Lärm, Falschparker, unnütze Ipads: Unterwegs mit Iris Spranger im Berliner Nordosten
In diesem Artikel geht es um die Kieztour der Abgeordneten Iris Spranger. Die Bezirksstadträtin Nicole Bienge und der Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begleitet die Senatorin bei ihrer Tour. Es geht dabei unter anderem um die Ausstattung des Ordnungsamtes. Der gesamte Artikel ist (gegen Bezahlung) zu finden unter: Tagesspiegel
Ein viertes Bürgeramt für unseren Bezirk – hat für die SPD-Fraktion eine klare Priorität!
Über die dringende Notwendigkeit der Schaffung eines vierten Bürgeramts herrscht Einigkeit innerhalb der Koalition. In der gestrigen außerordentlichen BVV hat die SPD die Drucksachen zur Schaffung eines vierten Bürgeramts in Marzahn-Hellersdorf als Priorität behandelt.
Die sozialdemokratischen Highlights der Juni-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag tagte die letzte reguläre BVV vor der parlamentarischen Sommerpause. Als Priorität brachte die SPD-Fraktion die Erarbeitung eines Mobilitätskonzeptes für den Bezirk in den politischen Diskurs der BVV ein, doch auch diverse Anträge aus dem Bereich der Jugend-, Gesundheits- oder Stadtentwicklungspolitik standen auf der Tagesordnung.
Reibungslosen Ablauf der Wahlen im Bezirk sicherstellen!
In 37 Tagen ist Superwahltag. Am 26. September haben die Bürgerinnen und Bürger in Marzahn-Hellersdorf nicht nur die Möglichkeit über die Neubesetzung des Bundestags, Abgeordnetenhauses sowie des Bezirksparlamentes abzustimmen, sondern auch über den Volksentscheid der Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“. Eine solche Wahl muss gut vorbereitet sein, gerade auch unter den Gesichtspunkten der noch andauernden Corona-Pandemie.
Unglaublich: AfD nennt neuen Wahltermin!
Die AfD will ganz überraschend die Wahlen des Superwahljahres verlegen. Das zumindest steht in einem kostenlosen Zeitungs-Blättchen, welches die AfD am 27. Juli 2021 in die Marzahn-Hellersdorfer Haushalte verteilt hat.
Zu den Vorbereitungen des Superwahljahrs 2021! Es gibt noch was zu tun!
Am 26. September 2021 sind in Deutschland und Berlin Wahlen. Das bedeutet, in 88 Tagen können die Bürgerinnen und Bürger über die Neubesetzung des 20. Bundestags, das Abgeordnetenhaus sowie die Berliner Bezirksparlamente entscheiden; hinzu kommt ein Volksentscheid zur Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“. Da ein solcher Superwahltag die Ämter, gerade in der der noch anhaltenden Pandemiesituation, vor besondere Herausforderungen stellt, haben die SPD-Fraktion und DIE LINKE das Bezirksamt zu der Vorbereitung der Wahlen befragt. Wie aus der Beantwortung hervorgeht, ist vieles bereits organisiert. Bei der Sicherstellung von Barrierefreiheit und der Anzahl von Wahlhelfenden ist jedoch noch Luft nach oben!
SPD-Fraktion fordert Konzept statt Konzeptlosigkeit zu Bürgerämtern!
Lange Wartezeiten, Einschränkungen in den Sprechzeiten und wenig Spielraum bei der Beantwortung von Bürger/-innenfragen. Dies ist die vielfach beklagte Situation in den Bürgerämtern des Bezirks. Bereits vor der Corona-Pandemie war die Lage vor Ort prekär. Doch statt die Probleme aktiv anzugehen und zu lösen, flüchtet AfD-Bezirksstadtrat Thomas Braun in Ignoranz und Untätigkeit. Die SPD-Fraktion kritisiert seit Langem diese Verweigerungshaltung.
Einsatz der SPD-Fraktion hat Erfolg! Kaulsdorfer Kiosk am S-Bahnhof übernimmt Post-Dienstleistungen! Einige Hausaufgaben stehen noch an!
