Zur Erfassung von Verkehrsströmen im Getreideviertel – KA-084/VIII

Marlitt Köhnke Ich frage das Bezirksamt:   Wie viele Dialogdisplays wurden rund um den Rapsweg aufgestellt? Gibt es eine schriftliche Auswertung der gemessenen Verkehrsströme im Rapsweg und können die Bezirksverordneten diese einsehen? Wenn nicht, wie können sich die Bezirksverordneten über die Auswertung informieren? Wie viele Dialogdisplays wurden rund um den Rapsweg aufgestellt?   Es wurden 6 Dialogdisplays rund um den […]

11.04.2017 | Kategorie: Aktuelles
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Zur Beleuchtung von Grünanlagen in Marzahn-Hellersdorf – KA-085/VIII

Marlitt Köhnke Lt. Antwort des Senates auf die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sven Kohlmeier DS 18/10519 sind die Bezirke für die Beleuchtung von Grünanlagen zuständig   Ich frage das Bezirksamt:   Wie viele Beleuchtungsanlagen im öffentlichen Grün werden vom Bezirk betrieben (bitte mit Ortsangaben)? Ist der Bezirk somit auch für die Reparatur von defekten Leuchten in öffentlichen Grünanlagenalgen verantwortlich? Sind […]

11.04.2017 | Kategorie: Aktuelles
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Zur Zukunft der Liebensteiner Straße

Ich frage das Bezirksamt: Wie wird die Liebensteiner Straße (bei Norma) so entwickelt, dass sich alle Altersgruppen der Bevölkerung wohlfühlen? Was passiert mit dem maroden Springbrunnen? Wird er wieder funktionstüchtig hergestellt, oder wird er abgerissen?

23.03.2017 | Kategorie: Anfragen
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Zur Anwesenheit von Mitgliedern des Bezirksamtes in den Sitzungen der Ausschüsse

Große Anfrage von Klaus Mätz zur BVV am 23.03.2017 Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten: Fühlt sich das Bezirksamt der Geschäftsordnung der BVV und dem § 14 Abs. 2 des Bezirksverwaltungsgesetzes verpflichtet? Wenn ja, warum mussten die letzten beiden Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit ohne das zuständige Mitglied des Bezirksamtes bzw. ohne Vertretung durch kompetente Verwaltungsmitarbeiterinnen/Verwaltungsmitarbeiter des Bezirksamtes […]

23.03.2017 | Kategorie: Anfragen
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Zur Spielplatzentwicklung in Marzahn-Hellersdorf

Große Anfrage von Jennifer Hübner und Christiane Uhlich in der BVV am 23.03.2017. Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:   Wie schätzt das Bezirksamt den quantitativen und qualitativen Versorgungsgrad von Spielplätzen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ein?   In welchem Umfang wurden Spielplätze in den vergangenen fünf Jahren hergestellt und saniert?   Wie schätzt das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf die Arbeit der bezirklichen Spielplatzkommission […]

23.03.2017 | Kategorie: Anfragen
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Zum Sanierungsbedarf im Theater am Park – KA-069/VIII

Jennifer Hübner Ich frage das Bezirksamt: Welcher (energetische) Sanierungsbedarf besteht aus Sicht des Bezirksamtes für die Immobilie „Theater am Park“, aufgelistet nach den Gewerken des Gebäudes? Welcher (energetische) Sanierungsbedarf besteht aus Sicht des Bezirksamtes für die Immobilie „Theater am Park“, aufgelistet nach den Gewerken des Gebäudes? Der Sanierungsbedarf des Objektes Frankenholzer Weg 4 wird im Vergleich mit anderen sanierungsbedürftigen Objekten […]

16.03.2017 | Kategorie: Aktuelles
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Zu den Kosten der Erhaltung der Hönower Weiherkette (HWK) – KA-055/VIII

Marlitt Köhnke Der Erhalt der HWK ist ein Vorschlag aus dem z .Z. laufenden Bürgerhaushaltsverfahren. Das BA hat in seiner Stellungnahme die Kosten für Renaturierung und Erhalt des Landschaftsschutzgebietes mit 10 Mio € angegeben.   Ich frage das Bezirksamt: Gibt es einen Pflege- und Entwicklungsplan für die HWK? Mit welchen Maßnahmen sind die 10 Mio € untersetzt? Bitte Maßnahmen und […]

09.03.2017 | Kategorie: Aktuelles
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Unsere Themen in der BVV am 23.02.2017

