Mehr Sicherheit für Achard-Schüler
Im Verkehrsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung sind gleich mehrere Beschlüsse zur Verkehrsberuhigung an der Franz-Carl-Achard-Grundschule verabschiedet worden. Demnach soll unter anderem ein Fußgängerüberweg zwischen den beiden Schulgebäuden entstehen und die Waplitzer Straße als Spielstraße weiterentwickelt werden. Außerdem soll das Bezirksamt prüfen, inwieweit der Schulhof in den Pausenzeiten auf die Spielstraße ausgeweitet werden kann. Die SPD-Fraktion spricht von einem Vorzeigeprojekt hinsichtlich der Verkehrssicherheit. […]
Anwohner der Trusetaler und Liebensteiner Straße klagen über zu wenig Parkraum und zu viel Lärm
Im Wohngebiet rund um die Trusetaler Straße und Liebensteiner Straße in Marzahn ärgern sich Bewohner unter anderem über zu wenige Parkplätze und den Zustand der Wege, Grün- und Freiflächen. Seit Ende April hat nun auch ein mömax-Möbelhaus geöffnet. Das Vorhaben an der Märkischen Allee 310 hatten Anwohner seit dem Bekanntwerden immer wieder kritisiert. Bjoern Tielebein, Fraktionsvorsitzender der Linken in der […]
SPD und Linke im Bezirk bekräftigen Forderung nach viertem Bürgeramt
Die Berliner Bürgerämter können einen manchmal zum Verzweifeln bringen. Wer beispielsweise gerade einen Reisepass benötigt, findet über das Online-Buchungssystem berlinweit erst am 22. Juli einen freien Termin. Um den Terminstau abzubauen und die Bearbeitungszeit zu verkürzen, hat Innensenatorin Iris Spranger (SPD) eine Reihe von Verbesserungen angekündigt. Dazu gehört auch die Einrichtung von bis zu fünf neuen Bürgerämtern in der Stadt. […]
SPD-Fraktion setzt sich für Straßenmusik an bezirklichen U-Bahnhöfen ein
Straßenmusik hat an den Berliner Bahnhöfen eine lange Tradition. Doch nur an bestimmten Bahnhöfen und in ausgewiesenen Bereichen ist das Musizieren offiziell erlaubt und wird von der BVG, unter Auflagen und Einhaltung des Lärmschutzes, genehmigt. Während sich die meisten Musik-Standorte im Zentrum von Berlin befinden, ist in Marzahn-Hellersdorf das Musizieren lediglich am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz erlaubt. Deshalb will die SPD-Fraktion, […]
Wegen Kotti-Wache: Bürgerbüro von Iris Spranger beschmiert und Buttersäure verteilt
Unbekannte haben vor einer Woche auf die Fassade des Bürgerbüros von Iris Spranger in Biesdorf den Spruch „Keine Kottiwache“ geschrieben. Dort hat die Innensenatorin (SPD) als Mitglied des Abgeordnetenhauses ihren Wahlkreis. Es soll außerdem ein Fenster beschädigt und Buttersäure verwendet worden sein. Das berichtet mein Kollege Alexander Fröhlich auf Tagesspiegel.de Ein Mitarbeiter des Objektschutzes der Polizei hatte demnach in der […]
SPD-Fraktion will einen Friedenslauf initiieren
Die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf will einen Friedenslauf initiieren. Er soll am oder um den 1. September herum, dem Weltfriedenstag, stattfinden. Stephanie Inka Jehne, familienpolitische Sprecherin, erklärte, Russlands Krieg gegen die Ukraine spalte und verunsichere auch die Menschen im Bezirk. „Ein Friedenslauf hat das Potenzial, die Menschen zusammenzubringen, Spenden zu sammeln und denen zu helfen, die besonders unter dem […]
AfD-Stadtratskandidat im vierten und fünften Wahlgang durchgefallen.
