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SPD-Fraktion stärkt Bürgerhaushalt im Bezirk

Datum: 16. Oktober 2019 | Kategorie: Aus der Presse, Hauptausschuss

Der Bürgerhaushalt im Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf liegt der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf seit seiner Einführung vor vielen Jahren ganz besonders am Herzen. Neben dem Interesse, dass die hier formulierten Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ihre Beachtung seitens des Bezirksamtes findet; setzt sich die SPD-Fraktion für einen flächendeckenden und niedrigschwelligen Zugang zur Teilhabe an diesem Format ein: Ob in Mahlsdorf oder in Marzahn-Süd; ob Jung oder Alt, ob mit oder ohne Beeinträchtigung – am Bürgerhaushalt soll sich jeder beteiligen können, darüber hinaus von diesem besonderen Unikum in Berlin erst einmal wissen. „Das Bezirksamt muss sich für einen barrierefreien Zugang einsetzen, damit wirklich alle Marzahn-Hellersdorfer/-innen von ihrem aktiven und passiven Stimmgerechr Gebrauch machen können“, so die Fraktionsvorsitzende der SPD, Jennifer Hübner.

Auch der aktuelle Bürgerhaushalt macht die besonderen Wünsche der Marzahn-Hellersdorfer/-innen transparent. Neben einem Freibad, spannenden Schulhöfen und funktionierenden Fußgängerwegen; sehnen sich die Bürger/-innen auch nach Kulturangeboten in ihrem Kiez. Ein Volkshochschulkurs um die Ecke zu besuchen, aber auch von den aktuellsten Konzertangeboten etwa der Kino-Kiste zu wissen, nehmen in diesem Diskurs eine Bedeutung ein. Die SPD-Fraktion hat sich in den Fachausschüssen der BVV dafür stark gemacht, dass die Anliegen der Bürger/-innen gehört werden und Beachtung im Doppelhaus 2020/ 2021 finden. Wir bleiben für Sie dran!

Die Berliner Woche dazu schreibt:

Bezirksverordnetenversammlung beschließt zehn Vorhaben aus dem Bürgerhaushalt

Berlin, 14.10.2019: „Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat zehn Vorhaben aus dem Bürgerhaushalt 2020/2021 per Beschluss an das Bezirksamt zur Prüfung weitergereicht.

200 000 Euro stehen pro Jahr im Doppelhaushalt 2020/21 im Rahmen des Bürgerbudgets bereit. Auf jeden Stadtteil entfallen dabei 20 000 Euro. Es gehen jedoch weitaus mehr Vorschläge ein und viele überschreiten die festgesetzte Grenze von 20 000 Euro. In der Debatte um den Bürgerhaushalt hat die Bezirksverordnetenversammlung daher zehn weitere Vorschläge aus dem Bürgerhaushaltverfahren beschlossen. Dabei wurden Vorschläge geändert und mehrere Bürgervorschläge zu einem neuen Antrag zusammengefasst.

Zwei Vorschläge gab es im Bürgerhaushalt zu Hundeplätzen im Bezirk. Einer bezog sich auf einen Hundeplatz für Marzahn-NordWest. In dem Stadtteil gibt es besonders viele Hunde in dem in Mehrfamilienhäusern. Ein ähnlicher Vorschlag forderte einen Hundespielplatz auf dem Schwabenplatz im Biesdorfer Siedlungsgebiet. Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt nun, nach weiteren Flächen für Hundeauslaufplätze im Bezirk zu suchen und diese nach Prüfung für diesen Zweck herzurichten.

Ohne nennenswerte Änderungen wurde dagegen beispielsweise der Vorschlag für einen Kunst- und Kulturpfad zum Beschluss erhoben. Dieser soll künftig alle nennenswerten Kunstwerke, Kulturbauten, Sehenswürdigkeiten und Einmaligkeiten im Bezirk miteinander verbinden. Von der BVV wurde als Beschluss auch der Bürgervorschlag übernommen, im Bezirk Schaukästen aufzustellen. Hier sollen sich die Bewohner über Veranstaltungen informieren können. Auch die Umsetzung des Bürgervorschlages, eine Zweigstelle der Volkshochschule in Marzahn zu schaffen, unterstützt die BVV.

Gleich drei Bürgervorschläge zu Radwegen wurden als Beschluss übernommen. So soll der Radweg in der Hönower Straße bis zum S-Bahnhof Mahlsdorf verlängert werden. Auch soll das Bezirksamt die Lücke in dem Radweg in der Heinrich-Grüber-Straße schließen lassen. Auch die Kaulsdorfer Dorfstraße soll einen Radweg bekommen. Das Bezirksamt soll sich um Mittel beim Senat bemühen und Sorge tragen, dass Belange des Denkmalschutzes wegen des historischen Kopfsteihnpflasters berücksichtigt werden.“

https://www.berliner-woche.de/marzahn-hellersdorf/c-politik/bezirksverordnetenversammlung-beschliesst-zehn-vorhaben-aus-dem-buergerhaushalt_a235246