Die sozialdemokratischen Highlights der Mai-BVV für Sie zusammengefasst!

Datum: 10. Juni 2021 | Kategorie: Aktuelles, Highlight, Highlights, Pressemitteilungen

Die digitale Bezirksverordnetenversammlung ist schon langsam zur Routine geworden. Kontroverse Diskussionen und umkämpfte Abstimmungen sind auch im digitalen Format immer wieder Gegenstand der Debatte. Bei einem Thema waren sich alle demokratischen Parteien jedoch einig: Die Verbesserung der Badesituation im Bezirk! Auch diesmal standen viele weitere wichtige sozialdemokratische Themen auf der Agenda. Neben den Drucksachen in der BVV wurde am 03. Juni 2021 auch eine Veranstaltung zur Familiensituation in Marzahn-Hellersdorf als besonderes Highlight umgesetzt. Darüber möchten wir hier berichten!

Drucksachen 2632, 2638 und 2639 – Schwimmen und Baden in Marzahn-Hellersdorf 

Die Thematik rund um die Schwimmsituation in Marzahn-Hellersdorf beschäftigt die Bezirkspolitik seit Jahren. Durch die Corona-Pandemie hat sich die Situation weiter verschärft – seit Monaten können die Schwimmhallen und Bäderbetriebe im Bezirk nicht öffnen. Das heißt, dass neben dem Vereins- und Freizeitschwimmen auch der Schulschwimmunterricht nicht stattfinden kann. Es droht eine Generation von Nichtschwimmerinnen und Nichtschwimmern heranzuwachsen. Um den Ausfall an Schwimmunterricht nachzuholen, wird das Bezirksamt durch die SPD nun aufgefordert, alle Schwimmhallen im Bezirk während der Sommermonate offenzuhalten und die notwendigen Rahmenbedingungen entsprechend zur Verfügung zu stellen (Personal/ Verlängerung der Öffnungszeiten etc.).

Der sportpolitische Sprecher Axel Hoppe begründet die Prioritätensetzung mit den Worten: „Wir haben hier im Bezirk immer noch kein Freibad und auch an Schwimmhallen mangelt es! Dennoch ist und bleibt Schwimmen eine wichtige Freizeitbeschäftigung, auch ohne die Bademöglichkeiten bei uns im Bezirk. Es ist Aufgabe von Schule, ihren Kindern zumindest die Grundkenntnisse im Schwimmen zu vermitteln. Mit der Öffnung der Schwimmhallen in den Sommermonaten soll gewährleistet werden, den Ausfall an Schwimmzeit zu kompensieren. Kinder und Jugendliche müssen die Möglichkeit erhalten, ihre Schwimmabzeichen nachzuholen.“

Für ein sauberes Mahlsdorf Süd – Drucksache 2636:
Bessere Ausstattung mit Papierkörben in Mahlsdorf Süd (Stadtteil Kiekemal)

Mahlsdorf-Süd ist bei den Marzahn-Hellersdorferinnen und Marzahn-Hellersdorfern beliebt. Viele Familien und Erwachsenen besuchen diese Region aufgrund ihrer vielen Grün- und Spielflächen. „Die aktuell aufgestellten Mülleimer können den Bedarf an Entsorgungsmöglichkeiten leider nicht decken.  Damit diese Region auch weiterhin schön bleibt und nicht durch die überfüllten Mülleimer an Attraktivität verliert, haben wir uns in der BVV für eine bessere Ausstattung eingesetzt“, sagt Dirk Nowka, Antragssteller und Mitglied der SPD-Fraktion.

Für den unbedingten Schutz der Bevölkerung – Drucksache 2267/VIII:
Bevölkerung im Marzahn-Hellersdorf dringend vor Luftverschmutzung schützen

Nach Ist-Analysen des Senats sind wurde in den Bereichen Marzahner Promenade in Marzahn Mitte, Märkische Allee/ Poelchaustraße/ Allee der Kosmonauten, Gülzower Straße/ Hellersdorfer Straße/ Cecilienstraße und Helle Mitte eine vier- bis fünffacher Belastung an Feinstaub und Stickstoffdioxid festgestellt. „Mit dem Antrag wollten wir erreichen, dass es in Berlin bis zum Jahr 2025 keine fünffach und bis 2030 keine vierfach belasteten Gebiete gemäß dem Basisbericht zur Umweltgerechtigkeit mehr gibt. Dass die BVV diesem Anliegen gefolgt ist, ist ein gutes Zeichen für den Schutz der Bevölkerung hier im Bezirk“, sagt Christiane Uhlich, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Drucksache 2337/VIII – Bezirk Marzahn-Hellersdorf erkennt die Klimanotlage an