Michael Adam, Stadtratskandidat der AfD, ist auch im vierten und fünften Wahlgang durchgefallen. Beide Wahlgänge fanden in der Bezirksverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag statt. Die AfD wollte noch einen sechsten Wahlgang beantragen, aber der Ältestenrat bestätigte die Entscheidung des Vorstands, die Wahl nicht zuzulassen. Eine geheime Personenwahl dauert rund 15 Minuten. Alle Verordneten werden einzeln aufgerufen, sie gehen in die Wahlkabine. […]
Quo vadis Kombibad – es geht voran
Huch, ist der Standort Jelena-Šantić-Friedenspark für das geplante Kombibad doch nicht gesichert? Eine Frage der FDP – und ein Antrag der SPD – sorgte am Donnerstag in der Bezirksverordnetenversammlung für Verwirrung. Die SPD hatte beantragt, den Flächennutzungsplan zu ändern. Weil, so heißt es im Antrag: „Der zurzeit bestehende Flächennutzungsplan ist als Grünfläche mit der Zweckbestimmung ‚Sport‘ und ‚Parkanlage‘ ausgewiesen.“ Für […]
SPD fordert mehr Pausenraum an Franz-Carl-Achard-Grundschule
Seit einigen Jahren schon ist die Franz-Carl-Achard-Grundschule in der Adolfstraße Baustelle – und ein Ende nicht in Sicht. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung sorgt sich daher um den Spielraum für die Schüler. Die Grundschule habe schon seit einigen Jahren Probleme, ihren Schülern in den Hofpausenzeiten ausreichend Spielraum zu bieten. Ab Mai werde sich diese Situation mit der Vorbereitung für den […]
BVV hat den Doppelhaushalt für 2022 und 2023 beschlossen
Die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf hat den Doppelhaushalt für 2022/2023 beschlossen. Dieser wurde mit 40 Ja- bei zwölf Nein-Stimmen und somit mit einer breiten Mehrheit verabschiedet. Für die SPD, die mit Gordon Lemm den Bürgermeister stellt, ein positives Ergebnis. „Trotz vorgegebener Sparmaßnahmen ist es dem Bezirksamt gelungen, einen ausgewogenen Haushalt vorzulegen, dessen Schwerpunkte die soziale und ökologische Weiterentwicklung des Bezirks sind!“, […]
SPD fordert mehr Pausenraum an Franz-Carl-Achard-Grundschule
Seit einigen Jahren schon ist die Franz-Carl-Achard-Grundschule in der Adolfstraße Baustelle – und ein Ende nicht in Sicht. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung sorgt sich daher um den Spielraum für die Schüler. Die Grundschule habe schon seit einigen Jahren Probleme, ihren Schülern in den Hofpausenzeiten ausreichend Spielraum zu bieten. Ab Mai werde sich diese Situation mit der Vorbereitung für den […]
Panorama-Schaukeln am Jelena-Santic-Friedenspark zerstört
Nachdem die Panorama-Schaukeln am Jelena-Santic-Friedenspark erneut durch Hundebisse zerstört wurden (ich berichtete), fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, ein Hundeverbot an den Schaukeln durchzusetzen. Der Platz an den Schaukeln solle dazu als Spielplatzfläche ausgewiesen werden. Das örtliche Parkmanagement habe derzeit keine Befugnisse, ordnungsrechtliche Maßnahmen an den Panorama-Schaukeln durchzusetzen, sagt Maria Geidel, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
Ukraine-Hilfe: Viele Geflüchtete privat untergekommen
Wie viele ukrainische Geflüchtete im Bezirk angekommen sind, ist bisher nicht bekannt. Das sagte Bezirksbürgermeister Gordon Lemm (SPD) am Donnerstag in der Bezirksverordnetenversammlung. In den Sammelunterkünften für Geflüchtete in Marzahn-Hellersdorf seien noch keine untergebracht, dafür umso mehr in privaten Haushalten. Viele freie Plätze gibt es derzeit im Bezirk auch nicht. Laut Lemm gibt es insgesamt 3820 Plätze für Geflüchtete in […]
Anschlag auf Lomonossow-Schule: Vermutlich Zusammenhang mit Ukrainekrieg
Anschlag auf Lomonossow-Schule: Vermutlich Zusammenhang mit Ukrainekrieg. Ein Passant hatte am Freitagmorgen gegen 3.20 Uhr Rauch bemerkt: Am Eingangsbereich der Turnhalle der Lomonossow-Schule brannte es. Die Feuerwehr konnte das Feuer löschen. Verletzt wurde niemand. Nach einer ersten Einschätzung könnte aber die Gebäudesubstanz der Turnhalle durch das Feuer betroffen sein. Der Täter soll – jedoch unerkannt – von mehreren Überwachungskameras erfasst […]
BVV will familienfreundlicher werden
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist quasi ein Feierabendparlament mit nicht gerade familienfreundlichen Sitzungszeiten. Um Verordneten eine bessere Vereinbarkeit von Familie und politischem Engagement zu ermöglichen, soll im Bezirk nun ein Modellprojekt starten. Der Antrag dazu von SPD, Linken und Grünen wurde im Februar von der BVV beschlossen. „Noch immer existieren Barrieren und Hürden, die politisches Engagement, insbesondere für Alleinerziehende und Familien, […]
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SPD vor Ort
Aktuelles
In der Anhörung zum Thema „Schulschwimmen“ in der Sitzung des Ausschusses für S...
Am Donnerstag tagte die letzte reguläre BVV vor der parlamentarischen Sommerpause. A...
Ein wachsender Bezirk, die Gestaltung der Mobilitätswende und neue Formen der Fortbe...
Mehr als 83.000 Menschen sind in Deutschland gehörlos. Die Gebärdensprache ist für...
