Für einen lebenswerten Bezirk.
Herzlich willkommen auf unserer Webseite.
Lernen Sie uns kennen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie Interessantes und Lesenswertes zu unserem bezirkspolitischen Engagement in Marzahn-Hellersdorf.
Mit 11 Bezirksverordneten bilden wir die drittstärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Marzahn-Hellersdorf.
Wir setzen uns dort für eine Vielzahl sozialer, kultureller, ökologischer und infrastruktureller Projekte ein. Für mehr Lebensqualität – und das immer mit finanziellem Augenmaß. Das ist für uns sozialdemokratische Politik auf bezirklicher Ebene.
SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begrüßt neues Mitglied in ihrer Mitte: Dirk Nowka
Januar 2021 – Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf begrüßt zu Beginn des Jahres 2021 ihr neues Fraktionsmitglied Dirk Nowka in ihren Reihen. Mit der Vereidigung am 05. Januar 2021 ist Herr Nowka nun ordentliches Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit sowie Ausschuss für Liegenschaften, Facility Management und Bauen.
Neue Vorsitzende im Ausschuss Wirtschaft und Arbeit: Liane Ollech
Der Ausschuss Wirtschaft und Arbeit der BVV Marzahn-Hellersdorf hat eine neue Vorsitzende Berlin, Januar 2021 – Liane Ollech ist seit dem 06. Januar 2021 die neue Vorsitzende des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit der BVV Marzahn-Hellersdorf. Mit ihr rückt eine erfahrene Person an Spitze. Frau Ollech war im Abgeordnetenhaus Berlins ab 2011 Vorsitzende des Arbeitskreises Wirtschaft, Technologie und Forschung der SPD-Fraktion. In […]
Kein S-Bahn-Vekehr in Mahlsdorf für 16 Tage. Wir fordern Pop-Up-Busspur für den Schienenersatzverkehr
Ab heute  wird der Betrieb der S-Bahnlinie S5 für mindestens 16 Tage unterbrochen. Wir fordern die Einführung  einer Pop-up-Busspur, um Nachteile im ÖPNV für die Bevölkerung  im Siedlungsgebiet  zu verringern.
SPD fordert Mischbebauung auf früherem Kohleumschlagplatz am S-Bahnhof Kaulsdorf
Wie geht es mit dem ehemaligen Kohleumschlagplatz Kaulsdorf weiter? Über die zum Teil zugemüllte Brache wird derzeit wieder diskutiert. Die Sozialdemokraten fordern für das südlich vom S-Bahnhof Kaulsdorf gelegene Areal zwischen Bahnstrecke und Wilhelmsmühlenweg eine gemischte Nutzung.
SPD- Fraktion fordert die nachhaltige Sicherung der Seilbahn Marzahn-Hellersdorf!
Die Gärten der Welt und die dazugehörige Seilbahn sind ein beliebtes Ausflugsziel. Um die Seilbahn zu erhalten, fordert die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf nun das Bezirksamt auf, sich auf Landesebene dafür einzusetzen die Seilbahn in die aktuelle Investitionsplanung einzustellen und sich somit zur Seilbahn zu bekennen.
Kiezgespräch – zum Ende des QM-Marzahn-Nord
Was wird nun aus dem Norden von Marzahn? Genauer: aus Marzahn-Nordwest. Nach mehr als 20 Jahren öffentlicher Förderung, einem ungewöhnlich langen Zeitraum, ist das Quartiersmanagement in dem wirtschaftlich schwachen Kiez zum Jahresende 2020 eingestellt worden. In der Amtssprache klingt das etwas freundlicher: Es wurde „verstetigt“. Eine Broschüre gibt Auskunft über die vielen Projekte, die in dieser Zeit angestoßen und umgesetzt […]
Schwimmbad: Lemm reagiert auf Kritik von Naturschützern.
Bezirkspolitik hat sich für den Jelena-Santic-Friedenspark als Wunsch-Standort für ein Kombibad ausgesprochen. Nun machen Naturschützer dagegen mobil. Am 1. Dezember berichteten wir bereits über die Kritik von Anwohnern und überörtlichen Aktivisten. Nun griff auch die „Abendschau“ des RBB das Thema auf. Es geht um zweierlei: Die Naturschützer wehren sich einerseits gegen die Flächenversiegelung und wollen andererseits den Park als komplett […]
Impfen und Impfstrategien in Marzahn-Hellersdorf
Berlin, 07.01.2021 – Die Impfungen gegen das Corona-Virus haben kurz vor Weihnachten in Deutschland begonnen. In Marzahn-Hellersdorf lebt eine Vielzahl von Risikogruppen. Es ist daher wichtig, beim Impfen schnell und unkompliziert voranzuschreiten. Zügiges Impfen in Marzahn-Hellersdorf, auch weil wir der am schnellsten alternde Bezirk Berlins sind! Mit der weiter ansteigenden Infektionsdichte, hat sich auch die Situation in den mehr als […]
Lichtsignalanlage an der Rahnsdorfer Straße wird endlich gebaut!
