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Schluss mit Stillstand – SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf für Radschnellweg

Berlin, 22. August 2019. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert in der August-Sitzung der BVV Marzahn-Hellersdorf eine Machbarkeitsstudie für die Entwicklung eines Radverkehrsweges entlang der U5. Sie unterstützt damit den Aufbau eines Radschnellweges („R5“) entlang der oberirdisch verlaufenden U-Bahnlinie 5 vom U-Bahnhof Biesdorf bis zum U-Bahnhof Hönow. Ziel von Bauabschluss und Inbetriebnahme ist März 2021. Der Radweg soll als vordringliche Maßnahme in […]

Sanierung der Eisenacher Straße ohne Verbreiterung der Brücke über die Wuhle?

Berlin, den 22.08.2019 In der Juni BVV fragte die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf die zuständige Stadträtin Frau Zivkovic, ob und wann die Eisenacher Straße zwischen Blumberger Damm und Gothaer Straße saniert wird. Hintergrund der Frage war der in Planung befindliche Neubau von 1000 Wohnungen zwischen dem Hellersdorfer Gut und der Zossener Straße, der auch zusätzlichen Autoverkehr in dieses Gebiet ziehen wird. Auf […]

22.08.2019 | Kategorie: Aktuelles

Müllkippe Marzahn?! SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert Maßnahmen gegen die Verschmutzung der Wasseranlage Springpfuhl

August 2019. SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert das Einleiten unverzüglicher Maßnahmen zur Rettung von Flora und Fauna des Marzahner Springpfuhls. In einem BVV-Antrag fordert die SPD das Bezirksamt auf, sich der zunehmenden Verwahrlosung der Gewässeranlage anzunehmen.

13.08.2019 | Kategorie: Aktuelles

Einladung zum Kiezspaziergang anlässlich des Weltwassertages

Die Erderwärmung und der Klimawandel sind immer mehr zu spüren: die Winter werden wärmer, die Sommer immer heißer, die Jahreszeiten und das Wetter passen nicht mehr zueinander. Wie können die Menschen, die hier in Marzahn/ Hellersdorf in der Platte wohnen damit umgehen. Was können wir tun, dass das bisschen Grün in den Wohnhöfen auch nach fast regenlosen, heißen Sommer erhalten […]

15.03.2019 | Kategorie: Aktuelles

Nun endlich! Die Ampel an der Kreuzung Hultschiner Damm/ Rahnsdorfer Straße wird gebaut. Der Einsatz der Verordneten der SPD-Fraktion im Bezirk und der Abgeordneten der SPD im Land Berlin hat sich gelohnt!

Schon Mitte der 90-iger Jahre  hat sich der damalige Baustadtrat (SPD) für die Errichtung einer Ampelanlage im o.g. Kreuzungsbereich eingesetzt. 2006 stufte die zuständige Senatsverwaltung diese Kreuzung als eine der gefährdetsten Kreuzung im Bezirk ein.

03.12.2018 | Kategorie: Aktuelles

Ausbau der Lemkestraße: gemeinsamer Antrag von LINKEN, der SPD und der Gruppe Bündnisgrüne beschlossen

Ein Antrag, der den Wünschen der Anliegerinnen und Anlieger der Lemkestraße Rechnung trägt, wurde am 9. Oktober 2018 im Ausschuss für Stadtentwicklung gemeinsam mit den Stimme der Fraktionen der LINKEN und der SPD und Gruppe Bündnisgrüne verabschiedet (Drs.-Nr. 1073/VIII). Der amtierende Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Klaus Mätz dazu: „Die Forderungen der Bürgerinitiative konnten zum größten Teil […]

12.10.2018 | Kategorie: Aktuelles

Es werde Licht in Kaulsdorf Süd

Kommentar zum Antrag „Bau einer Beleuchtung für den Weg von der Weg vom U- und S-Bahnhof Wuhletal zur Parchimer Straße“ DS 0191/VIII   Im März 2017 hatte die BVV Marzahn Hellersdorf einen Antrag der SPD Fraktion beschlossen, dass der asphaltierte ehemalige Trampelpfad vom Bahnhof Wuhletal in das Wohngebiet Kaulsdorf Süd auch mit Lichtmasten versehen wird. Die unzureichende Beleuchtung in der […]

06.07.2018 | Kategorie: Aktuelles

Zur Verkehrssituation in der Großstadt Marzahn-Hellersdorf. Wo bleibt das Verkehrskonzept?

