Die sozialdemokratischen Highlights der Juli-BVV in Marzahn-Hellersdorf
Am 11. Juli 2024 tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zum letzten Mal vor der Sommerpause. Mit ihrer Großen Anfrage zur Zukunft der Tangentialverbindung Ost (TVO) bekräftigte die SPD-Fraktion erneut ihre klare Haltung: „Die TVO muss kommen.“ Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung war der Status der Initiative „Kinderfreundliche Kommune“ Marzahn-Hellersdorf, die von der SPD-Fraktion gestartet wurde. Daneben standen weitere wichtige Anträge […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Juni-BVV in Marzahn-Hellersdorf
Die Juni-BVV vom 20. Juni 2024 befasste sich wieder mit Anträgen und Diskussionen vor allem aus den Bereichen der Verwaltung sowie der Sozial-, Stadtentwicklungs-, Verkehrs- und Umweltpolitik. In der Diskussion um die angespannte Finanzpolitik des Bezirkes, die nach der Ankündigung einer Haushaltssperre faktenreich und kritisch geführt wurde, bekräftigte Fraktionsvorsitzender Günther Krug das „ungebrochene Engagement“ der SPD für soziale Gerechtigkeit vor […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Mai-BVV für Sie zusammengefasst
Am 23.05.24 tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf im Freizeitforum Marzahn. Der BVV-Sitzungswoche war die Wiederwahl des bestehenden SPD-Fraktionsvorstandes und ein „Weiter so!“ für dessen erfolgreiche Arbeit vorangegangen. Die Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zur aktuellen Schulhofsituation in unserem Bezirk. Weitere Anträge und Anfragen hatten die Schwerpunkte Stadtentwicklungs-, Sport-, Bildungs- und Inklusionspolitik. Darunter waren: Drucksache – 1997/IX: Große Anfrage […]
Die sozialdemokratischen Highlights der April-BVV für Sie zusammengefasst
Am Donnerstag, dem 18.04.2024, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf im Freizeitforum Marzahn. Die Priorität der SPD-Fraktion war der Wirtschaftsstandort Marzahn-Hellersdorf. Mit einer Großen Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie eines Antrages zur Weiterentwicklung des CleanTech Business Park möchte die SPD-Fraktion den Wirtschaftsstandort Marzahn-Hellersdorf stärken. Weitere Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion hatten die Schwerpunkte Bildung-, Europa-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Dezember-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag, dem 14. Dezember, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zum letzten Mal in diesem Jahr. Die Sitzung begann mit der Verabschiedung des Bezirksverordneten Klaus-Jürgen Dahler (Die Linke), dem die SPD-Fraktion für seine Jahrzehnte der Zusammenarbeit dankte. Die Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zu den Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichturteils über die Mittelverwendung aus dem Klima- und Transformationsfond (KTF) in […]
Berliner Tiertafel soll nach Marzahn-Hellersdorf umziehen
Der Artikel befasst sich mit einem möglichen neuen Standort für die Berliner Tiertafel. Der alte Standort in Hohenschönhausen soll abgerissen werden. Als neuer Standort wird das nördliche Marzahn von der SPD-Fraktion vorgeschlagen. Die SPD ist dafür, die Tiertafel bei der Standortsuche zu unterstützen. Die Wichtigkeit der Einrichtung wird unterstrichen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Berliner Woche – Berliner […]
Mehr Sicherheit für Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl
Der Artikel befasst sich mit dem in die BVV Marzahn-Hellersdorf eingebrachten SPD-Antrag, die Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl sicherer und sauberer zu gestallten. Die SPD will so die tatsächliche Sicherheit und das Sicherheitsgefühl massiv stärken. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Berliner Woche – Mehr Sicherheit für Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl
Potentialprüfung Geothermie am Heizkraftwerk Marzahn beschlossen
In ihrer letzten Sitzung am 19.10. votierte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf über einen von der SPD-Fraktion initiierten Antrag zur Prüfung des Potentials für Erdwärmetiefbohrungen (tiefer Geothermie) am Standort des Heizkraftwerks Marzahn. Nachdem bereits der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz eine Beschlussempfehlung ausgesprochen hatte, wurde der Antrag in der Oktober-Sitzung der BVV von den Bezirksverordneten einstimmig beschlossen. Der SPD-Antrag sieht vor, dass […]
Die sozialdemokratischen Highlights der Oktober-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag, dem 19. Oktober, fand die Oktober-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf statt. Zu Beginn wurde die gemeinsame Resolution „Marzahn-Hellersdorf steht uneingeschränkt solidarisch an der Seite Israels!“ einstimmig bestätigt. Weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt war in der folgenden Beratung eine Große Anfrage zur Zukunft der Kleingewässer in unserem Bezirk (dazu erfolgte eine gesonderte Pressemitteilung zum 20. Oktober 2023) als Priorität. Angesichts des […]
Kleingewässer in Marzahn-Hellersdorf in schlechtem Zustand – SPD-Fraktion fordert mehr Engagement zum Schutz der Kleingewässer
In der Bezirksverordnetenversammlung vom 19. Oktober war eine Große Anfrage zum aktuellen Zustand und zur Zukunft der Marzahn-Hellersdorfer Kleingewässer die Priorität der SPD-Fraktion. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass bisher keine adäquate Pflege der Gewässer geleistet werden konnte, da im Haushalt nicht ausreichend Mittel veranschlagt wurden. Für die SPD-Fraktion ist der Schutz der bezirklichen Kleingewässer von großer Bedeutung. […]
Verbesserung des Verkehrsflusses im Bezirk – Die Polizei nicht warten lassen
Berlin, 13.10.2023 Auf Initiative der SPD-Fraktion soll die Verkehrsführung in Marzahn-Hellersdorf verbessert werden. Als Reaktion auf die vielen Baustellen im Bezirk regt die SPD-Fraktion an, Ampelphasen zu verbessern und mehr Ausweichrouten für Autofahrende auszuweisen. Damit sollen größere Staubildungen zu besonders verkehrsstarken Zeiten vermieden werden. Die zahlreichen Baustellen im Bezirk behindern besonders zu Stoßzeiten den Verkehr enorm. Schwerpunkte sind die Kreuzung […]
Ein Haushalt mit sozialdemokratischer Handschrift: Finanzierungssicherheit für die „Suppe für Alle“
Berlin, 06.10.2023 In ihrer letzten Sitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf mit breiter Mehrheit den Haushaltsentwurf für die Jahre 2024 und 2025 verabschiedet. Den Haushaltsverhandlungen sind umfangreiche intra- und interfraktionelle Gespräche sowie intensive Beratungen in den Fachausschüssen vorrausgegangen. Der Bezirkshaushalt hat ein Gesamtvolumen von 888 Mio. Euro (2024) und 905 Mio. Euro (2025) und ist damit auch eine Reaktion auf […]
Bezirkshaushalt auf Druck der SPD-Fraktion deutlich nachgebessert
Berlin, 26.09.23 Am Donnerstag, dem 31.08.23, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf das erste Mal nach der Sommerpause. Eine Große Anfrage zum aktuellen Stand zur Schulweganalyse war dabei die Priorität der SPD-Fraktion. Für die SPD hat die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler höchste Priorität, besonders im Hinblick auf den Schulbeginn. Die Schulweganalyse soll zeigen, welche Wege täglich von Schülerinnen und Schülern im […]
Gesundheit von allen Seiten! Der Gesundheitsstandort Marzahn-Hellersdorf wird gestärkt
Für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf konnten in den letzten Wochen die Weichen für zwei wichtige gesundheitspolitische Projekte gestellt werden. Die SPD kommt ihrem Wahlversprechen, zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung ihren Anteil beizutragen, nach. Durch die beiden neuen Projekte kann die qualitative und quantitative Gesundheitsversorgung im Bezirk gestärkt werden. Darüber hinaus ist es ein erster Schritt zur Loslösung von Gewinnorientierung im Gesundheitswesen. […]
Newsletter April 2023
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, der Frühling zieht langsam wieder in unseren schönen Bezirk ein und färbt Marzahn-Hellersdorf in sattem Grün. Auch in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf verändert sich einiges, denn in der Sitzung der BVV am 24.04.2023 wurde das neue Bezirksamt und der neue BVV-Vorstand gewählt. Ihre SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf Drucksache 1233/IX: Antrag zur Wahl des Vorstehers der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin […]
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Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege, Dr. Ina Czyborra, besuchte im...
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In diesem Artikel geht es um den Antrag der SPD-Fraktion für mehr ordnungspolitische...
