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Zum Straßensanierungsprogramm – KA-108/VIII

Christiane Uhlich

Der Senat hat lt. einer schriftlichen Anfrage Nr. 18/10931 mitgeteilt, dass dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2 040 T€ aus dem Straßensanierungsprogramm zur Verfügung gestellt wird. Aus der darin veröffentlichen Liste der Projekte ergeben sich folgende Fragen.

 

Ich frage das Bezirksamt:

  1. Sind die in der Liste aufgeführten Projekte vom Bezirksamt an den Senat übergeben worden?
  1. Wenn nein, ist die Liste nach einer Priorität aufgestellt worden?
  1. Wie ist die jetzige vorhandene Prioritätenliste?
  1. Warum wird in der Liste nur ein Projekt mit Gehwegsanierung und ein Projekt zur Herstellung eines Radwegs aufgeführt?
  1. Hat das Bezirksamt die Möglichkeit, alle diese Projekte auch 2017 zu realisieren?
  1. Gibt es noch andere Finanzen zur Sanierung von Straßen-bzw. Gehwegen?
  2. Werden 2017 im Bezirk noch weitere Gehwege im Siedlungsgebiet gebaut?

Antwort des Bezirksamtes vom 13.06.2017

O.g. Kleine Anfrage möchte ich Ihnen wie folgt beantworten:

 

  1. Sind die in der Liste aufgeführten Projekte vom Bezirksamt an den Senat übergeben worden?

 

Ja, die aufgeführten Projekte sind dem Senat übergeben worden.

 

  1. Wenn nein, ist die Liste nach einer Priorität aufgestellt worden?

 

entfällt

 

  1. Wie ist die jetzige vorhandene Prioritätenliste?

 

entfällt

 

  1. Warum wird in der Liste nur ein Projekt mit Gehwegsanierung und ein Projekt zur Herstellung eines Radwegs aufgeführt?

 

Der erhöhte Sanierungsbedarf  im Fahrbahnbereich hat hier oberste Priorität bei der Mittelbereitstellung durch SenUVK. Der Gehwegneubau – bzw. die Gehweginstandsetzung kann erstmalig für 2017 und die Folgejahre festgeschrieben werden, da der Projektvorlauf erst ab 2018 wirksam wird.

 

  1. Hat das Bezirksamt die Möglichkeit, alle diese Projekte auch 2017 zu realisieren?

 

Ja.

 

  1. Gibt es noch andere Finanzen zur Sanierung von Straßen-bzw. Gehwegen?

 

Ja, aus den planmäßigen Haushaltsmitteln für die Unterhaltung , über Mittel aus weiteren Sonderprogrammen, z.B. SIWA, Radwegeprogramm, Mittel aus dem Stadtumbauprogramm und Mittel aus dem Bordabsenkungsprogramm.

 

  1. Werden 2017 im Bezirk noch weitere Gehwege im Siedlungsgebiet gebaut?

 

Ja, es wird u.a. noch ein Gehweg in der Bütower Straße, von der Schrobsdorffstraße bis zur Pilgramer Straße, aus Mitteln der Straßenunterhaltungzur fußläufigen Erschließung im dortigen Wohngebiet und der neuen Kita gebaut.

Darüber hinaus werden weitere Gehwege, meistens Lückenschlüsse, im Siedlungsgebiet ausgebaut.

 

Johannes Martin