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Die SPD Fraktion Marzahn-Hellersdorf

Herzlich Willkommen!

Liebe Bürgerinnen und Bürger, wir hoffen Sie finden auf unserer Internetseite interessante und lesenswerte Beiträge zur Bezirkspolitik in
Marzahn-Hellersdorf.

Die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf.

Mit 11 Bezirksverordneten bilden wir die drittstärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf (BVV). Wir Sozialdemokraten setzen uns für eine Vielzahl sozialer und infrastruktureller Projekte ein, die die Lebensqualität in unserem Bezirk verbessern sollen und achten zugleich darauf, dass dies nicht zu Lasten späterer Generationen durch neue Schulden finanziert wird. Das ist für uns soziale Politik auf der bezirklichen Ebene.

Zu illegal aufgestellten Altkleidercontainern

Paul Kneffel stellt für die SPD-Fraktion in der BVV am 26.04.2018 folgende mündliche Anfrage:   Ich frage das Bezirksamt:   Wie viele illegal aufgestellte Altkleidercontainer hat das Bezirksamt in diesem Jahr bereits festgestellt und kann das Bezirksamt ausschließen, dass illegal aufgestellte Container auch nach einem Monat nach der Aufstellung noch nicht ausfindig gemacht werden?   Wie bzw. wie oft kontrolliert […]

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles

Zur Schließung des Bürgeramts Helle Mitte

Paul Kneffel stellt für die SPD-Fraktion in der BVV am 26.04.2018 folgende mündliche Anfrage:   Ich frage das Bezirksamt: Wann hat das Bezirksamt das Ausbleiben des regelmäßigen Filterwechsels der Belüftungsanlage das erste Mal gegenüber dem Vermieter angemahnt und wie lange war der letzte Filterwechsel davor her? Sollte ein Fehlverhalten des Vermieters vorliegen, hat das Bezirksamt eine Mietminderung durchgeführt und wenn […]

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles

Zur Ordnung und Sauberkeit am Biesdorfer Baggersee

Paul Kneffel stellt für die SPD-Fraktion zur BVV am 26.04.2018 folgende mündliche Anfrage: Ich frage das Bezirksamt:   Dem Bezirksamt sollte bekannt sein, dass Bürgerinnen und Bürger den Biesdorfer Baggersee insbesondere an Wochenenden mit warmen Temperaturen nutzen. Hat das Ordnungsamt insbesondere am Wochenende 7.4. und 8.4. am Biesdorfer Baggersee Kontrollen durchgeführt und wenn ja, wie viele und welche Ordnungswidrigkeiten wurden […]

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles

Zu Anwohnerparken Landsberger Tor

Paul Kneffel stellt für die SPD-Fraktion zur BVV am 26.04.2018 folgende mündliche Anfrage: Ich frage das Bezirksamt:   Wie schätzt das Bezirksamt aktuell die Parkplatzsituation der Anwohner des Landsberger Tors und den Parkdruck durch die Besucher der Gärten der Welt ein?   Wie oft wurde in diesem Jahr in Wohngebiet „Landsberger Tor“ durch das Ordnungsamt kontrolliert und wie viele Verstöße […]

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles

Zur Unterstützung des Kulturring e.V. während der Sanierung des Hellersdorfer Kulturforums

Marlitt Köhnke stellt zur Bezirksverordnetenversammlung am 26.04.2018 folgende mündliche Anfrage: Ich frage das Bezirksamt: – Welche Unterstützung gibt das Bezirksamt dem Kulturring e.V., damit dieser Verein während der Sanierung des o.g. Hauses seine Angebote in anderen kommunalen Kulturreinrichtungen vorhalten kann? – Wird das Hellersdorfer Kulturforum nach der Sanierung weiterhin vom Kulturring e.V. bewirtschaftet werden?   https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7669

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles
Erweiterung der Aufgabenkompetenzen für MitarbeiterInnen des Ordnungsamtes

Erweiterung der Aufgabenkompetenzen für MitarbeiterInnen des Ordnungsamtes

Paul Kneffel und Ulrich Brettin stellen für die SPD-Fraktion zur BVV am 22.03.2018 folgenden Antrag:   Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an den Berliner Senat zu wenden und sich dafür einzusetzen, dass die Aufgabenkompetenzen der Mitarbeiterinnen der Ordnungsämter in den Bezirken erweitert werden, so dass sie im Nebenstraßennetz auch den fließenden Verkehr kontrollieren können. Dazu sind […]

20.03.2018 | Kategorie: Aktuelles
Verkehrsregelung Rapsweg

Verkehrsregelung Rapsweg

Ulrich Brettin und Paul Kneffel bringen für die SPD-Fraktion den gemeinsamen Antrag mit der Fraktion Die.Linke in die BVV am 22.02.2018 als Priorität unserer Fraktion ein.   Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an der Kreuzung Rapsweg/Gerstenweg, die Verkehrszeichen 267/StVO („Verbot einer Einfahrt“) und 2014/30 („Vorgeschriebene Fahrtrichtung“) zeitnah zu entfernen. Begründung: Seit einiger Zeit, wurde die Verkehrsführung im […]

