Bessere ÖPNV-Anbindung für den Bezirk: BVV beschließt SPD-Antrag zur Einrichtung einer S-Bahn-Station zwischen Springpfuhl und Gehrenseestraße

Die BVV hat in ihrer April-Sitzung den Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines neuen Haltepunktes der S-Bahnlinie S-75 zwischen den Stationen Springpfuhl und Gehrenseestraße auf Höhe der Landsberger Allee beschlossen. Ebenso sieht der Antrag vor, die S75-Verbindung von der Haltestelle Springpfuhl bis nach Karow zu verlängern. Die SPD-Fraktion begrüßt den Beschluss und ruft das Bezirksamt dazu auf, sich bei der […]

03.05.2022 | Kategorie: Aktuelles
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SPD-Fraktion will einen Friedenslauf initiieren

Die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf will einen Friedenslauf initiieren. Er soll am oder um den 1. September herum,   dem Weltfriedenstag, stattfinden. Stephanie Inka Jehne, familienpolitische Sprecherin, erklärte, Russlands Krieg gegen die Ukraine spalte und verunsichere auch die Menschen im Bezirk. „Ein Friedenslauf hat das Potenzial, die Menschen zusammenzubringen, Spenden zu sammeln und denen zu helfen, die besonders unter dem […]

03.05.2022 | Kategorie: Aktuelles
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AfD-Stadtratskandidat im vierten und fünften Wahlgang durchgefallen.

Michael Adam, Stadtratskandidat der AfD, ist auch im vierten und fünften Wahlgang durchgefallen. Beide Wahlgänge fanden in der Bezirksverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag statt. Die AfD wollte noch einen sechsten Wahlgang beantragen, aber der Ältestenrat bestätigte die Entscheidung des Vorstands, die Wahl nicht zuzulassen. Eine geheime Personenwahl dauert rund 15 Minuten. Alle Verordneten werden einzeln aufgerufen, sie gehen in die Wahlkabine. […]

03.05.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Quo vadis Kombibad – es geht voran

Huch, ist der Standort Jelena-Šantić-Friedenspark für das geplante Kombibad doch nicht gesichert? Eine Frage der FDP – und ein Antrag der SPD – sorgte am Donnerstag in der Bezirksverordnetenversammlung für Verwirrung. Die SPD hatte beantragt, den Flächennutzungsplan zu ändern. Weil, so heißt es im Antrag: „Der zurzeit bestehende Flächennutzungsplan ist als Grünfläche mit der Zweckbestimmung ‚Sport‘ und ‚Parkanlage‘ ausgewiesen.“ Für […]

03.05.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Die sozialdemokratischen Highlights der April-BVV für Sie zusammengefasst!

Zum ersten Mal seit Anfang 2020 tagte die Bezirksverordnetenversammlung wieder an ihrem ursprünglichen Tagungsort im Arndt-Bause-Saal im Freizeitforum Marzahn. Besonderen Besuch erhielt die BVV durch neun junge Mädchen, die im Rahmen des diesjährigen Girlsday den Debatten der Verordneten folgten und die Bezirkspolitik hautnah miterlebten. Doch auch inhaltlich wurden wichtige Anträge im Bereich der Kultur-, Verkehrs- oder Gleichstellungspolitik auf den Weg […]

03.05.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Nach tödlichem Unfall an der Landsberger Allee: Rot-Rot-Grün fordert verkehrssichernde Maßnahmen am Unfallort!

Nach dem tödlichen Unfall eines 11-jährigen Kindes auf der Landsberger Allee in Höhe der Bruno-Baum-Straße fordern die Fraktionen von SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf kurz- und langfristig verkehrssichernde Maßnahmen am Ort des Geschehens. In einem gemeinsamen dringlichen Antrag setzten sich die Fraktionen unter anderen für ein Tempolimit auf 50 km/h, eine ganztätige Betriebszeit der Bedarfsampel […]

29.04.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Newsletter April-BVV

Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, heute ist ein besonderer Tag- die BVV tagt in voller Besetzung erstmal seit 2 Jahren wieder im Arndt-Bause-Saal und für die erste Stunden waren 9 engagierte junge Frauen im Zuge des heutigen Girls Days dabei. Nun zu dem inhaltlichen Themen – die heutige Priorität der SPD-Fraktion ist die Wiedereinführung des Friedenslauf am 1. September. Denn wir […]

28.04.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Laufen für den Frieden – Marzahn-Hellersdorfer Friedenslauf reaktivieren

Laufen verbindet und schafft Gemeinschaft: Anlässlich der weltpolitischen Lage, besonders dem Krieg in Ukraine, schlägt die SPD-Fraktion vor, die Tradition des einst im Berliner Osten veranstalteten Friedenslauf wieder ins Leben zu rufen. Als möglicher Austragungstag könnte der am 1. September in Deutschland gefeierte Weltfriedentags dienen. Menschen zusammenbringen – Menschen helfen! Stephanie Inka Jehne, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärt: „Der Überfall […]

28.04.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Baumaßnahmen an der Franz-Carl-Achard-Grundschule: SPD-Fraktion fordert verkehrssichernde Maßnahmen an der Waplitzer Straße

Die Baumaßnahmen an der Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf führen weiter zu erheblichen Einschränkungen in der Flächen- und Pausenhofnutzung. Ein Problem, auf welches die SPD-Fraktion bereits im März hingewiesen hat. Hinzu kommen fehlende verkehrsbeschränkende Maßnahmen an der Waplitzer Straße, wie aus einer Kleinen Anfrage des Bezirksverordneten Eike Arnold (SPD-Fraktion) hervorgeht. Diese könnten im Zuge der Baumaßnahmen nicht nur zu einem erhöhten Unfallrisiko […]

28.04.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Neue Geflüchtetenunterkunft am Quartier Stadtgut Hellersdorf eröffnet!

Vergangenen Freitag ist die neue Geflüchtetenunterkunft in der Zossener Straße 156 eröffnet worden. Die Unterkunft bietet Platz für bis zu 200 Geflüchteten und ist integriert in das Quartier Stadtgut Hellersdorf. Die SPD-Fraktion begrüßt die Eröffnung und heißt die neuen Bewohner:innen herzlich willkommen. Jeannette Shiferaw, integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärt: „Integration gelingt dann am besten, wenn Geflüchtete uneingeschränkt an unserem sozialen […]

27.04.2022 | Kategorie: Aktuelles
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SPD fordert mehr Pausenraum an Franz-Carl-Achard-Grundschule

SPD fordert mehr Pausenraum an Franz-Carl-Achard-Grundschule

Seit einigen Jahren schon ist die Franz-Carl-Achard-Grundschule in der Adolfstraße Baustelle – und ein Ende nicht in Sicht. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung sorgt sich daher um den Spielraum für die Schüler. Die Grundschule habe schon seit einigen Jahren Probleme, ihren Schülern in den Hofpausenzeiten ausreichend Spielraum zu bieten. Ab Mai werde sich diese Situation mit der Vorbereitung für den […]

22.04.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Sichere Schulwege für Marzahn-Hellersdorf Systematische Datenerfassung als Grundlage für Verkehrssicherheitskonzept

Stark befahrene Straßen, unübersichtliche Verkehrslagen und weite Distanzen – die Schulwegsicherheit ist seit etlichen Jahren ein Problem in Marzahn-Hellersdorf. Schon im vergangenen Dezember setzte sich die SPD-Fraktion in der BVV dafür ein, bekannte Schulwege im Bezirk auf ihre Verkehrssicherheit zu prüfen. Ein Anliegen, welches nun erweitert werden soll. Das Bezirksamt wird ersucht, eine systematische Datenanalyse über das gegenwärtige Schulwegnetz im […]

22.04.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Grüner Strom für unsere Seilbahn!

Die Marzahn-Hellersdorfer Seilbahn über den Gärten der Welt ist eine beliebte Attraktion für Besucherinnen und Besucher, mittlerweile ein wichtiger Bestandteil der bezirklichen Identität und Infrastruktur und soll gemäß Koalitionsvertrag Teil des Berliner ÖPNV werden. Als leistungsstarkes und kostengünstiges öffentliches Verkehrsmittel nimmt sie auch für die Mobilitätswende eine zunehmend wichtige Rolle ein. Um ihrer ökologischen Vorzeigefunktion gerecht zu werden, fordert die […]

12.04.2022 | Kategorie: Aktuelles
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AfD wird Verantwortung in der BVV nicht gerecht – Ausschuss-Schriftführung bereits nach einem Monat wieder niedergelegt

Nach nur einem Monat nach seiner Wahl legt der von der AfD nominierte und durch die Wahl bestätigte Schriftführer im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr sein Wahlamt nieder. Damit wird die AfD-Fraktion ihrer Verantwortung in einem der arbeitsreichsten Ausschüsse in der BVV nicht gerecht. Vorausgegangen waren kritische Hinweise wegen Ungenauigkeiten und relevanter Fehler in der Protokollführung. […]

01.04.2022 | Kategorie: Aktuelles
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International Transgender Day of Visibility

„Am heutigen ‚International Transgender Day of Visibility“ wollen wir zur Sichtbarkeit und Sicherheit von trans* Menschen in unserem Bezirk und in der Gesellschaft allgemein beitragen. Trans* Personen sind im Alltag viel zu oft von Ausgrenzung und Gewalt betroffen. Wir stellen uns gegen jedwede Form von Hass, Diskriminierung und Ausgrenzung gegenüber trans* Personen. In Zukunft müssen wir deutlich entschiedener gegen Transfeindlichkeit vorgehen. Es muss zudem noch einiges geschehen, damit trans* Personen endlich die gleichen Rechte erfahren.

31.03.2022 | Kategorie: Aktuelles
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