SPD-Fraktion nimmt sich der Parkplatzsituation am Buckower Ring an! Gemeinsam mit den Anwohnenden nach Lösungsansätzen suchen!

Wenig Parkmarkierungen, Fahren gegen die Fahrtrichtung und Nicht-Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung – dies ist die derzeitige Parksituation am Buckower Ring. Mit dem Bau einer geplanten integrierten Sekundarschule könnte sich ab 2023 die Lage noch ein weiteres Mal verschärfen. Daher fordert die SPD-Fraktion das Straßen- und Grünflächenamt auf, die Anliegen und Bedenken der Anwohnenden hinsichtlich der Parksituation ernst zu nehmen und gemeinsam […]

17.08.2021 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion begrüßt Rückkehr in den Präsenzunterricht nach den Sommerferien! Samstagsunterricht durch den Senat ermöglichen!

Seit Montag ist das neue Schuljahr an den Berliner Schulen gestartet. Nach einem erfolgreichen Feriensommer kehren die Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht zurück an die Schulen. Der Regelbetrieb orientiert sich dabei an einem Corona-Stufenplan, welcher in Abstimmung jeden Donnerstag zwischen dem Gesundheitsamt, dem Schulstadtrat und der Schulaufsicht für den folgenden Montag besprochen und festgelegt wird. Die SPD-Fraktion begrüßt die Rückkehr […]

12.08.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Franziska Giffey stellt klar: In unserem Bezirk braucht es mehr staatliche geförderte Kinder- und Jugendhilfe!

Franziska Giffey hat die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf besucht und stellt klar: In unserem Bezirk braucht es mehr staatliche geförderte Kinder- und Jugendhilfe! Damit alle Kinder die gleichen Voraussetzungen haben!

11.08.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Jenny Hübner, Vorsitzende der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf stellt klar: Jugend- und Familienpolitik ist eine Querschnittsaufgabe unserer Gesellschaft!

Jenny Hübner, scheidende Vorsitzende der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf stellt klar: Jugend- und Familienpolitik ist nicht nur Aufgabe der Sozialen Arbeit, sondern auch der Finanzpolitiker:innen! Familienpolitik bedeutet Querschnitt unserer Gesellschaft!

11.08.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Berliner Krisen- und Clearingeinrichtungen unterstützen! Strategien zum wirtschaftlichen Fortbestand entwickeln!

Die Berliner Krisen- und Clearingeinrichtungen sind akut in Gefahr. Grund dafür ist das sogenannte Planmengenverfahren der bezirklichen Sozialämter, welche unpassende finanzielle Anreize bei der Bewilligung von Anträgen vorgeben. Daher fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür stark zu machen, Strategien für den wirtschaftlichen Fortbestand der Einrichtungen zu entwickeln. Hoher Bedarf an Hilfe kann nicht gedeckt werden! […]

11.08.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Kino Sojus endlich weiterentwickeln! Bezirksamt verschläft die Legislaturperiode!

Seit 2007 steht das Kino Sojus am Helene-Weigel-Platz bereits leer und auch 14 Jahre nach der Schließung ist die Weiterentwicklung des Geländes nach wie vor ungeklärt. An mangelnden politischen Initiativen in der Bezirksverordnetenversammlung liegt dies nicht. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt nun abermals auf, endlich aus dem Dornröschenschlaf aufzuwachen und ein transparentes Weiterentwicklungskonzept für das Gelände zu entwickeln! Kino Sojus […]

05.08.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Außengastronomie im Bezirk stärker unterstützen! Mehr öffentlicher Raum für Eisdielen&Co.!

In Zeiten der noch immer anhaltenden Corona-Pandemie kommt der Außengastronomie in Berlin einen ganz besonderen Stellenwert zu. So können Hygieneregeln einfacher eingehalten werden und das Virus breitet sich schwerer aus. Gerade in Anbetracht der sich schnell ausbreitenden Delta-Variante müssen auch in Marzahn-Hellersdorf außengastronomische Angebote stärker gefördert werden. Die SPD-Fraktion fordert daher das Bezirksamt auf, sein Versprechen nachzukommen und unbürokratisch Flächen […]

27.07.2021 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Bezirksstadtrat Gordon Lemm über die drei zentralsten Herausforderungen in der Familienpolitik im Bezirk

Sie wollen wissen, wie es unseren Familien im Bezirk geht. Wir haben das den Bezirksstadtrat Gordon Lemm – SPD gefragt. Seine Antwort finden Sie in diesem Video. Gerne können Sie uns auch noch weitere Punkte schicken! Klar ist aber: hier müssen wir in der BVV weiter ran! Weil Familien an erster Stelle stehen!