22.02.2018 | Kategorie: Aktuelles

Entwicklung Theater am Park – SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begleitet die nächsten Schritte

Das „Theater am Park“ und die Entwicklung sowie Wiederbelebung des für den Bezirk so wichtigen Kulturstandortes ist nach ein weit gefragtes Thema, dass die Marzahn-Hellersdorfer/-innen bewegt. Nicht nur die Kulturakteure des Bezirks diskutieren zu der Frage, was an politischer und gesellschaftlicher Unterstützung notwendig ist, um das Gebäude mit kulturellen Inhalten und Glanz zu revitalisieren. Auch die Bevölkerung, vorrangig die anliegenden […]

22.02.2018 | Kategorie: Aktuelles
Es werde Licht – Lichtkonzept für Marzahn-Hellersdorf

Es werde Licht – Lichtkonzept für Marzahn-Hellersdorf

Ulrich Brettin, Paul Kneffel und Marlitt Köhnke stellen für die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 25.01.2018 folgenden Antrag, der als die Priorität der Fraktion behandelt wird: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept für eine angemessene und den Sicherheitsbedürfnissen der Anwohner/innen unseres Bezirks entsprechende Beleuchtung zu erarbeiten. In der Erarbeitung des Konzepts sollen Träger, Vereine und Bezirksverordnete […]

25.01.2018 | Kategorie: Aktuelles

Kulturstandorte in Marzahn-Hellersdorf nachhaltig sichern und entwickeln

Im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung haben im vergangenen Jahr tausende Menschen Marzahn-Hellersdorf besucht und den nordöstlichsten Außenbezirk Berlins von seiner schönsten und florierendsten Seite kennen gelernt. Botanik und Kultur standen im Mittelpunkt ihres Besuchs. Dass die Parkanlage „Gärten der Welt“ einen der bezirklichen Tourismusstandorte beschreibt, ist weithin bekannt und unumstritten. Doch der Bezirk hat weitaus mehr zu bieten. Auch in […]

22.01.2018 | Kategorie: Aktuelles
Pilotprojekt „Babylotsen“ wird berlinweit verstätigt!

Pilotprojekt „Babylotsen“ wird berlinweit verstätigt!

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hat mit ihrem Antrag zur Verstätigung des Pilotprojektes „Babylotsen“ an allen Berliner Geburtskliniken maßgeblich zur Umsetzung des Projektes beigetragen. In den Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2018/2019 wurden jeweils Mittel in Höhe von 750 T€ und 600 T€ in den Landeshaushalt zur Finanzierung des Projektes an allen Berliner Geburtskliniken eingestellt. Wir bedanken uns hier für die Unterstützung auf Landesebene […]

SPD-Fraktion M-H für Nutzung des Durlacher Platzes als Spielplatz

SPD-Fraktion M-H für Nutzung des Durlacher Platzes als Spielplatz

Die SPD-Fraktion M-H setzt sich für Nutzung des Durlacher Platzes als Spielplatz ein

16.01.2018 | Kategorie: Aus der Presse

Anwohnerbeteiligung bei Planung von Grundstücksbebauung ehemaliger Plattenbauten

Berlin wächst und dabei werden auch Flächen, die nach dem Abriß von Plattenbauten brachliegende oder ungenutzte Grünflächen in Marzahn-Hellersdorf immer öfter bebaut werden. Die SPD-Fraktion möchte, dass aber auch die Anwohner über das anstehende neue Bauvorhaben informiert und mit dem Bauherren in den Dialog treten können. Daher stellen Dmitri Geidel und Marlitt Köhnke folgenden Antrag für die SPD-Fraktion in der […]

Rot-Rot-Grün entlastet an zehn Marzahn-Hellersdorfer Schulen die Schulleitungen

Rot-Rot-Grün entlastet an zehn Marzahn-Hellersdorfer Schulen die Schulleitungen

Zum 01.01.2018 richtet der Berliner Senat an 10 Schulen in Marzahn-Hellersdorf Verwaltungsleiterstellen ein, diese werden die Schulleitungen bei organisatorischen Aufgaben deutlich entlasten. Fraktionsvorsitzender Ulrich Brettin sagt: „Diese Entscheidung belegt einmal mehr, dass der rot-rot-grüne Senats seinen Schwerpunkt im Bildungsbereich legt und wir dabei nicht nur auf die Sanierung und den Neubau von Schulen fokussiert sind, sondern durch diese Entscheidung auch […]

05.12.2017 | Kategorie: Aktuelles

Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit bekämpfen

In Marzahn-Hellersdorf hat die Zahl Rechtsextremer, Fremdenfeindlicher und anderer gruppenbezogener menschenfeindlicher Straftaten ein erschreckendes Niveau erreicht. Das Bezirksamt wird daher aufgefordert ein politisches Bildungsprogramm zum Kampf gegen jede Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit einzurichten. Dabei sollen auch gesellschaftliche Akteure wie Sportvereine und Jugendclubs bei der Programmerstellung mit eingebunden werden. Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ist eine ablehnende Haltung gegenüber einzelnen Menschen aufgrund ihrer Gruppenzugehörigkeit. […]

05.12.2017 | Kategorie: Aktuelles
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