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Für einen lebenswerten Bezirk.

Herzlich willkommen auf unserer Webseite.

Lernen Sie uns kennen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie Interessantes und Lesenswertes zu unserem bezirkspolitischen Engagement in
Marzahn-Hellersdorf.

Mit 11 Bezirksverordneten bilden wir die drittstärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Marzahn-Hellersdorf.

Wir setzen uns dort für eine Vielzahl sozialer, kultureller, ökologischer und infrastruktureller Projekte ein. Für mehr Lebensqualität – und das immer mit finanziellem Augenmaß. Das ist für uns sozialdemokratische Politik auf bezirklicher Ebene.

Pressemitteilung zum Doppelhaushalt 2020/ 2021

SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begrüßt die Stärkung von Bildungs- und Kultureinrichtungen im Bezirk Die BVV Marzahn-Hellersdorf verabschiedet den Doppelhaushalt 2020/ 2021 mit Stimmen der SPD, der Linke, den Grünen und der CDU. Kameral stehen den Marzahn-Hellersdorfer und Marzahn-Hellersdorferinnen damit im Jahr 2020 341 Millionen Euro und im Jahr 2021 351 Millionen Euro zur Verfügung. Der Haushalt trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift: Saubere […]

12.09.2019 | Kategorie: Aktuelles

Newsletter September 2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger, alle zwei Jahre wieder stehen die Haushaltsverhandlungen für unseren Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf im Haus. Zu Recht dürfen Sie von uns als SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf erwarten, dass wir uns in diesem Zuge für Ihre Wünsche und Interessen einsetzen. Besondere Herzensangelegenheiten in diesem Jahr waren für uns die Tagesreinigung aller Schulen im Bezirk, die Sicherung des Berliner Tschechow-Theaters, die Innenausstattung […]

12.09.2019 | Kategorie: Aktuelles

Tagesreinigung an Schulen ab 2020 kommt

Pressemitteilung, 09.09.2019 Hauptforderung von Schulstadtrat Lemm und SPD-Fraktion im Hauptausschuss durchgesetzt: Tagesreinigung an Schulen ab 2020 kommt Die SPD-Fraktion hatte im April 2019 einen Antrag zur Tagesreinigung aller Schulen ab 2020 in die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf eingebracht. Im Zuge der Haushaltsverhandlungen konnte dem Anliegen der SPD nach langem Ringen nun endlich gefolgt werden. Der Hauptausschuss der BVV hat in seiner heutigen […]

09.09.2019 | Kategorie: Ausschuss für Schule

CleanTech Business Park aus dem Dornröschenschlaf wecken

Die WISTA, bekannt dafür Adlershof zu dem entwickelt zu haben, was es heute ist, ist ein weltweit anerkanntes Unternehmen in Forschung und modernen Technologien. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf, die WISTA und die Geschäftsstelle ZUKUNFTSORTE wollen gemeinsam den CleanTech Business Park zu einem modernen Gewerbestandort entwickeln. Sollte das in kurzer Zeit gelingen, wird der Begriff „Grüne Wiese“ Geschichte sein. Die Ansiedlung einer […]

28.08.2019 | Kategorie: Aktuelles

Der Springpfuhlpark versinkt im Müll

„SPD fordert Hilfsmaßnahmen: Der Springpfuhl ist eines der wenigen Gewässer, die sich inmitten einer Hochhaussiedlung im Bezirk befinden. Der Teich befindet sich schon bloßen Auges in einem beklagenswerten Zustand. Ein kurzer Spaziergang um den Pfuhl bestätigt, dass hier unbedingt etwas geschehen muss. Da finden sich am Rande der Wege und am Ufer schnell irgendwelche Abfälle, Plastikflaschen, Blumentöpfe aus Plastik und […]

27.08.2019 | Kategorie: Aus der Presse

Schluss mit Stillstand – SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf für Radschnellweg

Berlin, 22. August 2019. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert in der August-Sitzung der BVV Marzahn-Hellersdorf eine Machbarkeitsstudie für die Entwicklung eines Radverkehrsweges entlang der U5. Sie unterstützt damit den Aufbau eines Radschnellweges („R5“) entlang der oberirdisch verlaufenden U-Bahnlinie 5 vom U-Bahnhof Biesdorf bis zum U-Bahnhof Hönow. Ziel von Bauabschluss und Inbetriebnahme ist März 2021. Der Radweg soll als vordringliche Maßnahme in […]

Von Bücherwürmern und sauberen Lernorten: zum Doppelhaushalt 2020/ 2021

Berlin, 22. August 2019. Der Haushaltsentwurf 2020/ 2021 wurde der Marzahn-Hellersdorfer Bezirksverordnetenversammlung übergeben. Zwei Schwerpunkte der Fraktion befinden sich in der Haushaltsaufstellung bisher nicht: die Finanzierung des Projektes Tagesreinigung an Schulen und der Umzug der Bibliothek Kaulsdorf.

