Für einen lebenswerten Bezirk.


Herzlich willkommen auf unserer Webseite.

Lernen Sie uns kennen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie Interessantes und Lesenswertes zu unserem bezirkspolitischen Engagement in
Marzahn-Hellersdorf.

Wir setzen uns dort für eine Vielzahl sozialer, kultureller, ökologischer und infrastruktureller Projekte ein. Für mehr Lebensqualität – und das immer mit finanziellem Augenmaß. Das ist für uns sozialdemokratische Politik auf bezirklicher Ebene.

Bild eines Tempo 30 Schildes. Text: "Aus der Presse"
24.01.2024 | Kategorie: Aktuelles

Namen und Neues: Auf diesen Straßen gilt bald durchgängig Tempo 30

In diesem Artikel geht es um einen überfraktionellen Antrag der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion, welcher am 18. Januar in der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf beschlossen wurde. Darin wird das Bezirksamt ersucht, bei Straßen, die sowohl Tempo 30 Zonen als auch Tempo-50-Abschnitte haben, auf Tempo 30 zu vereinheitlichen. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Eike Arnold, erklärt dabei, dass Tempo-50-Abschnitte in Tempo-30-Straßen nur einen geringen […]

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Bild von Luise Lehmann, die in der BVV spricht. Text: "Aus der Presse"
24.01.2024 | Kategorie: Aktuelles

Namen und Neues: SPD-Frau aus Marzahn-Hellersdorf könnte Giffey-Nachfolge antreten

In diesem Artikel geht es um die anstehenden Wahlen für den Landesvorstand der SPD Berlin. Dabei wird die Bezirksverordnete aus Marzahn-Hellersdorf, Luise Lehmann, immer wieder als Kandidatin ins Gespräch gebracht. Dr. Luise Lehmann selbst äußert sich nicht zu den Gerüchten. Sie erklärt, dass sie sich zuerst auf den Wahlkampf konzentriere, ehe sie sich dazu äußere. Danach wird die Verordnete Dr. […]

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19.01.2024 | Kategorie: Aktuelles

BVV beschließt SPD-CDU-Vorschlag: Im Bezirk kurze Tempo-50-Abschnitte zu Tempo-30-Straßen umwandeln

Auf Initiative der Verordneten Eike Arnold (SPD) und Jessica Deutscher (CDU) beschloss die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf mit großer Mehrheit, dass bezirkliche Straßen, die sowohl Tempo-30- als auch – häufig kurze – Tempo-50-Abschnitte aufweisen, grundsätzlich auf Tempo 30 vereinheitlicht werden sollen. Die Ziele: Erhöhen der Verkehrssicherheit und Stabilisierung des Verkehrsflusses. Außerdem sollen so Feinstaub-, CO2- und Lärmemissionen vermindert werden. Eike Arnold, […]

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Bild einer Freifläche auf der die Mahlsdorfer Schule entsteht. Text: "Pressemitteilung"
12.01.2024 | Kategorie: Aktuelles

SPD wirkt: Rund 700 neue Schulplätze in Mahlsdorf

Der Mangel an gut ausgestatteten Schulplätzen ist eine der größten Herausforderungen in Marzahn-Hellersdorf. Besonders im Norden von Mahlsdorf ist mit einem starken Zuwachs der Schüler:innenzahlen zu rechnen. Daher wurde in der Sitzung des Bezirksamts am 09. Januar beschlossen, zum Schuljahr 2024/2025 dort eine weitere Gemeinschaftsschule zu gründen. Der entsprechende Beschluss wird wahrscheinlich in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Januar […]

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Bild einer Person, die entlang einer schlecht ausgeleuchteten Straße entlang geht. Text: "Aus der Presse"
10.01.2024 | Kategorie: Aktuelles

Neuer Gehweg wird nicht besser ausgeleuchtet

In diesem Artikel geht es um die Straßen- und Gehwegebeleuchtung in der Rembrandtstraße. Dort sind die Laternen auf der linken Straßenseite angebracht, wodurch der Bürgersteig auf der rechten Seite, laut Anwohnerinnen und Anwohnern, schlecht beleuchtet wird. Im Rahmen einer Kleinen Anfrage erkundigte sich der Bezirksverordnete Eike Arnold, ob und wann der Bürgersteig Laternen erhält. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt […]

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08.01.2024 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion fordert mehr Sauberkeit auf dem Vorplatz des S-Bahnhofs Kaulsdorf

Die Berliner Woche befasst sich mit einem Antrag der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf, den Vorplatz des S-Bahnhofs Kaulsdorf endlich zu bereinigen und von Unrat und Müll zu befreien. Der Antrag wurde in der letzten BVV-Sitzung eingebracht. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Berliner Woche – SPD-Fraktion fordert mehr Sauberkeit auf dem Vorplatz des S-Bahnhofs Kaulsdorf

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Bild von zähneputzenden Kindern. Text: "Aus der Presse"
03.01.2024 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Verordnete fordert Kampagne zur Zahngesundheit bei Kindern

In diesem Artikel geht es um einen Antrag der SPD-Verordneten Dr. Luise Lehmann in der Bezirksverordnetenversammlung am 14. Dezember. Darin wird das Bezirksamt ersucht, schnellstmöglich eine Kampagne zur Stärkung der Zahngesundheit bei Kita- und Schulkindern zu initiieren. Nach den neusten Erhebungen im Gesundheitsamt, ist die Zahngesundheit der Schul- und Kitakinder im Bezirk in einem schlechten Zustand. Zahnschäden können schwere chronische […]

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Bild von den Bauarbeiten im Innenhof der Lily-Braun-Straße. Text: "Aus der Presse"
03.01.2024 | Kategorie: Aktuelles

Der grüne Innenhof in der Lily-Braun-Straße wird doch mit Wohnungen bebaut

In diesem Artikel geht es um den Innenhof in der Lily-Braun-Straße. Obwohl sich das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung sich einmütig dafür eingesetzt haben, den Innenhof in der Lily-Braun-Straße nicht mit Wohnungen zu bauen, wurde die Baugenehmigung für das Grundstück erteilt. Der vom Bezirksamt im Sommer 2021 erteilte Bauvorbescheid, bestünden seitens des Senats keine Bedenken, wodurch für das Grundstück die Baugenehmigung […]

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Bild von zwei Straßenbahnen in Berlin. Text: "Pressemitteilung"
03.01.2024 | Kategorie: Aktuelles

Die Weichen für Mahlsdorf neu stellen: CDU und SPD treiben Bürgervariante der Verkehrslösung voran

Der Mobilitätsausschuss der BVV hat mit klarer Mehrheit die Initiative von CDU und SPD für eine vernünftige und nachhaltige Weiterentwicklung der sogenannten Verkehrslösung Mahlsdorf beschlossen. Die beiden Fraktionen haben mit einem überparteilichen Antrag eine dringend benötigte Neuausrichtung gefordert: Die Straßenbahn soll im eigenen Gleisbett durch die Straße „An der Schule“ geführt werden, während der motorisierte Individualverkehr auf der Hönower Straße […]

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22.12.2023 | Kategorie: Aktuelles

Die sozialdemokratischen Highlights der Dezember-BVV für Sie zusammengefasst!

Am Donnerstag, dem 14. Dezember, tagte die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf zum letzten Mal in diesem Jahr. Die Sitzung begann mit der Verabschiedung des Bezirksverordneten Klaus-Jürgen Dahler (Die Linke), dem die SPD-Fraktion für seine Jahrzehnte der Zusammenarbeit dankte. Die Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zu den Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichturteils über die Mittelverwendung aus dem Klima- und Transformationsfond (KTF) in […]

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Bild von Windrädern im Sonnenaufgang. Text: "Pressemitteilung"
18.12.2023 | Kategorie: Aktuelles

SPD-Fraktion fordert Klarheit über die Auswirkungen der Haushaltseinsparungen im Bundeshaushalt auf den Bezirk

In der Bezirksverordnetenversammlung vom 14. Dezember war eine Große Anfrage zu den Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts über die Mittelverwendung für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) in Marzahn-Hellersdorf die Priorität der SPD-Fraktion. In seiner Antwort teilte das Bezirksamt mit, dass dem Bezirksamt bisher keine Informationen vorliegen, ob und inwieweit Projekte im Bezirk durch die Entscheidung betroffen sind. Jedoch befinde man […]

