Für einen lebenswerten Bezirk.
Herzlich willkommen auf unserer Webseite.
Lernen Sie uns kennen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie Interessantes und Lesenswertes zu unserem bezirkspolitischen Engagement in Marzahn-Hellersdorf.
Wir setzen uns dort für eine Vielzahl sozialer, kultureller, ökologischer und infrastruktureller Projekte ein. Für mehr Lebensqualität – und das immer mit finanziellem Augenmaß. Das ist für uns sozialdemokratische Politik auf bezirklicher Ebene.
BVV hat den Doppelhaushalt für 2022 und 2023 beschlossen
Die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf hat den Doppelhaushalt für 2022/2023 beschlossen. Dieser wurde mit 40 Ja- bei zwölf Nein-Stimmen und somit mit einer breiten Mehrheit verabschiedet. Für die SPD, die mit Gordon Lemm den Bürgermeister stellt, ein positives Ergebnis. „Trotz vorgegebener Sparmaßnahmen ist es dem Bezirksamt gelungen, einen ausgewogenen Haushalt vorzulegen, dessen Schwerpunkte die soziale und ökologische Weiterentwicklung des Bezirks sind!“, […]
SPD fordert mehr Pausenraum an Franz-Carl-Achard-Grundschule
Seit einigen Jahren schon ist die Franz-Carl-Achard-Grundschule in der Adolfstraße Baustelle – und ein Ende nicht in Sicht. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung sorgt sich daher um den Spielraum für die Schüler. Die Grundschule habe schon seit einigen Jahren Probleme, ihren Schülern in den Hofpausenzeiten ausreichend Spielraum zu bieten. Ab Mai werde sich diese Situation mit der Vorbereitung für den […]
Sichere Schulwege für Marzahn-Hellersdorf Systematische Datenerfassung als Grundlage für Verkehrssicherheitskonzept
Stark befahrene Straßen, unübersichtliche Verkehrslagen und weite Distanzen – die Schulwegsicherheit ist seit etlichen Jahren ein Problem in Marzahn-Hellersdorf. Schon im vergangenen Dezember setzte sich die SPD-Fraktion in der BVV dafür ein, bekannte Schulwege im Bezirk auf ihre Verkehrssicherheit zu prüfen. Ein Anliegen, welches nun erweitert werden soll. Das Bezirksamt wird ersucht, eine systematische Datenanalyse über das gegenwärtige Schulwegnetz im […]
Grüner Strom für unsere Seilbahn!
Die Marzahn-Hellersdorfer Seilbahn über den Gärten der Welt ist eine beliebte Attraktion für Besucherinnen und Besucher, mittlerweile ein wichtiger Bestandteil der bezirklichen Identität und Infrastruktur und soll gemäß Koalitionsvertrag Teil des Berliner ÖPNV werden. Als leistungsstarkes und kostengünstiges öffentliches Verkehrsmittel nimmt sie auch für die Mobilitätswende eine zunehmend wichtige Rolle ein. Um ihrer ökologischen Vorzeigefunktion gerecht zu werden, fordert die […]
AfD wird Verantwortung in der BVV nicht gerecht – Ausschuss-Schriftführung bereits nach einem Monat wieder niedergelegt
Nach nur einem Monat nach seiner Wahl legt der von der AfD nominierte und durch die Wahl bestätigte Schriftführer im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr sein Wahlamt nieder. Damit wird die AfD-Fraktion ihrer Verantwortung in einem der arbeitsreichsten Ausschüsse in der BVV nicht gerecht. Vorausgegangen waren kritische Hinweise wegen Ungenauigkeiten und relevanter Fehler in der Protokollführung. […]
International Transgender Day of Visibility
„Am heutigen ‚International Transgender Day of Visibility“ wollen wir zur Sichtbarkeit und Sicherheit von trans* Menschen in unserem Bezirk und in der Gesellschaft allgemein beitragen. Trans* Personen sind im Alltag viel zu oft von Ausgrenzung und Gewalt betroffen. Wir stellen uns gegen jedwede Form von Hass, Diskriminierung und Ausgrenzung gegenüber trans* Personen. In Zukunft müssen wir deutlich entschiedener gegen Transfeindlichkeit vorgehen. Es muss zudem noch einiges geschehen, damit trans* Personen endlich die gleichen Rechte erfahren.
Panorama-Schaukeln am Jelena-Santic-Friedenspark zerstört
Nachdem die Panorama-Schaukeln am Jelena-Santic-Friedenspark erneut durch Hundebisse zerstört wurden (ich berichtete), fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, ein Hundeverbot an den Schaukeln durchzusetzen. Der Platz an den Schaukeln solle dazu als Spielplatzfläche ausgewiesen werden. Das örtliche Parkmanagement habe derzeit keine Befugnisse, ordnungsrechtliche Maßnahmen an den Panorama-Schaukeln durchzusetzen, sagt Maria Geidel, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
Ukraine-Hilfe: Viele Geflüchtete privat untergekommen
Wie viele ukrainische Geflüchtete im Bezirk angekommen sind, ist bisher nicht bekannt. Das sagte Bezirksbürgermeister Gordon Lemm (SPD) am Donnerstag in der Bezirksverordnetenversammlung. In den Sammelunterkünften für Geflüchtete in Marzahn-Hellersdorf seien noch keine untergebracht, dafür umso mehr in privaten Haushalten. Viele freie Plätze gibt es derzeit im Bezirk auch nicht. Laut Lemm gibt es insgesamt 3820 Plätze für Geflüchtete in […]
Die sozialdemokratischen Highlights der zweiten März-BVV für Sie zusammengefasst!
