SPD möchte Pilotprojekt zur Schulreinigung ausweiten

Die erweiteren Leistungen der Reinigungsfirmen sollen ab kommendem Jahr schrittweise auf alle Schulen im Bezirk ausgeweitet werden. Dafür hat sich Schulstadtrat Gordon Lemm (SPD) in Auswertung eines Pilotprojektes an fünf Schule ausgesprochen. Mit dem Pilotprojekt hatte das Bezirksamt im Mai an fünf ausgewählten Schulen begonnen. Es folgte damit einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom März teilweise, in dem eine generelle Verbesserung […]

10.08.2019 | Kategorie: Aktuelles
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Zur aktuellen Leistungsfähigkeit des Bauamtes. Was kann der Bezirk noch bauen, planen und ausschreiben?

Paul Kneffel und Ulrich Brettin stellen für die BVV-Fraktion am 26.04.2018 folgende große Anfrage:   Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:   Wie viele Bauprojekte werden aktuell durch das Baumanagement der Serviceeinheit Facility Management durchgeführt oder betreut und wie viel Kapazitäten stehen aktuell für weitere Bauvorhaben zur Verfügung?   Welche Bauprojekte der Fachämter (bitte detailliert nach Fachamt) wurden in dieser […]

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles
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Die Polizei soll Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplanverfahren bleiben

Marlitt Köhnke stellt für die SPD-Fraktion folgenden Antrag in der BVV am 26.04.2018:   Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Behörden dafür einzusetzen, dass die Polizei wieder als Träger öffentlicher Belange in Bebauungsplanverfahren einbezogen werden kann. Begründung: Lt. Änderung des Baugesetzbuches ist die Polizei nicht mehr Träger öffentlicher Belange und kann sich in einem […]

20.04.2018 | Kategorie: Aktuelles
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Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf – 0366/VIII

Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf – 0366/VIII

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat für die kurzfristige Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf auf der südlichen Seite einzusetzen. Begründung: Der S-Bahnhof Kaulsdorf verfügt derzeit nur auf der nördlichen Seite über eine barrierefreie Zugangsmöglichkeit. Den Bürgern auf der südlichen Seite steht ein solcher Zugang nicht zur Verfügung. Die Schaffung einer entsprechenden Zugangsmöglichkeit […]

22.06.2017 | Kategorie: Aktuelles
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Zum Spielplatzneubau Dürergärten – KA-114/VIII

Paul Kneffel Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Planungsstand des in der Haushaltwirtschaft für 2017 geplanten Neubaus des Spielplatzes „Dürergärten“ und zu welchem Zeitpunkt ist mit einem Baubeginn und der Fertigstellung zu rechnen? Antwort des Bezirksamtes: Die Angebotsabgabe für den o.g. Spielplatz erfolgt bis zum 15.07.2017. Der Baubeginn ist für August 2017 und die Fertigstellung im IV. Quartal […]

02.06.2017 | Kategorie: Aktuelles
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Zu Kostenermittlungen der Schulsanierungen von Senat und Bezirk – 0250/VIII

1.  Wie bewertet das Bezirksamt das Ergebnis des aktuellen Gebäudescans der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie für Marzahn-Hellersdorf, besonders unter dem Blickwinkel der bezirklichen Kostenermittlung, die erheblich von der des Senates abweicht?   Beim aktuell durchgeführten Gebäudescan handelt es sich um eine globale Erhebung des Sanierungsbedarfs an Schulen, die auf Grundlage von durchschnittlichen Kosten für Gewerke erstellt wurde. Ziel […]

27.04.2017 | Kategorie: Aktuelles
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Zur Genehmigung von Wohnungsneubau in Marzahn-Hellersdorf – KA-087/VIII

Christiane Uhlich Ich frage das Bezirksamt:   Wie viele Genehmigungen für Wohnungsneubau hat es seit Inkrafttreten des sogenannten Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung im Jahr 2015 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf gegeben? In wie vielen Fällen gab (wird es geben) es Beteiligungen am Bau sozialer Infrastruktur wie Kitas oder Schulen? In wie vielen Fällen wurde von Seiten des Bezirksamts auf die Einforderungen […]

18.04.2017 | Kategorie: Aktuelles
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Grundstück Bergedorfer Str./ Waldstr. als Vorhaltefläche für den Bau einer Turnhalle für die Ulmengrundschule

überfraktioneller Antrag von SPD/CDU Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht: Den Bebauungsplan B 10-15 dahingehend zu ändern, dass das Grundstück Bergedorfer Straße / Waldstraße als Vorhaltefläche für den Bau einer Turnhalle für die Ulmengrundschule dauerhaft gesichert wird. Das Grundstück Bergedorfer Straße / Waldstraße aus dem Finanzvermögen der Senatsverwaltung für Finanzen in das bezirkliche Fachvermögen Schule rückzuübertragen. Begründung: In […]

23.03.2017 | Kategorie: Anträge
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Zum Sanierungsbedarf im Theater am Park – KA-069/VIII

Jennifer Hübner Ich frage das Bezirksamt: Welcher (energetische) Sanierungsbedarf besteht aus Sicht des Bezirksamtes für die Immobilie „Theater am Park“, aufgelistet nach den Gewerken des Gebäudes? Welcher (energetische) Sanierungsbedarf besteht aus Sicht des Bezirksamtes für die Immobilie „Theater am Park“, aufgelistet nach den Gewerken des Gebäudes? Der Sanierungsbedarf des Objektes Frankenholzer Weg 4 wird im Vergleich mit anderen sanierungsbedürftigen Objekten […]

16.03.2017 | Kategorie: Aktuelles
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Bau einer barrierefreien Brücke vom Heinrich-Grüber-Platz zum S-Bahnhof Kaulsdorf

Bau einer barrierefreien Brücke vom Heinrich-Grüber-Platz zum S-Bahnhof Kaulsdorf

Die SPD-Fraktion ist dem ursprünglichen Antrag der CDU beigetreten. Dieser Antrag wird als überfraktioneller Antrag der CDU- und SPD-Fraktion in der BVV am 23.02.2017 behandelt. Die BVV möge beschließen:   Dem Bezirksamt wird empfohlen, beim Abschluss des städtebaulichen Vertrages bzw. im Rahmen der Erteilung der Baugenehmigung für die Bebauung des Grundstücks Wilhelmsmühlenweg/Heinrich-Grüber-Platz die Verpflichtung zum Bau einer barrierefreien Brücke vom […]

22.02.2017 | Kategorie: Anträge
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