Für einen lebenswerten Bezirk.
Herzlich willkommen auf unserer Webseite.
Lernen Sie uns kennen, liebe Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie Interessantes und Lesenswertes zu unserem bezirkspolitischen Engagement in Marzahn-Hellersdorf.
Wir setzen uns dort für eine Vielzahl sozialer, kultureller, ökologischer und infrastruktureller Projekte ein. Für mehr Lebensqualität – und das immer mit finanziellem Augenmaß. Das ist für uns sozialdemokratische Politik auf bezirklicher Ebene.
Für mehr Sicherheit im Wasser: Alle Kinder sollten schwimmen lernen – weil es für Familien wichtig ist!
In der Anhörung zum Thema „Schulschwimmen“ in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 16. Juni wurden die gravierenden Defizite beim Schwimmenlernen und Schwimmunterricht hier in Marzahn-Hellersdorf deutlich. In einem überfraktionellen Antrag fordern wir das Bezirksamt und die Senatsverwaltung auf, sich dieser Situation anzunehmen und schnellstmöglich für eine Verbesserung zu sorgen.
Die sozialdemokratischen Highlights der Juni-BVV für Sie zusammengefasst!
Am Donnerstag tagte die letzte reguläre BVV vor der parlamentarischen Sommerpause. Als Priorität brachte die SPD-Fraktion die Erarbeitung eines Mobilitätskonzeptes für den Bezirk in den politischen Diskurs der BVV ein, doch auch diverse Anträge aus dem Bereich der Jugend-, Gesundheits- oder Stadtentwicklungspolitik standen auf der Tagesordnung.
Ein Mobilitätskonzept für Marzahn-Hellersdorf!
Ein wachsender Bezirk, die Gestaltung der Mobilitätswende und neue Formen der Fortbewegung stellen Marzahn-Hellersdorf im Verkehrsbereich vor großen Herausforderungen. Sowohl die Politik als auch die Bezirksverwaltung sind aufgefordert, auf die vielen anstehenden Aufgaben mit konkreten Maßnahmen zügig zu reagieren und dabei auch die Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen. Um der bezirklichen Verkehrspolitik einen ordnungspolitischen Rahmen zu geben, fordert die SPD-Fraktion einen […]
Newsletter Juni 2022
Liebe Marzahn-Hellersdorferinnen, liebe Marzahn-Hellersdorfer, bei sommerlichen Temperaturen tagt heute die letzte reguläre BVV vor der Sommerpause. Die Priorität der SPD-Fraktion ist die Forderung nach einer Erarbeitung eines bindenden Zeitplans für das Mobilitätskonzept. In den letzten Monaten haben sich kleinteiligen Anträge gehäuft. Diese mögen im Einzelfall gute Absichten im Sinne verkehrspolitischer Ziele verfolgen, doch hindern jene in Wirklichkeit das Bezirksamt, konzeptionell […]
Gebärdensprachkurse an der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf ermöglichen!
Mehr als 83.000 Menschen sind in Deutschland gehörlos. Die Gebärdensprache ist für die Betroffenen und den Angehörigen hierbei häufig die einzige Möglichkeit, miteinander zu kommunizieren. Doch wer die Gebärdensprache an der Volkshochschule erlernen möchte, muss von Marzahn-Hellersdorf weit fahren. Um auch den Menschen in unserem Bezirk dieses Angebot zu machen, fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, Gebärdensprachkurse ebenfalls an der […]
Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf den Dächern in Marzahn-Hellersdorf prüfen!
Als regenerative Energie leistet Windkraft einen wichtigen Beitrag zur Stromversorgung und dem Klimaschutz. Dennoch ist die Nutzung von Windkraft in Städten derzeit noch die Ausnahme. Um eine Nutzung von Kleinwindkraftanlagen für Marzahn-Hellersdorf zu prüfen, hat der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr unter inhaltlicher Mitwirkung der SPD-Fraktion einen Antrag auf den Weg gebracht, eine Potenzialanalyse für kleine […]
Schließung des Real-Marktes an der Hellen Mitte: SPD-Fraktion fordert zeitnahe Nachmietung am Standort!
Seit dem 11. Juni ist die Real-Filiale an der Hellen Mitte als einer der letzten beiden Real-Standorte in Berlin dauerhaft geschlossen. Für die 71 Beschäftigten hat die Schließung gravierende Folgen, da es im Gegensatz zu Standorten in anderen Bezirken keine direkte Ãœbernahme durch die Konkurrenz geben wird. Um für die Beschäftigten an der Hellen Mitte die Folgen des Verkaufs von […]
Mehr Sicherheit für Achard-Schüler
Im Verkehrsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung sind gleich mehrere Beschlüsse zur Verkehrsberuhigung an der Franz-Carl-Achard-Grundschule verabschiedet worden. Demnach soll unter anderem ein Fußgängerüberweg zwischen den beiden Schulgebäuden entstehen und die Waplitzer Straße als Spielstraße weiterentwickelt werden. Außerdem soll das Bezirksamt prüfen, inwieweit der Schulhof in den Pausenzeiten auf die Spielstraße ausgeweitet werden kann. Die SPD-Fraktion spricht von einem Vorzeigeprojekt hinsichtlich der Verkehrssicherheit. […]
Weniger Lärm und Abgase, mehr Klimaschutz: SPD-Fraktion treibt die Erarbeitung eines Parkraumbewirtschaftungskonzeptes für Marzahn-Hellersdorf voran!