Zum ersten Mal seit Dezember 2021 tagte die zweite März-BVV in der vergangenen Woche wieder in Präsenz. In einer gemeinsamen Resolution sprachen sich die Parteien für die Aufnahme von Schutzsuchenden aus der Ukraine, gegen die rassistische Anfeindung russischstämmiger Berliner:innen und für zur Unterstützung von Vereinen und Träger:innen, die sich für mehr Verständigung im Bezirk einsetzen, aus! Auch Themen in der […]
Marzahn-Hellersdorf steht an der Seite der Ukraine BVV verabschiedet überfraktionelle Resolution
Putins Angriffskrieg auf die Ukraine hat die europäische Friedensordnung zerstört. Seit Beginn des Krieges wurden hunderte Zivilistinnen und Zivilisten getötet, etliche Städte zerstört und die Zahl der geflüchteten Menschen ist täglich steigend. In einer überfraktionellen Resolution solidarisieren sich die demokratischen Parteien in der BVV mit den Menschen in der Ukraine und erklären sich bereit, Schutzsuchenden eine Zuflucht im Bezirk zu geben.
Die Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Tierschutzpartei erklären: „Wir verurteilen den Angriffskrieg und den damit verbundenen Völkerrechtsbruch von Wladimir Putin auf das Schärfste. Der Einmarsch russischer Soldatinnen und Soldaten ist nicht nur ein Angriff auf die Ukraine selbst, sondern auch auf die europäischen und demokratischen Werte: Unser Bezirk ist bereit, Schutzsuchende aus der Ukraine aufzunehmen, unabhängig ihres nationalen oder persönlichen Hintergrunds und ihnen Zuflucht und Sicherheit zu bieten. Unser Dank gilt allen freiwilligen Helferinnen und Helfern sowie den Wohlfahrtsverbänden, die dies mit ihrem großen Einsatz möglich machen. Ebenso gilt unsere Hochachtung allen Menschen in Russland, die gegen den Angriffskrieg demonstrieren und dabei ihre persönliche Freiheit und körperliche Unversehrtheit riskieren. Der Protest zeigt: Der Krieg Putins ist kein Krieg des gesamten russischen Volkes. Wir stehen daher auch gegen jede Form der rassistischen Anfeindung russischstämmiger Berlinerinnen und Berliner. Wir brauchen mehr Verständigung und unterstützen Projekte und Vereine, die eine Willkommenskultur befördern und die Verständigung der Russischsprachigen, der Russlanddeutschen, der Ukrainer:innen und aller Marzahn-Hellersdorfer:innen voranbringen.“
Hybrides Arbeiten im Bezirk ermöglichen!
Mit dem Ende der Corona-Schutzmaßnahmen kehren viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus dem Homeoffice zurück zu ihren betrieblichen Arbeitsplätzen. Doch gerade in der Pandemie hat sich das Homeoffice als eine erfolgreiche Alternative zu den herkömmlichen Arbeitsmodellen herausgestellt. Deshalb fordert die SPD-Fraktion die zuständigen Verwaltungsebenen auf, hybride Arbeitsmodelle auch nach dem Ende der Pandemie zu ermöglichen.
Keine Einsparungen auf Kosten der Bildung! Kürzungen des Verfügungsfonds der Schulen zurücknehmen!
Derzeit laufen in Berlin die Verhandlungen zum Haushalt. Es ist absehbar, dass es zu enormen Einsparungen im Bildungsbereich kommen wird. Angesichts auslaufender Corona-Schutzmaßnahmen und der anstehenden Integration ukrainischer Kinder in den Schulbetrieb fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Kürzungen im Verfügungsfonds der Schulen zurückgenommen werden!
Panorama-Schaukeln durch Hundebisse im Jelena-Santic-Friedenspark zerstört – SPD-Fraktion fordert eine Ausweisung als Spielplatz, um ein Hundeverbot umzusetzen.
Erneut wurden die Panorama-Schaukeln am Jelena-Santic-Friedenspark durch Hundebisse zerstört. Dies ergab eine Kleine Anfrage von Eike Arnold (SPD) , Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr. Erst im vergangenen November mussten die zerbissenen Sitze für knapp 344 Euro ausgetauscht werden. Die SPD-Fraktion verurteilt den Vandalismus und fordert das Bezirksamt auf, ein Hundeverbot an den Schaukeln durchzusetzen. […]
Anschlag auf Lomonossow-Schule: Vermutlich Zusammenhang mit Ukrainekrieg
Anschlag auf Lomonossow-Schule: Vermutlich Zusammenhang mit Ukrainekrieg. Ein Passant hatte am Freitagmorgen gegen 3.20 Uhr Rauch bemerkt: Am Eingangsbereich der Turnhalle der Lomonossow-Schule brannte es. Die Feuerwehr konnte das Feuer löschen. Verletzt wurde niemand. Nach einer ersten Einschätzung könnte aber die Gebäudesubstanz der Turnhalle durch das Feuer betroffen sein. Der Täter soll – jedoch unerkannt – von mehreren Überwachungskameras erfasst […]
BVV will familienfreundlicher werden
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist quasi ein Feierabendparlament mit nicht gerade familienfreundlichen Sitzungszeiten. Um Verordneten eine bessere Vereinbarkeit von Familie und politischem Engagement zu ermöglichen, soll im Bezirk nun ein Modellprojekt starten. Der Antrag dazu von SPD, Linken und Grünen wurde im Februar von der BVV beschlossen. „Noch immer existieren Barrieren und Hürden, die politisches Engagement, insbesondere für Alleinerziehende und Familien, […]
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Der Kreis und die Fraktion der SPD Marzahn-Hellersdorf werden am 8. Mai – dem Tag d...
Unter dem Motto „Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel“ findet he...
