Anlauf für die Verbesserung der Aufenthaltsqualität für die NutzerInnen der HWK Nach nunmehr 7 Monaten hat sich das Bezirksamt immer noch nicht zu den Ergebnissen einer Planwerkstatt zur Entwicklung der HWK geäußert. Deshalb hat die SPD Fraktion gemeinsam mit AnwohnerInnen einen Maßnahmekatalog erarbeitet, der die Aufenthaltsqualität in dem Landschaftsschutzgebiet für die NutzerInnen, wie Eltern mit Kindern, JoggerInnen, RadfahrerInnen, SpaziergängerInnen […]

24.10.2017 | Kategorie: Aktuelles
Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen – 0416/VIII

Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen – 0416/VIII

überfraktioneller Antrag von SPD/CDU/LINKE in der BVV am 13.07.2017 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Kleingartenanlagen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, für die Handlungsbedarf nach Auslaufen des Bestandschutzes besteht, einer planungsrechtlichen Sicherung zuzuführen. Falls diese nicht möglich ist, sind Ersatzstandorte zu suchen. Begründung: Gartennutzungen und Kleingartenanlagen haben in Marzahn-Hellersdorf eine wichtige Funktion zur Ergänzung der Wohnnutzungen insbesondere im Bereich […]

18.07.2017 | Kategorie: Aktuelles
Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf – 0366/VIII

Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf – 0366/VIII

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat für die kurzfristige Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf auf der südlichen Seite einzusetzen. Begründung: Der S-Bahnhof Kaulsdorf verfügt derzeit nur auf der nördlichen Seite über eine barrierefreie Zugangsmöglichkeit. Den Bürgern auf der südlichen Seite steht ein solcher Zugang nicht zur Verfügung. Die Schaffung einer entsprechenden Zugangsmöglichkeit […]

22.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Verkehrsberuhigung vor Kitas in der Giesestraße – 0349/VIII

Antrag von Christiane Uhlich zur BVV am 22.06.2017 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der Kita Giesestraße 80 und der bestehenden Kita Giesestraße 43 eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h eingerichtet wird. Begründung: Im Tagesspiegel vom 19. April 2016 auf Seite 10 wurde informiert, dass Bundes- und Länderministerien sich darauf geeinigt haben: „Tempo […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Finanzierung Neugestaltung der Hönower Weiherkette – 0347/VIII

Antrag von Marlitt Köhnke zur BVV am 22.06.2017. Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in den Bezirkshaushaltsentwurf 2018/19 eine Anschubfinanzierung für die Neugestaltung der Hönower Weiherkette in Höhe von jeweils 200 T€ einzustellen. Begründung: In der BVV am 18.05.2017 wurde beschlossen, dass „kurzfristige realisierbare Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen in der HWK“ aus Mitteln der laufenden Haushaltswirtschaft zur Verfügung gestellt […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Tempo 30 auf der Neuen Grottkauer Straße – 0354/VIII

Die BVV möge beschließen:   Das Bezirksamt wird ersucht, die „Tempo 30 Zone“ von der Grottkauer Straße auch auf der weiterführenden Neuen Grottkauer Straße ab Kreuzungsbereich Maxie-Wander-Straße bis zur Erich-Kästner-Straße und im Gegenverkehr zu erweitern. Begründung: In dem genannten Straßenbereich ist ein reger Fußgängerverkehr zwischen dem Wohngebiet auf der einen Straßenseite und den verschiedenen  Einkaufseinrichtungen (Corso, REWE, ALDI, DM usw.) […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Kommentar: Zum Pflege- und Entwicklungsplan für die Hönower Weiherkette (HWK) DS 0249/VIII

Während das Bezirksamt sich immer noch bedeckt hält und nichts zum neuen Pflege- und Entwicklungsplan für die HWK veröffentlichen will (siehe Antwort des Bezirksstadtrates Herrn Martin), haben die Bezirksverordneten von Marzahn/ Hellersdorf am 18. Mai 2017 auf Antrag der LINKEN beschlossen, dass kein Geld aus dem Bürgerhaushalt 2018/19 für die Neugestaltung der HWK zur Verfügung gestellt werden soll. Obwohl lt. […]

12.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zum Straßensanierungsprogramm – KA-108/VIII

Christiane Uhlich Der Senat hat lt. einer schriftlichen Anfrage Nr. 18/10931 mitgeteilt, dass dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2 040 T€ aus dem Straßensanierungsprogramm zur Verfügung gestellt wird. Aus der darin veröffentlichen Liste der Projekte ergeben sich folgende Fragen.   Ich frage das Bezirksamt: Sind die in der Liste aufgeführten Projekte vom Bezirksamt an den Senat übergeben worden? Wenn nein, ist die […]

23.05.2017 | Kategorie: Aktuelles

Für eine Gartenarbeitsschule in Marzahn-Hellersdorf – 0311/VIII

Die BVV möge beschließen:   Das Bezirksamt wird ersucht: Das im Rahmen der IGA Berlin 2017 entstandene Umweltbildungszentrum als einen Ort des „grünen Lernens“ auch nach der Laufzeit der Internationalen Gartenausstellung weiterhin als Lernort zu nutzen und als Standort für die Einrichtung einer Gartenarbeitsschule zu prüfen, Vorhandene Schulgärten in diesem Rahmen durch das Angebot eines gemeinsamen Beschaffungswesens zu unterstützen, Die […]

18.05.2017 | Kategorie: Aktuelles

Lichtzeichenanlage Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße – 0302/VIII

Die BVV möge beschließen:   Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Verkehrslenkung im Senat Berlin dafür einzusetzen, dass so schnell wie möglich die Voraussetzungen geschaffen werden, damit an o. g. Stelle eine Lichtsignalanlage gebaut werden kann. Begründung: In DS 2215/VII und DS 2386/VII wurde schon ein sicherer Überweg an dem genannten Ort beantragt. In der Schriftlichen Anfrage Drucksache 18/10845 […]

18.05.2017 | Kategorie: Aktuelles

Piktogramm „Tempo 30“ auf der Uckermarkstraße – 0037/VIII

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Uckermarkstraße im ersten Drittel nach der Kreuzung der Straße Am Baltenring zwei Piktogramme „Tempo 30“, je Fahrtrichtung eines, aufzubringen, damit die Kraftfahrer nochmals auf die Geschwindigkeitsbeschränkung aufmerksam gemacht werden. Begründung: Die Uckermarkstraße ist eine asphaltierte aber relativ schmale Straße, die geradlinig die Straße Am Baltenring kreuzt und auch bis zum […]

18.05.2017 | Kategorie: Aktuelles