Für mehr Sicherheit im Wasser: Alle Kinder sollten schwimmen lernen – weil es für Familien wichtig ist!

In der Anhörung zum Thema „Schulschwimmen“ in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 16. Juni wurden die gravierenden Defizite beim Schwimmenlernen und Schwimmunterricht hier in Marzahn-Hellersdorf deutlich. In einem überfraktionellen Antrag fordern wir das Bezirksamt und die Senatsverwaltung auf, sich dieser Situation anzunehmen und schnellstmöglich für eine Verbesserung zu sorgen.

28.06.2022 | Kategorie: Ausschuss für Schule
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Bezirk soll Menstruationsartikel kostenlos bereitstellen

In öffentlichen Einrichtungen von Marzahn-Hellersdorf könnten künftig Spender für Tampons und Binden bereitstehen. Vor allem SPD, Linke und Grüne machen sich dafür stark, die Menstruationsartikel kostenlos anzubieten. Toilettenpapier gehört zur Standardausstattung auf öffentlichen WCs. Geht es nach den Fraktionen von SPD, Linke und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dann sollen künftig in Toiletten von bezirklichen Einrichtungen auch Spender für Tampons […]

11.02.2022 | Kategorie: Aus der Presse
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Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks

Nicht nur der Bezirksschülerausschuss, auch die SPD fordert kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks. Sie hatte einen entsprechenden Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung vom Dezember eingebracht. Die Verordneten verwiesen ihn in die zuständigen Ausschüsse: den Haupt- und Gesundheitsausschuss. Menstruationsartikel müssten genauso wie Toilettenpapier und Flüssigseife zur Standardausstattung in öffentlichen Gebäuden gehören, so die SPD-Fraktion. Schließlich setze die Menstruation in […]

18.01.2022 | Kategorie: Aktuelles
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300 Stellen im Bezirksamt nicht besetzt! Bezirkliche Verwaltungsarbeit auf die Zukunft vorbereiten!

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf steht vor großen personellen Herausforderungen. Von den 1900 Stellen sind ca. 300 derzeit nicht besetzt. Aufgrund der hohen Anzahl an Mitarbeiter:innen, die in den kommenden Jahren in Pension gehen, droht sich diese Situation noch weiter zu verschärfen. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt daher auf, die Personalgewinnungsmaßnahmen in den kommenden Jahren zu intensivieren, damit eine handlungsfähige bezirkliche Verwaltung für die Zukunft gewährleistet wird!

17.12.2021 | Kategorie: Hauptausschuss
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Der Weg zu einem Freibad in Marzahn-Hellersdorf

Das Thema „Ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf“ ist schon länger eines der Themen der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf. Bereits im Februar 2014 hat die SPD-Fraktion einen Antrag zur Errichtung eines Freibades gestellt. In der folgenden Übersicht werden die Schritte der SPD-Fraktion sowie SPD Marzahn-Hellersdorf, die zu einem Freibad führten chronologisch zusammengefasst. Angefangen wird mit den neusten Ereignissen!

31.08.2021 | Kategorie: Ausschuss für Sport
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Unglaublich: AfD nennt neuen Wahltermin!

Die AfD will ganz überraschend die Wahlen des Superwahljahres verlegen. Das zumindest steht in einem kostenlosen Zeitungs-Blättchen, welches die AfD am 27. Juli 2021 in die Marzahn-Hellersdorfer Haushalte verteilt hat.

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Zu den Vorbereitungen des Superwahljahrs 2021! Es gibt noch was zu tun!

Am 26. September 2021 sind in Deutschland und Berlin Wahlen. Das bedeutet, in 88 Tagen können die Bürgerinnen und Bürger über die Neubesetzung des 20. Bundestags, das Abgeordnetenhaus sowie die Berliner Bezirksparlamente entscheiden; hinzu kommt ein Volksentscheid zur Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“. Da ein solcher Superwahltag die Ämter, gerade in der der noch anhaltenden Pandemiesituation, vor besondere Herausforderungen stellt, haben die SPD-Fraktion und DIE LINKE das Bezirksamt zu der Vorbereitung der Wahlen befragt. Wie aus der Beantwortung hervorgeht, ist vieles bereits organisiert. Bei der Sicherstellung von Barrierefreiheit und der Anzahl von Wahlhelfenden ist jedoch noch Luft nach oben!

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Marzahn-Hellersdorf lehnt weitere öffentliche Grillplätze in Grünanlagen ab

Sich mit Freunden zu treffen und zu grillen, macht für viele Berliner einen perfekten Sommerabend aus. Wer keinen eigenen Garten besitzt, kann in vielen Berliner Bezirken in Parks ausweichen. In Marzahn-Hellersdorf gibt es jedoch nur einen einzigen öffentlichen Grillplatz nahe dem Kletterfelsen im Eichepark.  Das vorhandene Angebot reicht den Fraktionen die Linke und SPD bei Weitem nicht aus. „Grillen ist […]

21.06.2021 | Kategorie: Aus der Presse
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SPD-Fraktion fordert Konzept statt Konzeptlosigkeit zu Bürgerämtern!

