Die sozialdemokratischen Highlights der Juni-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag tagte die letzte reguläre BVV vor der parlamentarischen Sommerpause. Als Priorität brachte die SPD-Fraktion die Erarbeitung eines Mobilitätskonzeptes für den Bezirk in den politischen Diskurs der BVV ein, doch auch diverse Anträge aus dem Bereich der Jugend-, Gesundheits- oder Stadtentwicklungspolitik standen auf der Tagesordnung.
Gebärdensprachkurse an der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf ermöglichen!
Mehr als 83.000 Menschen sind in Deutschland gehörlos. Die Gebärdensprache ist für die Betroffenen und den Angehörigen hierbei häufig die einzige Möglichkeit, miteinander zu kommunizieren. Doch wer die Gebärdensprache an der Volkshochschule erlernen möchte, muss von Marzahn-Hellersdorf weit fahren. Um auch den Menschen in unserem Bezirk dieses Angebot zu machen, fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, Gebärdensprachkurse ebenfalls an der […]
Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung jährt sich zum 30. Mal – „Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel“
Unter dem Motto „Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel“ findet heute zum 30. Mal der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. Günther Krug, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt: „30 Jahre nach der Einführung des Protesttages sind Menschen mit Behinderungen immer noch großen Herausforderungen in ihrem Alltag ausgesetzt. Auch in unserem Bezirk gibt es […]
Spezial-Rettungsfahrzeuge sollen im Einsatz bleiben
MARZAHN-HELLERSDORF. Die für die Erstversorgung von Schlaganfallpatienten angeschafften sogenannten STEMO-Mobile sollen weiterhin in der Stadt unterwegs sein. Das fordern SPD, CDU und Linke in der Bezirksverordnetenversammlung. Die Rettungsfahrzeuge sind seit 2018 im Einsatz, das Projekt war zunächst bis Ende 2021 angelegt. Jetzt soll sich das Bezirksamt bei der Berliner Landesregierung dafür einsetzen, dass die STEMO-Mobile auch nach dem Ende des Projektzeitraums […]
Bezirk soll Menstruationsartikel kostenlos bereitstellen
In öffentlichen Einrichtungen von Marzahn-Hellersdorf könnten künftig Spender für Tampons und Binden bereitstehen. Vor allem SPD, Linke und Grüne machen sich dafür stark, die Menstruationsartikel kostenlos anzubieten. Toilettenpapier gehört zur Standardausstattung auf öffentlichen WCs. Geht es nach den Fraktionen von SPD, Linke und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dann sollen künftig in Toiletten von bezirklichen Einrichtungen auch Spender für Tampons […]
Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks
Nicht nur der Bezirksschülerausschuss, auch die SPD fordert kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks. Sie hatte einen entsprechenden Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung vom Dezember eingebracht. Die Verordneten verwiesen ihn in die zuständigen Ausschüsse: den Haupt- und Gesundheitsausschuss. Menstruationsartikel müssten genauso wie Toilettenpapier und Flüssigseife zur Standardausstattung in öffentlichen Gebäuden gehören, so die SPD-Fraktion. Schließlich setze die Menstruation in […]
Zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderung: Marzahn-Hellersdorf soll inklusiver und barrierearmer werden!
Heute ist der internationale Tag der Menschen mit Behinderung. Der vor 30 Jahren von den Vereinten Nationen ausgerufene Tag soll jedes Jahr das Bewusstsein für die Belange von Menschen mit Behinderungen schärfen und den Einsatz für ihre Würde und Rechte fördern. Die SPD-Fraktion möchte diesen Tag nutzen, um die Aufmerksamkeit auf die Inklusionspolitik in unserem Bezirk zu richten.
Tagesspiegel – Kiezinformationen
Für viele Familien dürfte der vergangene Samstag besonders aufregend gewesen sein. Rund 36.000 Kinder sind berlinweit am Wochenende eingeschult worden. Aufgrund der Pandemie war der besondere Tag auch mit besonderen Herausforderungen verbunden. Wie Kinder den Tag erlebt haben, hat Saara von Alten versucht herauszufinden und dafür einfach mal bei den Jüngsten nachgefragt. Was die zu sagen hatten, können Sie hier nachlesen. Passend dazu möchte […]
Berliner Krisen- und Clearingeinrichtungen unterstützen! Strategien zum wirtschaftlichen Fortbestand entwickeln!
