
Maria Geidel neue Vorsitzende des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Der Klimawandel ist die zurzeit die größte Herausforderung der Menschheit. Ein wirksamer Klimaschutz ist gerade für Metropolen wie Berlin ein relevantes Thema, da alle Städte der Welt zusammen für rund 45 % der weltweiten menschengemachten Treibhausgasemissionen in die Atmosphäre verantwortlich sind. Darüber hinaus heizen sich große Städte durch die enge Bebauung nochmal deutlich mehr auf als umliegende Gebiete, Versiegelung und […]

Verkehrsinfarkt am Marzahner Knoten – Weitere Ausweichstraßen müssen schnellstmöglich ausgeschildert und bereitgestellt werden!
Im Oktober 2022 informierte die Senatsverwaltung für Mobilität über die Baumaßnahmen zum Marzahner Knoten. Bereits damals warnte die SPD-Fraktion vor einem drohenden Verkehrskollaps und forderte die zuständige Verkehrssenatorin und die zuständige Bezirksstadträtin dazu auf, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um einen fließenden Verkehr sicherzustellen. Ein halbes Jahr später lässt sich nun jedoch feststellen, dass diese Warnungen kaum berücksichtigt wurden. Der […]

Kiezgespräche
In diesem Artikel geht es um den von der BVG veröffentlichten Plan zum Ausbau des U-Bahnnetzes in Berlin. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Eike Arnold findet dazu lobende Worte. Er betont dabei, dass der ÖPNV endlich größer gedacht werden müsste und insbesondere Lückenschlüsse in der U-Bahn angegangen werden müssen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | Marzahn-Hellersdorf […]

Kiezkamera
In dem Artikel geht es um die aktuelle Situation des Wernersees. Die SPD-Fraktion hat sich dabei mit seinen Bündnispartner:innen für eine Renaturierung des brachliegenden Areals eingesetzt. Die Bezirksverordnete der SPD-Fraktion Dr. Luise Lehmann fordert nun das Wernerbad ökologisch zu renaturieren. Darüber hinaus fordert Sie ein Wasserspielplatz für Kinder zu gestalten. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | […]

Sicherheit für Kinder an der Kita Sonnenkäfer verbessern
Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde in der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses beschlossen, die Verkehrssicherheit der Kinder in der Kita Sonnenkäfer zu verbessern. Durch weiträumige Sperrungen der Straßen rund um das Otto-Nagel-Gymnasium ist die Beethovenstraße zurzeit eine viel befahrene Durchfahrtsstraße – viele parkende Autos beeinträchtigen die Sicht zusätzlich. Die fehlenden Fußgängerwege zwingen Eltern und Kleinkinder auf die Straße, wo die Autos […]

Von Kindergartenkindern zu Gartenkindern: Gartenarbeitsschule mit finanziellen Mitteln ausstatten – Bezirksdebatte, wie Kinder und Jugendliche Zugang zu Natur- und Umweltbildung bekommen
Naturentfremdung ist ein Problem unter den Kindern und Jugendlichen. Eike Arnold, Vorsitzender im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr: „Das Berliner Schulgesetz sieht vor, dass jeder Bezirk eine Gartenarbeitsschule unterhält. Unser Bezirk und damit unsere Kinder und Jugendliche haben keinen solchen Ort, sie haben keinen geregelten und pädagogisch begleiteten Zugang zu einem ökologischen Nutz- und Schaugarten. Die […]

Kein Zeitplan für Fertigstellung der TVO
In diesem Artikel geht es um den aktuellen Stand zur Tangentialverbindung Ost (TVO). Der Bezirksbürgermeister Gordon Lemm und die SPD-Fraktion setzen sich seit langer Zeit für eine rasche Umsetzung der TVO ein. Daher haben sie sich auch an der Resolution des Bündnisses dazu unterschrieben. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. Januar

