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Die SPD Fraktion Marzahn-Hellersdorf

Herzlich Willkommen!

Liebe Bürgerinnen und Bürger, wir hoffen Sie finden auf unserer Internetseite interessante und lesenswerte Beiträge zur Bezirkspolitik in
Marzahn-Hellersdorf.

Die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf.

Mit 11 Bezirksverordneten bilden wir die drittstärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf (BVV). Wir Sozialdemokraten setzen uns für eine Vielzahl sozialer und infrastruktureller Projekte ein, die die Lebensqualität in unserem Bezirk verbessern sollen und achten zugleich darauf, dass dies nicht zu Lasten späterer Generationen durch neue Schulden finanziert wird. Das ist für uns soziale Politik auf der bezirklichen Ebene.

Besetzung der Premnitzer Str. 12 zeigt Handlungsbedarf des Bezirksamtes

Vom 20.Oktober bis zum 23.Oktober haben Jugendliche das sich in bezirklicher Verwaltung befindliche Gebäude in der Premnitzer Str. 12 besetzt, um ihrer langjährigen Forderung nach einer Skaterhalle in Marzahn-Hellersdorf Ausdruck zu verleihen. Jennifer Hübner, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV, steht seit langer Zeit mit der Initiative we.roll in Verbindung, um mit Ihnen gemeinsam die Realisierung einer Skaterhalle in […]

24.10.2017 | Kategorie: Aktuelles

Kommentar zum Antrag „Maßnahmen für eine bürgerfreundliche Gestaltung der Hönower Weiherkette (HWK) DS 0513/VIII

Neuer Anlauf für die Verbesserung der Aufenthaltsqualität für die NutzerInnen der HWK Nach nunmehr 7 Monaten hat sich das Bezirksamt immer noch nicht zu den Ergebnissen einer Planwerkstatt zur Entwicklung der HWK geäußert. Deshalb hat die SPD Fraktion gemeinsam mit AnwohnerInnen einen Maßnahmekatalog erarbeitet, der die Aufenthaltsqualität in dem Landschaftsschutzgebiet für die NutzerInnen, wie Eltern mit Kindern, JoggerInnen, RadfahrerInnen, SpaziergängerInnen […]

24.10.2017 | Kategorie: Aktuelles

Beschleunigung des Baus einer MEB an der Grundschule am Schleipfuhl

Dinglicher Antrag von Axel Hoppe und Marlitt Köhnke in der BVV am 19.10.2017. Die Fraktionen der Linken und CDU sind dem Antrag begetreten. Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den vom Bezirk und Senat seit Jahren geplanten Bau einer MEB an der Grundschule am Schleipfuhl (10G25) dahingehend zu beschleunigen, dass der Bau im Juli 2018 fertig gestellt und […]

19.10.2017 | Kategorie: Aktuelles
Bezirkshaushalt auf Druck der SPD-Fraktion deutlich nachgebessert

Bezirkshaushalt auf Druck der SPD-Fraktion deutlich nachgebessert

Am 21.09.2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung den Bezirkshaushalt 2018/19 für Marzahn-Hellersdorf beschlossen.   Der Fraktionsvorsitzende Ulrich Brettin sagt dazu: „So wie der Haushalt vom Bezirksamt in der ersten Lesung eingebracht wurde, hätten wir dem in keinem Falle zustimmen können. Es waren entscheidende Nachbesserungen notwendig, die wir in der Aushandlung mit den anderen Fraktionen und nach sehr konstruktiven Verhandlungen erreichen konnten.“   […]

22.09.2017 | Kategorie: Aktuelles

Bezirkshaushalt 18/19 – Rede für die SPD-Fraktion von Paul Kneffel im Wortlaut

Rede von Paul Kneffel, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zur zweiten Lesung des Bezirkshaushalts 18/19 von Marzahn-Hellersdorf. Die gesamte Haushaltsdebatte als Audio-Aufzeichnung können Sie hier verfolgen:  zur Audio-Aufzeichnung Vielen Dank Frau Vorsteherin, werte Verordnete, liebe Gäste und liebe Zuschauer des Livestreams, Auch wenn da draußen leider vielleicht noch nicht jeder Bürger weiß, dass es eine Bezirksverordnetenversammlung gibt. So möchte ich mal […]

22.09.2017 | Kategorie: Aktuelles
Zur geplanten Jugendfreizeiteinrichtung in der Landsberger Straße – 0427/VIII

Zur geplanten Jugendfreizeiteinrichtung in der Landsberger Straße – 0427/VIII

mündliche Anfrage von Jennifer Hübner in der BVV am 13.07.2017 Ich frage das Bezirksamt   Wie lautet der aktuelle Stand des Bezirksamtes zur Planung einer neuen Jugend-freizeiteinrichtung in der Landsberger Straße? Begründung: Im Mittelpunkt der Beschlussfassung der Bezirksverordnetenversammlung vom 21.02.2013 steht die Anmeldung der Investitionsplanung für die Jahre 2013 – 2017. Auch der Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung in der Landsberger Straße […]

18.07.2017 | Kategorie: Anfragen
Zum Förderprogramm „Investitionspakt soziale Integration im Quartier“ (Projektaufruf für das Programmjahr 2018) – 0426/VIII

Zum Förderprogramm „Investitionspakt soziale Integration im Quartier“ (Projektaufruf für das Programmjahr 2018) – 0426/VIII

mündliche Anfrage von Jennifer Hübner in der BVV am 13.07.2017 Ich frage das Bezirksamt:   Welche Planungen gibt es, sich am Investitionspakt soziale Integration im Quartier für das Programmjahr 2018 zu beteiligen?   Gibt es bereits Überlegungen, sich an den darauffolgenden Programmjahren zu beteiligen, wenn ja welche?  

