Initialzündung der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf erobert Berlin! Nach 6 Jahren Ringen können Träger der freien Jugendhilfe Sportanlagen endlich kostenfrei nutzen!

Datum: 17. September 2020 | Kategorie: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit, Ausschuss für Sport, Jugendhilfeausschuss, Pressemitteilungen

Berlin, 17.09.2020 – Kinder- und Jugendclubs in ganz Berlin, können die Turnhallen von nun an kostenfrei nutzen. Grund zur Freude für die etwa 51.500 Jugendclub-Besucher/-innen im Bezirk! Auf eine entsprechende Änderung der Sportanlagen-Nutzungsverordnung (SPAN), hat die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf bereits 2014 gedrängt. Die SPAN wird nur alle 5 Jahre neu angepasst. Nun ist es soweit. Der Stadtrad für Sport Gordon Lemm (SPD) hat den Veränderungswunsch erfolgreich in den Rat der Bürgermeister einbringen können.

Sporthallenzeiten – ein umkämpftes Pflaster!

Sporthallen sind in allen Bezirken ein umkämpftes Pflaster. Immer zu Beginn eines jeden Schuljahres werden diese durch das zuständige Sportamt neu vergeben. Bislang hieß das für Jugendclubs nach § 11 SGB VIII teure Nutzungsgebühren und Nachsicht, da nicht Jugendclubs, sondern natürlich Schulen und Sportvereine bei der Vergabe prioritär bevorzugt. „Die Gebührenfreiheit für Jugendclubs ist ein wichtiger Meilenstein in der Berliner Sport- und Jugendpolitik,“ so Jennifer Hübner, Vorsitzende der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf. „Bisher mussten Jugendclubs oder Träger der mobilen Jugendarbeit monatlich mehrere hundert Euro zur Nutzung der bezirklichen Sporthallen zahlen. In Anbetracht der Tatsache, dass Jugendclubs sowieso nicht sehr gut ausgestattet sind, führen Ausgaben dieser Höhe zur eindeutigen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von Jugendclubs und zur Reduzierung von anderen Angeboten zur Freizeitgestaltung. Mit den nun möglichen Einsparungen können mehr Mittel in die Ausweitung neuer Projekte investiert werden. Wir begrüßen diesen wichtigen Schritt!“ so Hübner weiter.

Kostenfreie Sporthallennutzung mehr als nur für Jugendclubs!

Die Änderung erlaubt nun allen anerkannten Träger der Jugendhilfe nach § 75 SGB VII einen kostenfreien Zugriff auf die Nutzung von Sporthallen. Dazu zählen nicht nur Jugendclubs, sondern auch Familienzentren, Bewegungsangebote der Frühen Hilfen sowie die Nutzung durch selbstorganisierte Jugendgruppen von Jugendverbänden nach § 12 SGB VIII.

SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf als sportliche Vorreiterin!

Der Berliner Gesetzgeber untersagte mit seinen „Ausführungsvorschriften über die Nutzung öffentlicher Sportanlagen Berlins und für die Vermietung und Verpachtung landeseigener Grundstücke an Sportorganisationen“ nach § 34 der SPAN bis vor Kurzem die kostenfreie Nutzung. Nur in einem aufwendigen Verfahren konnte man die Kostenbefreiung nach § 34 Ab. 1 beantragen, in der Regel wurde von diesen Einfallentscheidung-Optionen nicht Gebrauch gemacht. Genau dieser Zustand war im Jahr 2014 Anlass für die SPD-Fraktion das Bezirksamt aufzufordern, sich im Rat der Bürgermeister für eine entsprechende Änderung der Verordnung einzusetzen. Nun hat der Sportstadtrat Gordon Lemm (SPD) eine erfolgreiche Änderung bekanntgegeben. „Dies ist eine großartige Nachricht für alle Jugendclubs in Berlin. Während der Corona-Pandemie, waren die Einrichtungen oft eingeschränkt. Mit dieser Möglichkeit der kostenfreien Nutzung von Turnhallen, wird die Freizeitgestaltung von Kindern und Jugendlichen im Winter ganz sicher um tolle Optionen erweitert, insbesondere im Sportbereich.“ so Axel Hoppe, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf.