Namen & Neues – Was die BVV sonst noch beschlossen hat
In diesem Artikel geht es um die beschlossenen Anträge in der letzten BVV. Darin wurde auch auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, sich für einen Ausbau des Bibliotheksangebotes auch auf das Siedlungsgebiet zu erweitern. Dabei soll unter anderem geprüft werden, ob ein Bibliotheksbus durch das Bezirksamt angeschafft und betrieben werden kann. Außerdem soll geprüft werden, Stadtteilzentren für Annahme- und Ausgabestellen für […]
Was die BVV sonst noch beschlossen hat
In diesem Artikel geht es um einen beschlossenen Antrag der SPD-Fraktion in der letzten BVV. Darin hatte sich die SPD-Fraktion dafür eingesetzt, mehr Weiterbildungsangebote zum Thema Digitalisierung anzubieten. Dieses soll sich gezielt auch an ältere Mitbürger:innen richten, damit diese auch vollumfänglich am gesellschaftlichen Leben partizipieren können. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jan Hofmann betonte dabei, dass sich immer mehr Teile […]
Niemand hat die Absicht, das Bezirksamt abzuschaffen – nur die FDP
In diesem Artikel geht es um die letzte Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Darin hatte sich die FDP-Fraktion dafür eingesetzt, das Bezirksamt abzuschaffen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Christian Linke erklärt dabei, dass dieser Antrag reines Chaos bedeutete und den föderalen Staat zerschlagen würde. Daher lehnte die SPD-Fraktion diesen Antrag ab. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe […]
Der große Wahlcheck
In diesem Artikel geht es um die anstehende Wiederholungswahl am 12. Februar. Dazu hat die SPD-Fraktion eine Reihe von Fragen vom Tagesspiegel beantwortet. Die Antworten befinden sich im Artikel. Darin spricht sich die SPD-Fraktion dafür aus, angesichts der verschiedenen Krisen durch den barbarischen, völkerrechtswidrigen Angriffskriegs die Hilfe und Unterstützung im Bezirk zu organisieren. Der gesamte Artikel ist abrufbar unter: Tagesspiegel […]
Wiederholungswahl 2023: Die CDU hofft auf einen Politikwechsel in der BVV Marzahn-Hellersdorf
In diesem Artikel geht es um die anstehende Wiederholungswahl im Februar 2023. Darin äußert sich der Fraktionsvorsitzende Günther Krug und betont dabei die bisherige gute Zusammenarbeit in der Zählgemeinschaft und dem Bündnis mit Linken und Grünen. Dabei versichert er auch, dass er dieses erfolgreiche Bündnis auch nach der Wiederholungswahl fortsetzen möchte. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Wiederholungswahl 2023: […]
Kurzmeldungen
In diesem Artikel geht es um die Elsenschule in Mahlsdorf. Die Bezirksverordnete Dr. Luise Lehmann hat sich seit langer Zeit dafür eingesetzt. Es fehle nur noch der formelle Beschluss in der BVV dann hätte Mahlsdorf eine neue Schule. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. Januar
Kein Zeitplan für Fertigstellung der TVO
In diesem Artikel geht es um den aktuellen Stand zur Tangentialverbindung Ost (TVO). Der Bezirksbürgermeister Gordon Lemm und die SPD-Fraktion setzen sich seit langer Zeit für eine rasche Umsetzung der TVO ein. Daher haben sie sich auch an der Resolution des Bündnisses dazu unterschrieben. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. Januar
Intro
In diesem Artikel geht es um die inhaltlichen Diskussionen zum Mobilitätskonzept für den Bezirk während der letzten BVV. Der verkehrspolitische Sprecher Eike Arnold kritisiert dabei das Stückwerk der CDU in der Verkehrspolitik. Die CDU stellt regelmäßig sehr viele Anträge zu einzelnen Straßenkreuzungen, als die Verkehrspolitik ganzheitlich zu planen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. […]
Von Mittelinsel bis Muva: Wie viel Mahlsdorf steckt in der Tagesordnung der BVV?
In diesem Artikel geht es um die wichtigsten Tagesordnungspunkte aus der Bezirksverordnetenversammlung für Mahlsdorf. Dabei werden unter anderem zwei Anträge der SPD-Fraktion genannt. Zum einem setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein den digitalen Rufbus der BVG (Muva) auch nach Mahlsdorf Nord zu erweitern. Zum anderen setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein Bibliotheksangebote auch für den südlichen Bezirk attraktiver und besser […]
Kurzmeldungen
In diesem Artikel geht es um einen beschlossenen Antrag der SPD-Fraktion in der letzten BVV. Dabei wurde auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen sich für Fußgängerüberwege und ähnlichen Querungshilfen am Wuhletal-Wanderweg einzusetzen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 17. Januar 2023
Diese Woche in der Bezirksverordnetenversammlung
In diesem Artikel geht es um den Antrag der SPD-Fraktion für die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Darin setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass das Dach am Bahnhof Springpfuhl schnellstens saniert werden soll. Außerdem setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, bei der Erneuerung des Daches diese gleich mit Solaranlagen auszustatten. Außerdem wird auf einen gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion zusammen mit […]
Parkzonen sollen auch in Marzahn-Hellersdorf kommen
In diesem Artikel geht es um die neueste Initiative der SPD-Fraktion für die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Darin setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, ein Konzept zur Parkraumbewirtschaftung teilweise im Bezirk einzuführen. Dabei sollen jedoch bestimmte Bedingungen gelten wie eine sozialverträglichkeit der Gebühren und wenige Dauerparker in Wohngebieten. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Parkzonen sollen auch in Marzahn-Hellersdorf […]
Fraktionen wollen das Theater am Park vor dem Verfall retten
In diesem Artikel geht es um den gemeinsamen Antrag der Linken mit den Grünen und der SPD zur umfassenden Sanierung des Theaters am Park. Der Fraktionsvorsitzende Günther Krug erklärt darin, dass die notwendigen Mittel nun schnellstens beantragt werden müsste, um die Rekonstruktion in den nächsten Jahren abzusichern. Dabei betont er besonders, dass die Bausubstanz, der Brandschutz sowie die Haustechnik entsprechend […]
Theater am Park – Hoffnung auf baldige Sanierung
In diesem Artikel geht es um den gemeinsamen Antrag der Linken mit den Grünen und der SPD zur umfassenden Sanierung des Theaters am Park. Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Christian Linke erklärt dabei, dass seit 2003 der große Saal aus Brandschutzgründen nicht mehr nutzbar ist und eine umfassende Sanierung daher dringend geboten. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel […]
BVV fordert: Wegeführung am Bahnhof Springpfuhl soll kommen
In diesem Artikel geht es um die mangelhafte Wegeführung am Bahnhof Springpfuhl. Die SPD-Fraktion hatte im Oktober den Antrag eingebracht, sich für eine klare Wegeführung einzusetzen. Dieser wurde nun in der Dezember-Sitzung der BVV beschlossen. Der verkehrspolitische Sprecher Eike Arnold begrüßt die Entscheidung der BVV dazu. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 3. Januar 2023
Freibad
SPD vor Ort
Aktuelles
In diesem Artikel geht es um die beschlossenen Anträge in der letzten BVV. Darin wur...
In diesem Artikel geht es um einen beschlossenen Antrag der SPD-Fraktion in der letzt...
In diesem Artikel geht es um die letzte Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Da...
In diesem Artikel geht es um die anstehende Wiederholungswahl am 12. Februar. Dazu ha...