Unsere Themen in der BVV am 23.02.2017

Die SPD-Fraktion hat zur Bezirksverordnetenversammlung am 23.02.2017 folgende Anträge und Anfragen eingebracht: Priorität der SPD-Fraktion   Brettin, Ulrich Kneffel, Paul Link Zukunftsfähige Bürgerämter entwickeln (überwiesen in Hauptausschuss und Ausschuss für Bürgerdienste) Große Anfrage   Köhnke, Marlitt Link Zum Zustand der öffentlichen Straßenbeleuchtung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (wird schriftlich vom Bezirksamt beantwortet)   mündliche Anfragen   Uhlich, Christiane Link Zum Bau einer provisorischen […]

22.02.2017 | Kategorie: Aktuelles
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Zum Zustand der öffentlichen Straßenbeleuchtung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf

Marlitt Köhnke stellt zur BVV am 23.02.2017 folgende Große Anfrage, die sie schriftlich vom Bezirksamt beantwortet haben will. Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:   Trifft es zu, dass die Beleuchtung der öffentlichen Straßen in Marzahn-Hellersdorf deutlich schlechter ist, als in vergleichbaren Bezirken im Westteil der Stadt?   Ist das Bezirksamt bereit, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass […]

22.02.2017 | Kategorie: Anfragen
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Zur Beteiligung junger Menschen an den Quartiersräten im Bezirk

Jennifer Hübner stellt zur BVV am 23.02.2017 dem Bezirksamt folgende mündliche Anfrage. Ich frage das Bezirksamt:   Wie schätzt das Bezirksamt die Beteiligung junger Menschen am Instrument „Quartiersrat“ in den QM-Gebieten ein und wie viele Menschen zwischen 16 und 27 Jahren sind stimmberechtigte Mitglieder in den sich im Bezirk befindenden Quartiersräten?   Welche Aktivitäten wurden bisher unternommen, um auch junge […]

22.02.2017 | Kategorie: Anfragen
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Zum Bau einer provisorischen Lichtsignalanlage im Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße

Christiane Uhlich stellt in der BVV am 23.02.2017 folgende mündliche Anfrage an das Bezirksamt. Ich frage das Bezirksamt:   Wann hat das Bezirksamt die Anträge an die Verkehrslenkung weitergeleitet und hat es dabei auf die Dringlichkeit der Einrichtung diese LSA hingewiesen?   Hat es dazu schon eine Reaktion aus der VKL gegeben und wenn ja mit welchem Inhalt? Begründung: Diese […]

22.02.2017 | Kategorie: Anfragen
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Zu Caravanstellplätzen für die IGA – KA-034/VIII

Christiane Uhlich Ich frage das Bezirksamt:   Besteht die Möglichkeit, im Bezirk ungenützte Flächen zeitweilig provisorisch als Stellplätze für Caravans für Gäste, die die IGA 2017 besuchen wollen, nutzbar zu machen?   Ist bekannt, ob die IGA offizielle Stellplätze für Caravans einrichtet?   Begründung: Zur IGA 2017 werden 2,4 Mill. Besucher erwartet. Dabei werden von diesen die unterschiedlichsten Anreisemöglichkeiten wahrgenommen. […]

09.02.2017 | Kategorie: Aktuelles
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Zum Stand der Umsetzung der Verkehrsentwicklungsstrategie zur IGA – KA-035/VIII

Liane Ollech Ich frage das Bezirksamt:   Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung der Verkehrsentwicklungsstrategie (Parkplatzsituation- und Kapazität sowie Taktung und Linien des ÖPNV) des Landes Berlin gemeinsam mit dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf zur Eröffnung der IGA im April 2017? O.g. Kleine Anfrage möchte ich Ihnen wie folgt beantworten:   Zu 1. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung der […]

09.02.2017 | Kategorie: Aktuelles
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Nachfrage zum Stand der Umsetzung der Drucksache Nr. 2345/VII – KA-036/VIII

Christiane Uhlich Ich frage das Bezirksamt:   1. Wie ist der Stand der Umsetzung der geforderten Maßnahmen in der o.g. Drucksache? Zu o.g. Kleinen Anfrage möchte ich Ihnen folgende Antwort geben:   Wie ist der Stand der Umsetzung der geforderten Maßnahmen in der o.g. Drucksache?   Die Drucksache unterliegt mit Ablauf der VII. Wahlperiode der Diskontinuität.   Das Anliegen selbst […]

09.02.2017 | Kategorie: Aktuelles
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Zur Barrierefreiheit auf der Homepage www.berlin.de – KA-037/VIII

Die Kleine Anfrage bezieht sich auf die DS: Nr. 2095/VII   Ich frage das Bezirksamt:   Ist dem Bezirksamt bekannt, ob der Senat die Möglichkeit schafft, nicht nur die Homepage Berlins sondern auch die Homepages der Bezirke barrierefrei einzustellen?   Wenn ja, sind entsprechende Termine bekannt, wann das erfolgen soll? Antworten: Zu 1.Durch die Verwendung der aktuellen Imperia-Version 9 für den […]

09.02.2017 | Kategorie: Aktuelles
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