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Fahrradständer an Haltestellen

Das Bezirksamt folgt damit einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom Dezember vergangenen Jahres. Die SPD hatte als beantragende Fraktion den Beschluss damit begründet, dass in dem weitläufigen Siedlungsgebiet die Haltestellen für viele Fahrgäste nur schwer zu Fuß zu erreichen sind.

28.05.2020 | Kategorie: Aktuelles

Weniger Plastikmüll bei öffentlichen Veranstaltungen im Bezirk

In Zukunft wird das Bezirksamt bei Genehmigungen von Veranstaltungen und Verträgen mit Veranstaltern, die Vermeidung von Plastikmüll als prioritäres Kriterium einstufen, von dem die Durchführung der Veranstaltung abhängig gemacht wird. Damit folgt das Bezirksamt einem Antrag der Fraktionen der SPD und der Grünen.

25.05.2020 | Kategorie: Anträge

Heinrich-Grüber-Straße für weiteren Radweg zu klein

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung setzt sich für den Bau eines Radweges entlang der Heinrich-Grüber-Straße ein. Doch dafür müsste der Bezirk Flächen von Privateigentümern ankaufen.

08.05.2020 | Kategorie: Aktuelles

An drei Standorten im Bezirk gibt es Kunstwerke zum Selberziehen

Kunst an den Menschen bringen, ist eine immer sich stellende und anspruchsvolle Aufgabe. Diese wird jetzt im Bezirk auch mit Kunstautomaten angegangen. Bei den Kunstautomaten handelt es sich um zwischen 40 mal 60 und 80 mal 80 Zentimeter große Kästen. Diese ähneln Zigarettenautomaten funktionieren auch genauso wie diese. Für einen bestimmten Geldbetrag kann man sich, in handliche Schachteln verpackt, das […]

07.05.2020 | Kategorie: Aktuelles

Viele befristete Arbeitsverhältnisse

Die Bezirkspolitik könne an den sozialen Rahmenbedingungen generell wenig ändern, heißt es in einer Erklärung der Partei zum 1. Mai, aber durch einen verbesserten ÖPNV den Weg zur Arbeit erleichtern und Erholungsorte wie Kleingartenanlagen erhalten oder schaffen. Der Besuch von Kultur- und Bildungseinrichtungen sollte preiswert oder sogar kostenfrei sein.

06.05.2020 | Kategorie: Aktuelles

Geld für Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert in Corona-Zeiten mehr Unterstützung durch das Land für die Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit. In einer Pressemitteilung schließt sie sich Forderungen der Landesarbeitsgemeinschaft Offene Kinder- und Jugendarbeit an.

29.04.2020 | Kategorie: Aktuelles

Hortgebühren erlassen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung begrüßt die Entscheidung der Senatsverwaltung für Bildung, den Eltern ab April die Gebühren für die Hortbetreuung rückwirkend zu erlassen und vorerst ab Mai keine mehr zu erheben.

29.04.2020 | Kategorie: Aktuelles

Wegen der Corona-Krise liegen wichtige bezirkliche Themen auf Eis

Die SPD-Fraktion sorgt sich vor dem Hintergrund der Corona-Krise unter anderem um die um sich greifende Einsamkeit unter den Bewohnern des Bezirks und die Unterstützung von Solo-Selbstständigen und Künstlern. Aktuell sei es vordringlich, dass das Bezirksamt die notwendige Schutzkleidung für die Ärzte besorgt.

02.04.2020 | Kategorie: Aus der Presse

So geht es weiter mit dem Biesdorfer Theater am Park

In der SPD-Fraktion kritisiert man den langen Weg zur Sanierung. „Seit Beginn der Legislaturperiode beschäftigen wir uns in monatlichen Ausschuss- und BVV-Sitzungen mit dem Theater am Park“, sagt die Fraktionsvorsitzende Jennifer Hübner.

02.03.2020 | Kategorie: Aus der Presse

Marzahn-Hellersdorf fordert einen größeren Kostenausgleich für die Hilfen zur Erziehung

Seit vielen Jahren bereits engagiert sich die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf für die Kinder, Jugendlichen und Familien des Bezirks. Nun endlich handelt das Bezirksamt endlich und nimmt die Senatsverwaltung in die Pflicht. Erst durch den SPD-Stadtrat Gordon Lemm und die engagierte Jugendpolitik der SPD-Fraktion wurde dies möglich: Jedes Jahr steigen die Kosten der Hilfen zur Erziehung im Bezirk. Das Bezirksamt will die […]

26.02.2020 | Kategorie: Aus der Presse

Gesundheitsamt in Marzahn-Hellersdorf überlastet: Nur Hälfte der Stellen besetzt

Berlin. Im Falle einer Ausbreitung des Coronavirus‘ in Deutschland sei Berlin „gut aufgestellt“, ließ Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) erst vor wenigen Wochen verlauten. In manchen Gesundheitsämtern kann man dazu nur den Kopf schütteln. „Das stimmt für meinen Bezirk definitiv nicht“, sagt Martina Hänel, leitende Amtsärztin im Gesundheitsamt Marzahn-Hellersdorf. Die Hälfte der 22 Stellen ist dort aktuell nicht besetzt. Bis Mitte […]

26.02.2020 | Kategorie: Aus der Presse

Zwei neue Grundschulen für Marzahn-Hellersdorf

Zu Beginn des Jahres 2020 können sich Bürgerinnen und Bürger über gute Nachrichten aus dem Bereich Schule freuen. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat den vierten Neubau einer Grundschule bestätigt bekommen. Damit werden dem Bezirk, dank des unermüdlichen Einsatzes unseres Bezirksstadtrates Gordon Lemm, in Zukunft weitere 900 Schulplätze zur Verfügung stehen.

07.01.2020 | Kategorie: Aktuelles

Solidarität mit dem Blockhaus im Marzahner Norden

Das Blockhaus als wichtige Anlaufstelle für Familien und Kinder im Norden unseres Bezirkes ist am Vormittag des Neujahrstages zum Teil abgebrannt. Diese Nachricht erschüttert uns. Wir als Fraktion haben in den letzten Jahren die tolle und wichtige Arbeit des Kulturhochhauses immer begleitet und unterstützt.

07.01.2020 | Kategorie: Aktuelles

Tagesreinigung: Mit diesen zwölf Schulen geht’s los.

Neun Grundschulen und drei Oberschulen sollen zuerst in den Genuss der Tagesreinigung kommen und zwar folgende, wie Schulstadtrat Gordon Lemm (SPD) am Donnerstag in der BVV mitteilte.

19.12.2019 | Kategorie: Aktuelles

Parkbühne Biesdorf: Wohnungsneubau wird zum Problem.

Marzahn-Hellersdorf war über Jahrzehnte davon geprägt, vergleichsweise weitläufig und aufgelockert zu sein. Durch den massiven Wohnungsbau für die wachsende Stadt verändert sich dieses Bild allmählich. Die neue Nähe schafft auch neue Probleme – zum Beispiel für die Parkbühne Biesdorf, wie eine Anfrage der SPD in der BVV-Sitzung am Donnerstag zeigt. Die Fraktionsvorsitzende Jennifer Hübner wollte wissen, wie das Bezirksamt sicherstellt, dass die Nutzung als Konzert- und Festivalgelände nicht durch Lärmbelästigungen gefährdet wird.

19.12.2019 | Kategorie: Aktuelles