Der Klimawandel und dessen Folgen beschäftigen die SPD-Fraktion bereits seit Jahren. In diesem Antrag soll deutlich gemacht werden, dass die bisherigen Maßnahmen durch Politik und Verwaltung nicht ausreichend sind. Die Begrenzung der globalen Erderwärmung auf + 1,5°C im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter muss oberste Priorität eingeräumt werden. „Traurigerweise ist dieses Ziel weder Teil des Pariser Klimaabkommens noch ist es in den Klimazielen der Bundesregierung festgeschrieben. Für die gesamte SPD-Fraktion ist es oberste politische Priorität, dieses Ziel anzuerkennen und gemeinsam umzusetzen. Wir haben dem Bezirksamt in unserem Antrag dazu 6 Maßnahmen empfohlen“, erklärt Christiane Uhlich, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Das Helleum II wird endlich gebaut – Drucksache 1961/VIII:
Baubeginn für Helleum II endlich einleiten

Bereits seit dem Jahr 2015 gibt es das Ziel, das Angebot des Helleums für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe zu erweiter. Dazu soll ein zweites Gebäude hinter dem bereits bestehenden Helleum errichtet werden.  Im Jahr 2018 gab es bereits den ersten Spatenstich. Seitdem herrscht Stillstand. Um die Qualität der naturwissenschaftlichen Ausbildung von Kindern und Jugendlichen zu fördern, hat die SPD-Fraktion im Februar 2020 den Antrag gestellt, dass Helleum II unverzüglich zu errichten. „Das diesem Anliegen gefolgt wurde und seit März nun eine Finanzierungszusage für das Förderprogramm vorliegt, ist eine sehr gute Nachricht für die Schülerinnen und Schüler, aber auch für die allgemeine Bildungslandschaft bei uns im Bezirk und im gesamten Land Berlin. Das Jugendforschungszentrum Helleum ist in Berlin einzigartig“, sagt Jennifer Hübner, Vorsitzende der SPD-Fraktion. 

Veranstaltung – Diskussionsabend zu Familien in Marzahn-Hellersdorf
mit Franziska Giffey am 03. Juni 2021

Marzahn-Hellersdorf ist ein schnell wachsender Familienbezirk. Dennoch gibt es im Bezirk viele Familien und Alleinerziehende, die von Armut bedroht oder arm sind. Um auf diese Problematik hinzuweisen, hat die SPD-Fraktion am 03.06. um 18:30 eine Podiumsdiskussion veranstaltet. Im Mittelpunkt standen etwaige Lösungsansätze und die in den vergangenen Jahren beschlossenen Maßnahmen der Bundesregierung. Als Expert/-innen waren Franziska Giffey, ehemalige Familienbundesministerin, Gordon Lemm, SPD-Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie, Manja Finnberg, Koordinatorin Netzwerkarbeit Alleinerziehende und Carola Stegemann, Jugendamt Marzahn-Hellersdorf zu Gast. Ein komplettes Protokoll kann bei Bedarf versendet werden.

Tag der Nachbarn auf dem Helene-Weigel-Platz

Der Helene-Weigel-Platz am S-Bahnhof Springpfuhl ist einer der wichtigsten und schönsten Plätze des Bezirks. Er ist sowohl Einkaufs- als auch Verwaltungszentrum und von mehreren Wohnhochhäusern umgeben. Seitens des Bezirksamts gibt es neue Pläne für die Weiterentwicklung des Helene-Weigel-Platzes. Die SPD-Fraktion hat den am 28. Mai europaweit stattfindenden Tag der Nachbarn genutzt, um mit den Anwohner/-innen ins Gespräch zu kommen und über die Weiterentwicklung des Helene-Weigel-Platzes zu diskutieren. In den Gesprächen wurde deutlich, dass sich viele die Anwohnenden von den Plänen zur Umgestaltung übergangen gefühlt haben und einen weiteren Supermarkt ablehnen. Stattdessen wünschen sich viele die kulturelle Erschließung des Helene-Weigel-Platz in Form von Begegnungsstätten, Gemeinschaftsgärten oder Cafés.

Jugendpolitische Sprechstunde mit Gordon Lemm und Jennifer Hübner

Politikerinnen und Politiker nehmen sich viel zu wenig Zeit, um mit den Kindern und Jugendlichen zu ihren Themen ins Gespräch zu kommen und über ihre Anliegen zu sprechen. Um das zu ändern, fand am 12. Mai eine jugendpolitische Sprechstunde mit Gordon Lemm und Jennifer Hübner statt. Die Kinder und Jugendlichen haben uns Vielzahl von Ideen genannt: das Kulturhochhaus länger öffnen, ein Freibad, der Ausbau des Skateparks in der Senfte 10, eine Indoor-Skatehalle, mehr Wasserspielplätze sowie die Sicherheit an der Kinderplansche. Diese Impulse nehmen wir dankend auf und werden versuchen, diese auf Bezirksebene umzusetzen.