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Für einen lebenswerten Bezirk.

Herzlich willkommen auf unserer Webseite.

Lernen Sie uns kennen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie Interessantes und Lesenswertes zu unserem bezirkspolitischen Engagement in
Marzahn-Hellersdorf.

Mit 11 Bezirksverordneten bilden wir die drittstärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Marzahn-Hellersdorf.

Wir setzen uns dort für eine Vielzahl sozialer, kultureller, ökologischer und infrastruktureller Projekte ein. Für mehr Lebensqualität – und das immer mit finanziellem Augenmaß. Das ist für uns sozialdemokratische Politik auf bezirklicher Ebene.

SPD-Fraktion fordert Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf am Standort „An der Schule / Landsberger Straße 6-8“

Noch immer ist im Streit um den neuen Standort für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf keine Lösung in Sicht. Die Untätigkeit des Bezirksamtes droht zunehmend zum Sicherheitsproblem für Bürger/-innen sowie Kameradinnen und Kameraden zu werden. Das Bezirksamt muss endlich aufwachen und seiner Verantwortung für die Sicherheit aller Bürger/-innen nachkommen.

12.12.2019 | Kategorie: Aktuelles

Newsletter Dezember 2019

In diesem Monat hat die SPD-Fraktion einige Anträge und Anfragen in die BVV-Sitzung vom 12.12.2019 eingebracht. Darunter ist auch erfreuliches. Beispielsweise befragen wir das Bezirksamt, wie es bei der Vergabe der 300.000,00€ für Ferienreisen von Kinder- und Jugendlichen umgehen wird. Außerdem möchten wir Diskutieren, wie die derzeitige Terminvergabepraxis in Bürger/-innenämtern gesehen wird und wie das Bezirksamt die Fahrradpolitik des Bezirks gestaltet.

12.12.2019 | Kategorie: Aktuelles

Auf der Parkbühne Biesdorf muss weiter gerockt werden!

Berlin, 10.12.2019 – Am Rande des Biesdorfer Parks werden neue Wohneinheiten gebaut. Die Bühne des Parks wird insbesondere im Sommer für Konzert- und Festivalevents genutzt. Hier bahnen sich Konflikte an, die schon heute mitgedacht werden müssen.

Ein Weihnachtsbaum für Helene!

Berlin, 09.12.19 – Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert das Bezirksamt auf, den Helene-Weigel-Platz fortlaufend ab dem Jahr 2020 mit einem Weihnachtsbaum auszustatten. Dazu soll das Bezirksamt eine große Tanne anschaffen und diese mit prächtiger Weihnachtsdekoration schmücken.

SPD-Fraktion fordert Präventivmaßnahmen für Bürger/-innenämter

Berlins Bürgerämter stehen vor allem für eins: langes Warten. Doch nicht nur die Bürgerinnen und Bürger stehen lange für die wichtigen Dienstleistungen an. Auch die Beschäftigten der Bürgerämter verbringen in einem Jahr viel Zeit damit zu warten.

09.12.2019 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion zieht Bilanz in der Verkehrspolitik

Verkehrspolitik muss neu gedacht werden. Die Gründe dafür sind klar. Das Wachstum Berlins geht unvermindert weiter. Für das Klima ist vor allem der Kraftwagenverkehr eine Belastung. In vielen Bezirken wird eine Wende eingeleitet. Die SPD-Fraktion zieht Bilanz für Marzahn-Hellersdorf.

04.12.2019 | Kategorie: Aktuelles

Zahlreiche Kultureinrichtungen stehen auf der Kippe

Eine Anfrage der SPD zur Zukunft des Kulturforums Hellersdorf förderte in der BVV jetzt auch zutage, wie sehr viele Kultureinrichtungen im Bezirk zu kämpfen haben. „Uns fehlen Kulturstandorte und das Geld dafür“, sagte Kulturstadträtin Juliane Witt (Linke). Es gebe „lauter Häuser“, die baulich schwierig seien und bei denen die Träger zu kämpfen hätten. Teilweise gelinge es aber auch nicht, ein Programm anzubieten, das ein ausreichend großes Publikum anspreche.

