SPD-Fraktion fordert: Temporäre Ersatzlösung für REWE am Helene-Weigel-Platz finden!
Der Rewe-Markt am Helene-Weigel-Platz ist bis Ende März 2021 wegen Umbauarbeiten geschlossen. Die SPD-Fraktion begrüßt die Bemühungen sich für eine temporäre Ersatzlösung einzusetzen, um die Nahversorgung sicherzustellen.
SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begrüßt neues Mitglied in ihrer Mitte: Dirk Nowka
Januar 2021 – Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begrüßt zu Beginn des Jahres 2021 ihr neues Fraktionsmitglied Dirk Nowka in ihren Reihen. Mit der Vereidigung am 05. Januar 2021 ist Herr Nowka nun ordentliches Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit sowie Ausschuss für Liegenschaften, Facility Management und Bauen.
Neue Vorsitzende im Ausschuss Wirtschaft und Arbeit: Liane Ollech
Der Ausschuss Wirtschaft und Arbeit der BVV Marzahn-Hellersdorf hat eine neue Vorsitzende Berlin, Januar 2021 – Liane Ollech ist seit dem 06. Januar 2021 die neue Vorsitzende des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit der BVV Marzahn-Hellersdorf. Mit ihr rückt eine erfahrene Person an Spitze. Frau Ollech war im Abgeordnetenhaus Berlins ab 2011 Vorsitzende des Arbeitskreises Wirtschaft, Technologie und Forschung der SPD-Fraktion. In […]
SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt mehr Engagement bei Transparenz zu Corona-Hilfen für bezirkliche Unternehmen
Berlin, 27.11.2020 – Wie aus der Antwort des Bezirksamtes auf eine schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion hervorgeht, liegen dem Bezirksamt derzeit keine konkreten und belastbaren Zahlen zum Erfolg der Corona-Soforthilfe für bezirkliche Unternehmen vor. Die SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt mehr Engagement bei der Schaffung von Transparenz. Corona-Hilfen funktionieren in großer Mehrheit Nach Angaben des Bezirksamtes, war die bezirkliche Wirtschaftsförderung im stetigen […]
SPD-Fraktion fordert Beratungsangebote für Unternehmen zum Klimaschutz in der Arbeitswelt
Berlin, 19.11.2020 – Bis 2050 will Berlin Klimaneutral sein. Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf unterstützt dieses Anliegen ausdrücklich und fordert mehr Anstrengungen vom Bezirksamt Unternehmen bei der Förderung von Klimaschutz in der Arbeitswelt zu unterstützen. Berlin trägt Verantwortung für Klimaschutz Klimaschutz ist gerade für Metropolen wie Berlin ein wichtiges Thema. Denn alle Städte der Welt zusammen, stoßen gemeinsam etwa 45% der Treibhausgase […]
Kreis und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf zu Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf Wirtschaft, Kultur und Familie im Bezirk
Berlin, 05.11.2020 – Auf der Bund-Länder-Konferenz vom 28. Oktober 2020, haben sich Bundesregierung und Ministerpräsident/-innen der 16 Länder auf neue Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie geeinigt. Auswirkungen der Maßnahmen werden insbesondere in den Kommunen zu spüren sein. Jetzt ist es Aufgabe der Kommunalpolitik, die Sorgen, Nöte, um die Pandemie, aber auch Auswirkungen des Lockdowns ernst zu nehmen und zu begleiten. […]
Bezirkspolitiker beraten über Hilfen für die Gastronomie in Marzahn-Hellersdorf
Die Corona-Infektionszahlen in Berlin lassen die Betreiber von Gastronomiebetrieben um ihre Existenz fürchten. Die Politik will helfen. Doch welche Maßnahmen werden wirklich gewünscht? Für den Vorsitzenden der Linksfraktion, Bjoern Tielebein, ist klar, dass Bars und Restaurants in Marzahn-Hellersdorf unter den neuerlichen Einschränkungen aufgrund der anhaltenden Pandemie leiden. Der Winter werde ihre Situation nochmals verschärfen. „In den Sommermonaten konnten die Außenbereiche […]
SPD-Fraktion zieht Bilanz: Corona-Pandemie hat Berliner Gastronomie schwer getroffen
Die Corona-Pandemie ist seit ihrem Beginn ein schweres Kreuz für die Gastronomie. So viel war vielen bewusst. Erste Zahlen und Statistiken verdeutlichen nun das konkrete Ausmaß der Einbußen. Die Umsätze der Branche sind im Schnitt bis zu 20% eingebrochen. Zunächst scheint es erfreulich, dass auch in Berlin die Anzahl der Insolvenzen insgesamt rückläufig ist. Dies ist nur auf den ersten […]
Alle haben ein Recht auf Baden! SPD Marzahn-Hellersdorf für einen zentralen Freibadstandort im Herzen des Bezirks am Jelena-Santic-Park
Berlin, 01.10.2020 – Die BVV-Fraktionen haben sich auf eine geheime Abstimmung für den Freibadstandort in der kommenden BVV am 8. Oktober 2020 verständigt. Kreisverband und Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf ziehen Bilanz und tragen ihr Plädoyer für den Standort am Jelena-Santic-Park vor.
