Parkplatz am Unfallkrankenhaus Berlin in einen ordentlichen und sicheren Zustand versetzen
Liane Ollech stellt für die SPD-Fraktion folgenden Antrag in der BVV am 26.04.2018: Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit dem Betreiber des Parkplatzes Warener Straße/ Ecke Warener Straße am Unfallkrankenhaus Berlin dahingehend in Verbindung zu setzen, dass der Parkplatz in einen ordentlichen und sicheren Zustand versetzt wird. Begründung: Seit geraumer Zeit ist der Parkplatz am […]
Ausgeschaltete Laternen wieder aktivieren
Ulrich Brettin und Paul Kneffel stellen gemeinsam für die SPD-Fraktion folgenden Antrag in der BVV am 26.04.2018 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Verantwortlichen, der (Berlin-novo Immobilien Gesellschaft mbH, Teterower Ring 45) dafür einzusetzen, dass die Laternen auf dem Parkplatz Bansiner Straße 29-35 wieder in Betrieb genommen werden. Begründung: Auf dem Parkplatz Bansiner […]
Unterstützung der Arbeit des Kulturring e.V. während der Sanierung des Hauses
Marlitt Köhnke stellt für die SPD-Fraktion folgenden Antrag in der BVV am 26.04.2018 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, den Kulturring e.V. dabei zu unterstützen, dass während der Sanierung des Hauses Ausweichstandorte für 3 Tanzkurse und kulturelle Angebote (z.B. Chormusik, Musik am Nachmittag u.a.) in anderen kommunalen Kultureinrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Begründung: Fast täglich wird die […]
Parkflächenmarkierungen in Straßen mit angespannter Parkplatzsituation
Petra Olbich stellt für die SPD-Fraktion folgenden Antrag in der BVV am 26.04.2018 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit das Anbringen von Parkflächenmarkierungen in Straßen mit besonders angespannter Parkplatzsituation durch die optimale Nutzung des vorhandenen Parkraums zur Entspannung der Situation beitragen kann. Dies betrifft besonders die an die Gärten der Welt angrenzenden Wohngebiete Bärensteinstraße und […]
Erweiterung der Aufgabenkompetenzen für MitarbeiterInnen des Ordnungsamtes
Paul Kneffel und Ulrich Brettin stellen für die SPD-Fraktion zur BVV am 22.03.2018 folgenden Antrag: Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an den Berliner Senat zu wenden und sich dafür einzusetzen, dass die Aufgabenkompetenzen der Mitarbeiterinnen der Ordnungsämter in den Bezirken erweitert werden, so dass sie im Nebenstraßennetz auch den fließenden Verkehr kontrollieren können. Dazu sind […]
Sicherheitsempfinden ernst nehmen – Es werde Licht!
„Im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern werden wir auf dunkle Ecken im Bezirk immer wieder angesprochen. Das zeigt, dass dies ein ernstes Thema ist und der Bezirk stärker handeln muss als bisher. Bereits in der vergangenen Wahlperiode haben wir das Bezirksamt auf die verschiedensten Ecken hingewiesen. Das Problem wurde aber leider nicht kleiner, sondern im Gegenteil die Hinweise der Bürger […]
Bezirk der Zukunft! WLAN an allen Oberschulen, Krankenhäusern und Haltestellen
Kennen Sie die Situation? Man steht an der Haltestelle, wartet auf den Bus und vertreibt sich die Zeit mit einem Blick auf das Handy oder will noch schnell ein Ticket mit der BVG-App lösen, weil man nicht genügend Kleingeld dabei hat. Doch plötzlich dauert das Laden einer Internetseite eine Ewigkeit, weil entweder das eigene Datenvolumen aufgebraucht ist oder man nur […]
Beschleunigung des Baus einer MEB an der Grundschule am Schleipfuhl
Dinglicher Antrag von Axel Hoppe und Marlitt Köhnke in der BVV am 19.10.2017. Die Fraktionen der Linken und CDU sind dem Antrag begetreten. Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den vom Bezirk und Senat seit Jahren geplanten Bau einer MEB an der Grundschule am Schleipfuhl (10G25) dahingehend zu beschleunigen, dass der Bau im Juli 2018 fertig gestellt und […]
Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen – 0416/VIII