03.12.2019 | Kategorie: Aus der Presse

Abgeordnetenhaus stoppt wohl Umbau der Lemkestraße

Im seit mehr als einem Jahr energisch geführten Streit um die Sanierung der Mahlsdorfer Lemkestraße gibt es eine neue Volte: Jetzt greift die Landespolitik ein. Wie der Grünen-Verordnete Nickel von Neumann dem Tagesspiegel berichtete, sprach sich der Unterausschuss Bezirke des Abgeordnetenhauses für eine Sperre der Gelder aus, bis der BVV-Beschluss vom 13. Dezember 2018, Drucksache 1073/VIII, umgesetzt ist. Der Einwand […]

03.12.2019 | Kategorie: Aus der Presse

Bezirksamt streicht Kulturangebote

Berlin, 25.11.2019 – Das Bezirksamt hat bekannt gegeben, dass Kulturangebote in Marzahn-Hellersdorf ab 2020 und dann ab 2021 sukzessiv gestrichen werden. Konkret sind drei Einrichtungen Gefahr: das Kunsthaus Flora in Mahlsdorf, die Galerie M in Marzahn und die Jugendkunstschule in Kaulsdorf. Es ist bekannt geworden, dass sich das Amt für Kultur und Weiterbildung die Kulturstand-orte aufgrund der defizitären Haushaltslage nicht […]

02.12.2019 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion fordert ein Kinder- und Jugendparlament (KJP) für Marzahn-Hellersdorf

Berlin, 26.11.2019, Pressemitteilung In einem Antrag an die BVV Marzahn-Hellersdorf vom 21.11.2019 fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes (KJP) – oder ein adäquates Äquivalent – zu prüfen. Überdies soll das Bezirksamt prüfen, ob diesem neuen Gremium für junge Bürgerinnen und Bürger, ein jährliches Budget zur Realisierung kleiner Projekte zur Verfügung gestellt wird. Die Einrichtung […]

26.11.2019 | Kategorie: Anträge

Kinder- und Jugendparlament für Marzahn-Hellersdorf

Viele Menschen haben kein Vertrauen mehr in die Demokratie. Das ist ein Problem. Für die Politik bedeutet das, sie muss Wege finden Menschen mehr Möglichkeiten der Beteiligung an der Demokratie zu geben. Das Kinder und Jugendliche dabei ebenso beteiligt werden sollten muss selbstverständlich sein.

26.11.2019 | Kategorie: Aktuelles

Autobauer Tesla: Große Chance für Marzahn-Hellersdorf muss genutzt werden

Wie in den vergangenen Wochen der Presse zu entnehmen war, sucht der US-Amerikanische Autobauer Tesla in Deutschland Standorte für seine Gigafactory und das hauseigene Design- und Entwicklungszentrum. Die SPD-Fraktion sieht hier Chancen, die unser Bezirk nicht verstreichen lassen darf.

25.11.2019 | Kategorie: Aktuelles

Newsletter November 2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger, in diesem Monat hat die SPD-Fraktion einige Anträge und Anfragen in die BVV-Sitzung vom 21.11.2019 eingebracht. Viele der Themen – wie beispielsweise das Kulturforum Hellersdorf oder die Helle Mitte – begleiten unsere politische Arbeit schon seit langem. Aber auch andere Themen haben es in diesem Monat auf die Agenda geschafft. So etwa die Bewahrung der Alten […]

21.11.2019 | Kategorie: Aktuelles

Kulturforum Hellersdorf raus – Jugendkunstschule rein?

Das Kulturforum Hellersdorf ist eine Kultureinrichtung in Hellersdorf mit einem einzigartigen Format. Theaterunterricht, Ballettkurse, Chorangebote, Veranstaltungen und weitere Kulturaktivitäten für Menschen jeden Alters wurden hier in den vergangenen Jahrzehnten platziert.

21.11.2019 | Kategorie: Aktuelles

Wie geht es weiter mit dem Kulturforum Hellersdorf?

Berlin, September 2019. Mit einer großen Anfrage zum Kulturforum Hellersdorf in der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wird die SPD-Fraktion das Bezirksamt zu seinen Absichten zum Weiterbetrieb der Jugendkunstschule und des Kulturforum Hellersdorf befragen. In der jüngsten Zeit ist der Eindruck entstanden, die Bezirksverordnetenversammlung und die Öffentlichkeit wurden bewusst aus dem Prozess zur Entwicklung des Kulturforums Hellersdorf ausgeschlossen.

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