Lange Wartezeiten, Einschränkungen in den Sprechzeiten und wenig Spielraum bei der Beantwortung von Bürger/-innenfragen. Dies ist die vielfach beklagte Situation in den Bürgerämtern des Bezirks. Bereits vor der Corona-Pandemie war die Lage vor Ort prekär. Doch statt die Probleme aktiv anzugehen und zu lösen, flüchtet AfD-Bezirksstadtrat Thomas Braun in Ignoranz und Untätigkeit. Die SPD-Fraktion kritisiert seit Langem diese Verweigerungshaltung.

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Marzahn-Hellersdorf erhält temporäres Impfzentrum im Jugendzirkus Cabuwazi!

Gute Nachrichten in der Pandemiebekämpfung: Marzahn-Hellersdorf erhält temporär ein eigenes Impfzentrum in den Räumlichkeiten des Kinder- und Jugendzirkus Cabuwazi. Mit dem Impfzentrum sollen vor allem sozialbenachteiligte Einwohner/-innen erreicht werden. Geimpft wird am 04., 05., und 06. Juni. Die SPD-Fraktion begrüßt die Entscheidung sehr!

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Schwimmabzeichen für Schülerinnen und Schüler 2021 ermöglichen! Schwimmhallen im Sommer geöffnet lassen!

2020 war ein schweres Jahr für die Berliner Schwimmverbände. Coronabedingt blieben viele Schwimmhallen lange Zeit geschlossen, auch in Marzahn-Hellersdorf. Nahezu alle der Drittklässler/-innen konnten keinen Seepferdchen-Kurs absolvieren. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, fordert die SPD-Fraktion, das Nachholen der Schwimmabzeichen im Sommer 2021 kostenfrei und so unkompliziert wie möglich zu realisieren.

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Kein Personalabbau in unserer Musikschule! Musikschule bleibt Musikschule!

Die Musikschule Marzahn-Hellersdorf ist in der Personalausstattung berlinweites, trauriges Schlusslicht. Dies liegt nicht etwa an einem mangelnden Interesse an Musikschularbeit oder fehlendem Engagement der Lehrenden. Vielmehr sind die schlechte Ausstattung und der Personalmangel als Gründe zu nennen.

04.05.2021 | Kategorie: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
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Debatte um Radweg-Pläne auf der Biesdorfer Promenade

In seinem letzten Newsletter hat sich der baupolitische Sprecher der CDU, Christian Gräff, gegen den Ausbau eines Radweges auf der Biesdorfer Promenade ausgesprochen. Laut Gräff müssten die Anwohner*innen der Promenade bei einer Umwidmung der Grünanlage für die Straßenreinigung aufkommen. Für die Anwohner*innen sei dies ein Nachteil. Außerdem würde das Geld für den Bau der Verbindung dem eh schon knappen Budget des […]

20.04.2021 | Kategorie: Aus der Presse
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BVV will Seilbahn in den ÖPNV integrieren

Dass die Seilbahn am Kienberg ein Wahrzeichen für Marzahn-Hellersdorf ist, darüber waren sich in der BVV am vergangenen Donnerstag fast alle einig. Kein Wunder, denn schließlich war das Thema bereits Anfang des Jahres Gegenstand zahlreicher Pressemitteilungen aus der Politik gewesen. Sämtliche Parteien schienen mit dem Thema ins Wahlkampfjahr 2021 gondeln zu wollen. Mit einem Antrag hatte die Fraktion der SPD die Seilbahn […]

30.03.2021 | Kategorie: Aus der Presse
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Kiezinfo zur Marzahner Bockwindmühle

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, die Marzahner Bockwindmühle ist eines der Wahrzeichen unseres Bezirkes. Doch seit Längerem steht die Mühle nun schon still. Damit der Betrieb in der Mühle alsbald wieder aufgenommen werden kann, setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass die vakante Stelle des oder der Müller/-in schnellstmöglich wieder besetzt wird. Anfang 2020 musste der an der Bockwindmühle seit 25 […]

29.03.2021 | Kategorie: Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
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Am Donnerstag tagte die letzte reguläre BVV vor der parlamentarischen Sommerpause. A...

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Ein wachsender Bezirk, die Gestaltung der Mobilitätswende und neue Formen der Fortbe...

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Mehr als 83.000 Menschen sind in Deutschland gehörlos. Die Gebärdensprache ist für...

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