Die Berliner Krisen- und Clearingeinrichtungen sind akut in Gefahr. Grund dafür ist das sogenannte Planmengenverfahren der bezirklichen Sozialämter, welche unpassende finanzielle Anreize bei der Bewilligung von Anträgen vorgeben. Daher fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür stark zu machen, Strategien für den wirtschaftlichen Fortbestand der Einrichtungen zu entwickeln. Hoher Bedarf an Hilfe kann nicht gedeckt werden! […]
Marzahn-Hellersdorf erhält temporäres Impfzentrum im Jugendzirkus Cabuwazi!
Gute Nachrichten in der Pandemiebekämpfung: Marzahn-Hellersdorf erhält temporär ein eigenes Impfzentrum in den Räumlichkeiten des Kinder- und Jugendzirkus Cabuwazi. Mit dem Impfzentrum sollen vor allem sozialbenachteiligte Einwohner/-innen erreicht werden. Geimpft wird am 04., 05., und 06. Juni. Die SPD-Fraktion begrüßt die Entscheidung sehr!
Situation der Testzentren ungenügend! Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf verlangen mehr Standorte, eine Reduzierung der Wartezeit und andere Bedingungen vor Ort!
Marzahn-Hellersdorf weist mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 130 nach wie vor eine überdurchschnittlich starke Infektionslage in Berlin auf. Die mangelnden Testkapazitäten im Bezirk tragen nicht dazu bei, das Infektionsgeschehen im Bezirk unter Kontrolle zu bekommen. Lange Wartezeichen unter schwierigen Bedingungen sind für die SPD Marzahn-Hellersdorf kein akzeptabler Zustand. Deshalb fordern der Kreisverband und die Fraktion, die schwierige Situation vor Ort endlich […]
Kiezinfo – Zur Situation an der S-Bahnstation Raoul-Wallenberg-Straße
Der SPD-Fraktion ist nicht entgangen, dass es am S-Bahnhof an der Raoul-Wallenberg-Straße immer wieder zu Problemen beim Aus- und Umsteigen für Anwohner/-innen oder Besucher/-innen kommt. Grund dafür ist die fehlende Barrierefreiheit für Familien, ältere Menschen oder Menschen mit Gehbeeinträchtigungen. Gerade an diesem Ort ist diese Situation unerträglich!
Bahnhöfe im Bezirk selten barrierefrei
Parteiübergreifend gibt es Kritik daran, dass nur wenige Bahnhöfe im Bezirk barrierefrei sind. Ein Landesprogramm soll nun auch in Marzahn-Hellersdorf angewendet werden.
Barrierefreiheit auf dem Prüfstand?! SPD-Fraktion fordert Verbesserung von öffentlichen Raum für Menschen mit Behinderung!
Alle Bewohnerinnen und Bewohner von Marzahn-Hellersdorf sollten ohne Probleme den gesamten öffentlichen Raum nutzen können. Um der UN-Konvention für Menschen mit Behinderung Rechnung zu tragen, hat die BVV nun einen Antrag auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, ein Monitoring zur Barrierefreiheit in Marzahn-Hellersdorf zu erstellen.
Impfen und Impfstrategien in Marzahn-Hellersdorf
Berlin, 07.01.2021 – Die Impfungen gegen das Corona-Virus haben kurz vor Weihnachten in Deutschland begonnen. In Marzahn-Hellersdorf lebt eine Vielzahl von Risikogruppen. Es ist daher wichtig, beim Impfen schnell und unkompliziert voranzuschreiten. Zügiges Impfen in Marzahn-Hellersdorf, auch weil wir der am schnellsten alternde Bezirk Berlins sind! Mit der weiter ansteigenden Infektionsdichte, hat sich auch die Situation in den mehr als […]
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