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Für einen lebenswerten Bezirk.

Herzlich willkommen auf unserer Webseite.

Lernen Sie uns kennen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie Interessantes und Lesenswertes zu unserem bezirkspolitischen Engagement in
Marzahn-Hellersdorf.

Mit 11 Bezirksverordneten bilden wir die drittstärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Marzahn-Hellersdorf.

Wir setzen uns dort für eine Vielzahl sozialer, kultureller, ökologischer und infrastruktureller Projekte ein. Für mehr Lebensqualität – und das immer mit finanziellem Augenmaß. Das ist für uns sozialdemokratische Politik auf bezirklicher Ebene.

Einladung zum frauenpolitischen Frühstück mit der SPD am Frauenkampftag

Liebe Frauen* im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf und die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Marzahn-Hellersdorf laden Sie herzlich zum frauenpolitischen Frühstück ein! Wir treffen uns: am Samstag, 07.03.2020, 10.30 Uhr Frauenzentrum Matilde, Stollberger Straße 55, 12627 Berlin. Mit dabei sind unter anderem Gaby Bischoff – Mitglied des Europaparlaments, Iris Spranger – Mitglied des Abgeordnetenhauses und die Frauen* in […]

27.02.2020 | Kategorie: Aktuelles

Kinder- und Jugendeinrichtungen als Orte der Demokratiebildung nach § 11 SGB VIII schützen!

Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen nach § 11 SGB VIII sind Aushandlungs- und Experimentierorte für junge Menschen zwischen sechs und 27 Jahren mit einem eigenständigen Bildungsauftrag. Marzahn-Hellersdorf hat derzeit 37 Kinder- und Freizeiteinrichtungen nach § 11 SGB VIII und weist damit gemessen am Berliner Qualitätshandbuch für Offene Kinder- und Jugendarbeit einen Versorgungsgrad von etwa 7,3 Prozent auf. Laut „Statistik für Kinder- und […]

26.02.2020 | Kategorie: Jugendhilfeausschuss

Marzahn-Hellersdorf fordert einen größeren Kostenausgleich für die Hilfen zur Erziehung

Seit vielen Jahren bereits engagiert sich die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf für die Kinder, Jugendlichen und Familien des Bezirks. Nun endlich handelt das Bezirksamt endlich und nimmt die Senatsverwaltung in die Pflicht. Erst durch den SPD-Stadtrat Gordon Lemm und die engagierte Jugendpolitik der SPD-Fraktion wurde dies möglich: Jedes Jahr steigen die Kosten der Hilfen zur Erziehung im Bezirk. Das Bezirksamt will die […]

26.02.2020 | Kategorie: Aus der Presse

Gesundheitsamt in Marzahn-Hellersdorf überlastet: Nur Hälfte der Stellen besetzt

Berlin. Im Falle einer Ausbreitung des Coronavirus‘ in Deutschland sei Berlin „gut aufgestellt“, ließ Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) erst vor wenigen Wochen verlauten. In manchen Gesundheitsämtern kann man dazu nur den Kopf schütteln. „Das stimmt für meinen Bezirk definitiv nicht“, sagt Martina Hänel, leitende Amtsärztin im Gesundheitsamt Marzahn-Hellersdorf. Die Hälfte der 22 Stellen ist dort aktuell nicht besetzt. Bis Mitte […]

26.02.2020 | Kategorie: Aus der Presse

SPD-Fraktion fordert Berichterstattung zu Ladestationen für E-Autos

Die SPD-Fraktion setzt sich seit langer Zeit dafür ein, dass Ladestationen für E-Autos im Bezirk flächendeckend zur Verfügung gestellt werden. Ein aktueller Antrag fordert das Bezirksamt auf, über die Zahl der bisher aufgestellten Ladestationen zu berichten.

26.02.2020 | Kategorie: Aktuelles

Kulturpolitik geht nur gemeinsam! SPD-Fraktion legt konkreten Vorschlag für mehr Transparenz und Beteiligung von Kulturakteuren im Bezirk vor

Berlin, 24.02.2020 – Mit zwei aktuellen Anträgen der SPD-Fraktion, wird das Bezirksamt aufgefordert einen Kulturbeirat im Bezirk Marzahn-Hellersdorf einzurichten und die Kultureinrichtungen für den Betrieb durch freie Träger zu öffnen. Derzeit verfolgt das Bezirksamt im Bereich der Kulturlandschaft eine Politik der fortlaufenden Zentralisierung, welche perspektivisch zu einem Verlust in der Angebotsvielfalt führen wird. Der Betrieb von Kultureinrichtungen durch freie Träger […]