Berlin, 23.03.2021. Gute Nachrichten aus Kaulsdorf: Der Einsatz der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hat sich gelohnt. Der Kiosk am S-Bahnhof Kaulsdorf wird ab April zu einem Post-Shop erweitert. Damit bleibt auch nach der Schließung des „Fairkauf-Marktes“ ein Postangebot im Umfeld des S-Bahnhofs Kaulsdorf erhalten. „Ein wahrer Erfolg!“, finden Liane Ollech, wirtschaftspolitische Sprecherin und Jan Lehmann, Finanzexperte und Bürgerdeputierter im Hauptausschuss der SPD-Fraktion […]
SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, die Finanzierung des Neubaus einer XL-Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf zu sichern
Berlin, 19.11.2020 – Im jahrelangen Gezerre um den Neubau einer XL-Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf, hat die Senatsverwaltung für Inneres und Sport ein Machtwort gesprochen und das Bezirksamt zur Vorbereitung eines Neubaus in einer Planstraße in der Straße An der Schule aufgefordert. Die SPD-Fraktion begrüßt diesen Fortschritt und fordert das Bezirksamt zur Sicherung der Finanzierung auf. Jahrelanger Stillstand Der […]
SPD-Fraktion fordert sofortigen Krisenstab für Biesdorfer Baggersee zur Überwindung lähmender Polarisierung
Berlin, 18.11.2020 – Wie in jedem Jahr spitzt sich auch in diesem Jahr die politische Debatte rund um den Biesdorfer Baggersee zu. Die SPD-Fraktion fordert die Einrichtung eines sofortigen Krisenstabes Biesdorfer Baggersee. Widersprüche am Biesdorfer Baggersee Derzeit ist das Baden am Biesdorfer Baggersee aus gesundheitlichen Gründen untersagt. Das Wasser hat nicht die ausreichende Wasserqualität. Dennoch wird der See von Bürgerinnen […]
Bekommt Marzahn-Hellersdorf ein zusätzliches Bürgeramt?
Mit Helle Mitte, Marzahner Promenade und Biesdorf-Center gibt es drei Bürgerämter im Bezirk. Angesichts steigender Einwohnerzahlen reicht das Angebot aus Sicht der Linksfraktion langfristig nicht mehr aus. Sie hat deshalb einen Antrag für ein viertes Bürgeramt eingebracht. Die drei bestehenden Ämter würden immer häufiger an ihre Grenzen stoßen, erklärt die Fraktion. Sehr lange Wartezeiten seien die Folge. Durch die Pandemie […]
SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf kritisiert Konzeptlosigkeit des Bezirksamtes im Umgang mit dem Biesdorfer Baggersee
SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf kritisiert Konzeptlosigkeit des Bezirksamtes im Umgang mit dem Biesdorfer Baggersee Berlin, 24.08.2020 – In der BVV glänzen Bezirksstadträtin und Fraktion der CDU mit fehlender Anteilnahme, Konzeptlosigkeit und plumper Polemik. Die SPD-Fraktion solidarisiert sich mit den Menschen im Bezirk und fordert kurz- und langfristige Maßnahmen für sicheres und sauberes Baden am Biesdorfer Baggersee – im Dialog mit Anwohnerinnen und […]
Die unendliche Geschichte der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf!
Kreis und Fraktgion der SPD Marzahn-Hellersdorf setzen uns seit Jahren für einen neuen Standort der Freiwillige Feuerwehr (FFW) Mahlsdorf ein. Am jetzigen Standort in der Donizettistraße sind die baulichen und technischen Voraussetzungen überaltert und das Grundstück ist einfach zu klein.
SPD-Fraktion fordert Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf am Standort „An der Schule / Landsberger Straße 6-8“
Noch immer ist im Streit um den neuen Standort für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf keine Lösung in Sicht. Die Untätigkeit des Bezirksamtes droht zunehmend zum Sicherheitsproblem für Bürger/-innen sowie Kameradinnen und Kameraden zu werden. Das Bezirksamt muss endlich aufwachen und seiner Verantwortung für die Sicherheit aller Bürger/-innen nachkommen.
SPD-Fraktion fordert Präventivmaßnahmen für Bürger/-innenämter
Berlins Bürgerämter stehen vor allem für eins: langes Warten. Doch nicht nur die Bürgerinnen und Bürger stehen lange für die wichtigen Dienstleistungen an. Auch die Beschäftigten der Bürgerämter verbringen in einem Jahr viel Zeit damit zu warten.
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