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Die SPD Fraktion Marzahn-Hellersdorf

Herzlich Willkommen!

Liebe Bürgerinnen und Bürger, wir hoffen Sie finden auf unserer Internetseite interessante und lesenswerte Beiträge zur Bezirkspolitik in
Marzahn-Hellersdorf.

Die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf.

Mit 11 Bezirksverordneten bilden wir die drittstärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf (BVV). Wir Sozialdemokraten setzen uns für eine Vielzahl sozialer und infrastruktureller Projekte ein, die die Lebensqualität in unserem Bezirk verbessern sollen und achten zugleich darauf, dass dies nicht zu Lasten späterer Generationen durch neue Schulden finanziert wird. Das ist für uns soziale Politik auf der bezirklichen Ebene.

Babylotsen an allen Berliner Geburtskliniken – 0353/VIII

Antrag von Liane Ollech und Paul Kneffel zur BVV am 22.06.2017 Die BVV möge beschließen:   Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung dafür einzusetzen, dass an allen Berliner Kliniken mit Geburtenabteilung ein Babylotse eingesetzt wird. Dazu soll in den kommenden Haushaltsberatungen die Finanzierung für mindestens eine halbe Stelle gesichert werden.   Begründung: Als […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Bibliotheksgesetz für das Land Berlin – 0352/VIII

Antrag von Ulrich Brettin und Jennifer Hübner zur BVV am 22.06.2017 Die BVV möge beschließen:   Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass noch in dieser Wahlperiode ein Bibliotheksgesetz für das Land Berlin erarbeitet wird. In dem Gesetzentwurf   sind Bibliotheken als Bildungseinrichtungen zu definieren und ihre Aufgaben und Leistungen festzulegen ist die Unterhaltung von […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zur Schuldistanz in Marzahn-Hellersdorf – 0351/VIII

Große Anfrage von Marlitt Köhnke und Axel Hoppe zur BVV am 22.06.2017 Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:   Wie viele Schülerinnen und Schüler zeigen ein schuldistanziertes Verhalten? Angaben bitte getrennt nach Klassen und Schularten   Hat sich der Senat mit den Ursachen der Schuldistanz speziell in Marzahn-Hellersdorf beschäftigt? Wenn ja, welche Ursachen wurden recherchiert?   Was wurde und wird […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zur Zwischenbilanz nach der Wiedereröffnung – Schloss Biesdorf, ein Erfolg? – 0350/VIII

Große Anfrage von Jennifer Hübner und Christiane Uhlich zur BVV am 22.06.2017   Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:   Wie bewertet das Bezirksamt die Auslastung und Angebote des Schlosses Biesdorf nach der Wiedereröffnung?   Wie schätzt das Bezirksamt die Vielfalt der Angebote und das Engagement für das Haus seitens der Grün GmbH ein?   Werden die kulturellen Interessen der […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Verkehrsberuhigung vor Kitas in der Giesestraße – 0349/VIII

Antrag von Christiane Uhlich zur BVV am 22.06.2017 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der Kita Giesestraße 80 und der bestehenden Kita Giesestraße 43 eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h eingerichtet wird. Begründung: Im Tagesspiegel vom 19. April 2016 auf Seite 10 wurde informiert, dass Bundes- und Länderministerien sich darauf geeinigt haben: „Tempo […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Streetwork in den Marzahn-Hellersdorfer Einkaufscentern – 0348/VIII

Antrag von Jennifer Hübner und Dmitri Geidel zur BVV am 22.06.2017 Die BVV möge beschließen:   Dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf wird empfohlen, in Zusammenarbeit mit den Akteuren der Straßensozialarbeit einerseits und den Partnern der bezirklichen Einkaufscenter andererseits ein Konzept zur Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit in und um bezirkliche Shopping-Hotspots zu erarbeiten und nach einer Analyse ggf. umsetzen. Insbesondere drei Standorte sind dabei zu […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Finanzierung Neugestaltung der Hönower Weiherkette – 0347/VIII

Antrag von Marlitt Köhnke zur BVV am 22.06.2017. Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in den Bezirkshaushaltsentwurf 2018/19 eine Anschubfinanzierung für die Neugestaltung der Hönower Weiherkette in Höhe von jeweils 200 T€ einzustellen. Begründung: In der BVV am 18.05.2017 wurde beschlossen, dass „kurzfristige realisierbare Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen in der HWK“ aus Mitteln der laufenden Haushaltswirtschaft zur Verfügung gestellt […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Tempo 30 auf der Neuen Grottkauer Straße – 0354/VIII

