Quo vadis Kombibad – es geht voran

Datum: 3. Mai 2022 | Kategorie: Aktuelles, Aus der Presse

Huch, ist der Standort Jelena-Šantić-Friedenspark für das geplante Kombibad doch nicht gesichert? Eine Frage der FDP – und ein Antrag der SPD – sorgte am Donnerstag in der Bezirksverordnetenversammlung für Verwirrung.

Die SPD hatte beantragt, den Flächennutzungsplan zu ändern. Weil, so heißt es im Antrag: „Der zurzeit bestehende Flächennutzungsplan ist als Grünfläche mit der Zweckbestimmung ‚Sport‘ und ‚Parkanlage‘ ausgewiesen.“

Für den Bau des Kombibades benötige es der Erlaubnis einer Sondernutzung. Diese können aus dem aktuellen Flächennutzungsplan nicht abgeleitet werden.

Dieser Antrag irritierte offenbar die FDP: Wurde eine Änderung des Flächennutzungsplans denn nicht längst gestellt? Und heißt das, dass der Standort im Friedenspark gar nicht so sicher ist, wie das bisher den Anschein hatte?

An dieser Frage entspann sich in der BVV eine längere Diskussion. Stadtentwicklungsstadträtin Juliane Witt (Linke) erklärte, dass die Änderung des Flächennutzungsplans möglicherweise notwendig werde, vielleicht aber auch nicht – das müsse im weiteren Bauleitverfahren geprüft werden. Denn nach Ansicht der zuständigen Senatsverwaltung könnte das Bad auch auf einer sogenannten Gemeinbedarfsanlage gebaut werden. Dafür müssten aber mehrere Kriterien erfüllt werden, unter anderem dürfte das Bad nicht größer werden als drei Hektar.

Witt wies noch darauf hin, dass das Bad auch von Lichtenberger Bürger:innen erreicht werden können müsse. Das sei Bedingung des Senats zur Finanzierung gewesen. Daher habe es zwei priorisierte Standorte gegeben, von denen man sich im Bezirk auf den Jelena-Šantić-Friedenspark geeinigt habe. Für diesen sei auch das Geld beantragt worden.

Witt sprach auch davon, dass potenziell ein privater Investor das Bad betreiben könne. Was Liane Ollech von der SPD-Fraktion auf den Plan rief. Es habe sie „irritiert“ von diesem Plan zu erfahren. Man sei sich schließlich immer einig gewesen, dass das Kombibad „ein monetär verträgliches Bad sein sollte für die Kinder in unserem Bezirk“. Die „Worst-Case-Variante mit diesem privaten Investor“ könne man im Hinterkopf behalten, „aber die Priorität sollte sein, dass man dort zu einem angemessenen Preis schwimmen kann“.

Johannes Martin, CDU-Fraktionsvorsitzender, stellte fest, dass auch ein Spaßbad auf einer sogenannten Gemeinbedarfsfläche entstehen könne und auch diese auch nicht den Betrieb durch einen privaten Investor ausschließe. Jedenfalls, solange das Bad für alle zugänglich bleibe. Geklärt werden müsse, was genau eine Gemeinbedarfsfläche erlaube, also ob dort beispielsweise auch eine Rutsche erlaubt sei, oder ob dafür dann eine Änderung des Nutzungsplans notwendig sei.

Bjoern Tielebein sagte für die Linke, er halte die Betreiberfrage für eine „Phantomdiskussion“. „Die Bäderbetriebe sind der landeseigene Betrieb, der Bäder betreibt.“ Tielebein schoss darüber hinaus gegen die CDU, indem er daran erinnerte, dass der jetzige Generalsekretär der Bundes-CDU Mario Czaja im vergangenen Jahr versprochen habe, 30 Millionen Euro an Bundesmitteln für das Bad zu besorgen. „Ich hoffe, dass Sie nicht wortbrüchig werden. Wir rechnen alle fest mit den Geldern.“

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Peter Kastschajew  erklärte im Übrigen, dass es keine, wie von einigen Verordneten vermittelt, große Einigkeit gebe, dass alle Fraktionen im Bezirk ein Spaß- oder Kombibad haben möchten – die FDP wünsche sich keins.

Sein Parteikollege Roman-Francesco Rogat, der für die Marzahn-Hellersdorfer FDP im Abgeordnetenhaus sitzt, sagte mir später am Telefon, die veranschlagten Kosten für das Kombibad seien „enorm“. Besser sei es, den Sanierungsstau in den bestehenden Bädern anzugehen und sich um den ständigen Personalmangel zu kümmern.

Es sei den Menschen auch zuzutrauen, in andere Bezirke zu fahren, um dort ins Frei- oder Spaßbad zu gehen. Außerdem habe Marzahn-Hellersdorf eine große Seenlandschaft. Es sei kostengünstiger, da, wo möglich, Badestellen einzurichten.



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