SPD will Wiedereinsetzung von Kulturbeirat

Die SPD-Fraktion in der BVV hat das Bezirksamt aufgefordert, den Kulturbeirat neu zu besetzen. In der vergangenen Legislaturperiode hat es einen solchen offenbar nicht gegeben. „Dies hat zur Folge, dass vielen Kulturschaffenden eine wichtige Stimme für ihre Anliegen in der Bezirkspolitik fehlt“, hieß es in einer Mitteilung der SPD-Fraktion. Das habe sich besonders in den vergangenen zwei Jahren bemerkbar gemacht, […]

25.01.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks

Nicht nur der Bezirksschülerausschuss, auch die SPD fordert kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks. Sie hatte einen entsprechenden Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung vom Dezember eingebracht. Die Verordneten verwiesen ihn in die zuständigen Ausschüsse: den Haupt- und Gesundheitsausschuss. Menstruationsartikel müssten genauso wie Toilettenpapier und Flüssigseife zur Standardausstattung in öffentlichen Gebäuden gehören, so die SPD-Fraktion. Schließlich setze die Menstruation in […]

18.01.2022 | Kategorie: Aktuelles
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Rot-Rot-Grün im Bezirk schließen Vereinbarung für inhaltliche Zusammenarbeit

Am Dienstag haben die neuen Bezirksamtsmitglieder ihre Ernennungsurkunden erhalten und sind nun offiziell im Amt. Hier auf Twitter sehen Sie das erste Selfie der Crew. Auf dem Foto fehlt Nicole Bienge (SPD), ihre Ernennung wird laut Bezirksamt „in Kürze“ erfolgen. Außerdem fehlt der oder die noch nicht gewählte Stadtrat oder Stadträtin der AfD. Hier war Birgit Malsack-Winkemann im Gespräch, doch […]

16.11.2021 | Kategorie: Aus der Presse
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Marzahn-Hellersdorf bekommt SPD-Bürgermeister

In den zwölf Bezirksparlamenten konkretisieren sich erste Personalien: In Marzahn-Hellersdorf wird SPD-Politiker Gordon Lemm Bezirksbürgermeister. In Neukölln bleibt es bei Martin Hikel (SPD). In einigen anderen Bezirken wird noch entschieden. Gut fünf Wochen nach den Wahlen zu den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) in Berlin stehen erste Personalien fest. Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf soll der SPD-Politiker Gordon Lemm neuer Bürgermeister werden. Das teilten […]

03.11.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Neues Bezirksamt vorgestellt: „Vertrauen“ war das Wort des Tages

Als die große Zählgemeinschaft von SPD, Linken, Grünen, FDP und Tierschutzpartei sich am Dienstagmittag der Presse präsentierte, versicherten die Vertreter:innen aller fünf Parteien, dass sie „vertrauensvolle Gespräche“ miteinander geführt hätten und sie „Vertrauen“ darin hätten, dass ihre Inhalte umgesetzt werden könnten. Und so lässt sich die Vereinbarung, die alle fünf unterschrieben haben, auch lesen. Darin haben sie sich hauptsächlich darauf […]

02.11.2021 | Kategorie: Aus der Presse
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Der Tagesspiegel über die aktuellen Gespräche der Parteien zur Bildung des neuen Bezirksamtes

Rot-Grün-Rot-Gelb – und Tiefgrün. Wenn es nach Gordon Lemm geht, dann gibt es in der BVV bald eine ziemlich breit gefächerte Koalition. Auf Bezirksebene heißt das allerdings Zählgemeinschaft und funktioniert auch ein bisschen anders. Trotzdem: Die SPD, deren Bürgermeisterkandidat Lemm ist, sondiert derzeit mit Linken, Grünen, FDP und der Tierschutzpartei, die drei Sitze im Parlament errungen hat und damit gleich […]

20.10.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Kiezgespräch

Ampel kann nach 25 Jahren vollständig in den Betrieb genommen werden. In den vergangenen Monaten hatten Schaltungsprobleme bei der Ampel am Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße immer wieder zu Staus geführt. Nun wurde die Ampel mit einer verkehrsunabhängigen Steuerung in Betrieb genommen. Insgesamt 25 Jahre habe die Entwicklung und der Bau der Ampel gedauert, schreibt Christiane Ulrich, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf […]

22.09.2021 | Kategorie: Aus der Presse
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Dem Kombibad ein weiteres Stück näher

Es ist eines der heißen Wahlkampfthemen in Marzahn-Hellersdorf. Jetzt gibt es Neuigkeiten zu den Kombibad-Plänen des Bezirks. Erstmals bekennen sich das Land Berlin und die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) offiziell zum Neubauvorhaben. Das Projekt wurde als „Multifunktionsbad“ in die Vorhabenliste der Bäder-Betriebe aufgenommen. In der Liste sind sowohl die Sanierungen als auch die Neubauten des landeseigenen Betriebes aufgeführt. Damit wird das […]

01.09.2021 | Kategorie: Aktuelles
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Tagesspiegel – Kiezinformationen

Für viele Familien dürfte der vergangene Samstag besonders aufregend gewesen sein. Rund 36.000 Kinder sind berlinweit am Wochenende eingeschult worden. Aufgrund der Pandemie war der besondere Tag auch mit besonderen Herausforderungen verbunden. Wie Kinder den Tag erlebt haben, hat Saara von Alten versucht herauszufinden und dafür einfach mal bei den Jüngsten nachgefragt. Was die zu sagen hatten, können Sie hier nachlesen. Passend dazu möchte […]

18.08.2021 | Kategorie: Aus der Presse
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Tempo 30 wird in der BVV gleich mehrfach thematisiert

In der kommenden ersten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Sommerpause liegen gleich vier Drucksachen zum Thema „Tempo 30“ auf der Tagesordnung. Über den Antrag der CDU zum 30-er Tempolimit auf der Pilgramer Straße hatte Sie Sophie Rosenfeld ja bereits informiert. Allerdings haben sich die Fraktionen der Grünen, Linken und SPD jeweils auch mit einem Antrag dem Thema gewidmet.

18.08.2021 | Kategorie: Aus der Presse
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Im Rathaus wird der Chefsessel frei

Herr Lemm, alle Versuche, ein Freibad in den Bezirk zu bekommen, sind in der Vergangenheit gescheitert. Das hat Sie nicht davon abgehalten, zu Beginn Ihrer Amtszeit einen neuen Anlauf zu starten. Damals hielten Sie einen Baustart noch in dieser Wahlperiode für möglich, was dann vielleicht doch etwas zu optimistisch war. Ja, die Vorstellung, wir müssten einfach nur einen Standort finden, […]

18.08.2021 | Kategorie: Aus der Presse
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Mahlsdorfer Bildungscampus lässt länger auf sich warten.

Wie alles-mahlsdorf.de berichtet, verschiebt sich der Zeitplan des geplanten Bildungscampus an der Pilgramer Straße. Auf dem rund 30.000 Quadratmeter großen Grundstück sollen mehrere Gebäude für 2000 Lernende entstehen. Die Eröffnung war für 2022 angesetzt. Derzeit wuchert das Grundstück jedoch zu. Laut Anja Best, Geschäftsführerin der Bildungscampus Verwaltung, gehen die Verzögerung auf die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie zurück. „Geschäfts- und Projektpartner konnten nicht wie geplant […]

04.08.2021 | Kategorie: Aus der Presse
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SPD will Außengastronomie stärken

Haben Sie diesen Sommer schon die Außengastronomie genutzt? Ich hatte das Gefühl, dass mein gesamtes Umfeld bei der ersten Möglichkeit wieder in die Bars, Restaurants und Cafés gestürmt ist. Die Betreiber*innen wird es freuen. Hinter Ihnen liegen harte Monate. Die SPD Marzahn-Hellersdorf möchte deshalb die Außengastronomie stärken. „Gerade in Anbetracht der sich schnell ausbreitenden Delta-Variante müssen auch in Marzahn-Hellersdorf außengastronomische […]

04.08.2021 | Kategorie: Aus der Presse
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Entscheidung zu Kombibad lässt weiter auf sich warten

Ob in Marzahn-Hellersdorf ein Kombibad gebaut wird, ist weiter unklar. Wie Sportstadtrat Gordon Lemm (SPD) auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung mitteilte, ist der vom Bezirk ins Auge gefasste Standort am Jelena-Šantić-Friedenspark durch das Land Berlin noch nicht bestätigt worden. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Jennifer Hübner fordert, schnellstmöglich Planungssicherheit herzustellen, damit der Bau in der nächsten Legislaturperiode frühzeitig begonnen […]

02.08.2021 | Kategorie: Aus der Presse
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SPD auf Schatzsuche

Der Schlossteich Biesdorf soll saniert werden, das sorgt für Schatzgräberstimmung. Denn unter dem Teich könnte sich das ein oder andere historische Artefakt verbergen. In den aktuellen Sanierungsplänen des Bezirksamts, kritisiert die SPD-Fraktion, würden mögliche archäologische Grabungen jedoch nicht mal mehr erwähnt. Jan Lehmann, Bürgerdeputierter der SPD-Fraktion im Hauptausschuss bedauert dies: „Da es sich hier um einen der höchsten Orte im […]

27.07.2021 | Kategorie: Aktuelles
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