Die sozialdemokratischen Highlights der April-BVV für Sie zusammengefasst

Am Donnerstag, dem 18.04.2024, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf im Freizeitforum Marzahn. Die Priorität der SPD-Fraktion war der Wirtschaftsstandort Marzahn-Hellersdorf. Mit einer Großen Anfrage zur Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie eines Antrages zur Weiterentwicklung des CleanTech Business Park möchte die SPD-Fraktion den Wirtschaftsstandort Marzahn-Hellersdorf stärken. Weitere Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion hatten die Schwerpunkte Bildung-, Europa-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und […]

29.04.2024 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Die sozialdemokratischen Highlights der Dezember-BVV für Sie zusammengefasst!

Am Donnerstag, dem 14. Dezember, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zum letzten Mal in diesem Jahr. Die Sitzung begann mit der Verabschiedung des Bezirksverordneten Klaus-Jürgen Dahler (Die Linke), dem die SPD-Fraktion für seine Jahrzehnte der Zusammenarbeit dankte. Die Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zu den Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichturteils über die Mittelverwendung aus dem Klima- und Transformationsfond (KTF) in […]

22.12.2023 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Berliner Tiertafel soll nach Marzahn-Hellersdorf umziehen

Der Artikel befasst sich mit einem möglichen neuen Standort für die Berliner Tiertafel. Der alte Standort in Hohenschönhausen soll abgerissen werden. Als neuer Standort wird das nördliche Marzahn von der SPD-Fraktion vorgeschlagen. Die SPD ist dafür, die Tiertafel bei der Standortsuche zu unterstützen. Die Wichtigkeit der Einrichtung wird unterstrichen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Berliner Woche – Berliner […]

13.11.2023 | Kategorie: Anträge
zum Artikel

Mehr Sicherheit für Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl

Der Artikel befasst sich mit dem in die BVV Marzahn-Hellersdorf eingebrachten SPD-Antrag, die Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl sicherer und sauberer zu gestallten. Die SPD will so die tatsächliche Sicherheit und das Sicherheitsgefühl massiv stärken. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Berliner Woche – Mehr Sicherheit für Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl

13.11.2023 | Kategorie: Abstimmungen
zum Artikel

Potentialprüfung Geothermie am Heizkraftwerk Marzahn beschlossen

In ihrer letzten Sitzung am 19.10. votierte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf über einen von der SPD-Fraktion initiierten Antrag zur Prüfung des Potentials für Erdwärmetiefbohrungen (tiefer Geothermie) am Standort des Heizkraftwerks Marzahn. Nachdem bereits der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz eine Beschlussempfehlung ausgesprochen hatte, wurde der Antrag in der Oktober-Sitzung der BVV von den Bezirksverordneten einstimmig beschlossen. Der SPD-Antrag sieht vor, dass […]

02.11.2023 | Kategorie: Abstimmungen
zum Artikel

Die sozialdemokratischen Highlights der Oktober-BVV für Sie zusammengefasst!

Am Donnerstag, dem 19. Oktober, fand die Oktober-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf statt. Zu Beginn wurde die gemeinsame Resolution „Marzahn-Hellersdorf steht uneingeschränkt solidarisch an der Seite Israels!“ einstimmig bestätigt. Weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt war in der folgenden Beratung eine Große Anfrage zur Zukunft der Kleingewässer in unserem Bezirk (dazu erfolgte eine gesonderte Pressemitteilung zum 20. Oktober 2023) als Priorität. Angesichts des […]

26.10.2023 | Kategorie: Abstimmungen
zum Artikel

Kleingewässer in Marzahn-Hellersdorf in schlechtem Zustand – SPD-Fraktion fordert mehr Engagement zum Schutz der Kleingewässer

