Auf in das letzte halbe Jahr BVV – SPD-Fraktion tagt digital zum Thema „Familien im Bezirk“ !

Datum: 11. April 2021 | Kategorie: Aktuelles, Jugendhilfeausschuss

Berlin, 10.04.2021. Marzahn-Hellersdorf ist der Familienbezirk in Berlin! Die Einwohner/-innenzahl im Bezirk ist im letzten Jahr um 1,4 Prozent angestiegen und verzeichnet die größte Wachstumsrate aller Bezirke – damit gemeint sind auch Familien. Bezahlbarer Wohnraum, wohnortsnahe Kitas, Spielplätze, Jugendclubs – die soziale Infrastruktur vor Ort ist für Familien der ausschlaggebende Grund für einen Umzug in den Bezirk. Doch Marzahn-Hellersdorf ist auch durch soziale Ungleichheiten geprägt, deren Auswirkungen sich vor allem in den familiären Verhältnissen zeigen: Auf der einen Seite die Großsiedlungen, in denen Kinder- und Familienarmut herrscht und etwa 13.000 Alleinerziehende leben. Auf der anderen Seite gibt es Einfamilienhäuser mit einer geringeren Anzahl von Alleinerziehenden, Familieneinkommen und weniger Lehrmittelbefreiung und ökonomisch besser aufgestellten Elternschaften.

Familienpolitik als Querschnittsaufgabe

Familien bedeuten Gesellschaft. Familie bedeutet „jung“ und „alt“ – aber auch Klima, Wirtschaft, Verkehr und Stadtentwicklung. Deswegen stellt die SPD-Fraktion die Familienpolitik im letzten halben Jahr in das Zentrum ihrer Aktivitäten. Auftakt war eine digitale Klausurtagung am 10. April 2021 zur Familienpolitik. Mit dabei waren: Melanie Kühnemann-Grunow -jugend- und familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion in Berlin (MdA), Iris Spranger – Sprecherin für Bauen, Wohnen, Mieten der SPD-Fraktion Berlin und Vorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf (MdA)sowie Gordon Lemm, SPD-Stadtrat für Familie, Schule, Sport und Jugend.

Jennifer Hübner, Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV, hält fest: „Familienpolitik ist eine Querschnittsaufgabe, und nicht nur Aufgaben von Familienpolitiker/-innen! Gerade in Marzahn-Hellersdorf stehen Familien vor unterschiedlichen Herausforderungen. Aus Sicht der SPD-Fraktion haben alle Kinder, Jugendlichen und Familien ein Recht auf soziale Angebote in Marzahn-Hellersdorf. Der stetige Ausbau von Kitas, Jugendclubs, Familienzentren und Schulen seit 2016 ist in unserem Bezirk daher ein voller Erfolg! 29 neue Kitas seit 2016 konnten nur dank des Engagements vom Bezirksstadtrat Gordon Lemm errichtet werden. 20 davon sind sogar Mitglied im Netzwerk `Kitas bewegen – für die gute gesunde Kita´! Auch die sechs neuen Familienzentren sind eine Errungenschaft für die Familienpolitik und nur dank der Bezirks- und Landespolitik der SPD-Fraktionen möglich geworden. Das derzeit im Parlament besprochene Familienfördergesetz ist in Deutschland beispielhaft. Vor allem dockt es an den Erfolg des Jugendfördergesetzes aus dem Jahr 2020 an. Fünf Jugendclubs wurden seit 2016 saniert (Haus Babel, Lubi, Joker, Blockhaus Sunshine). Außerdem gibt es pro Jahr 700.000 Euro jährlich mehr für die bezirklichen Jugendclubs und erstmalig Ferienfahrten mit über 350.000 Euro im Jahr. Das ist ein familien- und jugendpolitischer Erfolg! Gleiches gilt für die Überarbeitung der Sportanlagen-Nutzungsverordnung, die nur dank eines Antrages der bezirklichen SPD-Fraktion an das Land möglich wurde. Seit jeher können Jugendclub die bezirklichen Sporthallen kostenfrei nutzen“, so Hübner abschließend.

Bedarfsgerechte Wohnungspolitik als Grundlage für soziale Familienpolitik

Iris Spranger, MdA und Kreisvorsitzende, verweist vor allem auf eine soziale Wohnungspolitik im Bezirk. „Wir möchten bedarfsgerechten und bezahlbaren Wohnraum im Bezirk schaffen und zeitgleich die Bildung von sozialen Brennpunkten vermeiden. Dies bedeutet auch, dass Wohnraum nicht um jeden Preis erschaffen wird, sondern auch die soziale Infrastruktur in Großraumsiedlungen immer mitgedacht werden muss. Mit dem Instrument des kooperativen Baulandes ist es möglich, diese beiden Komponenten miteinander zu verbinden. Derzeit sind fünf solcher Projekte in unserem Bezirk in Verhandlung. Zur sozialen Infrastruktur gehört auch der Kita-Ausbau. Deshalb werde ich mich auf Landesebene dafür einsetzen, dass das Landesprogramm zum Kita-Ausbau nicht gestoppt und wieder neu aufgelegt wird.“

SPD-Stadtrat Gordon Lemm zieht positives Fazit

Trotz der großen Herausforderung zieht Gordon Lemm ein positives Fazit über die vergangene Legislaturperiode: „In den vergangenen vier Jahren haben wir im Bezirk nachweisbar viel in der Familienpolitik erreicht. Konkret haben wir die Mittel zur Familienförderung verdoppelt und die Reinigung aller bezirklichen Schulen umgesetzt. Hinzu sind rund 150 Mio. Euro in die schulische Infrastruktur investiert, zwei neue Schulen gebaut und 20 Schulstandorte saniert worden. Unerwähnt sollte hierbei auch nicht die Planung eines Kombifreibads oder die Sanierung des Freizeitforum Marzahn durch Landesgeldern bleiben. Doch auch in den nächsten Jahren wollen wir einiges erreichen. Darunter zählt die Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlament, der Bau von 20 bis 30 weiteren Kitas oder die Schaffung von öffentlichen Sportangeboten mit Kinderbetreuung.“

Die letzten Monate der aktuellen Legislaturperiode möchte die SPD nun nutzen, sich für familienpolitische Anliegen einzusetzen. Die SPD ist die Familien- und Jugendpartei im Bezirk, sei es in der Kindergrundsicherung oder im sozialen Wohnungsbau.