Der grüne Innenhof in der Lily-Braun-Straße wird doch mit Wohnungen bebaut
In diesem Artikel geht es um den Innenhof in der Lily-Braun-Straße. Obwohl sich das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung sich einmütig dafür eingesetzt haben, den Innenhof in der Lily-Braun-Straße nicht mit Wohnungen zu bauen, wurde die Baugenehmigung für das Grundstück erteilt. Der vom Bezirksamt im Sommer 2021 erteilte Bauvorbescheid, bestünden seitens des Senats keine Bedenken, wodurch für das Grundstück die Baugenehmigung […]
Kurzmeldungen – Erste Pläne für bezirkliche Gedenkveranstaltung zum 9. November 2024
In diesem Artikel geht es darum, dass seitens des Bezirksamtes erste Planungen aufgestellt wurden zu einer bezirklichen Gedenkveranstaltung anlässlich des 9. Novembers. Die Bezirksbürgermeisterin Zivkovic erklärte in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung, dass man sich mit der Alice-Salomon-Hochschule in Kontakt befinde, um solch eine Veranstaltung zu organisieren. Die SPD-Fraktion hatte in der Bezirksverordnetenversammlung im Oktober einen entsprechenden Antrag eingereicht. Diesem […]
Fraktionsübergreifende Anträge gegen häusliche Gewalt
In diesem Artikel geht es um eine Reihe von Anträgen, die in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von den Grünen, der SPD, den Linken sowie teilweise von der CDU eingebracht wurden. Darum geht es um eine Reihe von Maßnahmen, um auf das Thema häusliche und geschlechtsspezifische Gewalt aufmerksam zu machen und einen niedrigschwelligen Zugang zu Hilfsangeboten zu bieten. Konkret wurde […]
Wunsch nach einer Markthalle im Marktplatz-Center und Wochenmarkt erfüllt sich wohl nicht
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion, der in der BVV mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Darin wird gefordert in das bestehende Einkaufscenter, eine Markthalle mit regionalen Produkten, lokalen Kulturprodukten und -angeboten sowie auch internationalen Lebensmittelprodukten bestehen. Dieses soll die verschiedenen Nationalitäten im Bezirk repräsentieren. Nun gab das Bezirksamt bekannt, dass dieser Forderung wahrscheinlich nicht nachgekommen werden […]
Berliner Tiertafel soll nach Marzahn-Hellersdorf umziehen
Der Artikel befasst sich mit einem möglichen neuen Standort für die Berliner Tiertafel. Der alte Standort in Hohenschönhausen soll abgerissen werden. Als neuer Standort wird das nördliche Marzahn von der SPD-Fraktion vorgeschlagen. Die SPD ist dafür, die Tiertafel bei der Standortsuche zu unterstützen. Die Wichtigkeit der Einrichtung wird unterstrichen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Berliner Woche – Berliner […]
Mehr Sicherheit für Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl
Der Artikel befasst sich mit dem in die BVV Marzahn-Hellersdorf eingebrachten SPD-Antrag, die Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl sicherer und sauberer zu gestallten. Die SPD will so die tatsächliche Sicherheit und das Sicherheitsgefühl massiv stärken. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Berliner Woche – Mehr Sicherheit für Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl
Kurzmeldungen – Bezirksamt soll sich beim Senat für Geothermie in Marzahn einsetzen
In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion, der in der letzten BVV einstimmig beschlossen wurde. Darin wurde das Bezirksamt aufgefordert, sich bei den dafür zuständigen Stellen im Senat einzusetzen, dass geprüft werden soll, welches Potential tiefe Geothermie im Bezirk hat. Ziel ist es, die in der Erde befindlichen Wärme zur Versorgung der Bevölkerung einzusetzen und damit die Wärmewende im […]
Bezirk erinnert an die Reichspogromnacht vor 85 Jahren
In diesem Artikel geht es um den anstehenden Schicksalstag in der deutschen Geschichte: den 9. November. An diesem Tag wurden Synagogen in Brand gesetzt, jüdische Geschäfte zerstört und tausende Mitmenschen misshandelt oder ermordet. Dazu erinnern viele zivilgesellschaftliche Organisationen an diese schrecklichen Verbrechen und senden dabei auch ein Zeichen der Solidarität an die jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Zum 85. Jahrestages der […]
Wird der Bezirk Modellregion – CDU und SPD in Marzahn-Hellersdorf uneins zu Cannabis
In diesem Artikel geht es um die anstehende teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland. Im Rahmen des Gesetzes wird es Kommunen ermöglicht, sich als Modellregion zu bewerben. In solchen Modellregionen soll es dann möglich sein, lizenzierte Geschäfte für den Verkauf von Cannabis aufzubauen. Es haben sich bereits einige Kommunen und Berliner Bezirke dazu entschieden, sich dafür zu bewerben. Auch der Gesundheitsstadtrat […]
Kiezgespräche – Gedenktag 9. November
In diesem Artikel geht es um den anstehenden Schicksalstag in der deutschen Geschichte: der 9. November. An diesem Tag wurden Synagogen in Brand gesetzt, jüdische Geschäfte zerstört und tausende Mitmenschen misshandelt oder ermordet. Dazu erinnern viele zivilgesellschaftliche Organisationen an diese schrecklichen Verbrechen und senden dabei auch ein Zeichen der Solidarität an die jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Bisher gibt es seitens […]
Kiezgespräche
In diesem Artikel geht es um den Umgang der demokratischen Fraktionen in der BVV von Marzahn-Hellersdorf mit der AfD. In letzter Zeit häufen sich die Vorfälle, dass einige Anträge nur mit Zustimmung der AfD erreicht werden. Ein Beispiel ist der Antrag der CDU-Fraktion zu Straßenumbenennungen im Bezirk. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion, welche die Umbenennungen von Straßen unterlassen soll und […]
40.000 Euro für Kleingewässer
In diesem Artikel geht es um die Zukunft der Kleingewässer im Bezirk. Die SPD-Fraktion hatte sich in den Haushaltsberatungen dafür eingesetzt, mehr Mittel in die Pflege der Kleingewässer im Bezirk zu stecken. Nach einer Studie des BUND weisen etwa 2/3 der Kleingewässer im Bezirk schwere Mängel auf. 13 ehemalige Kleingewässer sind bereits trocken gelegt. Damit die Kleingewässer im Bezirk erhalten […]
Roedern- und Arndtstraße behalten ihre Namen
In diesem Artikel geht es um die kontrovers diskutierte Umbenennung von Straßennamen im Süden von Mahlsdorf. Nach einer Studie eines Politikwissenschaftlers wurden 290 Straßen- und Platznamen untersucht, mit antisemitischen Bezügen. Darunter befanden sich einige in Marzahn-Hellersdorf. Die Fraktionen der SPD, Linke, Bündnis 90/ Die Grünen sowie der FDP setzten sich daher für eine Umbenennung von zwei Straßen in Mahlsdorf Süd […]
Kiezgespräche – Netzwerk der Wärme
In diesem Artikel geht es um das Programm des Senats „Netzwerk der Wärme“, welches im Jahr 2022 ins Leben gerufen wurde. Damit konnten viele soziale Projekte wie Suppenküchen oder ähnliches bezahlt werden. So ist auch die Aktion des DRK Nordost „Suppe für Alle“ dadurch finanziert worden. Da jedoch diese Finanzierung wahrscheinlich nicht fortgeführt wird, hat der Bezirk auf Initiative der […]
Mehr Finanzmittel für Dialogdisplays
In diesem Artikel geht es um einen gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion zu den Haushaltsberatungen. Darin haben sich die beiden Fraktionen erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Bezirk mehr Dialogdisplays und Zählgeräte anschafft. Dialogdisplays zeigen den Verkehrsteilnehmenden direkt die aktuelle Geschwindigkeit an und mahnen, wenn man zu schnell fährt, beziehungsweise loben, wenn die vorgegebene Geschwindigkeit eingehalten oder unterschritten wird. […]
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Am Donnerstag, dem 21. März, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellers...
