Barrierefreier S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße

Ulrich Brettin und Jennifer Hübner stellen gemeinsam für die SPD-Fraktion folgenden Antrag in der BVV am 26.04.2018:   Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf wird empfohlen, sich gegenüber der Deutschen Bahn AG dafür einzusetzen, den S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße im Rahmen ihrer Investitions- und Sanierungsmaßnahmen als prioritär einzustufen. Dazu soll das Bezirksamt anregen, den Bahnhof schnellstmöglich barrierefrei sowie kinder- und familienfreundlich […]

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles
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Pilotprojekt „Babylotsen“ wird berlinweit verstätigt!

Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf hat mit ihrem Antrag zur Verstätigung des Pilotprojektes „Babylotsen“ an allen Berliner Geburtskliniken maßgeblich zur Umsetzung des Projektes beigetragen. In den Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2018/2019 wurden jeweils Mittel in Höhe von 750 T€ und 600 T€ in den Landeshaushalt zur Finanzierung des Projektes an allen Berliner Geburtskliniken eingestellt. Wir bedanken uns hier für die Unterstützung auf Landesebene […]

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Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten – 0401/VIII

Antrag von Paul Kneffel zur BVV am 13.07.2017 Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein finanziell tragfähiges Konzept zur Schaffung eines kommunalen medizinischen Versorgungzentrums zu erarbeiten und der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen. Ziel dieses Konzepts muss es sein, Ärzte aus Fachrichtungen, in denen die Versorgungsgrade in Marzahn-Hellersdorf und den Nachbarbezirken unter dem berlin- und deutschlandweiten Durchschnitt liegen, anzusiedeln. Dies betrifft […]

18.07.2017 | Kategorie: Aktuelles
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Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten

Die Rede von Paul Kneffel in der BVV am 13.07.2017 zum Antrag „Facharztsituation verbessern – tragfähiges Konzept für ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum erarbeiten“ im Wortlaut. Vielen Dank Frau Vorsteherin, werte Verordnete, liebe Gäste, die Facharztsituation ist ja schon länger ein Thema hier in diesem Haus. Ich kann mich dazu noch an Drucksachen z.B. von unserem Fraktionsvorsitzenden Ulrich Brettin aus der […]

13.07.2017 | Kategorie: Aktuelles
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Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf – 0366/VIII

Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf – 0366/VIII

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat für die kurzfristige Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf auf der südlichen Seite einzusetzen. Begründung: Der S-Bahnhof Kaulsdorf verfügt derzeit nur auf der nördlichen Seite über eine barrierefreie Zugangsmöglichkeit. Den Bürgern auf der südlichen Seite steht ein solcher Zugang nicht zur Verfügung. Die Schaffung einer entsprechenden Zugangsmöglichkeit […]

22.06.2017 | Kategorie: Aktuelles
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Ein Jahr Klinikum Kaulsdorf -Einblicke und Ausblicke

in unserer letzten Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen waren wir zu Gast im Vivantes Klinikum Kaulsdorf. Wir haben uns unter der Überschrift „Bilanz ein Jahr nach Eröffnung Vivantes Klinikum Kaulsdorf“ einen Überblick über die Entwicklung seit der Umbenennung vor einem Jahr, sowie der Angliederung der psychiatrischen Abteilung des ehemaligen Wilhelm-Griesinger Krankenhauses verschafft. Auch die Pläne für […]

19.06.2017 | Kategorie: Aktuelles
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Babylotsen an allen Berliner Geburtskliniken – 0353/VIII

Antrag von Liane Ollech und Paul Kneffel zur BVV am 22.06.2017 Die BVV möge beschließen:   Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung dafür einzusetzen, dass an allen Berliner Kliniken mit Geburtenabteilung ein Babylotse eingesetzt wird. Dazu soll in den kommenden Haushaltsberatungen die Finanzierung für mindestens eine halbe Stelle gesichert werden.   Begründung: Als […]

14.06.2017 | Kategorie: Aktuelles
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Erhalt der öffentlichen Toiletten in Marzahn-Hellersdorf – 0303/VIII

Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen Toiletten in Marzahn-Hellersdorf erhalten bleiben und der Betrieb sichergestellt wird. Eine Rekommunalisierung der Toilettensysteme inkl. der Werbeflächen soll dabei geprüft werden. Darüber hinaus soll überprüft werden, an welchen Stellen weitere öffentliche Toiletten geschaffen werden können. Begründung: Mit Blick auf die Bürgerinnen und […]

18.05.2017 | Kategorie: Aktuelles
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Barrierefreier Zugang zum S-Bhf. Raoul-Wallenberg-Str. auf der Westseite

Barrierefreier Zugang zum S-Bhf. Raoul-Wallenberg-Str. auf der Westseite

überfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD/CDU Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass der S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße auf der Westseite einen behindertengerechten Zugang erhält. Begründung: Über den westlichen Ausgang des S-Bahnhofes sind das Don-Bosco-Zentrum, der Zirkus Cabuwazi, die dortigen Unterkünfte für obdachlose Menschen, zwei Flüchtlingseinrichtungen und Teile des Gewerbegebietes zugänglich. Durch den Ausbau der Obdachloseneinrichtungen und die […]

23.03.2017 | Kategorie: Anträge
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Zur Barrierefreiheit auf der Homepage www.berlin.de – KA-037/VIII

Die Kleine Anfrage bezieht sich auf die DS: Nr. 2095/VII   Ich frage das Bezirksamt:   Ist dem Bezirksamt bekannt, ob der Senat die Möglichkeit schafft, nicht nur die Homepage Berlins sondern auch die Homepages der Bezirke barrierefrei einzustellen?   Wenn ja, sind entsprechende Termine bekannt, wann das erfolgen soll? Antworten: Zu 1.Durch die Verwendung der aktuellen Imperia-Version 9 für den […]

09.02.2017 | Kategorie: Aktuelles
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Zum Stand der Mobilitätsdienste – KA-015/VIII

Christiane Uhlich Ich frage das Bezirksamt:   Wie viel Mobilitätsdienste gibt es im Bezirk seit 2016  (siehe auch DS-Nr.: 2095/VII)?   Welche sind das?   Können mit dieser Anzahl der vorhandenen Mobilitätsdienste alle notwendigen  Bedürfnisse der Menschen, die auf Mobilitätsdienste angewiesen sind, zufrieden gestellt werden?   Wenn nein, sieht das Bezirksamt eine Möglichkeit, von Seiten des Bezirkes eine Verbesserung des […]

05.01.2017 | Kategorie: Aktuelles
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