Der Tag der Arbeit am 1. Mai – Ein wichtiger Tag für die Rechte der Arbeitnehmer/-innen, auch in Marzahn-Hellersdorf

Datum: 1. Mai 2020 | Kategorie: Aktuelles, Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit, Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit

In vielen europäischen Ländern ist der 1. Mai ein gesetzlicher Feiertag – ein Tag, an dem der erfolgreichen Arbeiter/-innenbewegung des frühen 20. Jahrhunderts gedacht wird. Auch die Sozialdemokratie spielte bei der Etablierung des 1. Mai eine zentrale Rolle.

Aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, können die diesjährigen Demonstrationen und Veranstaltungen nicht stattfinden. Der Tag der Arbeit erlaubt uns trotzdem, über bisherige Erfolge bei der Verbesserung der Rechte und Lebenssituation von Arbeiter/-innen nachzudenken. Aber er gibt auch Anlass, bestehende Missstände in den Mittelpunkt zu rücken.

Ursprung des 1. Mai

Am 01. Mai 1886 streikten in den USA über 400.000 Arbeitnehmer/-innen, um ihre Forderung nach einem Acht-Stunden-Tag durchzusetzen. Die Demonstrationen verliefen zunächst friedlich und hielten mehrere Tage an. Durch den Schuss eines Polizisten auf einen Streikposten, eskalierte die Situation und der Streik erlangte internationale Aufmerksamkeit. Andere Arbeiter/-innenbewegungen – unter ihnen die europäischen – fingen an, sich mit den Arbeiterinnen und Arbeitern in den USA zu solidarisieren.

Der 1. Mai als Feiertag in Deutschland

Auch in Deutschland organisierten, mobilisierten und solidarisierten sich Arbeiterinnen und Arbeiter zunehmend. Dies drückte sich in wachsendem Zuspruch für die Sozialdemokratie aus und zwang die Regierung die Bedarfe und Rechte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stärke in den Mittelpunkt ihrer Politik zu rücken. Die gesetzliche Kranken-, Renten- und Unfallversicherung sind bis heute wichtige Erfolge der einstigen Arbeiter/-innenbewegung. Der Versuch den 1. Mai als Feiertag zu etablieren, scheiterte jedoch. Um ihre arbeitnehmer/-innenfeindliche und menschenverachtende Politik zu verschleiern, waren es die Nationalsozialisten, die den 1. Mai zu einem Feiertag erklärten und damit als Propagandamittel nutzen.

Bedeutung des Tags der Arbeit

Seit vielen Jahren ist der 1. Mai eine Gelegenheit für Arbeitnehmer/-innen und Gewerkschaften, die Gesellschaft an den Wert ihrer Arbeit zu erinnern und für weitere Verbesserungen zu kämpfen: Gute Arbeit, guter Lohn. Arbeitnehmer/-innen haben sich stets für die Verbesserung ihrer Rahmenbedingungen eingesetzt und damit Erstaunliches erreicht. Doch Defizite gibt es aber heute noch.

Arbeit in Marzahn-Hellersdorf

In Marzahn-Hellersdorf gibt es viele Menschen, die unter prekären Bedingungen arbeiten. Prekäre Arbeit zeichnet sich u.a. durch ein niedriges Gehalt, wenig soziale Absicherung und eine ungewisse Zukunft aus. Die Zahlen des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg zeigen, dass 13% der Erwerbstätigen in Marzahn-Hellersdorf in einem befristeten Arbeitsverhältnis sind. Hinzu kommt, dass das Durchschnittsbruttogehalt in Marzahn-Hellersdorf mit 2.647,00€ weit unter dem Berliner oder bundesdeutschen Durchschnitt liegt. Dies macht viele Menschen und Familien in Marzahn-Hellersdorf zu Betroffenen prekärer Arbeitsbedingungen und erfordert politisches Handeln.

SPD-Fraktion setzt sich für Arbeiterinnen und Arbeiter des Bezirks ein

Als Fraktion eines Bezirksparlamentes, ist der Einfluss auf Lohnentwicklung, Arbeitsrecht oder die Gestaltung des Sozialstaates begrenzt. Die SPD-Fraktion arbeitet dennoch daran, die Arbeitnehmer/-innen wieder verstärkt in den Fokus von Kommunalpolitik zu rücken. Dazu gehören die Verbesserung von Arbeitswegen durch die Optimierung des ÖPNVs oder die Schaffung von Erholungsorten (etwa den Erhalt und Ausbau von Kleingartenanlagen) und Kultur- bzw. Bildungseinrichtungen, die auch für einen schmalen Taler oder kostenfrei nutzbar sein sollten. Unter dem besonderen Einsatz für die Jugendberufsagentur setzt sich die SPD-Fraktion bereits seit Jahren für die Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit im Bezirk ein.

Auch die Unterstützung der bezirklichen Wirtschaft ist für die SPD-Fraktion wichtig. Die politische Begleitung des CleanTech Businessparks, der Hellen Mitte oder des Unternehmens Knorr-Bremse, zeigt, wie relevant der Erhalt und die Schaffung neuer Arbeitsplätze für die SPD-Fraktion im Bezirk ist. Auch über die bezirkliche Ansiedlung des Autobauers Teslas hat Fraktion der SPD im öffentlichen Diskurs nachgedacht.

Auch für Arbeitnehmer/-innen in den öffentlichen Ämtern, hat sich die SPD-Fraktion eingesetzt. Anfang des Jahres 2020 konnte die SPD-Fraktion einen neuen Personalplan für das Jugendamt entwickeln, der zu einer Entlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie einer besseren Vergütung führend wird.

Die SPD-Fraktion wird unnachlässig für eine soziale Kommunalpolitik streiten, die besonders den Arbeiterinnen und Arbeitern und ihren Familien zugutekommt.

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