Intro
In diesem Artikel geht es um die inhaltlichen Diskussionen zum Mobilitätskonzept für den Bezirk während der letzten BVV. Der verkehrspolitische Sprecher Eike Arnold kritisiert dabei das Stückwerk der CDU in der Verkehrspolitik. Die CDU stellt regelmäßig sehr viele Anträge zu einzelnen Straßenkreuzungen, als die Verkehrspolitik ganzheitlich zu planen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. […]

SPD-Initiative: endlich ein Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am 19. Januar ein Fahrplan zur Umsetzung eines Mobilitätskonzepts beschlossen. Das Ziel soll es sein, Ordnung in den Flickenteppich von kleinteiligen Anträgen zu bringen und die Mobilitätswende ganzheitlich zu planen. Auch die Versuche der CDU, die ohnehin überlastete Bezirksverwaltung zu lähmen, soll damit eingedämmt werden. Eike Arnold, Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz, […]

Kurzmeldungen
In diesem Artikel geht es um einen beschlossenen Antrag der SPD-Fraktion in der letzten BVV. Dabei wurde auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen sich für Fußgängerüberwege und ähnlichen Querungshilfen am Wuhletal-Wanderweg einzusetzen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 17. Januar 2023

Diese Woche in der Bezirksverordnetenversammlung
In diesem Artikel geht es um den Antrag der SPD-Fraktion für die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Darin setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass das Dach am Bahnhof Springpfuhl schnellstens saniert werden soll. Außerdem setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, bei der Erneuerung des Daches diese gleich mit Solaranlagen auszustatten. Außerdem wird auf einen gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion zusammen mit […]

Parkzonen sollen auch in Marzahn-Hellersdorf kommen
In diesem Artikel geht es um die neueste Initiative der SPD-Fraktion für die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Darin setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, ein Konzept zur Parkraumbewirtschaftung teilweise im Bezirk einzuführen. Dabei sollen jedoch bestimmte Bedingungen gelten wie eine sozialverträglichkeit der Gebühren und wenige Dauerparker in Wohngebieten. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Parkzonen sollen auch in Marzahn-Hellersdorf […]

In der BVV beschlossen: Sichere Wege am Wuhlewanderweg
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen, sich für den Bau von Fußgängerüberwegen und ähnlichen Querungshilfen am Wuhlewanderweg einzusetzen. Damit sollen die Überwege für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Straßenkreuzungen entlang des Wuhlewanderweges sicher gestaltet werden. Der Wuhlewanderweg ist eine beliebte Spazierstrecke für Jung und Alt in unserem Bezirk. Unterwegs muss man immer wieder größere und […]

BVV fordert: Wegeführung am Bahnhof Springpfuhl soll kommen
In diesem Artikel geht es um die mangelhafte Wegeführung am Bahnhof Springpfuhl. Die SPD-Fraktion hatte im Oktober den Antrag eingebracht, sich für eine klare Wegeführung einzusetzen. Dieser wurde nun in der Dezember-Sitzung der BVV beschlossen. Der verkehrspolitische Sprecher Eike Arnold begrüßt die Entscheidung der BVV dazu. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 3. Januar 2023

Nachhaltig, dezentral und klein: Marzahn-Hellersdorf setzt sich für die BUGA 2025 in den Gärten der Welt ein
In diesem Artikel geht es um die Initiative der SPD-Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr, sich für die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2025 zu bewerben. Mit einem dezentralen und nachhaltigen Konzept möchte man die BUGA für alle Menschen im Bezirk attraktiver machen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Günther Krug sowie der Bezirksbürgermeister Gordon Lemm sprechen sich dabei deutlich dafür aus, […]
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Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk wurde der Antrag der SPD-Fraktion zur ...

In diesem Artikel geht es um den Haushaltsplan des Bezirks Marzahn-Hellersdorf für d...

In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung der Hel...

Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk, wurde der gemeinsame Antrag der SPD-F...