Unsere Themen in der BVV am 26.01.2017
Datum: 29. Januar 2017 | Kategorie: Aktuelles, Pressemitteilungen
Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 26.01.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht:
Große Anfragen:
Zu „Wie geht es weiter mit dem Theater am Park?“ | Hübner, Jennifer | wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet (steht noch aus) |
Nachfrage zu 0040/VIII – Zum Grundstück Alt-Kaulsdorf 74-78 | Uhlich, Christiane | wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet (steht noch aus) |
mündliche Anfragen:
Zur verbesserten Situation in den Bürgerämtern | Kneffel, Paul | beantwortet vom BzStR Braun (AfD) |
Zur Schließung von Notunterkünften | Köhnke, Marlitt | beantwortet von BzBm Pohle (Linke) |
Zur Jugendeinrichtung „Kick-Projekt“ in der Fichtelbergstraße | Hübner, Jennifer | wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet (steht noch aus) |
dringlicher Antrag:
Erhalt der Jugendeinrichtung Fichtelbergstraße | Hübner, Jennifer | überwiesen in den Jugendhilfeausschuss |
Anträge:
Beleuchtung des Lubminer-Spielplatzes | Kneffel, Paul | beschlossen |
Errichtung einer Fahrradstation am Elsterwerdaer Platz | Brettin, Ulrich | überwiesen in AS f. Umwelt, Natur, Verkehr, Lokale Agenda |
Zu haushaltsnahen Glascontainern (Holsystem) in Marzahn-Hellersdorf | Brettin, Ulrich | beschlossen |
Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf braucht ein Mobilitätskonzept | Ollech, Liane | überwiesen in AS f. Umwelt, Natur, Verkehr, Lokale Agenda |
Antrag zur Geschäftsordnung der BVV, Änderung §25 | Uhlich, Christiane | überwiesen in Hauptausschuss |
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