überfraktioneller Antrag von SPD/CDU/LINKE in der BVV am 13.07.2017 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Kleingartenanlagen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, für die Handlungsbedarf nach Auslaufen des Bestandschutzes besteht, einer planungsrechtlichen Sicherung zuzuführen. Falls diese nicht möglich ist, sind Ersatzstandorte zu suchen. Begründung: Gartennutzungen und Kleingartenanlagen haben in Marzahn-Hellersdorf eine wichtige Funktion zur Ergänzung der Wohnnutzungen insbesondere im Bereich […]
Verwaltungsleiter/innenstellen für alle Schulen – 0414/VIII
überfraktioneller Antrag von SPD/LINKE Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zukünftig alle Schulen mit Verwaltungsleiter/innen ausgestattet werden. Begründung: Mit Verwaltungsleiter/innen werden Berliner Schulen in ihrer Verwaltungsarbeit entlastet. Bisher profitieren insbesondere Schulen mit vielen Schülerinnen und Schülern davon. Verwaltungsleiter/innenstellen sind für Schulleitungen und Sekretärinnen und Sekretäre in den Schulen eine wichtige […]
Standort Georg-Klingenberg-Schule entwickeln – 0408/VIII
Antrag von Ulrich Brettin und Axel Hoppe unter Beteiligung der Fraktion Die Linke in der BVV am 13.07.2017 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Absprache mit der Georg-Klingenberg-Schule und der zuständigen Senatsverwaltung den Standort zukunftsfähig zu entwickeln. Dabei ist unter anderem zu prüfen, ob die Schule den jetzigen Grundschulbereich (nach erfolgter Sanierung) in eine gemeinsame Schulformen integrieren […]
Oberschulstandorte in Marzahn-Hellersdorf sichern und ausbauen – 0407/VIII
Antrag von Ulrich Brettin und Axel Hoppe unter Beteiligung der Fraktion Die Linke Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Plan zur Sicherung von Oberschulstandorten im Bezirk zu erarbeiten. Dabei ist insbesondere zu prüfen, inwiefern sich die Errichtung einer zusätzlichen Integrierten Sekundarschule (ISS) oder/und eines Gymnasiums im Großraum Hellersdorf umsetzen lässt. Die Dafür notwendigen Flächen sind gegebenenfalls zu […]
Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten – 0401/VIII
Antrag von Paul Kneffel zur BVV am 13.07.2017 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein finanziell tragfähiges Konzept zur Schaffung eines kommunalen medizinischen Versorgungzentrums zu erarbeiten und der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen. Ziel dieses Konzepts muss es sein, Ärzte aus Fachrichtungen, in denen die Versorgungsgrade in Marzahn-Hellersdorf und den Nachbarbezirken unter dem berlin- und deutschlandweiten Durchschnitt liegen, anzusiedeln. Dies betrifft […]
Eigenverantwortung stärken: Neue Schlüsselverträge und individuelle Leistungskataloge – 0395/VIII
überfraktioneller Antrag von SPD, Linke, CDU Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, allen im Bezirk ansässigen Vereinen mit einem Schlüsselvertrag die Gelegenheit zur Neuverhandlung zu gewährleisten. Dabei soll eine Erweiterung des Leistungskataloges und die Ausweitung von großen Schlüsselverträgen vor allem für ungedeckte Kernsportanlagen das Ziel sein. Leistungen, die bisher von externen Dienstleistern erbracht werden, sollen hierbei unter Berücksichtigung […]
Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten
Die Rede von Paul Kneffel in der BVV am 13.07.2017 zum Antrag „Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten“ im Wortlaut. Vielen Dank Frau Vorsteherin, werte Verordnete, liebe Gäste, die Facharztsituation ist ja schon länger ein Thema hier in diesem Haus. Ich kann mich dazu noch an Drucksachen z.B. von unserem Fraktionsvorsitzenden Ulrich Brettin aus der […]
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Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...
Die fachärztliche Versorgung in Marzahn-Hellersdorf ist nicht ausreichend sichergest...
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Bezirksverordnetenversammlungen richten si...
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 16. November war eine Große Anfrage zum Zus...
In diesem Artikel geht es darum, dass seitens des Bezirksamtes erste Planungen aufges...