Die BVV möge beschließen:   Das Bezirksamt wird ersucht, die „Tempo 30 Zone“ von der Grottkauer Straße auch auf der weiterführenden Neuen Grottkauer Straße ab Kreuzungsbereich Maxie-Wander-Straße bis zur Erich-Kästner-Straße und im Gegenverkehr zu erweitern. Begründung: In dem genannten Straßenbereich ist ein reger Fußgängerverkehr zwischen dem Wohngebiet auf der einen Straßenseite und den verschiedenen  Einkaufseinrichtungen (Corso, REWE, ALDI, DM usw.) […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Kommentar: Zum Pflege- und Entwicklungsplan für die Hönower Weiherkette (HWK) DS 0249/VIII

Während das Bezirksamt sich immer noch bedeckt hält und nichts zum neuen Pflege- und Entwicklungsplan für die HWK veröffentlichen will (siehe Antwort des Bezirksstadtrates Herrn Martin), haben die Bezirksverordneten von Marzahn/ Hellersdorf am 18. Mai 2017 auf Antrag der LINKEN beschlossen, dass kein Geld aus dem Bürgerhaushalt 2018/19 für die Neugestaltung der HWK zur Verfügung gestellt werden soll. Obwohl lt. […]

12.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Gedenkveranstaltung zum 81. Jahrestag der Verschleppung der Berliner Sinti und Roma

Auf dem Gelände am heutigen Otto-Rosenberg-Platz in Berlin-Marzahn befand sich zwischen 1936 und 1945 ein nationalsozialistisches Zwangslager für Sinti und Roma. Der historische Ort, an dem bis 1947 noch einzelne Familien untergebracht waren, geriet mehr und mehr in Vergessenheit. Erst im September 1986 wurde auf Initiative des evangelischen Pfarrers Bruno Schottstädt und des Schriftstellers Reimar Gilsenbach auf dem benachbarten Parkfriedhof […]

12.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

soziale Infrastruktur in Marzahn-Hellersdorf

Berlin braucht Wohnungen. Dieses Problem ist auf einen guten Weg gebracht worden und der Wohnungsbau wird umfangreich gefördert. Dazu gehört aber auch eine verkehrliche Erschließung und nicht zuletzt die soziale Infrastruktur. Damit sind in erster Linie Kindergarten- und Grundschulplätze gemeint. Das Land Berlin kann derzeit die Kosten dafür nicht alleine aufbringen. Eine rasche Entwicklung vorhandener Flächenpotentiale ist nur möglich, wenn […]

02.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zum Spielplatzneubau Dürergärten – KA-114/VIII

Paul Kneffel Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Planungsstand des in der Haushaltwirtschaft für 2017 geplanten Neubaus des Spielplatzes „Dürergärten“ und zu welchem Zeitpunkt ist mit einem Baubeginn und der Fertigstellung zu rechnen? Antwort des Bezirksamtes: Die Angebotsabgabe für den o.g. Spielplatz erfolgt bis zum 15.07.2017. Der Baubeginn ist für August 2017 und die Fertigstellung im IV. Quartal […]

02.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf engagiert sich für Erhalt und Ausbau der bezirklichen Hans-Werner-Henze-Musikschule

Die kulturpolitische Forderung nach 20 Prozent Personalmehrausstattung in den Berliner Musikschulen ist gegenwärtig in aller Munde und damit nicht zuletzt auch Gegenstand der politischen Diskussion der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf. Insbesondere der Berliner Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und LINKE zielt auf eine verbesserte Ausstattung und damit verbunden stärkere Mindeststandards der bezirklichen Musikschulen ab. So heißt es: „Öffentlichen Dienst zum Vorbild machen – […]

01.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zum Bürgerhaushalt 2018/19 — KA-111/VIII

Marlitt Köhnke Ich frage das Bezirksamt: Welche Bürgervorschläge werden realisiert und in den Haushaltsplan 2018/19 eingestellt? (Bitte mit Nummer, Bezeichnung, Sozialraum und ermittelter Finanzierungssumme angeben.) Fälligkeit der Antwort des Bezirksamtes ist am 20.06.2017

30.05.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zum Straßensanierungsprogramm – KA-108/VIII

Christiane Uhlich Der Senat hat lt. einer schriftlichen Anfrage Nr. 18/10931 mitgeteilt, dass dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2 040 T€ aus dem Straßensanierungsprogramm zur Verfügung gestellt wird. Aus der darin veröffentlichen Liste der Projekte ergeben sich folgende Fragen.   Ich frage das Bezirksamt: Sind die in der Liste aufgeführten Projekte vom Bezirksamt an den Senat übergeben worden? Wenn nein, ist die […]

23.05.2017 | Kategorie: Aktuelles
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