Die sozialdemokratischen Highlights der Januar-BVV für Sie zusammengefasst!

Datum: 23. Januar 2023 | Kategorie: Aktuelles, Highlights, Pressemitteilungen

Am Donnerstag traf sich die Bezirksverordnetenversammlung zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr. Die Priorität der SPD-Fraktion war ein Fahrplan zur Umsetzung des Mobilitätskonzeptes. Damit soll die dringend notwendige Verkehrswende im Bezirk ganzheitlich geplant werden und den Einzelanträgen zur Verkehrspolitik ein Riegel vorgeschoben werden. Darüber hinaus standen jedoch viele Anträge und Anfragen aus dem Bereich der Sozial-, Jugend-, Verkehrs- und Umweltpolitik auf der Tagesordnung.

Drucksache 1141/IX: Vogelschutzfolien an alle öffentlichen Gebäude – für nachhaltigen Vogelschutz

Fast 240.000 Vögel verenden jeden Tag in Europa an Fenstern und Glasscheiben. Vögel sind nicht in der Lage, die durchsichtigen Glasfronten als Hindernis zu erkennen. Sie nehmen ausschließlich der Landschaft dahinter wahr und versuchen diese zu erreichen. Darüber hinaus reflektiert beim richtigen Sonnenstand die Landschaft davor in den Spiegeln. Damit weniger Vögel Opfer werden von klaren Fensterfronten, setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, Vogelschutzfolien an allen öffentlichen Gebäuden des Bezirks anzubringen. Stephanie Inka Jehne, Mitglied der SPD-Fraktion, erklärt: „Der Tier- und Artenschutz ist mein Anliegen. Damit weniger Vögel durch Fensterscheiben umkommen, sollten großflächig Vogelschutzfolien angebracht werden. Sie verringern die Wahrscheinlichkeit von tödlichen Kollisionen um 95 %. Sie stellen damit eine günstige, schnelle und nachhaltige Methode für effektiven Vogelschutz dar.“

Drucksache 1143/IX: S-Bahnhof Springpfuhl: Solar statt Asbest

Der S-Bahnhof Springpfuhl ist einer der wichtigsten S-Bahnhöfe bei uns im Bezirk. Hier steigen viele Leute um oder auch aus. Jedoch ist der S-Bahnhof selbst ziemlich in die Jahre gekommen und muss dringend saniert werden. Da in dem Dach des Bahnhofs Asbest verbaut wurde, ist eine schnellstmögliche Sanierung hier geboten. Nach fünfzig Jahren Verwitterung können Asbestfasern bei jeder Windböe zu einer tödlichen Gefahr für die Bahnsteignutzer werden. Darüber hinaus setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, bei der notwendigen Sanierung darauf hinzuwirken, dass auf dem neu zu errichtenden Dach Photovoltaik-Anlagen errichtet werden. Malte Höpfner, Mitglied der SPD-Fraktion, erklärt: „Unser Bezirk hat sich Klimaneutralität zum Ziel gesetzt. Der Ausbau der Photovoltaik soll hierbei in Zukunft einen bedeutenderen Anteil der erneuerbaren Energien stellen. Raum für großflächige PV-Anlagen ist jedoch rar in Berlin. Die Dachfläche des S-Bahnhofs ist groß genug für eine leistungsstarke PV-Anlage. Dadurch können wir unsere Klimaziele erreichen und die Energiewende bei uns im Bezirk einfach und sicher umsetzen.“

Drucksache 1134/IX: Saisonale Obdachlosenhilfe in Marzahn-Hellersdorf garantieren –Bedürftige Menschen in witterungsbedingten Extremlagen effektiv unterstützen!

Die Extremwetterlagen nehmen auch hier im Bezirk seit Jahren immer mehr zu. Die Sommer werden immer heißer und trockener und im Winter nehmen die Perioden mit Dauerfrost zu. Vor allem diejenigen Menschen, die sich nicht in die eigene Wohnung zurückziehen können, sind dann diesen extremen Temperaturen, besonders ausgesetzt. Daher setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, den obdachlosen Menschen bei uns im Bezirk besser zu unterstützen. Maria Geidel, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärt: „Durch den Klimawandel nehmen die extremen Wetterlagen immer mehr zu. Der Sommer wird heißer und trockener und auch im Winter gibt es immer mehr Dauerfrostperioden. Gerade für die obdachlosen Menschen in unserem Bezirk ruft das große Sorgen hervor, wie sie diese extremen Wetterlagen überstehen können.“ Christian Linke, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion und stellvertretender Vorsitzender im Sozialausschuss, ergänzt: „Die Träger und Einrichtungen der Obdachlosenhilfe bei uns im Bezirk müssen besser unterstützt werden. Hierzu ist notwendig mehr Räume zu organisieren, die das Aufwärmen im Winter und Abkühlen im Sommer sowie die schnelle Reaktion auf extreme Temperaturschwankungen ermöglichen. Ich erwarte von der zuständigen Stadträtin Nadja Zivkovic (CDU), dass sie sich mit aller Kraft darum bemüht, alle Menschen in unserem Bezirk vor dem extremen Wetter zu schützen und die Träger der Obdachlosenhilfe mit aller Entschlossenheit unterstützt.“

Drucksache 1146/IX: Jugendplätze

Es gibt im Bezirk eine Reihe von Spielplätzen für Kinder. Diese werden auch fleißig genutzt durch die Kinder bei uns im Bezirk. Diese Spielplätze sind jedoch für Jugendliche nicht geeignet. Es gibt im gesamten Bezirk keinen richtigen Platz, an denen sich Jugendliche aufhalten können. Daher setzt sich die SPD-Fraktion vehement dafür ein, dass das Bezirksamt Plätze für Jugendliche im Bezirk schafft. Maria Geidel, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärt: „Wenn man so wie ich hier im Bezirk aufwächst, so geht man als kleines Kind natürlich auf den Spielplatz. Wenn man jedoch älter wird, fällt einem auf, dass man als Jugendliche keine wirklichen Plätze hat, wo man mit Freundinnen und Freunden etwas Zeit verbringen kann. Es gibt zwar Jugendclubs und andere Freizeiteinrichtungen bei uns im Bezirk, diese sind jedoch nicht immer benutzbar. Daher wollen wir, dass man sich an der schwedischen Stadt Umeå ein Beispiel nimmt und hier auch Plätze für Jugendliche schafft. Damit möchten wir einen wichtigen Beitrag für die Förderung der Jugendlichen in unserem Bezirk leisten.“