Kulturbeirat digital einsetzen – SPD-Fraktion fordert mehr Einsatz für Kulturschaffende im Bezirk

Berlin, 19.10.2020 – Das Bezirksamt hat bekanntgegeben, aufgrund der Corona-Pandemie keine Fortschritte bei der Wiedereinsetzung des Kulturbeirates machen zu können. Die SPD-Fraktion fordert digitale Lösungen, um den Kulturbeirat noch in diesem Jahr wieder arbeitsfähig zu machen.

Kulturstammtisch erhalten, Kulturbeirat einsetzen

Nach Angaben des Bezirksamtes, wird die Wiedereinsetzung des Kulturbeirates aktuell im Kulturstammtisch debattiert. Der Kulturstammtisch trifft sich in diesem Jahr, als informelles Format, drei Mal. Die SPD-Fraktion begrüßt den Kulturstammtisch als wegweisendes und ergänzendes Gremium und möchte dennoch auf die Unterschiedlichkeit zwischen Kulturbeirat und Kulturstammtisch hinweisen.

Im Kulturbeirat kommen gewählte Mitglieder aus der bezirklichen Kulturlandschaft zusammen, um gemeinsame Projekte, Herausforderungen und politische Konzepte zu erarbeiten. Als solche Institution stellt der Kulturbeirat eine offene und demokratische Kulturlandschaft sicher.

Abschaffung des Kulturbeirates ein Fehler

Bereits vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2016 hatte das Bezirksamt bekanntgegeben, in dieser Legislaturperiode keine Mitglieder in den Kulturbeirat wählen zu lassen. Damit wurde der Kulturbeirat faktisch abgeschafft. Die SPD-Fraktion hält diesen Vorgang bis heute für einen Fehler. Aus diesem Grund fordert ein Antrag der Partei vom Februar 2020 an die Bezirksverordnetenversammlung, den Kulturbeirat wiedereinzusetzen. Der Antrag wurde mit Mehrheit beschlossen.

SPD-Fraktion fordert kreative Lösungen vom Bezirksamt

Dennoch teilt das Bezirksamt nun mit, dass es die Neugründung des Kulturbeirates aufgrund der Corona-Pandemie nicht vorantreiben kann. Die SPD-Fraktion sieht die Corona-Pandemie nicht als triftigen Grund, um eine Neugründung dieser wichtigen Institution auf die lange Bank zu schieben. „Insbesondere Während der Corona-Pandemie, geraten die Interessen der Kulturschaffenden überall zunehmend unter die Räder. Gerade der Kulturbeirat könnte hier einen wichtigen Beitrag leisten, den Problemen Gehör zu verschaffen.“ so Jennifer Hübner, Vorsitzende der SPD-Fraktion und Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung. „Ich denke, wenn es für die Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung möglich ist sich im digitalen Raum zu treffen, über Drucksachen zu beraten und abzustimmen, dann sollte ein ähnliches Format für den Kulturbeirat die beteiligten Kulturschaffenden vor keine allzu großen Herausforderungen stellen. Einzig der Wille des Bezirksamtes scheint hier zu fehlen.“ so Hübner weiter.



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