Für einen lebenswerten Bezirk.
Herzlich willkommen auf unserer Webseite.
Lernen Sie uns kennen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie Interessantes und Lesenswertes zu unserem bezirkspolitischen Engagement in Marzahn-Hellersdorf.
Wir setzen uns dort für eine Vielzahl sozialer, kultureller, ökologischer und infrastruktureller Projekte ein. Für mehr Lebensqualität – und das immer mit finanziellem Augenmaß. Das ist für uns sozialdemokratische Politik auf bezirklicher Ebene.
Sicherheit für Kinder an der Kita Sonnenkäfer verbessern
Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde in der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses beschlossen, die Verkehrssicherheit der Kinder in der Kita Sonnenkäfer zu verbessern. Durch weiträumige Sperrungen der Straßen rund um das Otto-Nagel-Gymnasium ist die Beethovenstraße zurzeit eine viel befahrene Durchfahrtsstraße – viele parkende Autos beeinträchtigen die Sicht zusätzlich. Die fehlenden Fußgängerwege zwingen Eltern und Kleinkinder auf die Straße, wo die Autos […]
Kurzmeldungen
In diesem Artikel geht es um einen Beschluss in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Darin wurde auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, sich für den Bau von barrierefreien Zugängen an Schulen einzusetzen. Damit soll sichergestellt werden, dass auch bei Ausfall der Fahrstühle die Schülerinnen und Schüler am Unterricht teilnehmen können. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe […]
Der große Wahlcheck II: Was die Parteien zu TVO, Kombibad und Energiekrise sagen
In diesem Artikel geht es um die anstehende Wiederholungswahl am 12. Februar. Dazu hat die SPD-Fraktion eine Reihe von Fragen vom Tagesspiegel beantwortet. Die Antworten befinden sich im Artikel. Darin spricht sich die SPD-Fraktion dafür aus, die Planungen des Kombibads am Kienberg voranzutreiben. Außerdem setzt sich die Fraktion für eine zügige Umsetzung der TVO ein. Dieses schließt den notwendigen Ausbau […]
Anstaltsfriedhof denkmalgerecht wiederherstellen
In diesem Artikel geht es um einen Beschluss in der Bezirksverordnetenversammlung im Januar. Darin wurde auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, sich für die denkmalgerechte Wiederherstellung des Anstaltsfriedhof Wuhlgarten einzusetzen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Christian Linke erinnert dabei, dass die BVV bereits im Jahr 2020 einen entsprechenden Beschluss gefasst hat. Jedoch hat die damals zuständige Bezirksstadträtin nicht gehandelt. Die SPD-Fraktion […]
Namen & Neues – Was die BVV sonst noch beschlossen hat
In diesem Artikel geht es um die beschlossenen Anträge in der letzten BVV. Darin wurde auch auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, sich für einen Ausbau des Bibliotheksangebotes auch auf das Siedlungsgebiet zu erweitern. Dabei soll unter anderem geprüft werden, ob ein Bibliotheksbus durch das Bezirksamt angeschafft und betrieben werden kann. Außerdem soll geprüft werden, Stadtteilzentren für Annahme- und Ausgabestellen für […]
Was die BVV sonst noch beschlossen hat
In diesem Artikel geht es um einen beschlossenen Antrag der SPD-Fraktion in der letzten BVV. Darin hatte sich die SPD-Fraktion dafür eingesetzt, mehr Weiterbildungsangebote zum Thema Digitalisierung anzubieten. Dieses soll sich gezielt auch an ältere Mitbürger:innen richten, damit diese auch vollumfänglich am gesellschaftlichen Leben partizipieren können. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jan Hofmann betonte dabei, dass sich immer mehr Teile […]
Niemand hat die Absicht, das Bezirksamt abzuschaffen – nur die FDP
In diesem Artikel geht es um die letzte Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung. Darin hatte sich die FDP-Fraktion dafür eingesetzt, das Bezirksamt abzuschaffen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Christian Linke erklärt dabei, dass dieser Antrag reines Chaos bedeutete und den föderalen Staat zerschlagen würde. Daher lehnte die SPD-Fraktion diesen Antrag ab. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe […]
Der große Wahlcheck
In diesem Artikel geht es um die anstehende Wiederholungswahl am 12. Februar. Dazu hat die SPD-Fraktion eine Reihe von Fragen vom Tagesspiegel beantwortet. Die Antworten befinden sich im Artikel. Darin spricht sich die SPD-Fraktion dafür aus, angesichts der verschiedenen Krisen durch den barbarischen, völkerrechtswidrigen Angriffskriegs die Hilfe und Unterstützung im Bezirk zu organisieren. Der gesamte Artikel ist abrufbar unter: Tagesspiegel […]
SPD wirkt: Digitale Kompetenz von Seniorinnen und Senioren wird gefördert
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, die Einrichtung von Weiterbildungsangeboten zum Thema Digitalisierung zu intensivieren. Gerade auch älteren Mitbürgern sollte es möglich sein, voll an der digitalen Kommunikation teilzunehmen. Die gesellschaftliche Diskussion findet zunehmend digital statt – ein Prozess, der durch die Corona-Pandemie noch deutlich beschleunigt wurde. Junge Leute können sich schnell mit den neuen […]
Von Kindergartenkindern zu Gartenkindern: Gartenarbeitsschule mit finanziellen Mitteln ausstatten – Bezirksdebatte, wie Kinder und Jugendliche Zugang zu Natur- und Umweltbildung bekommen
Naturentfremdung ist ein Problem unter den Kindern und Jugendlichen. Eike Arnold, Vorsitzender im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr: „Das Berliner Schulgesetz sieht vor, dass jeder Bezirk eine Gartenarbeitsschule unterhält. Unser Bezirk und damit unsere Kinder und Jugendliche haben keinen solchen Ort, sie haben keinen geregelten und pädagogisch begleiteten Zugang zu einem ökologischen Nutz- und Schaugarten. Die […]
Wiederholungswahl 2023: Die CDU hofft auf einen Politikwechsel in der BVV Marzahn-Hellersdorf
In diesem Artikel geht es um die anstehende Wiederholungswahl im Februar 2023. Darin äußert sich der Fraktionsvorsitzende Günther Krug und betont dabei die bisherige gute Zusammenarbeit in der Zählgemeinschaft und dem Bündnis mit Linken und Grünen. Dabei versichert er auch, dass er dieses erfolgreiche Bündnis auch nach der Wiederholungswahl fortsetzen möchte. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Wiederholungswahl 2023: […]
Kurzmeldungen
In diesem Artikel geht es um die Elsenschule in Mahlsdorf. Die Bezirksverordnete Dr. Luise Lehmann hat sich seit langer Zeit dafür eingesetzt. Es fehle nur noch der formelle Beschluss in der BVV dann hätte Mahlsdorf eine neue Schule. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. Januar
Kein Zeitplan für Fertigstellung der TVO
In diesem Artikel geht es um den aktuellen Stand zur Tangentialverbindung Ost (TVO). Der Bezirksbürgermeister Gordon Lemm und die SPD-Fraktion setzen sich seit langer Zeit für eine rasche Umsetzung der TVO ein. Daher haben sie sich auch an der Resolution des Bündnisses dazu unterschrieben. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. Januar
Intro
In diesem Artikel geht es um die inhaltlichen Diskussionen zum Mobilitätskonzept für den Bezirk während der letzten BVV. Der verkehrspolitische Sprecher Eike Arnold kritisiert dabei das Stückwerk der CDU in der Verkehrspolitik. Die CDU stellt regelmäßig sehr viele Anträge zu einzelnen Straßenkreuzungen, als die Verkehrspolitik ganzheitlich zu planen. Der gesamte Artikel ist zu finden unter: Tagesspiegel Newsletter | MaHe 24. […]
Von Mittelinsel bis Muva: Wie viel Mahlsdorf steckt in der Tagesordnung der BVV?
In diesem Artikel geht es um die wichtigsten Tagesordnungspunkte aus der Bezirksverordnetenversammlung für Mahlsdorf. Dabei werden unter anderem zwei Anträge der SPD-Fraktion genannt. Zum einem setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein den digitalen Rufbus der BVG (Muva) auch nach Mahlsdorf Nord zu erweitern. Zum anderen setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein Bibliotheksangebote auch für den südlichen Bezirk attraktiver und besser […]
Freibad
SPD vor Ort
Aktuelles
Musikschulen arbeiten täglich mit hohem Einsatz für Kinder, Jugendliche und Erwachs...
In diesem Artikel geht es um den von der BVG veröffentlichten Plan zum Ausbau des U-...
Am Montag hat sich die neugewählte SPD-Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf zur e...
In diesem Artikel geht es darum, dass die Fraktionen der SPD, der CDU, der Linken und...