Staatssekretär besichtigt Standort für neue Feuerwache.
Gemeinsam mit der SPD-Kreisvorsitzenden Iris Spranger und der BVV-Fraktionschefin Jennifer Hübner nahm Innenstaatssekretär Torsten Akmann (ebenfalls SPD) am Donnerstag das Grundstück für die neue Mahlsdorfer Feuerwache in Augenschein.
SPD-Fraktion unterstützt Vorstoß die kommunale Wirtschaft vorläufig bevorzugt zu behandeln
Berlin, 28.05.2020 – Mieter/-innen, Beschäftigte und Kleingewerbe des Bezirks Marzahn-Hellersdorf, müssen in Folge der Corona-Pandemie stärker vom Bezirksamt unterstützt werden. Einen entsprechenden Antrag an die BVV, hat die SPD-Fraktion eingebracht.
Der Tag der Arbeit am 1. Mai – Ein wichtiger Tag für die Rechte der Arbeitnehmer/-innen, auch in Marzahn-Hellersdorf
Aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, können die diesjährigen Demonstrationen und Veranstaltungen nicht stattfinden. Der Tag der Arbeit erlaubt uns trotzdem, über bisherige Erfolge bei der Verbesserung der Rechte und Lebenssituation von Arbeiter/-innen nachzudenken. Aber er gibt auch Anlass, bestehende Missstände in den Mittelpunkt zu rücken.
SPD-Fraktion fordert Bezirksamt auf, sich endlich zur Hellen Mitte zu bekennen
Berlin, 17.02.2020 – Als Stadtzentrum ist die Helle Mitte bisher eher stiefmütterlich behandelt worden. Eine Reihe von Gewerbeeinheiten steht leer. Von einem bunten Angebot an Kultur, Bildung und Einkaufsmöglichkeiten fehlt jede Spur. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt daher auf, sich endlich zur Hellen Mitte als Stadtzentrum zu bekennen und ein Konzept zur Entwicklung des Areals vorzulegen. Das gesamte Areal um […]
Kiezinfo zur TVO
Über die Trassenführung konnte Einigkeit erreicht werden und dennoch verzögert sich das Projekt weiter. Zuletzt hatte die Deutsche Bahn mitgeteilt, dass sie bereits zugesagte Planungen nicht selbst vornehmen könne und ihre Kapazitäten ausgelastet sind. Der Senat hatte ursprünglich die Deutsche Bahn damit beauftragt die Sanierung und den Bau von vier Bahnübergängen, an denen die TVO die Schiene quert, vorzunehmen. Dass die Deutsche Bahn diese Zusagen nun doch nicht einhalten kann, stellt das Projekt vor weitere Herausforderungen.
Autobauer Tesla: Große Chance für Marzahn-Hellersdorf muss genutzt werden
Wie in den vergangenen Wochen der Presse zu entnehmen war, sucht der US-Amerikanische Autobauer Tesla in Deutschland Standorte für seine Gigafactory und das hauseigene Design- und Entwicklungszentrum. Die SPD-Fraktion sieht hier Chancen, die unser Bezirk nicht verstreichen lassen darf.
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