22.08.2019 | Kategorie: Aktuelles

Newsletter August 2019

In der BVV vom 22. Mai 2019 engagieren wir uns unter anderem für die Arbeitsfähigkeit des Bauamtes, die Verschmutzung der Springpfuhl-Anlage und die Wuhle-Brücke in der Eisenacher Straße.

22.08.2019 | Kategorie: Aktuelles

Sanierung der Eisenacher Straße ohne Verbreiterung der Brücke über die Wuhle?

Berlin, den 22.08.2019 In der Juni BVV fragte die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf die zuständige Stadträtin Frau Zivkovic, ob und wann die Eisenacher Straße zwischen Blumberger Damm und Gothaer Straße saniert wird. Hintergrund der Frage war der in Planung befindliche Neubau von 1000 Wohnungen zwischen dem Hellersdorfer Gut und der Zossener Straße, der auch zusätzlichen Autoverkehr in dieses Gebiet ziehen wird. Auf […]

22.08.2019 | Kategorie: Aktuelles

Mehr Sicherheit für Verwaltungsmitarbeiter

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll die Sicherheit der Mitarbeiter der Bezirksverwaltung erhöhen. Dies fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung. In Bürodienstgebäuden und Ämtern sei es wiederholt zu Polizeieinsätzen nach Übergriffen auf Mitarbeiter gekommen. Um schneller reagieren zu können, fordert die SPD den Einatz eines Sicherheitsdienstes.

18.08.2019 | Kategorie: Aktuelles

Müllkippe Marzahn?! SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert Maßnahmen gegen die Verschmutzung der Wasseranlage Springpfuhl

August 2019. SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf fordert das Einleiten unverzüglicher Maßnahmen zur Rettung von Flora und Fauna des Marzahner Springpfuhls. In einem BVV-Antrag fordert die SPD das Bezirksamt auf, sich der zunehmenden Verwahrlosung der Gewässeranlage anzunehmen.

13.08.2019 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begrüßt neues Mitglied in ihrer Mitte: Günther Krug

August 2019. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begrüßt ihr neues Fraktionsmitglied Günther Krug in ihren Reihen. Mit seiner Verpflichtung vom 08. August 2019 entschied sich Krug, in den kommenden zwei Jahren engagiert und couragiert für die Interessen des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf einzutreten. Er wird Mitglied des Hauptausschusses, des Integrationsausschusses und des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheit. Günther Krug schaut auf eine jahrzehntelange […]

11.08.2019 | Kategorie: Aktuelles

SPD möchte Pilotprojekt zur Schulreinigung ausweiten

Die erweiteren Leistungen der Reinigungsfirmen sollen ab kommendem Jahr schrittweise auf alle Schulen im Bezirk ausgeweitet werden. Dafür hat sich Schulstadtrat Gordon Lemm (SPD) in Auswertung eines Pilotprojektes an fünf Schule ausgesprochen. Mit dem Pilotprojekt hatte das Bezirksamt im Mai an fünf ausgewählten Schulen begonnen. Es folgte damit einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom März teilweise, in dem eine generelle Verbesserung […]

10.08.2019 | Kategorie: Aktuelles

Newsletter August 2019

Selbstverständlich setzen Sie für uns im Rahmen der Haushaltsdebatte für Ihre Anliegen, liebe Bürgerinnen und Bürger ein. Es gibt viel zu tun im Bezirk: von einem Freibad, über eine gut ausgestattete Musikschule bis hin zu dezentralen Kulturangeboten für Alt und Jung, einer guten Verkehrsanbindung und Projekten für Menschen mit Behinderung. All das muss sich in einem Haushalt wiederfinden.

08.08.2019 | Kategorie: Aktuelles

SPD begrüßt erste neue Oberschule in Marzahn-Hellersdorf seit 25 Jahren

Seit dem 5. August hat Mahlsdorf wieder eine neue Oberschule – der erste Schulneubau seit 25 Jahren. Ein tolles Raumklima, offene Fenster, attraktive Lern-Lehr-Räume – die Eröffnungsveranstaltung war ein voller Erfolg. SPD begrüßt Schüler/-innen, Schulleitung und Lehrerteam. Wir freuen uns für die vielen Kinder und Jugendlichen unseres Bezirks.

05.08.2019 | Kategorie: Aktuelles
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