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Die SPD Fraktion Marzahn-Hellersdorf

Herzlich Willkommen!

Liebe Bürgerinnen und Bürger, wir hoffen Sie finden auf unserer Internetseite interessante und lesenswerte Beiträge zur Bezirkspolitik in
Marzahn-Hellersdorf.

Die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf.

Mit 11 Bezirksverordneten bilden wir die drittstärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf (BVV). Wir Sozialdemokraten setzen uns für eine Vielzahl sozialer und infrastruktureller Projekte ein, die die Lebensqualität in unserem Bezirk verbessern sollen und achten zugleich darauf, dass dies nicht zu Lasten späterer Generationen durch neue Schulden finanziert wird. Das ist für uns soziale Politik auf der bezirklichen Ebene.

Wie geht’s weiter in der Märkischen Spitze? – 0403/VIII

Ich frage das Bezirksamt:   Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt bzgl. der Nachnutzung des Möbelhauses Höffner in der Märkischen Spitze nach der Eröffnung des neuen Fachmarktes in Lichtenberg und liegen diesbezüglich bereits Anträge für bauliche Veränderungen vor?   Wie schätzt das Bezirksamt die generelle Entwicklung des gesamten Fachmarktstandortes Märkische Spitze für die nächsten Jahre ein? Antwort des Bezirksamtes: bisher keine […]

18.07.2017 | Kategorie: Anfragen

Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten – 0401/VIII

Antrag von Paul Kneffel zur BVV am 13.07.2017 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein finanziell tragfähiges Konzept zur Schaffung eines kommunalen medizinischen Versorgungzentrums zu erarbeiten und der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen. Ziel dieses Konzepts muss es sein, Ärzte aus Fachrichtungen, in denen die Versorgungsgrade in Marzahn-Hellersdorf und den Nachbarbezirken unter dem berlin- und deutschlandweiten Durchschnitt liegen, anzusiedeln. Dies betrifft […]

18.07.2017 | Kategorie: Aktuelles
Eigenverantwortung stärken: Neue Schlüsselverträge und individuelle Leistungskataloge – 0395/VIII

Eigenverantwortung stärken: Neue Schlüsselverträge und individuelle Leistungskataloge – 0395/VIII

überfraktioneller Antrag von SPD, Linke, CDU Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, allen im Bezirk ansässigen Vereinen mit einem Schlüsselvertrag die Gelegenheit zur Neuverhandlung zu gewährleisten. Dabei soll eine Erweiterung des Leistungskataloges und die Ausweitung von großen Schlüsselverträgen vor allem für ungedeckte Kernsportanlagen das Ziel sein. Leistungen, die bisher von externen Dienstleistern erbracht werden, sollen hierbei unter Berücksichtigung […]

18.07.2017 | Kategorie: Aktuelles

Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten

Die Rede von Paul Kneffel in der BVV am 13.07.2017 zum Antrag „Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten“ im Wortlaut. Vielen Dank Frau Vorsteherin, werte Verordnete, liebe Gäste, die Facharztsituation ist ja schon länger ein Thema hier in diesem Haus. Ich kann mich dazu noch an Drucksachen z.B. von unserem Fraktionsvorsitzenden Ulrich Brettin aus der […]

13.07.2017 | Kategorie: Aktuelles

Klausurtagung der Fraktion

Unsere BVV-Fraktion traf sich an diesem Wochenende zu ihrer Klausurtagung in Döllnsee-Schorfheide. Im Mittelpunkt stand das Thema „Marzahn-Hellersdorf sozial gerecht gestalten!“. Fraktionsvorsitzender Ulrich Brettin sagte: „Eine arbeitsreiche, aber äußerst produktive Tagung liegt hinter uns. Wir haben uns mit vielen drängenden Themen im Bezirk beschäftigen können.“ Zu Gast war auch Stadtrat Gordon Lemm, der u.a. die Armutsprobleme und deren Zusammenhänge in […]

10.07.2017 | Kategorie: Aktuelles

Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit in den Einkaufscentern Marzahn-Hellersdorfs

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf wirbt um einen öffentlichen Raum, in dem sich alle Nutzergruppen wohlfühlen: Senior/-innen, Menschen mit Behinderungen, Kinder, Jugendliche, Familien aber auch Gewerbetreibende und Anwohner/-innen. Insbesondere die im Bezirk ansässigen Einkaufscenter haben sich in den vergangenen Jahren und Monaten zu einem beliebten Aufenthaltsort für Jugendliche und Heranwachsende entwickelt. Die Gründe sind unterschiedlich: Fehlende Angebote für Kinder und Jugendliche im […]

27.06.2017 | Kategorie: Aktuelles
Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf – 0366/VIII

Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf – 0366/VIII

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat für die kurzfristige Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf auf der südlichen Seite einzusetzen. Begründung: Der S-Bahnhof Kaulsdorf verfügt derzeit nur auf der nördlichen Seite über eine barrierefreie Zugangsmöglichkeit. Den Bürgern auf der südlichen Seite steht ein solcher Zugang nicht zur Verfügung. Die Schaffung einer entsprechenden Zugangsmöglichkeit […]

22.06.2017 | Kategorie: Aktuelles
Hissen der Regenbogenfahne – 0336/VIII

Hissen der Regenbogenfahne – 0336/VIII

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Regenbogenfahne während der Pride Week (2. bis 24. Juli 2017) vor dem Verwaltungsgebäude Rathaus Marzahn und dem Rathaus, Alice-Salomon-Platz, zu hissen. Begründung: Die Regenbogenfahne ist das Symbol der LGBTTI-Bewegung, die das Ziel der Gleichstellung sowie Gleichberechtigung von LGBTTI-Personen verfolgt. Darüber hinaus setzt sich die Bewegung für eine starke Antidiskriminierungspolitik ein und […]

22.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Ein Jahr Klinikum Kaulsdorf -Einblicke und Ausblicke

in unserer letzten Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen waren wir zu Gast im Vivantes Klinikum Kaulsdorf. Wir haben uns unter der Überschrift „Bilanz ein Jahr nach Eröffnung Vivantes Klinikum Kaulsdorf“ einen Überblick über die Entwicklung seit der Umbenennung vor einem Jahr, sowie der Angliederung der psychiatrischen Abteilung des ehemaligen Wilhelm-Griesinger Krankenhauses verschafft. Auch die Pläne für […]

19.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Babylotsen an allen Berliner Geburtskliniken – 0353/VIII

Antrag von Liane Ollech und Paul Kneffel zur BVV am 22.06.2017 Die BVV möge beschließen:   Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung dafür einzusetzen, dass an allen Berliner Kliniken mit Geburtenabteilung ein Babylotse eingesetzt wird. Dazu soll in den kommenden Haushaltsberatungen die Finanzierung für mindestens eine halbe Stelle gesichert werden.   Begründung: Als […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Bibliotheksgesetz für das Land Berlin – 0352/VIII

Antrag von Ulrich Brettin und Jennifer Hübner zur BVV am 22.06.2017 Die BVV möge beschließen:   Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass noch in dieser Wahlperiode ein Bibliotheksgesetz für das Land Berlin erarbeitet wird. In dem Gesetzentwurf   sind Bibliotheken als Bildungseinrichtungen zu definieren und ihre Aufgaben und Leistungen festzulegen ist die Unterhaltung von […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zur Schuldistanz in Marzahn-Hellersdorf – 0351/VIII

Große Anfrage von Marlitt Köhnke und Axel Hoppe zur BVV am 22.06.2017 Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:   Wie viele Schülerinnen und Schüler zeigen ein schuldistanziertes Verhalten? Angaben bitte getrennt nach Klassen und Schularten   Hat sich der Senat mit den Ursachen der Schuldistanz speziell in Marzahn-Hellersdorf beschäftigt? Wenn ja, welche Ursachen wurden recherchiert?   Was wurde und wird […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Zur Zwischenbilanz nach der Wiedereröffnung – Schloss Biesdorf, ein Erfolg? – 0350/VIII

Große Anfrage von Jennifer Hübner und Christiane Uhlich zur BVV am 22.06.2017   Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:   Wie bewertet das Bezirksamt die Auslastung und Angebote des Schlosses Biesdorf nach der Wiedereröffnung?   Wie schätzt das Bezirksamt die Vielfalt der Angebote und das Engagement für das Haus seitens der Grün GmbH ein?   Werden die kulturellen Interessen der […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Verkehrsberuhigung vor Kitas in der Giesestraße – 0349/VIII

Antrag von Christiane Uhlich zur BVV am 22.06.2017 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass vor der Kita Giesestraße 80 und der bestehenden Kita Giesestraße 43 eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h eingerichtet wird. Begründung: Im Tagesspiegel vom 19. April 2016 auf Seite 10 wurde informiert, dass Bundes- und Länderministerien sich darauf geeinigt haben: „Tempo […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles

Streetwork in den Marzahn-Hellersdorfer Einkaufscentern – 0348/VIII

Antrag von Jennifer Hübner und Dmitri Geidel zur BVV am 22.06.2017 Die BVV möge beschließen:   Dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf wird empfohlen, in Zusammenarbeit mit den Akteuren der Straßensozialarbeit einerseits und den Partnern der bezirklichen Einkaufscenter andererseits ein Konzept zur Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit in und um bezirkliche Shopping-Hotspots zu erarbeiten und nach einer Analyse ggf. umsetzen. Insbesondere drei Standorte sind dabei zu […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles
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