Im Check: Kapitel 3 – Bildungs- und Jugendpolitik, Chancen und Vorbereitung auf ein selbstbestimmtes Leben

Datum: 5. Juli 2021 | Kategorie: Wahlversprechen

Unser Anspruch:

Für Sozialdemokraten ist Bildung für alle seit jeher eines der wichtigsten Themen. Bildung bedeutet die Möglichkeit zu sozialem Aufstieg, die Fähigkeit eigenes, kritisches Denken zu entwickeln und damit die selbstbestimmte Gestaltung des eigenen Lebens. Bildung ist der beste Schutz vor sozialer Verelendung. All das darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Jedes Kind soll mit möglichst gleichen Chancen starten können. Das ist unsere Vorstellung von sozialer Gerechtigkeit.

Lange Zeit stand hierbei vor allem die Förderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderem Unterstützungsbedarf im Fokus. Gute Bildungspolitik fördert aber nicht nur, sie fordert auch. Nur Schulen, die sowohl für leistungsstärkere als auch leistungsschwächere Schüler gute Entwicklungsmöglichkeiten bieten, können langfristig bestehen. Schule muss jeden Menschen, unabhängig von der sozialen Herkunft, unterstützen, den bestmöglichen Abschluss zu erreichen. Das ist für uns Bildungsgerechtigkeit.

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Das haben wir erreicht:

In Zusammenarbeit mit dem SPD-Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie wurden 2 neue Schulen gebaut, sowie 13 weitere beim Land Berlin angemeldet. Fernen haben wir, um die vielen neuen Schüler/-innen im Bezirk angemessen beschulen zu können, bei bereits bestehenden Schulen mehrere Schulergänzungsbauten errichtet, um die drängendsten Kapazitätsprobleme zu lösen. 20 bezirkliche Schulen sind in den letzten Jahren saniert wurden.

Insgesamt sind seitens des Bezirksamts 150 Millionen Euro in die schulische  Infrastruktur investiert worden. In den nächsten 5-10 Jahren sind weitere 600 Millionen Euro bestätigt und geplant. Damit alle Kinder einen Chance auf einen Schulplatz in unmittelbarer Wohnortnähe haben.

Die regelmäßige und gründliche Reinigung von Schulen war uns schon länger ein Herzensanliegen. Die Angebote für das Nachholen von Schulabschlüssen auf dem zweiten Bildungsweg haben wir ausgebaut und sind dabei kostenfrei geblieben. Wir sind einer von nur zwei Bezirken in Berlin, an denen Erwachsene ihren Hauptschulabschluss nachholen können.

Die Familien im Bezirk sind durch die Corona-Pandemie vor besondere Herausforderungen gestellt wurden. Gemeinsam mit Gordon Lemm sind wir diesen Herausforderungen begegnet. So wurde beispielsweise für 1000 Familien, deren Kinder nicht zur Schule gehen konnten Mittagsessen bereitgestellt sowie den Feriensommer 2020 und 2021 trotz anhaltender Pandemiesituation umgesetzt. Des Weiteren haben wir 5000 kostenfreie Laptops für Schüler/-innen aus Elternhaushalten mit geringfügigem Einkommen zur Verfügung gestellt. Zuletzt haben wir uns auch erfolgreich beim Land dafür eingesetzt, dass Hortgebühren für Kinder, die wegen der Corona-Pandemie nicht in den Hort gehen konnten, erstattet werden.

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Gesagt-Getan

Einen Schulplatz für jedes Kind im Bezirk:

Taten der SPD-Fraktion: 

Neubau von 2 Schulen

Anmeldung von 13 weiteren Neubauten

150 Millionen Euro Investition in de schulische Infrastruktur. 600 Millionen in den nächsten Jahren.

Kreative Projekte fördern:

Drucksachen und Taten  der SPD-Fraktion: 

Möglichkeit geschaffen, dass Schulen unser Freizeitforum Marzahn kostenfrei für Feiern nutzen dürfen

Aufbau einer Gartenarbeitsschule und Einstellung von 2 Gärtner/innen zur Unterstützung der Schulgärten

Jugendclubs können kostenfrei Schulturnhallen nutzen

Erster Bezirk in Berlin, der den E-Sport offiziell fördert und sogar ein eigenes Trainingszentrum errichtet hat.

Drucksache 1961/VIII: Baubeginn für Hellem II endlich einleiten

Drucksache 1671/VIII:  Zu: Wann wird der Bau des Heliums II (Jugendforschungszentrum) in der Kastanienallee beginnen?

Schulsanierungen weiterführen:

Drucksachen und Taten der SPD-Fraktion: 

Sanierung von 20 Schulen im Bezirk

Drucksache 0250/VIII: Zu Kostenermittlungen der Schulsanierungen von Senat und Bezirk

Drucksache 0467/VIII: Sanierung der MUR an Schulen des Bezirks schnell und sicher abschließen

Bezahlbares Wohnen für Studenten:

Drucksachen der SPD-Fraktion: 

Drucksache 2077/VII: Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für Studierende

Jugendamt stärken:

Drucksachen und Taten der SPD-Fraktion: 

Drucksache 1534/VIII:  Ein gutes Jugendamt braucht gutes Personal. Kolleginnen und Kollegen im Jugendamt unterstützen, jetzt.

Schaffung von 1.000 Kitaplätzen:

Drucksachen und Taten der SPD-Fraktion: 

Neubau von 26 Kitas im Bezirk

Zahlreiche Veranstaltungen gegen den Stopp des Kitaausbauprogramms

WLAN für alle Oberschulen:

Drucksachen der SPD-Fraktion:

Drucksache 1249/VIII: Freies WLAN im Bezirk mit „Wifi4EU“

Jugendclubs und Spielplätze:

Drucksachen der SPD-Fraktion:

Drucksache 1131/VIII: Mahlsdorfer Kinder und Jugendliche am Neubau der Jugendfreizeiteinrichtung in der Landsberger Straße beteiligen

Drucksache 0515/VIII: Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung mit generationsübergreifendem Angebot, Landsberger Straße“ – Aufnahme der Maßnahme in die bezirkliche Investitionsplanung ab 2020

Drucksache 1716/VIII: Bau eines Kinderspielplatzes am Buckower Ring

Drucksache 1883/VIII: Schaffung weiterer barrierefreier Spielplätze im Bezirk für Kinder mit und ohne Handicap

Drucksache 0949/VIII: Bau eines Spielplatzes auf dem Gelände der Gemeinschaftsunterkünfte Bitterfelder Straße 11 und 13

Drucksache 1663/VIII: Ein Spielplatz-Gipfel für Marzahn-Hellersdorf – Für attraktive Spielplätze von Wohnungsbaugesellschaften in unserem Bezirk

Drucksache 0197/VIII: Zur Spielplatzentwicklung in Marzahn-Hellersdorf

Drucksache 0084/VIII: Beleuchtung des Lubminer-Spielplatzes

Drucksache 1966/VIII: Wiederaufbau Kinder- und Familientreff Blockhaus