18.07.2017 | Kategorie: Anfragen
Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen – 0416/VIII

Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen – 0416/VIII

überfraktioneller Antrag von SPD/CDU/LINKE in der BVV am 13.07.2017 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Kleingartenanlagen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, für die Handlungsbedarf nach Auslaufen des Bestandschutzes besteht, einer planungsrechtlichen Sicherung zuzuführen. Falls diese nicht möglich ist, sind Ersatzstandorte zu suchen. Begründung: Gartennutzungen und Kleingartenanlagen haben in Marzahn-Hellersdorf eine wichtige Funktion zur Ergänzung der Wohnnutzungen insbesondere im Bereich […]

18.07.2017 | Kategorie: Aktuelles

Verwaltungsleiter/innenstellen für alle Schulen – 0414/VIII

überfraktioneller Antrag von SPD/LINKE Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zukünftig alle Schulen mit Verwaltungsleiter/innen ausgestattet werden. Begründung: Mit Verwaltungsleiter/innen werden Berliner Schulen in ihrer Verwaltungsarbeit entlastet. Bisher profitieren insbesondere Schulen mit vielen Schülerinnen und Schülern davon. Verwaltungsleiter/innenstellen sind für Schulleitungen und Sekretärinnen und Sekretäre in den Schulen eine wichtige […]

18.07.2017 | Kategorie: Aktuelles

Standort Georg-Klingenberg-Schule entwickeln – 0408/VIII

Antrag von Ulrich Brettin und Axel Hoppe unter Beteiligung der Fraktion Die Linke in der BVV am 13.07.2017 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Absprache mit der Georg-Klingenberg-Schule und der zuständigen Senatsverwaltung den Standort zukunftsfähig zu entwickeln. Dabei ist unter anderem zu prüfen, ob die Schule den jetzigen Grundschulbereich (nach erfolgter Sanierung) in eine gemeinsame Schulformen integrieren […]

18.07.2017 | Kategorie: Aktuelles

Oberschulstandorte in Marzahn-Hellersdorf sichern und ausbauen – 0407/VIII

Antrag von Ulrich Brettin und Axel Hoppe unter Beteiligung der Fraktion Die Linke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Plan zur Sicherung von Oberschulstandorten im Bezirk zu erarbeiten. Dabei ist insbesondere zu prüfen, inwiefern sich die Errichtung einer zusätzlichen Integrierten Sekundarschule (ISS) oder/und eines Gymnasiums im Großraum Hellersdorf umsetzen lässt. Die Dafür notwendigen Flächen sind gegebenenfalls zu […]

18.07.2017 | Kategorie: Aktuelles

Wie geht’s weiter in der Märkischen Spitze? – 0403/VIII

Ich frage das Bezirksamt:   Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt bzgl. der Nachnutzung des Möbelhauses Höffner in der Märkischen Spitze nach der Eröffnung des neuen Fachmarktes in Lichtenberg und liegen diesbezüglich bereits Anträge für bauliche Veränderungen vor?   Wie schätzt das Bezirksamt die generelle Entwicklung des gesamten Fachmarktstandortes Märkische Spitze für die nächsten Jahre ein? Antwort des Bezirksamtes: bisher keine […]

18.07.2017 | Kategorie: Anfragen

Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten – 0401/VIII

Antrag von Paul Kneffel zur BVV am 13.07.2017 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein finanziell tragfähiges Konzept zur Schaffung eines kommunalen medizinischen Versorgungzentrums zu erarbeiten und der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen. Ziel dieses Konzepts muss es sein, Ärzte aus Fachrichtungen, in denen die Versorgungsgrade in Marzahn-Hellersdorf und den Nachbarbezirken unter dem berlin- und deutschlandweiten Durchschnitt liegen, anzusiedeln. Dies betrifft […]

18.07.2017 | Kategorie: Aktuelles
Eigenverantwortung stärken: Neue Schlüsselverträge und individuelle Leistungskataloge – 0395/VIII

Eigenverantwortung stärken: Neue Schlüsselverträge und individuelle Leistungskataloge – 0395/VIII

überfraktioneller Antrag von SPD, Linke, CDU Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, allen im Bezirk ansässigen Vereinen mit einem Schlüsselvertrag die Gelegenheit zur Neuverhandlung zu gewährleisten. Dabei soll eine Erweiterung des Leistungskataloges und die Ausweitung von großen Schlüsselverträgen vor allem für ungedeckte Kernsportanlagen das Ziel sein. Leistungen, die bisher von externen Dienstleistern erbracht werden, sollen hierbei unter Berücksichtigung […]

18.07.2017 | Kategorie: Aktuelles

Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten

Die Rede von Paul Kneffel in der BVV am 13.07.2017 zum Antrag „Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten“ im Wortlaut. Vielen Dank Frau Vorsteherin, werte Verordnete, liebe Gäste, die Facharztsituation ist ja schon länger ein Thema hier in diesem Haus. Ich kann mich dazu noch an Drucksachen z.B. von unserem Fraktionsvorsitzenden Ulrich Brettin aus der […]

13.07.2017 | Kategorie: Aktuelles
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