AfD-Stadtratskandidat im vierten und fünften Wahlgang durchgefallen.

Datum: 3. Mai 2022 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse

Michael Adam, Stadtratskandidat der AfD, ist auch im vierten und fünften Wahlgang durchgefallen. Beide Wahlgänge fanden in der Bezirksverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag statt. Die AfD wollte noch einen sechsten Wahlgang beantragen, aber der Ältestenrat bestätigte die Entscheidung des Vorstands, die Wahl nicht zuzulassen.

Eine geheime Personenwahl dauert rund 15 Minuten. Alle Verordneten werden einzeln aufgerufen, sie gehen in die Wahlkabine. Im Anschluss zählen Vorstand und je eine Person jeder Fraktion aus, dann wird verkündet.

Im vierten Wahlgang erhielt Adam elf Stimmen. Es gab 39 Nein-Stimmen und keine Enthaltung. Beim fünften Wahlgang erhielt er zwölf Stimmen, es gab eine ungültige Stimme und eine Enthaltung.

Bei der BVV im Dezember hatte Adam den Eindruck erweckt, er wisse nicht, dass LGBTIQ-Personen angefeindet und diskriminiert werden, er zweifelte entgegen wissenschaftlichen Erkenntnissen an, dass der Mensch die Hauptursache für die gegenwärtige globale Erwärmung ist. Zuvor hatte er in einem Post auf Facebook die Sinnhaftigkeit der Coronaimpfung angezweifelt.

Zumindest die Linke will grundsätzlich keinen Kandidaten der AfD zum Stadtrat wählen. Für die CDU ist seine „unsachliche Impfkritik“ einer der Gründe, gegen Adam zu stimmen. Sie kritisiert aber auch seine mangelnde bezirkliche Kenntnis.

Der CDU-Verordnete Benjamin Raschke erklärte nun am Donnerstag, er persönlich wolle Adam auch deshalb nicht wählen, weil er aus seiner Sicht mangelnden Respekt gegenüber der BVV gezeigt hatte, als er nach seiner ersten verlorenen Wahl nicht im Saal blieb, sondern die BVV verließ.

Die SPD-Verordnete Luise Lehmann erklärte, die AfD blockiere die Arbeit der BVV, indem sie immer wieder denselben nicht-qualifizierten Kandidaten vorschlage. Auf Twitter ergänzte sie: „Wir lassen uns von ihrem Vorgehen nicht erpressen!“

Im Anschluss kündigten Adam und der AfD-Abgeordnete Gunnar Lindemann auf Lindemanns Youtube-Kanal eine mögliche Klage an, da der AfD ein Stadtratsposten zustehe.

https://leute.tagesspiegel.de/marzahn-hellersdorf/macher/2022/05/03/218799/afd-stadtratskandidat-im-vierten



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