In der Bezirksverordnetenversammlung vom 19. Oktober war eine Große Anfrage zum aktuellen Zustand und zur Zukunft der Marzahn-Hellersdorfer Kleingewässer die Priorität der SPD-Fraktion. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass bisher keine adäquate Pflege der Gewässer geleistet werden konnte, da im Haushalt nicht ausreichend Mittel veranschlagt wurden. Für die SPD-Fraktion ist der Schutz der bezirklichen Kleingewässer von großer Bedeutung. […]

20.10.2023 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Verbesserung des Verkehrsflusses im Bezirk – Die Polizei nicht warten lassen

Berlin, 13.10.2023 Auf Initiative der SPD-Fraktion soll die Verkehrsführung in Marzahn-Hellersdorf verbessert werden. Als Reaktion auf die vielen Baustellen im Bezirk regt die SPD-Fraktion an, Ampelphasen zu verbessern und mehr Ausweichrouten für Autofahrende auszuweisen. Damit sollen größere Staubildungen zu besonders verkehrsstarken Zeiten vermieden werden. Die zahlreichen Baustellen im Bezirk behindern besonders zu Stoßzeiten den Verkehr enorm. Schwerpunkte sind die Kreuzung […]

13.10.2023 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Ein Haushalt mit sozialdemokratischer Handschrift: Finanzierungssicherheit für die „Suppe für Alle“

Berlin, 06.10.2023 In ihrer letzten Sitzung hat die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf mit breiter Mehrheit den Haushaltsentwurf für die Jahre 2024 und 2025 verabschiedet. Den Haushaltsverhandlungen sind umfangreiche intra- und interfraktionelle Gespräche sowie intensive Beratungen in den Fachausschüssen vorrausgegangen. Der Bezirkshaushalt hat ein Gesamtvolumen von 888 Mio. Euro (2024) und 905 Mio. Euro (2025) und ist damit auch eine Reaktion auf […]

06.10.2023 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Die sozialdemokratischen Highlights der August-BVV für Sie zusammengefasst!

Berlin, 26.09.23 Am Donnerstag, dem 31.08.23, tagte die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf das erste Mal nach der Sommerpause. Eine Große Anfrage zum aktuellen Stand zur Schulweganalyse war dabei die Priorität der SPD-Fraktion. Für die SPD hat die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler höchste Priorität, besonders im Hinblick auf den Schulbeginn. Die Schulweganalyse soll zeigen, welche Wege täglich von Schülerinnen und Schülern im […]

26.09.2023 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel
Bild von einem Stethoskop über einem Arztbrief. Text: "Pressemitteilung"

Gesundheit von allen Seiten! Der Gesundheitsstandort Marzahn-Hellersdorf wird gestärkt

Für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf konnten in den letzten Wochen die Weichen für zwei wichtige gesundheitspolitische Projekte gestellt werden. Die SPD kommt ihrem Wahlversprechen, zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung ihren Anteil beizutragen, nach. Durch die beiden neuen Projekte kann die qualitative und quantitative Gesundheitsversorgung im Bezirk gestärkt werden. Darüber hinaus ist es ein erster Schritt zur Loslösung von Gewinnorientierung im Gesundheitswesen. […]

28.04.2023 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel
Bild aufs Rathaus Marzahn. Text: "Newsletter April 2023"

Newsletter April 2023

Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, der Frühling zieht langsam wieder in unseren schönen Bezirk ein und färbt Marzahn-Hellersdorf in sattem Grün. Auch in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf verändert sich einiges, denn in der Sitzung der BVV am 24.04.2023 wurde das neue Bezirksamt und der neue BVV-Vorstand gewählt. Ihre SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf Drucksache 1233/IX: Antrag zur Wahl des Vorstehers der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin […]

27.04.2023 | Kategorie: Abstimmungen
zum Artikel
Bild vom Rathaus Marzahn. Text: "Newsletter Januar 2023"