Christiane Uhlich, Marlitt Köhnke und Liane Ollech stellen gemeinsam für die SPD-Fraktion folgende große Anfrage in der BVV am 26.04.2018 Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:   Wie ist der aktuelle Stand der Entwicklung des Verkehrskonzeptes für Marzahn-Hellersdorf?   Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit der zuständigen Senatsverwaltung, Betreffs der Zusammenführung der verschiedenen Regelwerke und Maßnahmen-pläne des Senates in das […]

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles

Sicherheitsempfinden ernst nehmen – Es werde Licht!

„Im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern werden wir auf dunkle Ecken im Bezirk immer wieder angesprochen. Das zeigt, dass dies ein ernstes Thema ist und der Bezirk stärker handeln muss als bisher. Bereits in der vergangenen Wahlperiode haben wir das Bezirksamt auf die verschiedensten Ecken hingewiesen. Das Problem wurde aber leider nicht kleiner, sondern im Gegenteil die Hinweise der Bürger […]

28.11.2017 | Kategorie: Aktuelles

Kommentar zum Antrag „Maßnahmen für eine bürgerfreundliche Gestaltung der Hönower Weiherkette (HWK) DS 0513/VIII

Neuer Anlauf für die Verbesserung der Aufenthaltsqualität für die NutzerInnen der HWK Nach nunmehr 7 Monaten hat sich das Bezirksamt immer noch nicht zu den Ergebnissen einer Planwerkstatt zur Entwicklung der HWK geäußert. Deshalb hat die SPD Fraktion gemeinsam mit AnwohnerInnen einen Maßnahmekatalog erarbeitet, der die Aufenthaltsqualität in dem Landschaftsschutzgebiet für die NutzerInnen, wie Eltern mit Kindern, JoggerInnen, RadfahrerInnen, SpaziergängerInnen […]

24.10.2017 | Kategorie: Aktuelles
Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen – 0416/VIII

Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen – 0416/VIII

überfraktioneller Antrag von SPD/CDU/LINKE in der BVV am 13.07.2017 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Kleingartenanlagen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, für die Handlungsbedarf nach Auslaufen des Bestandschutzes besteht, einer planungsrechtlichen Sicherung zuzuführen. Falls diese nicht möglich ist, sind Ersatzstandorte zu suchen. Begründung: Gartennutzungen und Kleingartenanlagen haben in Marzahn-Hellersdorf eine wichtige Funktion zur Ergänzung der Wohnnutzungen insbesondere im Bereich […]

18.07.2017 | Kategorie: Aktuelles
Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf – 0366/VIII

Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf – 0366/VIII

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat für die kurzfristige Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf auf der südlichen Seite einzusetzen. Begründung: Der S-Bahnhof Kaulsdorf verfügt derzeit nur auf der nördlichen Seite über eine barrierefreie Zugangsmöglichkeit. Den Bürgern auf der südlichen Seite steht ein solcher Zugang nicht zur Verfügung. Die Schaffung einer entsprechenden Zugangsmöglichkeit […]

22.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Verkehrsberuhigung vor Kitas in der Giesestraße – 0349/VIII

Antrag von Christiane Uhlich zur BVV am 22.06.2017 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der Kita Giesestraße 80 und der bestehenden Kita Giesestraße 43 eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h eingerichtet wird. Begründung: Im Tagesspiegel vom 19. April 2016 auf Seite 10 wurde informiert, dass Bundes- und Länderministerien sich darauf geeinigt haben: „Tempo […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Finanzierung Neugestaltung der Hönower Weiherkette – 0347/VIII

Antrag von Marlitt Köhnke zur BVV am 22.06.2017. Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in den Bezirkshaushaltsentwurf 2018/19 eine Anschubfinanzierung für die Neugestaltung der Hönower Weiherkette in Höhe von jeweils 200 T€ einzustellen. Begründung: In der BVV am 18.05.2017 wurde beschlossen, dass „kurzfristige realisierbare Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen in der HWK“ aus Mitteln der laufenden Haushaltswirtschaft zur Verfügung gestellt […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Tempo 30 auf der Neuen Grottkauer Straße – 0354/VIII

Die BVV möge beschließen:   Das Bezirksamt wird ersucht, die „Tempo 30 Zone“ von der Grottkauer Straße auch auf der weiterführenden Neuen Grottkauer Straße ab Kreuzungsbereich Maxie-Wander-Straße bis zur Erich-Kästner-Straße und im Gegenverkehr zu erweitern. Begründung: In dem genannten Straßenbereich ist ein reger Fußgängerverkehr zwischen dem Wohngebiet auf der einen Straßenseite und den verschiedenen  Einkaufseinrichtungen (Corso, REWE, ALDI, DM usw.) […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles