SPD-Fraktion: „Barnimplatz- Zur Planung eines Bürgerhauses ohne Beteiligung der Bürger/-innen”

Datum: 24. September 2020 | Kategorie: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung, Ausschuss für Stadtentwicklung, Pressemitteilungen

In Marzahn-Hellersdorf herrscht weitgehend Einigkeit darüber, dass der Barnimplatz Weiterentwicklungspotential hat. Die im April vorgelegten Pläne des Bezirksamtes zeigen jedoch, dass bei der Beteiligung von Bürger/-innen noch Luft nach oben ist.  

Der Barnimplatz – Ein ungenutzter Platz?! 

Der Barnimplatz ist mit seinen 7.000qm der flächenmäßig Größte im Marzahner Norden. Entstanden ist er vor vielen Jahren durch einen Bürgerbeteiligungsprozess, welcher zum Ziel hatte, einen Platz zu gestalten “der städtisch und weltoffen auf Menschen“ und „nicht Natur ausgelegt ist.” Nach einem Aufwertungsprozess im Jahr 2016, in der die Betonbegrenzungen mit Graffitis verschönert und Picknickbänke aufgestellt worden sind, wird der Barnimplatz heutzutage von Jugendlichen und Familien zum gemeinsamen Picknick und Spielen genutzt. Auch finden dort Klassikkonzerte, Feste oder jährlich der bezirkliche Sommerferienauftakt statt. Das Potential des Platzes ist jedoch bei Weitem nicht ausgeschöpft.  

Ein Bürgerhaus ohne Bürgerbeteiligung?  

Gerade mit Blick auf die Entstehung des Platzes ist es höchst verwunderlich, dass eine Mitteilung des Bezirksamtes im April dieses Jahres offenbart, dass das Bezirksamt bislang nur eigene Ideen für den Barnimplatz entwickelt hat und zwar ohne die Bürger/-innen dazu zu konsultieren. Eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion hat ergeben, dass eine Beteiligung der Bevölkerung nur dann realisiert werden kann, wenn die notwendigen Mittel für die Realisierung bereitstehen.  

In der gleichen Mitteilung teilte das Bezirksamt auch mit, dass es sich auf dem Barnimplatz einen Kulturort mit Bibliothek und einer Beteiligung verschiedenster Träger wünscht. Obwohl also hier ein neues Bürgerhaus entstehen soll, gibt es anscheinend bereits fortgeschrittene Ideen – aber ohne direkte Beteiligung der Bevölkerung vor Ort. Die SPD-Fraktion fordert das daher Bezirksamt auf, ein geeignetes Format zu entwickeln, die vor Ort lebenden Menschen zu beteiligen – auch Kinder und Jugendliche. „Wir als SPD wünschen uns, dass nicht nur Träger und politische Akteure allein an einem Bürgerhaus beteiligt werden, sondern auch die Menschen vor Ort. Insbesondere muss das Bezirksamt dann auch für Ausweichflächen sorgen oder diese zu qualifizieren, um wichtige Veranstaltungen wie größere Feste dennoch im Marzahner Norden umsetzen zu können,“ so Jennifer Hübner, Vorsitzende der SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf.