Maximalsanierung Lemkestraße vs. bürgerfreundliche Sanierung

Seit mehreren Monaten wird über den Ausbau der Lemkestraße diskutiert. Eigentlich ein Thema, dass schon seit Jahren relevant ist. Denn wie die meisten Straßen im Siedlungsgebiet ist auch die Lemkestraße sanierungsbedürftig.  Vor Jahren schon beantragte der Bezirk Mittel beim Land Berlin, um diese Sanierung durchführen zu können. Und das Land Berlin stellte dem Bezirk dafür Mittel in Höhe von ca. 5,5 Mio Euro zur Verfügung. Nun könnte es los gehen, aber diese hohe Summe ist für eine Vollsanierung der Straße vorgesehen.

Jetzt erst wurde den Anrainern der Straße, aber auch der umliegenden Straßen bewusst, was das bedeutet:

• Das historische Pflaster soll weichen,
• 70 Bäume sollen zwecks Baumaßnahmen gefällt werden,
• Die Buslinie wird komfortabler ausgebaut und zieht damit mehr Verkehr in die Straße,
• Die Sicherheit für Kinder und ältere minimiert sich,
• Der Charakter der ganzen Straße bzw. der Gründerzeitcharme der ganzen Umgebung wäre massiv gestört,

um hier dir wichtigsten Belange zu nennen.

Wir als SPD Fraktion in der BVV haben uns dieser vorgesehenen Baumaßnahme abgenommen und uns auch intensiv mit den Modalitäten beschäftigt. Die sich in diesem Zusammenhang gegründete Bürgerinitiative war uns ein vielfacher Gesprächspartner bei der Entscheidungsfindung unserer Fraktion.

Wir haben uns als Resultat unserer Abwägungen dazu entschlossen, die Forderungen der Bürgerinitiative zu unterstützen und dieses auf BVV Ebene durch einen gemeinsamen Antrag mit der Fraktion Die Linke, den Bündnis/Grünen und unserer Fraktion zu untermauern.

Maximal muss nicht immer auch optimal bedeuten. Ein transparentes und offenes Bürgerbeteiligungsverfahren gerade für die Anliegerinnen und Anlieger der Lemkestraße, aber auch der umliegenden Straßen halten wir für sehr sinnvoll. Entscheidungen sollten nicht gegen die Bürger, sondern mit den Bürgern getroffen werden.

Es gilt jetzt mit dem Land Berlin in Kontakt zu treten, ob diese zweckgebundenen Mittel aus der Zweckbindung entlassen werden und für nötige Sanierungen in den umliegenden Straßen genutzt werden können.

Das wird ein schwieriger Prozess werden, um hierbei allen Beteiligten gerecht zu werden. Wir hoffen aber auf eine gute Lösung, mit der Alle leben können.