Die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf treibt die Erarbeitung eines Konzeptes zur Parkraumbewirtschaftung im Bezirk voran. Derzeit werden in Berlin 56 Parkzonen im öffentlichen Straßenraum bewirtschaftet – keine einzige davon in Marzahn-Hellersdorf, wie eine Kleine Anfrage von Eike Arnold, verkehrspolitischer der SPD-Fraktion, zeigt. Doch auch in dem schnell wachsenden Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist die Parkplatzsituation vielerorts angespannt und überlastet. Mithilfe einer öffentlichen Parkraumbewirtschaftung soll […]
Anwohner der Trusetaler und Liebensteiner Straße klagen über zu wenig Parkraum und zu viel Lärm
Im Wohngebiet rund um die Trusetaler Straße und Liebensteiner Straße in Marzahn ärgern sich Bewohner unter anderem über zu wenige Parkplätze und den Zustand der Wege, Grün- und Freiflächen. Seit Ende April hat nun auch ein mömax-Möbelhaus geöffnet. Das Vorhaben an der Märkischen Allee 310 hatten Anwohner seit dem Bekanntwerden immer wieder kritisiert. Bjoern Tielebein, Fraktionsvorsitzender der Linken in der […]
SPD und Linke im Bezirk bekräftigen Forderung nach viertem Bürgeramt
Die Berliner Bürgerämter können einen manchmal zum Verzweifeln bringen. Wer beispielsweise gerade einen Reisepass benötigt, findet über das Online-Buchungssystem berlinweit erst am 22. Juli einen freien Termin. Um den Terminstau abzubauen und die Bearbeitungszeit zu verkürzen, hat Innensenatorin Iris Spranger (SPD) eine Reihe von Verbesserungen angekündigt. Dazu gehört auch die Einrichtung von bis zu fünf neuen Bürgerämtern in der Stadt. […]
SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf unterstützt Forderung für ein viertes Bürgeramt für den Bezirk!
Marzahn-Hellersdorf muss bei dem vom Senat angekündigten Bau von fünf neuen Bürgerämtern in Berlin berücksichtigt werden! Trotz eines raschen Bevölkerungswachstums sind in den vergangenen Jahren zahlreiche Stellen in den Bürgerämtern im Bezirk unbesetzt geblieben, welches sich in wochenlangen Wartezeiten für die Bürgerinnen und Bürgern widerspiegelt. Daher fordert die SPD-Fraktion die von dem Senat eingesetzte Expert:innenkommission auf, dem Standort Marzahn-Hellersdorf einer […]
Verkehrssicherheit: Franz-Carl-Achard-Grundschule soll Vorzeige-Projekt werden Verkehrsausschuss beschließt Spielstraße, Fußgängerüberweg und Verkehrsberuhigung
Der Ausschuss für Verkehr, Klima- und Umweltschutz in der BVV Marzahn-Hellersdorf legt die Grundlagen für verkehrssichernde Maßnahmen an der Franz-Carl-Achard-Grundschule. Der Ausschuss verabschiedete gleich mehrere Beschlüsse, welche eine Aufwertung des Fußverkehrs anstreben und die im Zuge der Baumaßnahmen eingeschränkte Verkehrssicherheit vor Ort erhöhen sollen. So soll ein Fußgängerüberweg zwischen den beiden Schulgebäuden entstehen, die Waplitzer Straße als Spielstraße weiterentwickelt und […]
SPD-Fraktion setzt sich für Straßenmusik an bezirklichen U-Bahnhöfen ein
Straßenmusik hat an den Berliner Bahnhöfen eine lange Tradition. Doch nur an bestimmten Bahnhöfen und in ausgewiesenen Bereichen ist das Musizieren offiziell erlaubt und wird von der BVG, unter Auflagen und Einhaltung des Lärmschutzes, genehmigt. Während sich die meisten Musik-Standorte im Zentrum von Berlin befinden, ist in Marzahn-Hellersdorf das Musizieren lediglich am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz erlaubt. Deshalb will die SPD-Fraktion, […]
Wegen Kotti-Wache: Bürgerbüro von Iris Spranger beschmiert und Buttersäure verteilt
Unbekannte haben vor einer Woche auf die Fassade des Bürgerbüros von Iris Spranger in Biesdorf den Spruch „Keine Kottiwache“ geschrieben. Dort hat die Innensenatorin (SPD) als Mitglied des Abgeordnetenhauses ihren Wahlkreis. Es soll außerdem ein Fenster beschädigt und Buttersäure verwendet worden sein. Das berichtet mein Kollege Alexander Fröhlich auf Tagesspiegel.de Ein Mitarbeiter des Objektschutzes der Polizei hatte demnach in der […]
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Vor der Sommerpause sind in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mehrere überfrak...
Ein Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zur Neugestaltung de...
Die Biesdorfer Promenade soll aufgewertet werden! So hat es die BVV mit den Stimmen d...
Ãœber Windkraftanlagen im Zuge der Energiewende wird in Deutschland seit Jahren gestr...
