
Verkehrssituation an der Ingolstädter Straße entlasten! – Lebensqualität der Anwohnerinnen und Anwohner erhöhen!
Die Ingolstädter Straße ist als Durchgangsstraße einem immer weiter zunehmenden Autoverkehr ausgesetzt. Dies beeinträchtigt nicht nur die Lebensqualität der Anwohner und Anwohnerinnen, sondern führt auch immer wieder zu gefährlichen Situationen im Straßenverkehr. Das Bezirksamt ist in dieser Angelegenheit zu lange untätig geblieben. Deshalb fordert die SPD-Fraktion, konkrete Maßnahmen zu entwickeln, um die Verkehrssituation vor Ort zu entlasten! Bezirksamt muss Maßnahmen […]

Kiezinfo – Zur Situation an der S-Bahnstation Raoul-Wallenberg-Straße
Der SPD-Fraktion ist nicht entgangen, dass es am S-Bahnhof an der Raoul-Wallenberg-Straße immer wieder zu Problemen beim Aus- und Umsteigen für Anwohner/-innen oder Besucher/-innen kommt. Grund dafür ist die fehlende Barrierefreiheit für Familien, ältere Menschen oder Menschen mit Gehbeeinträchtigungen. Gerade an diesem Ort ist diese Situation unerträglich!

Lokale Wirtschaft stärken! – Entwicklung eines Wirtschaftskonzept mit integriertem Flächenkonzept für Marzahn-Hellersdorf!
Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf verfügt im berlinweiten Vergleich über eine Vielzahl großer Gewerbeflächen. In vielen Punkten bleiben die Standorte allerdings hinter ihren Möglichkeiten zurück. Stillstand und ungenutzte Flächen sind das Resultat. Deshalb fordert die SPD-Fraktion in einem aktuellen Antrag das Bezirksamt auf, einen Prüfauftrag für ein bezirkliches Wirtschaftskonzept mit integriertem Flächenkonzept für Marzahn-Hellersdorf in Auftrag zu geben! Prüfung und Bewertung von […]

Nach Jahrelangen Kampf: Der Neubau für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf rückt naher!
Nach jahrelangem Gezerre um den Neubau einer XXL-Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf (FFM) ist der tatsächliche Neubau der Wache ein gutes Stück nähergekommen. Endlich hat der Stadtentwicklungsausschuss in seiner Sitzung vom 09. Februar 2021 eine Bebauungsplanänderung beschlossen. Damit wird der Bau auf dem derzeit dafür vorsehenden Grundstück möglich. Die SPD-Fraktion begrüßt diese Entscheidung und hofft auf einen zügigen Abschluss […]

Kulturpolitik in Marzahn-Hellersdorf: Mehr finanzielle Unterstützung für die Biesdorfer Parkbühne!
In den letzten 5 Jahren hat es der Bezirk versäumt, den kulturellen Betrieb an der Biesdorfer Parkbühne stärker in den Blick zu nehmen und damit auch langfristig zu stärken. Fehlende Einnahmen durch die Corona-Pandemie und eine ausbleibende finanzielle Unterstützung für Beschäftigte verstärken die angespannte Lage. Damit nach der Pandemie der kulturelle Betrieb ungehindert fortgeführt werden kann, muss die Biesdorfer Parkbühne […]

Wohnraum und Schulen gemeinsam denken! Unüberlegte Kurzschlusshandlungen verwerfen!
Für die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf ist klar: Wohnungsbau und die Schaffung von Schul- und Kita-Plätzen gehen nur gemeinsam! Es ist daher richtig, dass die Entscheidung über die Zuweisung der Fläche Auerbacher Ring / Carola-Neher Straße durch das Bezirksamt noch einmal überdacht wurde. Nun soll dort voraussichtlich eine neue Schule entstehen.

Villa Pelikan – Stillstand in Berlin Mahlsdorf beenden
Um dem Außengelände des Jugendclubs Villa Pelikan für die Kinder und Jugendlichen in Berlin-Kaulsdorf eine echte Chance zu geben, hat die SPD-Fraktion in den letzten Jahren eine Vielzahl an Aktivitäten auf den Weg gebracht, jüngst eine Kleine Anfrage in der BVV. Das Straßen- und Grünflächenamt hat hier bekannt gegeben, dass die dringend zu sanierende Außenanlage trotz gesicherter Finanzierung aus personellen Gründen nicht umsetzbar sei. […]

SPD-Fraktion fordert: Temporäre Ersatzlösung für REWE am Helene-Weigel-Platz finden!
Der Rewe-Markt am Helene-Weigel-Platz ist bis Ende März 2021 wegen Umbauarbeiten geschlossen. Die SPD-Fraktion begrüßt die Bemühungen sich für eine temporäre Ersatzlösung einzusetzen, um die Nahversorgung sicherzustellen.