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Bild vom Innenhof in der Lily-Braun-Straße. Im Vordergrund ein Bauzaun. Text: "Pressemitteilung"
15.12.2023 | Kategorie: Aktuelles

Grüne Innenhöfe in Marzahn-Hellersdorf erhalten – Fehler der Vergangenheit dürfen nicht wiederholt werden

Die städtische Wohnungsbaugesellschaft „Stadt und Land“ plant einen Neubau mit 150 Mietwohnungen in der Lily-Braun-Straße. Die weitere Nachverdichtung der grünen Innenhöfe löst dabei große Sorgen bei den Anwohnerinnen und Anwohnern aus und wird vom Bezirksamt und der Bezirksverordnetenversammlung einheitlich abgelehnt. Jedoch wurde Anfang Dezember 2023 bekannt, dass der Senat die Baugenehmigung für den Innenhof in der Lily-Braun-Straße erteilt hat. Die […]

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Bild von Kindern die in ein Schulbus steigen. Text: "Pressemitteilung"
14.12.2023 | Kategorie: Aktuelles

Schülerinnen und Schüler nicht im Regen stehen lassen – Sicherer Zustieg in Schulbus ermöglicht

Die Franz-Carl-Archard Grundschule in Kaulsdorf wird seit September 2023 grundlegend saniert. Da während der Bauarbeiten nicht alle Schülerinnen und Schüler vor Ort unterrichtet werden können, werden die ersten beide Klassen in einem anderen Gebäude unterrichtet. Damit die Schüler:innen dahin kommen, besteht ein Schulbus zwischen den Standorten. Bisher standen die Schulklassen dabei meist auf Straßengrün und sandigem Boden, der bei Regenfall […]

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14.12.2023 | Kategorie: Aktuelles

Newsletter Dezember 2023

Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf trifft sich in diesem Monat zum letzten Mal in diesem Jahr. Besonders nun in der kalten Jahreszeit setzt sich die SPD für die Belange aller Nachbarinnen und Nachbarn im Bezirk ein. Die Priorität der SPD-Fraktion ist in diesem Monat eine große Anfrage zu den Auswirkungen des Urteils vom Bundesverfassungsgericht, wonach die Umwidmung […]

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Bild vom Wolkenhain. Text: "Unsere Highlights in der Bezirksverordnetenversammlung November 2023"
12.12.2023 | Kategorie: Aktuelles

Die sozialdemokratischen Highlights der November-BVV für Sie zusammengefasst!

Am Donnerstag, dem 16. November, fand die November-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Marzahn-Hellersdorf statt. Priorität der SPD-Fraktion war eine Große Anfrage zum Thema Unterbringung von Geflüchteten im ehemaligen Hotel an der Brodauer Straße Ecke Münsterberger Weg. Die Anfrage der SPD-Fraktion thematisierte die prekäre Situation der Geflüchteten und regte die zuständige Bezirksstadträtin auch dazu an, einen Vororttermin in dem ehemaligen Hotel […]

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Text: "Stellenausschreibung SPD Fraktion MaHe sucht eine:n Mitarbeiter:in im Fraktionsbüro"
Stellenausschreibung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf sucht ab so...

Bild vom Wuhlewanderweg. Text: "SPD Fraktion MaHe"
Unsere Ziele für die P...

Wir als SPD-Fraktion setzen uns für ein leistungsfähiges und gut ausgestattetes Str...

Bild einer Person im Winter, die eine Kaffeetasse hält. Text: "Pressemitteilung"
SPD in Marzahn-...

Die SPD-Fraktion in der BVV von Marzahn-Hellersdorf wird die Aktion der Wärmestube i...

Bild einer Gruppe von Schüler*innen, die die Hand heben. Text: "Pressemitteilung"
Bezirkselternau...

Das Engagement des Bezirkselternausschusses Kita (BEAK) Marzahn-Hellersdorf wurde dur...

Bild vom Rathaus Marzahn. Text: "Newsletter Februar 2024"
Newsletter Februar 2024

Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn, nach der winterlichen Sitzung im Januar sowie der...

Bild eines Schildes einer Spielstraße. Text: "Pressemitteilung"
Endlich handeln...

Die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler hat für die SPD-Fraktion höchste Prio...

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