Zur Barrierefreiheit auf der Homepage www.berlin.de – KA-037/VIII
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf die DS: Nr. 2095/VII Ich frage das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, ob der Senat die Möglichkeit schafft, nicht nur die Homepage Berlins sondern auch die Homepages der Bezirke barrierefrei einzustellen? Wenn ja, sind entsprechende Termine bekannt, wann das erfolgen soll? Antworten: Zu 1.Durch die Verwendung der aktuellen Imperia-Version 9 für den […]
SPD-Fraktion M-H fordert Wiedereinführung der Hausglastonnen
In der BVV am Donnerstag. 26.01.2017 wird die SPD-Fraktion einen Antrag zur Wiedereinführung der haushaltsnahen Altglassammlung einbringen. Artikel in der Berliner Woche vom 25.01.2017
Zu haushaltsnahen Glascontainern (Holsystem) in Marzahn-Hellersdorf
Antrag von Ulrich Brettin zur BVV am 26.01.2017 Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass das ehemalige „Holsystem“, also die haushaltsnahe Glasentsorgung, wieder eingeführt wird. Begründung: Bereits im November 2015 stellte die Fraktion der SPD eine Mündliche Anfrage (Drs.-Nr.: 2101/VII) zum Thema. Damals wurde diese Anfrage vom zuständigen Stadtrat, Herrn […]
Zur verbesserten Situation in den Bürgerämtern
Mündliche Anfrage von Paul Kneffel zur BVV am 26.01.17 Ich frage das Bezirksamt: Welche konkreten Maßnahmen haben es ermöglicht, dass in den Bürgerämtern wieder mehr Termine angeboten werden können und die Lage in den Bürgerämtern sich dadurch merklich entspannt hat? Die Antwort von Bezirksstadtrat Thomas Braun (AfD): Herr Braun antwortete, dass die bereits im Jahr 2014 eingeleiteten Maßnahmen des SPD […]
Haushaltsnahe Glasentsorgung kommt wieder
Seit langer Zeit kämpft die Fraktion der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf für die Wiedereinführung des „Holsystem“, also der haushalts-nahen Entsorgung von Altglas im Stadtbezirk. In Zusammenarbeit mit vielen Bür-gerinnen und Bürgern wurden Anfragen und Anträge eingebracht. Auch im neuen Jahr wurde erneut ein Antrag zum Thema eingereicht. Bereits im vergangenen Jahr forderte das Abgeordnetenhaus von Berlin mit der Drucksache […]
Zum Stand der Mobilitätsdienste – KA-015/VIII
Christiane Uhlich Ich frage das Bezirksamt: Wie viel Mobilitätsdienste gibt es im Bezirk seit 2016 (siehe auch DS-Nr.: 2095/VII)? Welche sind das? Können mit dieser Anzahl der vorhandenen Mobilitätsdienste alle notwendigen Bedürfnisse der Menschen, die auf Mobilitätsdienste angewiesen sind, zufrieden gestellt werden? Wenn nein, sieht das Bezirksamt eine Möglichkeit, von Seiten des Bezirkes eine Verbesserung des […]
Zur Umsetzung des Spielhallengesetzes von 2016 – KA-016/VIII
Christiane Uhlich Überarbeitung der Fragestellung durch die Einreicherin am 16.01.2017 Ich frage das Bezirksamt: Wie viel Spielhallen gibt es zur Zeit im Bezirk (Stand 1.2017)? Mussten Spielhallen nach Einführung des Gesetzes 2016 geschlossen werden? Wenn ja Wie viel? Was war der Grund für eine Schließung– z. B. zu nahe an Schulen usw. oder Nichteinhaltung der 400 m Abstandsgrenze? Sind […]
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