SPD-Fraktion fordert: Bedenken der Bürgerinnen und Bürger zu der Bebauung am ehemaligen Güterbahnhof Kaulsdorf ernst nehmen!
Nach Bekanntwerden der Pläne des Investors zur Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs Kaulsdorf, hat sich eine Bürgerinitiative gegründet, die eine deutliche Kritik an der Bebauungsplanung üben und diesen als nicht mehr zeitgemäß bezeichnen. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, diese Bedenken ernst zu nehmen und über eine Mischnutzung nachzudenken!

SPD- Fraktion fordert die nachhaltige Sicherung der Seilbahn Marzahn-Hellersdorf!
Die Gärten der Welt und die dazugehörige Seilbahn sind ein beliebtes Ausflugsziel. Um die Seilbahn zu erhalten, fordert die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf nun das Bezirksamt auf, sich auf Landesebene dafür einzusetzen die Seilbahn in die aktuelle Investitionsplanung einzustellen und sich somit zur Seilbahn zu bekennen.

Zu Weihnachten: Danke an alle Bürger/-innen und Träger für ihr jahrzehntelanges Engagement im QM-Gebiet Marzahn Nord
Berlin, 22.12.2020 – Ende dieses Jahres läuft das Quartiersmanagementgebiet im Marzahner Norden aus. Nach mehr als 20 Jahren Engagement bedankt sich die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf bei allen Beteiligten für ihr unermüdliches und kreatives Engagement. Der Dank geht an die Bürgerinnen und Bürger, das vor Ort arbeitende Quartiersbüro und die vielen Akteur/-innen im Stadtteil, welche diesen in den letzten Jahren trotz Herausforderungen […]

SPD-Fraktion begrüßt Engagement des Bezirksamtes für die Nahversorgung in der Marchwitza Straße
Berlin, 04.12.2020 – Wie aus der Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage der SPD-Fraktion hervorgeht, scheiterte die Installation einer temporären Ersatzfiliale für die Rewe-Kaufhalle in der Marchwitza-Straße. Die SPD-Fraktion begrüßt die Bemühungen des Bezirksamtes eine andere Ersatzversorgung für die Menschen in Marzahn sicherzustellen. Bereits in diesem Jahr haben die Bauarbeiten in der Marchwitza Straße begonnen: Die T&T Grundbesitz GmbH wird […]

SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, die Finanzierung des Neubaus einer XL-Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf zu sichern
Berlin, 19.11.2020 – Im jahrelangen Gezerre um den Neubau einer XL-Wache für die Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf, hat die Senatsverwaltung für Inneres und Sport ein Machtwort gesprochen und das Bezirksamt zur Vorbereitung eines Neubaus in einer Planstraße in der Straße An der Schule aufgefordert. Die SPD-Fraktion begrüßt diesen Fortschritt und fordert das Bezirksamt zur Sicherung der Finanzierung auf. Jahrelanger Stillstand Der […]

SPD-Fraktion fordert sofortigen Krisenstab für Biesdorfer Baggersee zur Überwindung lähmender Polarisierung
Berlin, 18.11.2020 – Wie in jedem Jahr spitzt sich auch in diesem Jahr die politische Debatte rund um den Biesdorfer Baggersee zu. Die SPD-Fraktion fordert die Einrichtung eines sofortigen Krisenstabes Biesdorfer Baggersee. Widersprüche am Biesdorfer Baggersee Derzeit ist das Baden am Biesdorfer Baggersee aus gesundheitlichen Gründen untersagt. Das Wasser hat nicht die ausreichende Wasserqualität. Dennoch wird der See von Bürgerinnen […]

„Zum Baden geht es hier entlang.“ – SPD-Fraktion fordert Wegweiser zu Bade- und Schwimmorten für Marzahn-Hellersdorfer/-innen
Berlin, 12.11.2020 – Bis zum Bau des Frei- bzw. Kombibades am Jelena-Santic-Park und der Klärung der Verhältnisse an anderen potenziellen Badeorten des Bezirks, benötigen Marzahn-Hellersdorfer/-innen Zugang zu Informationen über schnell erreichbare Bade- und Schwimmorte innerhalb und außerhalb des Bezirks. Die SPD-Fraktion fordert mit einem Antrag an die BVV, das Bezirksamt daher zur Erstellung eines Wegweisers zu entsprechenden Standorten auf. Viel […]
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Aktuelles

Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk wurde der Antrag der SPD-Fraktion zur ...

In diesem Artikel geht es um den Haushaltsplan des Bezirks Marzahn-Hellersdorf für d...

In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung der Hel...

Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Bezirk, wurde der gemeinsame Antrag der SPD-F...