Newsletter Januar 2023

Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, wir wünschen Ihnen ein gesundes und fröhliches neues Jahr. Auch wenn die Zeiten gerade schwierig sind und die Preissteigerungen weiterhin unser Leben bestimmt, ist die SPD-Fraktion weiterhin für Sie da und platziert wichtige sozialdemokratische Themen in der Januar-BVV. Diese BVV steht im Fokus der dringend notwendigen Mobilitätswende bei uns im Bezirk. Wir setzen uns dafür ein, […]

19.01.2023 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Marzahn-Hellersdorf steht an der Seite der Ukraine BVV verabschiedet überfraktionelle Resolution

Putins Angriffskrieg auf die Ukraine hat die europäische Friedensordnung zerstört. Seit Beginn des Krieges wurden hunderte Zivilistinnen und Zivilisten getötet, etliche Städte zerstört und die Zahl der geflüchteten Menschen ist täglich steigend. In einer überfraktionellen Resolution solidarisieren sich die demokratischen Parteien in der BVV mit den Menschen in der Ukraine und erklären sich bereit, Schutzsuchenden eine Zuflucht im Bezirk zu geben.
Die Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Tierschutzpartei erklären: „Wir verurteilen den Angriffskrieg und den damit verbundenen Völkerrechtsbruch von Wladimir Putin auf das Schärfste. Der Einmarsch russischer Soldatinnen und Soldaten ist nicht nur ein Angriff auf die Ukraine selbst, sondern auch auf die europäischen und demokratischen Werte: Unser Bezirk ist bereit, Schutzsuchende aus der Ukraine aufzunehmen, unabhängig ihres nationalen oder persönlichen Hintergrunds und ihnen Zuflucht und Sicherheit zu bieten. Unser Dank gilt allen freiwilligen Helferinnen und Helfern sowie den Wohlfahrtsverbänden, die dies mit ihrem großen Einsatz möglich machen. Ebenso gilt unsere Hochachtung allen Menschen in Russland, die gegen den Angriffskrieg demonstrieren und dabei ihre persönliche Freiheit und körperliche Unversehrtheit riskieren. Der Protest zeigt: Der Krieg Putins ist kein Krieg des gesamten russischen Volkes. Wir stehen daher auch gegen jede Form der rassistischen Anfeindung russischstämmiger Berlinerinnen und Berliner. Wir brauchen mehr Verständigung und unterstützen Projekte und Vereine, die eine Willkommenskultur befördern und die Verständigung der Russischsprachigen, der Russlanddeutschen, der Ukrainer:innen und aller Marzahn-Hellersdorfer:innen voranbringen.“

24.03.2022 | Kategorie: Aktuelles
zum Artikel

Die sozialdemokratischen Highlights der letzten BVV in der VIII. Wahlperiode für Sie zusammengefasst!

Die letzte Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vor der Wahl hat am 16. September 2021 stattgefunden. Zu dieser Sitzung sind keine neuen Drucksachen eingereicht worden. Dennoch standen viele wichtige Drucksachen der SPD-Fraktion sowie Themen, die wir gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien eingebracht haben, zur finalen Abstimmung auf der Tagesordnung.

23.09.2021 | Kategorie: Highlight
zum Artikel


Freibad

Standort

SPD vor Ort

Standort

Aktuelles

Europa kommt nach Marza...

Am 26.04 hatten wir mit Gaby Bischoff eine von Deutschlands stärksten Stimmen für E...

Bild vom Wuhlewanderweg. Text: "SPD Fraktion MaHe"
Unsere Ziele für die P...

Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...

Bild von der Europafahne. Text: "Pressemitteilung"
Gemeinsam für ein star...

In der Aprilsitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde der Vorsitzende der SPD-F...

Gruppenbild von der Fraktion vor dem Rathaus Marzahn. Text: "Pressemitteilung"
Vorstand der SPD-Frakti...

Am Montag, den 13. Mai 2024 hat sich die SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf ...

Die sozialdemokratische...

Am Donnerstag, dem 18.04.2024, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-He...

Links