27.07.2021 | Kategorie: Aktuelles
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SPD auf Schatzsuche

Der Schlossteich Biesdorf soll saniert werden, das sorgt für Schatzgräberstimmung. Denn unter dem Teich könnte sich das ein oder andere historische Artefakt verbergen. In den aktuellen Sanierungsplänen des Bezirksamts, kritisiert die SPD-Fraktion, würden mögliche archäologische Grabungen jedoch nicht mal mehr erwähnt. Jan Lehmann, Bürgerdeputierter der SPD-Fraktion im Hauptausschuss bedauert dies: „Da es sich hier um einen der höchsten Orte im […]

27.07.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Sanierung des Schlossteich Biesdorf zügig voranbringen! Archäologische Ausgrabungen in den Planungen berücksichtigen!

Seit längerer Zeit steht die Sanierung des Teichs im Biesdorfer Schlosspark an. Bereits 2019 sollte die Anlage repariert werden – geschehen ist seither wenig. Nun kündigte das Bezirksamt zumindest an, die Sanierungsarbeiten im Herbst oder Winter dieses Jahres starten zu wollen. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, endlich ein klares und transparentes Planungskonzept vorzulegen und dabei die archäologischen Ausgrabungen unter […]

22.07.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Ampel am Hultschiner Damm/ Rahnsdorfer Straße endlich fertiggestellt! Schaltungen verursachen neue Probleme!

Die Ampel am Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße ist 25 Jahre nach der ersten Planung endlich fertiggestellt und in Betrieb. Aufgrund der langen Bauzeit wurde sie medial häufig als BER von Marzahn-Hellersdorf bezeichnet. Doch nun führen die Ampelschaltungen immer wieder zu Staus und zu Verärgerungen der Verkehrsteilnehmer/-innen. Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf kritisieren die unzureichende Prüfung des lokalen Verkehrsaufkommens beim Bau […]

20.07.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Kostenlose Toiletten an öffentlichen Spielplätzen! Pilotprojekt am Ulmen-Spielplatz starten!

Öffentliche Toiletten sind in Marzahn-Hellersdorf sehr rar gesät. Besonders an Spielplätzen ist die Ausstattung mangelhaft. Ein Defizit, welches vor allem in einem Widerspruch zu den Ambitionen eines familienfreundlichen Bezirks steht. Daher fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, den Ausbau von kostenlosen öffentlichen Toiletten an Spielplätzen umgehend aufzunehmen. Als Pilotprojekt wäre der Ulmen-Spielplatz in Kaulsdorf denkbar. Corona-Pandemie verstärkt Mangel an öffentlichen […]

15.07.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Verkehrswende endlich vorantreiben! Personelle Engpässe im Bezirksamt beheben!

Der Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Die Verkehrswende stellt dabei eine zentrale Stellschraube dar. Doch auf bezirklicher Ebene bleiben aufgrund personeller Engpässe immer wieder wichtige Projekte im Straßen- und Grünflächenamt liegen. So etwa die Installation von Warte-Trittbretter für Fahrräder an Kreuzungen. Die SPD-Fraktion fordert, die personellen Engpässe im Bezirksamt endlich zu beheben, damit die Verkehrswende im Bezirk zügig vollzogen werden […]

13.07.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Mehr öffentliche Spielflächen im Bezirk – Weil es für Familien wichtig ist!

Spielflächen für Kinder und Jugendliche sind im Bezirk nur im äußerst geringen Maße vorzufinden. Mit einem Anteil von 0,49m² je Einwohner/-in liegt die empfohlene Spielplatzfläche im Bezirk nur halb so hoch wie die empfohlene Fläche von 1m². Trotz dieser Zahlen lehnte das Bezirksamt Ende April das Ersuchen des SPD-Antrags ab, zusätzliche Spielstraßen in Marzahn-Hellersdorf zu installieren. Die SPD-Fraktion fordert das […]

08.07.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Keine weitere Zeit beim Bau des Freibads verlieren! Bebauungsplanverfahren zügig einleiten!

Der Bau eines bezirklichen Kombifreibads ist seit vielen Jahren ein wichtiges Vorhaben der SPD in Marzahn-Hellersdorf. Im Oktober letzten Jahres sprach sich die Bezirksverordnetenversammlung mehrheitlich für den Vorschlag der SPD-Fraktion aus, ein Freibad am Jelena-Santic-Park zu errichten. Allerdings wurde der Standort des Kombi-Bades nach wie vor nicht offiziell bestätigt, welches die Aufstellung des nun notwendigen Bebauungsplanverfahrens verhindert. Kreis und Fraktion […]

05.07.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Probleme an der Ampel a...

Was lange währt, wird endlich gut! Die Ampel am Hultschiner Damm/ Rahnsdorfer Straß...

Gesagt! Getan! Die stad...

1. Soziale Infrastruktur mitdenken: Die SPD-Fraktion hat sich dafür stark gemacht, d...

Volkshochschule eröffn...

Am Mittwoch, dem 8. September, hat die Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf ihre Zweig...

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