SPD-Fraktion fordert Bericht des Bezirksamtes zu Ladestationen für E-Autos

Berlin, 24.02.2020 – In einem aktuellen Antrag der SPD-Fraktion wird das Bezirksamt aufgefordert, über die geplanten Ladestationen für E-Autos im Rahmen des Pilotprojektes „ElMobileBerlin“ zu berichten. Das Pilotprojekt sieht vor, dass in den Bezirken Steglitz-Zehlendorf und Marzahn-Hellersdorf über 500 Ladestationen, insbesondere an Straßenlaternen, für E-Autos eingerichtet werden. Die meisten dieser Ladestationen hätten bereit im Jahr 2019 eingeweiht werden müssen. Leider […]

Sanierung der Hönower Weiherkette mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Seit Jahren setzt sich die SPD-Fraktion für den Erhalt der Hönower Weiherkette als Naherholungsgebiet ein. Dazu haben wir bereits einige Etappensiege erzielen können. In Zukunft müssen Bürgerinnen und Bürger mehr an der Gestaltung der HWK beteiligt werden.

24.02.2020 | Kategorie: Aktuelles

Arbeitsfähigkeit des Gesundheitsamtes Marzahn-Hellersdorf herstellen und absichern

Gesundheitsämter tragen in Deutschland eine große Verantwortung. Neben der Kontrolle zur Einhaltung hygienischer Vorschriften in Gewerbeeinheiten und öffentlichen Einrichtungen, obliegt ihnen auch die Ausführung des Infektionsschutzgesetzes. Um diese Aufgaben erfüllen zu können, muss eine ausreichende Personaldecke verfügbar sein.

19.02.2020 | Kategorie: Aktuelles

Stellungnahme zu einem anonymen Schreiben an die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf: „Wir dulden kein rassistisches und menschenverachtendes Gedankengut.“

Am 14. Februar 2020 hat das Büro der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf ein Brief erreicht, zu dem Fraktion und Kreisverband der SPD Marzahn-Hellersdorf hiermit Stellung nehmen wollen.

18.02.2020 | Kategorie: Aktuelles

Kiezinfo zum Fliegenden Klassenzimmer am Lehnitzplatz

Vielleicht haben Sie es schon aus den Medien gehört. In naher Zukunft wird es eine Schule am Lehnitzplatz geben. Diese Schule wird als temporärer und modularer Holzbau errichtet und in absehbarer Zeit wieder entfernt, sobald genügend Schulplätze in regulären Schulen zur Verfügung stehen. Aufgrund der Möglichkeit diese Schulen schnell zu errichten und wieder abzubauen, nennt man sie auch „Fliegendes Klassenzimmer“.

17.02.2020 | Kategorie: Aktuelles

Bezirksamt schläft bei Bauerwitzer Weg sowie Parkplatz und Außenanlage Villa Pelikan!

Der SPD-Fraktion ist nicht entgangen, wo den Kausldorferinnen und Kausldorfern dieser Tage der Schuh drückt: Das Verkehrsaufkommen im Bauerwitzer Weg wird nicht abnehmen. Der Parkplatz der Best Sabel Kita soll nicht gebaut werden. Die Außenanlage der Villa Pelikan soll nicht neugestaltet werden. Das ist verantwortungslos!

17.02.2020 | Kategorie: Aktuelles

Kreisverband und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf begrüßen konkrete Fortschritte auf dem Weg zu einem Freibad für Marzahn-Hellersdorf

Berlin, 17.02.2020 – Auf der heutigen Pressekonferenz des Bezirksstadtrates Gordon Lemm (SPD), wurden konkrete Schritte für die Umsetzung eines Freibades für Marzahn-Hellersdorf vorgestellt. Die SPD-Fraktion begrüßt die jüngsten Fortschritte ausdrücklich.

17.02.2020 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion fordert Bezirksamt auf, sich endlich zur Hellen Mitte zu bekennen

Berlin, 17.02.2020 – Als Stadtzentrum ist die Helle Mitte bisher eher stiefmütterlich behandelt worden. Eine Reihe von Gewerbeeinheiten steht leer. Von einem bunten Angebot an Kultur, Bildung und Einkaufsmöglichkeiten fehlt jede Spur. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt daher auf, sich endlich zur Hellen Mitte als Stadtzentrum zu bekennen und ein Konzept zur Entwicklung des Areals vorzulegen. Das gesamte Areal um […]

17.02.2020 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion fordert mehr öffentliche Grillplätze für Marzahn-Hellersdorf

Ein gemütliches Grillen an einem Sommerabend gehört zu den schönsten Erlebnissen in der wärmsten Jahreszeit. Wer allerdings in einer Stadt wohnt und keinen Schrebergarten sein Eigen nennt, der kann diese Erfahrung nur selten machen. Ein aktueller Antrag der SPD-Fraktion fordert daher, mehr öffentliche Grillplätze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zur Verfügung zu stellen.

17.02.2020 | Kategorie: Aktuelles
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