Ein Kinder- und Jugendparlament für Marzahn-Hellersdorf! Start für das Jahr 2022 im Freizeitforum Marzahn anvisieren!

Datum: 8. Oktober 2021 | Kategorie: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung, Ausschuss für Schule, Jugendhilfeausschuss, Pressemitteilungen

Demokratiebildung beginnt bereits im Kindesalter. In einem Kinder- und Jugendparlament erlernen die Jüngsten in unserer Gesellschaft nicht nur die Grundlagen unseres demokratischen Systems, sie werden auch bereits früh an den Entscheidungsprozessen vor Ort beteiligt. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass ein solches Parlament zügig zur neuen Wahlperiode in Marzahn-Hellersdorf einberufen wird. 

Beschlussempfehlung der BVV folgen! Entscheid zur U18-Wahl eindeutig!

Bereits im Februar 2020 schloss sich die Bezirksverordnetenversammlung einem Antrag der SPD-Fraktion an, ein Kinder- und Jugendparlament im Bezirk zu errichten. Darin soll geprüft werden, ob dem Vorhaben ein jährlicher Finanzierungstopf zur Realisierung kleinerer Anliegen zur Verfügung gestellt werden kann. Zur Realisierung soll ebenso die Expertise des bezirklichen Kinder- und Jugendbeteiligungsbüros und des Bezirksschüler/-innenausschusses berücksichtigt werden. Im Rahmen der U18-Wahl konnten Kinder und Jugendliche am 17. September 2021 über das Kinder- und Jugendparlament abstimmen. Sie votierten eindeutig dafür. Ein Beweis, dass die SPD-Fraktion die Zeichen der Zeit erkannt hat. 

Jennifer Hübner, Noch-Vorsitzende der SPD-Fraktion, erklärt: „Wir dürfen nicht nur immer die Partizipation von Kinder- und Jugendlichen fordern, sondern müssen auch aktiv die Weichen stellen, dass diese gefördert und ausgebaut wird. In Deutschland sind fast 60 Prozent der Wahlberechtigten 50 oder älter. Da ist es ganz klar, dass die Ideen und Vorstellungen der Jüngeren nicht immer voll zum Tragen kommen. Doch gerade auf kommunaler Ebene gibt es so viele Möglichkeiten, Kinder und Jugendliche an den Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Wer eine kinderfreundliche Kommune sein will, wie die BVV im letzten Jahr beschlossen hat, der kommt an der Einrichtung eines eigenen Kinder- und Jugendparlaments nicht vorbei. Wir als SPD Marzahn-Hellersdorf und insbesondere die Jusos unter Beteiligung von Maria Geidel, zukünftiges Mitglied der Fraktion, setzen uns seit Jahren dafür ein, dass Jugendpartizipation in Form eines eigenständigen Parlamentes im Bezirk wieder möglich wird.“

Bundesprogramm zur Unterstützung und Weiterbildung nutzen!

In Marzahn-Hellersdorf gab es bereits zwischen 2003 und 2008 eine Jugend-BVV. In anderen Bezirken wie Tempelhof-Schöneberg und Charlottenburg-Wilmersdorf sind Kinder- und Jugendparlamente längst integraler Teil der Bezirkspolitik. Jan Hofmann, gewähltes Mitglied der zukünftigen Fraktion, erklärt: „Unterstützung erhalten wir bei der Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments auch vom Bund. Das SPD-geführte Bundesfamilienministerium hat in diesem Jahr erneut die Initiativeergriffen, um Kinder- und Jugendparlamente zu stärken und noch sichtbarer zu machen. In Seminaren und Workshops können Kinder- und Jugendliche erlernen, wie beispielsweise eine Satzung entwickelt oder Versammlungen erfolgreich geleitet werden. Bis Ende 2024 wird das Vorhaben mit insgesamt vier Millionen Euro aus dem Kinder- und Jugendplan des Bundes gefördert.“

Neue Stelle für Jugendpartizipation dank der SPD!

Stephanie Inka Jehne gewähltes Mitglied der zukünftigen SPD-Fraktion, erklärt abschließend: „Die SPD-Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder dafür eingesetzt, dass eine neue Stelle zur Jugendpartizipation im Jugendamt eingesetzt wird. Diese Stelle ist seit 2 Monaten nun endlich besetzt. Damit sind die Grundlagen zur Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes gelegt. Nun bleibt nur noch die Frage, wo das Parlament in Zukunft zusammenkommt. Hier schlage ich das Freizeitforum Marzahn als Tagungsort vor. Hier ist auch die Bezirksverordnetenversammlung angesiedelt. Wir hoffen, dass schon 2022 das Kinder- und Jugendparlament seine Arbeit aufnehmen kann.“