Bezugnehmend auf die Pressemitteilung vom 6. November kann die SPD-Fraktion nun vermelden: Der Bau der Lichtsignalanlage an der Einmündung Rahnsdorfer Straße in den Hultschiner Damm hat begonnen! Dies zeigen die noch in 2020 aufgestellte Baustellenampel und anfängliche Baumaßnahmen. Damit wird ein jahrelanges Anliegen der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf endlich in die Tat umgesetzt.
Landesprogramm zum Kita-Ausbau nicht stoppen, sondern ausbauen! Gemeinsame Verständigung mit Kita-Trägern nötig!
In Berlin gibt es für Familien einen Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung. Die Kita-Entwicklungspläne aller Bezirke zeigen, dass bereits seit vielen Jahren ein zunehmender Bedarf an Kita-Platzversorgung existiert, auch in Marzahn-Hellersdorf. Mitte 2020 hat die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend, Familie bekannt gegeben, dass das landesweite Kita-Ausbauprogramm auslaufen soll.
Kleine Aufmerksamkeiten – SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf verteilt Weihnachtstüten im Bezirk
Berlin, 23.12.2020 – Auch in diesem Jahr hat die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf 250 bunte Weihnachtstüten an verschiedene soziokulturelle Einrichtungen in unserem Bezirk verteilt, um sich stellvertretend für das tolle und vielfältige Engagement zu bedanken. Neben den Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, dem Kinderkeller im Kulturhochhaus Marzahn im Norden Marzahns und dem Haus der Begegnung M3 e.V. in Marzahn Mitte, haben auch ein Altenpflegeheim […]
Zu Weihnachten: Danke an alle Bürger/-innen und Träger für ihr jahrzehntelanges Engagement im QM-Gebiet Marzahn Nord
Berlin, 22.12.2020 – Ende dieses Jahres läuft das Quartiersmanagementgebiet im Marzahner Norden aus. Nach mehr als 20 Jahren Engagement bedankt sich die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf bei allen Beteiligten für ihr unermüdliches und kreatives Engagement. Der Dank geht an die Bürgerinnen und Bürger, das vor Ort arbeitende Quartiersbüro und die vielen Akteur/-innen im Stadtteil, welche diesen in den letzten Jahren trotz Herausforderungen […]
Mehr Sicherheit an Unfallkreuzung gefordert
Die Kreuzung Zossener Straße, Ecke Alte Hellersdorfer Straße gilt als gefährlich. Wiederholt kam es zu Unfällen. Zuletzt verstarb dort nach einem Unfall am 12. November ein Mensch, eine Mutter und ihr Kind wurden dabei verletzt. SPD, Die Linke und B‘90/Die Grünen wollen nun schnelle Veränderungen an der Stelle erwirken. In einem gemeinsamen Antrag fordern sie das Bezirksamt auf, „Sofortmaßnahmen zur […]
Bezirksamt will Bibliotheken langfristig in eigenen Immobilien unterbringen
Marzahn-Hellersdorf möchte seine Bibliotheken „mit Entschlossenheit“ langfristig sichern. Wie aus einer Mitteilung des Bezirksamts hervorgeht, sollen alle Standorte sukzessiv in bezirkseigenen Immobilien untergebracht werden.
Diskussion zur Beendigung des Kita-Ausbauprogramms des Landes Berlin
Am 02. Oktober 2020 hat uns der „Brandbrief gegen die Beendigung des Kita-Ausbaus in Berlin“ vom Paritätischen Wohlfahrtsverband Berlin erreicht. Wir, als SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf diskutieren diese Thematik bereits seit Längerem kritisch und betrachten, genauso wie Sie, die Beendigung des Ausbaus von Berliner Kindertageseinrichtungen als Fehlentscheidung und bewerten die aktuelle Lage um fehlende Kita-Plätze als besorgniserregend.
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Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation bieten wir bis einschließlich 29. Januar 2...
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